WD 2 - 3000 - 171/18 (14. November 2018) © 2018 Deutscher Bundestag

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Rüstungskontrolle und Rüstungsproliferation erfolgen ausschließlich durch entsprechende int. 
Verträge, sowie Rüstungskontrollregime und Maßnahmen auf völkerrechtlicher Ebene.  

Spezifische nationale Gesetze dazu existieren nicht. 

Auf der Homepage des Auswärtigen Amtes werden die wichtigsten Vertragswerke zur Rüstungskontrolle
 und Rüstungsproliferation im Überblick aufgelistet:  

https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/themen/abruestungruestungskontrolle
/abruestung-grundsatz-node. 

Dies sind im Einzelnen: 

1. Nukleare Abrüstungsverträge: 

- Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV) 

- Vertrag über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBT) 

2. Konventionelle Abrüstungsverträge (weltweit): 

- Waffenübereinkommen der Vereinten Nationen 

- Ottawa-Übereinkommen 

- Oslo-Übereinkommen 

Wissenschaftliche Dienste

Kurzinformation 
Rüstungskontrolle und Rüstungsproliferation 



Kurzinformation 
Rüstungskontrolle und Rüstungsproliferation 

Fachbereich WD 2: Auswärtiges, Völkerrecht, wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Verteidigung,  
    Menschenrechte und humanitäre Hilfe 

Wissenschaftliche Dienste Seite 2

3. Konventionelle Rüstungskontrollregime (OSZE-Raum): 

- Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag) 

- Vertrag über den Offenen Himmel (Open Skyes) 

- Wiener Dokument 

4. Abrüstungsverträge chemischer und biologischer Waffen: 

- Übereinkommen über das Verbot biologischer Waffen (BWÜ) 

- Übereinkommen über das Verbot chemischer Waffen (CWÜ) 

Ein knapper Überblick über die Maßnahmen, Instrumente und Regime der Rüstungskontrolle 
und Rüstungsproliferation im Völkerrecht findet sich unter folgenden Internet-Adressen: 

https://armscontrol.de/einfuehrung/was-ist-ruestungskontrolle/

https://www.atomwaffena-z.info/heute/ruestungskontrolle.html

Als Hintergrundinformation vgl. Sachstand WD 2 - 3000 - 055/18 vom 1.6.2018 "Internationale 
Abrüstungs- und Rüstungskontrollregime sowie multi- und bilaterale militärische Kooperationsverträge
 und -formate der NATO und Deutschlands"  

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