Deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Lateinamerika 1985 - 2005 - Ausarbeitung - © 2006 Deutscher Bundestag WD 2 -142/06 Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages Verfasserin: Deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Lateinamerika Ausarbeitung WD 2 -142/06 Abschluss der Arbeit: 9. August 2006 Fachbereich WD 2: Auswärtiges, Internationales Recht, Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Verteidigung, Menschenrechte und humanitäre Hilfe Telefon: + Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Die Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste sind dazu bestimmt, Mitglieder des Deutschen Bundestages bei der Wahrnehmung des Mandats zu unterstützen. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Diese bedürfen der Zustimmung des Direktors beim Deutschen Bundestag. Inhaltsverzeichnis Seite 1. Einleitung 4 2. Struktur- und Entwicklungsprobleme in Lateinamerika 6 3. Die entwicklungspolitische Zusammenarbeit Deutschlands mit Lateinamerika 9 3.1. Lateinamerika 9 3.2. Zentralamerika 11 3.3. Indigene Bevölkerungsgruppen 11 3.4. Finanzieller Umfang der Zusammenarbeit im Überblick 13 4. Maßnahmen und Projekte der Entwicklungszusammenarbeit 15 4.1. Zusammenarbeit mit den Staaten im Einzelnen 17 4.1.1. Argentinien 17 4.1.2. Bolivien 18 4.1.3. Brasilien, 19 4.1.4. Chile 20 4.1.5. Costa Rica, 21 4.1.6. Dominikanische Republik 22 4.1.7. Ecuador 23 4.1.8. .El Salvador, 24 4.1.9. Guatemala 25 4.1.10. Haiti 27 4.1.11. Honduras 28 4.1.12. Kolumbien 29 4.1.13. Mexiko 30 4.1.14. Nicaragua 31 4.1.15. Paraguay 32 4.1.16. Peru 33 4.1.17. Uruguay 34 4.2. Evaluierungen 34 5. Literaturverzeichnis 37 6. Weiterführende Links zur Lateinamerika-Forschung 39 - 4 - 1. Einleitung Die 37 Staaten1, die zu Lateinamerika gezählt werden, „bilden keineswegs eine einheitliche Region, sondern bestenfalls einen Kulturraum mit gemeinsamen historischen Erfahrungen .“ (Grabbendorf 2003) Lateinamerikawissenschaftler betonen die Notwendigkeit , trotz vorhandener regionaler und subregionaler Gemeinsamkeiten bei sozioökonomischen , soziokulturellen und politischen Merkmalen, „auch die nicht minder relevanten Unterschiede zwischen den einzelnen Gesellschaften“ zu berücksichtigen: „Gerade auf der politischen Ebene zeigt sich immer wieder, dass jeder Versuch, die latein- oder auch nur die südamerikanischen Länder über einen Kamm zu scheren, früher oder später von der Wirklichkeit eingeholt wird. … Lateinamerika ist aber mehr als die Geschichte und Entwicklung seiner Teileinheiten, Lateinamerika ist ebenso die Entwicklung seiner Position in der Welt, in den UN, zu anderen Regionen und die Beziehungen der Länder der Region untereinander. Dazu gehören insbesondere auch die Versuche lateinamerikanischer und subregionaler Integration. Es sind im Wesentlichen die internationalen und intralateinamerikanischen Bezüge, die einen politischen Begriff Lateinamerika zu konstituieren vermögen. Auf einer bestimmten Abstraktionsebene der Analyse bildet Lateinamerika eine Einheit, ein Subsystem, das mit bestimmten Problemen konfrontiert ist, die alle seine Teileinheiten betreffen.“ (Nohlen, Thibaut 1992: 15ff.) Ziel der deutschen Entwicklungspolitik ist es, zur Verbesserung der ökonomischen, sozialen , ökologischen und politischen Verhältnisse in den Partnerländern beizutragen. Im Bezug auf Lateinamerika2 richtet sich die Zusammenarbeit – mit unterschiedlicher Schwerpunktsetzung in den einzelnen Ländern und im Verlauf der jeweiligen Zusammenarbeit – auf folgende Bereiche: Bekämpfung der Armut, Umwelt- und Ressourcenschutz, Konsolidierung der Demokratie / Modernisierung von Staat und Gesellschaft. 1 Dies sind: Mexiko (auf dem nördlichen Teil des amerikanischen Kontinents), in Zentralamerika die Staaten Costa Rica, El Salvador, Guatemala, Honduras, Nicaragua, Panama, in der Karibik die Dominikanische Republik, Kuba, Puerto Rico, Haiti, Jamaika, Trinidad und Tobago, Bahamas, Turksund Caicosinseln, Virgin Islands, St. Kitts und Nevis, Antigua und Barbuda, Guadeloupe, Martinique , St. Lucia, St. Vincent und die Grenadinen, Barbados, Grenada, in Südamerika die Staaten Argentinien , Bolivien, Brasilien, Chile, Ecuador, Französisch-Guyana, Guyana, Kolumbien, Paraguay, Peru, Surinam, Uruguay, Venezuela. 