© 2018 Deutscher Bundestag WD 3 - 3000 - 094/18 Verfassungsmäßigkeit einer Frauenquote in deutschen Parlamenten Dokumentation Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 3 - 3000 - 094/18 Seite 2 Verfassungsmäßigkeit einer Frauenquote in deutschen Parlamenten Aktenzeichen: WD 3 - 3000 - 094/18 Abschluss der Arbeit: 20. März 2018 Fachbereich: WD 3: Verfassung und Verwaltung Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 3 - 3000 - 094/18 Seite 3 1. Einleitung Es wird um Informationen zur Verfassungsmäßigkeit einer Frauenquote in deutschen Parlamenten, auch im Hinblick auf eine Änderung des Wahlrechts, gebeten. 2. Rechercheergebnisse Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages, Möglichkeiten einer paritätischen Besetzung des Bundestages mit beiden Geschlechtern (WD 3 - 3000 - 008/08) Die Ausarbeitung befasst sich mit der Frage, welche Möglichkeiten der Gesetzgeber hat, um verbindliche gesetzliche Regelungen zur Einführung einer paritätischen Besetzung von Frauen und Männern im Bundestag zu schaffen. Danach wäre die Einführung einer Frauenquote im Bundestag durch eine Grundgesetzänderung und eine anschließende einfachgesetzliche Ausgestaltung möglich. Anlage 1 Lukoschat/Belschner, Macht zu gleichen Teilen - Ein Wegweiser zu Parität in der Politik, EAF Berlin, 2. Aufl. 2017. Die Autorinnen kritisieren die bestehenden strukturellen Benachteiligungen bei der Gleichberechtigung von Mann und Frau. Sie geben einen Überblick über die Entwicklung des Frauenanteils in den Länderparlamenten und im Deutschen Bundestag und setzen sich kritisch mit dem Wahlrecht auf Bundes- und Landesebene und der Nominierungspraxis der Parteien auseinander. Der Wegweiser gibt einen Überblick über die verfassungsrechtliche Debatte zur Einführung einer Frauenquote in deutschen Parlamenten sowie über bereits vorliegende Initiativen für die Einführung einer gesetzlichen Quotenregelung im Bund und den Ländern. Anlage 2 ***