Nr. 183/14 (9. Oktober 2014) © 2016 Deutscher Bundestag
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der Abteilung W, Platz der Republik 1, 11011 Berlin.

Auftrag des Büros MdB am 30. September 2014 über die Hotline W zum Thema
„Auswirkungen des CETA-Abkommens auf den Bereich Arzneimittel und Medizinprodukte“ in
den Fachbereichen WD 2, WD 7, WD 9 und Fachbereich Europa PE 6 eingegangen.

Nach Rücksprache von WD 2 mit WD 9 wurde festgestellt, dass der Auftrag in der formulierten
Form nicht darstellbar ist. WD 2 könnte erst dann aktiv werden, wenn die einzelnen Aspekte der
nationalen Gesetzgebung in den Bereichen Forschung, Patentierung, Zulassung, Marktzugang,
Nutzungsbewertung etc. geklärt ist. Und selbst dann wären Auswirkungen des CETA-Abkommens
 auf die Bereiche Arzneimittel und Medizinprodukte rein hypothetischer Art, da nicht vorhersehbar
 ist, welche Firmen bzw. Vertragspartner zu welchen Aspekten des Abkommens Klage
erheben würden. Mit WD 9 vereinte mit WD 2 daher, dass WD 9 zunächst das Büro der Auftrag
gebenden Abgeordneten kontaktiert.

Das Büro erklärte am 9. Oktober 2014 WD 9 gegenüber telefonisch, dass sie den Auftrag
zurückziehen. WD 9 unterrichtete/informierte WD 2 am selben Tag.

Kurzinformation
Auswirkungen des CETA-Abkommens auf den Bereich Arzneimittel
und Medizinprodukte

Wissenschaftliche Dienste



Verfasser/in: – Fachbereich WD 2, Auswärtiges, Völkerrecht, wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
, Verteidigung, Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Tel: +

Wissenschaftliche Dienste Kurzinformation
Auswirkungen des CETA-Abkommens auf den Bereich
Arzneimittel und Medizinprodukte

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