2 Entwicklungszusammenarbeit besteht mit 15 bzw. 16 Staaten Lateinamerikas: GTZ und KfW führen Projekte (Stand: 2006) durch in Argentinien, Bolivien, Brasilien, Chile, Costa Rica, Dominikanische Republik, Ecuador, El Salvador, Guatemala, Haiti, Honduras, Kolumbien, Mexiko, Nicaragua, Paraguay , Peru; die KfW arbeitet außerdem noch mit Uruguay sowie mit der BCIE - Banco Centroamericano de Integración Económico und der CAF - Corporación Andina de Fomento. - 5 - Die entwicklungspolitische Zusammenarbeit, die eingebettet ist in traditionell enge Beziehungen Deutschlands zu Lateinamerika in den Bereichen Wirtschaft, Forschung, Technologie, Bildung sowie Kultur, strebt den Abbau der strukturellen Entwicklungsprobleme und der wachsenden sozialen Ungleichheiten in der Region durch das Eintreten für soziale Gerechtigkeit, die Förderung demokratischer Systeme3 einschließlich einer Modernisierung der öffentlichen Verwaltung und der Reform des Justizwesens sowie der Entwicklung des Finanzsystems an. Eine weiteres Aufgabenfeld liegt in der Verbesserung der sozialen Infrastruktur. Dem Umweltschutz und dem nachhaltigen Management der natürlichen Ressourcen kommt aufgrund der globalen Bedeutung der Ökosysteme Lateinamerikas, die mit ihrer Vielfalt und Einzigartigkeit4 zur Regulierung des Weltklimas beitragen, ein hoher Stellenwert zu. Eine umfassende Darstellung der Entwicklungszusammenarbeit der Bundesrepublik Deutschland mit Lateinamerika muss daher die Analyse der regionalen Struktur- und Entwicklungsprobleme jeweils mit Länderstudien verbinden, um die nationalen Differenzierungen und Ausprägungen der Entwicklungsprobleme sowie die entsprechenden entwicklungspolitischen Ansätze5 und Maßnahmen beschreiben zu können. Neben den regionalen Unterschieden gibt es auch innerhalb einzelner Länder große soziale und ökonomische Unterschiede. Da eine solche umfassende Analyse im Rahmen einer Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste6 nicht möglich ist, basiert die vorliegende Darstellung – im Sinne der von Nohlen/Thienaut konstruierten Abstraktionsebene – auf Grundsatzpapieren und Überblicksarbeiten zur Entwicklungszusammenarbeit mit Lateinamerika 7, wobei einzelne Projekte – erfolgreiche sowie weniger gelungene – bei den jeweiligen Länderdarstellungen unter Punkt 4 kurz dargestellt werden. 3 Mittlerweile konnten sich zwar in fast allen Staaten Demokratien durchsetzen, doch gibt es in vielen Staaten nach wie vor Defizite bei der Gewaltenteilung und der Rechtssicherheit. Zudem ist das Demokratieverständnis der Bevölkerung wenig ausgeprägt. Eine erfolgreiche Modernisierung von Staat und Gesellschaft in Lateinamerika hängt aber davon ab, inwieweit die Bürger daran partizipieren können. (GTZ (2005). Lateinamerika und Karibik. http://www.gtz.de/de/aktuell/573.htm. 4 Trotz fortschreitender Umweltzerstörung gibt es in Lateinamerika, mehr als in anderen Kontinenten, noch große Gebiete, die wenig von Menschen beeinflusst sind. 5 Die entwicklungstheoretischen Diskussionen in Lateinamerika und Deutschland und ihre Auswirkungen auf die konzeptionelle Ausgestaltung der Entwicklungszusammenarbeit kann hier 6 Aufgrund des hohen Zeitaufwandes bzw. des zur Verfügung stehenden Zeitrahmens. 