© 2018 Deutscher Bundestag WD 3 - 3000 - 025/18 Terminierung der Kandidatenaufstellung und -wahl durch die Parteien bei vorgezogenen Neuwahlen Dokumentation Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 3 - 3000 - 025/18 Seite 2 Terminierung der Kandidatenaufstellung und -wahl durch die Parteien bei vorgezogenen Neuwahlen Aktenzeichen: WD 3 - 3000 - 025/18 Abschluss der Arbeit: 29. Januar 2018 Fachbereich: WD 3: Verfassung und Verwaltung Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 3 - 3000 - 025/18 Seite 3 1. Einleitung Die Dokumentation gibt einen Überblick über die Berichterstattung zur Terminierung der Wahlen der Kandidaten für Vertreterversammlungen bzw. der Bewerber für die Wahlkreise durch die im Bundestage vertretenen Parteien bei den bisher stattgefundenen vorgezogenen Neuwahlen zum Deutschen Bundestag. Der Fokus liegt dabei auf dem Zeitraum, bevor der Bundespräsident die Auflösung des jeweiligen Bundestages verkündet hat. 2. Presse- und Internetrecherche Beigefügt sind Presseartikel aus den Jahren 1972, 1982/83 und 2005, in denen vorgezogene Wahlen zum Deutschen Bundestag stattgefunden haben. Die Artikel zeigen die frühzeitigen Planungen und Aktivitäten der bereits im Bundestag vertretenen Parteien auf. Der zeitliche Ablauf stellt sich bei den einzelnen Neuwahlen wie folgt dar: 1972 deuteten sich Anfang Juni vorgezogene Neuwahlen an. Am 20. September 1972 stellte der damalige Bundeskanzler Willy Brandt im Bundestag die Vertrauensfrage. Zwei Tage später, am 22. September 1972, löste der Bundespräsident Gustav Heinemann den Bundestag auf und legte als Termin für die Bundestagswahl den 19. November 1972 fest. Die hierzu vorliegende Presseberichterstattung ist als Anlage 1 beigefügt. 1982 stellte der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl am 17. Dezember die Vertrauensfrage im Bundestag, nachdem sich bereits im November 1982 vorzeitige Neuwahlen abzeichneten. Die Auflösung des 9. Bundestages durch Bundespräsident Karl Carstens erfolgte am 6. Januar 1983 und die Wahl zum 10. Bundestag fand am 6. März 1983 statt. Die hierzu vorliegende Presseberichterstattung ist als Anlage 2 beigefügt. Die letzten vorgezogenen Neuwahlen fanden im Jahr 2005 statt. Nachdem Ende Mai 2005 feststand, dass vorgezogene Neuwahlen stattfinden sollten, stellte der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder am 1. Juli 2005 die Vertrauensfrage im Bundestag, die zur Auflösung des Bundestages durch den Bundespräsidenten Horst Köhler am 21. Juli 2005 führte. Die Wahl zum 16. Deutschen Bundestag fand am 18. September 2005 statt. Die hierzu vorliegende Presseberichterstattung ist als Anlage 3 beigefügt. Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 3 - 3000 - 025/18 Seite 4 Weiterhin enthält die Dokumentation eine stichpunktartige Internetrecherche für das Wahljahr 2005, die eine frühzeitige Befassung der Landesverbände der Parteien mit der Aufstellung der Kandidaten für die Landeslisten aufzeigt. Die Ergebnisse dieser Recherche sind als Anlage 4 beigefügt. ***