7 Dies sind die Lateinamerika-Konzepte und die entwicklungspolitischen Berichte der Bundesregierung sowie wissenschaftliche Veröffentlichungen, die sich im Überblick mit der Entwicklungszusammenarbeit mit Lateinamerika befassen. Weiterführende Informationen lassen sich ermitteln über die Datenbank "Deutschsprachige Lateinamerika-Forschung". Sie ist ein Teilprojekt der von der DFG geförderten Virtuellen Fachbibliothek Iberoamerika. Das Nachschlagewerk "Deutschsprachige Lateinamerika-Forschung" wurde dafür im Wege einer umfangreichen Fragebogenaktion aktualisiert und umfasst jetzt über 1.000 Personen mit einer schwerpunktmäßigen und längerfristigen, wissenschaftlichen oder wissenschaftsrelevanten Beschäftigung mit den Lateinamerika. (http://webapp.rrz.uni-hamburg.de/~ilas/dlaf/impressum.php?css=cibera&lang=de). - 6 - 2. Struktur- und Entwicklungsprobleme in Lateinamerika Lateinamerika gehörte in den 60er Jahren zu den expandierenden Regionen der Welt. Vor allem Brasilien und Mexiko hatten lange Zeit hohe Wachstumsraten. Sie galten als Schwellenländer. Auch andere Staaten Lateinamerikas wie Venezuela, Ecuador und Peru schienen sich aufgrund ihrer Ressourcenausstattung (u. a. Öl) gut zu entwickeln. In den 80er Jahren gab es jedoch Rückschläge: 1982 brach die Schuldenkrise (beginnend mit der Zahlungsunfähigkeit Mexikos gegenüber den USA) aus, die dann den ganzen Kontinent erfasste und in eine schwere wirtschaftliche Krise mündete. Externe Kredite konnten nicht mehr oder nur noch um den hohen Preis drastisch sinkender Importe und Investitionen bedient werden. Die Folge waren Rezession und zunehmende Arbeitslosigkeit . Die 80er Jahre werden daher auch als „verlorene Dekade“ für Lateinamerika bezeichnet. Ende der 80er Jahre begann eine Phase politischer und ökonomischer Neuorientierung, die sich in einem Wandel hin zu demokratischen Systemen und der Öffnung der Märkte zum Weltmarkt äußerte.8 In den 90er Jahren zeigten sich Erfolge dieser Neuorientierung in Form von stabileren Volkswirtschaften, die als wieder investitionswürdig galten. Ende der 90er Jahre kam es dann wieder zu Währungs- und Finanzkrisen, die zu einer Zunahme der Armut in den Ländern führte: In den letzten Jahren hat sich das Interesse an Lateinamerika insgesamt wieder erhöht aufgrund der dort vorhandenen Bodenschätze und Rohstoffe sowie aufgrund der Tatsache , dass einige Staaten wie Argentinien, Brasilien, Chile, Costa Rica, Mexiko und Venezuela zu den fortgeschrittenen Entwicklungsländern (den sog. Schwellenländern) gezählt werden. 1999 konstituierte sich der MERCOSUR durch Unterzeichnung des Vertrages von Asunción, mittels dessen ein Binnenmarkt mehr als 250 Millionen Menschen (Stand 2006) geschaffen worden ist. Ihm gehören die Staaten Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay und Venezuela an; assoziierte Staaten sind Bolivien, Chile, Ekuador , Kolumbien und Peru. 2001 wurde eine Freihandelszone zwischen den USA und Mexiko gegründet. Hinsichtlich der notwendigen regionalen Differenzierung weist Grabendorff darauf hin, dass Mexiko, Zentralamerika und die Karibik wirtschaftlich de facto immer enger mit 8 Wegen der schwierigen politischen und wirtschaftlichen Situation in vielen zentral- und südamerikanischen Ländern während der 70er und 80er Jahre waren die Beziehungen zwischen Europa (EU bzw. die einzelnen Mitgliedssaaten) auf einem Tiefpunkt angelangt. Erst seit politischen und wirtschaftlichen Veränderungen Ende der 80er Jahre nimmt Lateinamerika in den Beziehungen wieder einen größeren Stellenwert ein. Die Gründe hierfür lagen – nach den beiden großen Ölkrisen in den 70er Jahre – in seinem Rohstoffreichtum sowie in der Demokratisierung vieler Länder seit Beginn der 80er Jahre und dem Beitritt Spaniens und Portugals zur EU.1986. Anfang der 90er Jahre kommt es schließlich durch das Ende des Ost-West-Konfliktes und die Ratifizierung des EU-Vertrags von Maastricht 1992 zu einer neue Ära in den Beziehungen. - 7 - den USA und Kanada verbunden sind. Seit 1994 hat vor allem das Freihandelsabkommen Nordamerikas (NAFTA) zu diesem Integrationsprozess beigetragen. Südamerika hingegen zerfällt immer mehr in zwei Regionen, die trotz vieler Gemeinsamkeiten in der Entwicklungsproblematik hinsichtlich ihrer Zukunftsaussichten erhebliche Unterschiede aufweisen: „Die Andenregion von Venezuela über Kolumbien, Ecuador, Bolivien und Peru befindet sich aus unterschiedlichen nationalen Gründen im Zustand weitgehender Desintegration. Der Zerfall von staatlicher Autorität, die sozialen und politischen Folgen von Drogen- und Guerillakriegen und die Stärkung des politischen Einflusses der lange unterdrückten indianischen Minder- bzw. Mehrheiten gehen Hand in Hand mit einer zunehmenden Irrelevanz politischer Parteien und traditioneller Herrschaftsstrukturen . … Der Cono Sur, also die Staaten Argentinien, Brasilien, Chile, Paraguay und Uruguay, galt als die Region mit dem höchsten Entwicklungsstand und Durchschnittseinkommen in Lateinamerika, die in der neunziger Jahren durch die Schaffung der Wirtschaftsgemeinschaft MERCOSUR große Fortschritte erreicht hatte. Finanz- und politische Krisen haben aber auch dort zu erheblichen wirtschaftlichen und sozialen Rückschlägen geführt. …Noch vor wenigen Jahren war die Einschätzung der Zukunftschancen Lateinamerikas wesentlich positiver. Die Überwindung von jahrzehntelanger Militärdiktatur und Unterdrückung, die darauf folgende Demokratisierung sowie die Liberalisierung der Wirtschaft und zeitweilig überdurchschnittliche Wachstumsraten schienen einen neuen Aufbruch zu signalisieren. Nur zwei Staaten der Region, Kuba und Haiti, blieben ohne funktionierende Demokratie. … Die jüngeren Entwicklungen in Ecuador, Guatemala, Kolumbien und Venezuela haben nicht nur die Frage nach der unterschiedlichen Ausprägung der Demokratie, sondern vor allem nach der Regierbarkeit dieser Länder überhaupt aufkommen lassen. Korruption und Kriminalität haben in einigen Ländern ein unvorstellbares Ausmaß angenommen. Die großen Reformen Ende der achtziger und während der neunziger Jahre waren als Aufbruch in eine neue wirtschaftliche Zukunft gedacht. Dennoch haben sich in den vergangenen 30 Jahren die Auslandsinvestitionen in Lateinamerika halbiert; die Auslandsverschuldung hat sich auf 720 Milliarden US-Dollar verdoppelt, so dass allein ein Drittel aller Exporteinnahmen jährlich für den externen Schuldendienst aufgewendet werden muss. Viele Lateinamerikaner stellen sich die Frage, inwieweit der wirtschaftliche Fortschritt diejenigen ausgrenzt – und das ist in manchen Ländern die Bevölkerungsmehrheit –, die daran nicht teilhaben können, weil ihnen die Gesundheit, die Erziehung oder der Arbeitsplatz fehlt. Einen Ausweg sehen viele Lateinamerikaner darin, Arbeit und Auskommen, vor allem aber Zukunftschancen außerhalb ihrer eigenen Gesellschaften zu finden“. (Grabendorff 2003). Auch das Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) beschreibt die wichtigsten Entwicklungstrends und –probleme der 1990er - 8 - Jahre in Lateinamerika auf ähnliche Weise: „Die begonnenen marktwirtschaftlichen Reformen haben zu einer Verbesserung einiger makroökonomischer Indikatoren (insbesondere : Wachstum des Bruttosozialproduktes, Rückgang der Inflation) geführt. Dennoch fällt die Gesamtbeurteilung der wirtschaftlichen Entwicklung aufgrund begrenzter inländischer Nachfrage, niedriger Spar- und Investitionsquoten, wachsender Auslandsverschuldung, unzureichender institutioneller Rahmenbedingungen (Bankenaufsicht , Rechnungshöfe), hoher Arbeitslosigkeit und Anzeichen beginnender Rezession weniger positiv aus, als es durch diese Zahlen zum Ausdruck kommt. Lateinamerika bleibt, wie die letzten Jahre gezeigt haben, anfällig für internationale Finanzkrisen. - Lateinamerika ist weltweit die am meisten von sozialen Ungleichheiten geprägte Region . In den 1990er Jahren hat sich die Armutsschere noch weiter geöffnet. Einkommen und Besitz konzentrieren sich zunehmend in den Händen weniger. Durch die steigende Arbeitslosigkeit werden immer mehr Menschen längerfristig vom Wirtschaftsprozess ausgeschlossen. Opfer der Ungleichheiten sind in besonderer Weise die sozial Schwachen (Frauen, Kinder, Alte, Jugendliche) und diskriminierte Ethnien (Afroamerikaner, Indigene). Armut ist zunehmend auch städtisch. Obgleich Umweltpolitik an Bedeutung gewinnt, schreitet die Umweltzerstörung weiter fort. Das wirtschaftliche Wachstum war nicht auf soziale und ökologische Nachhaltigkeit ausgerichtet. Die Wertverluste und Folgekosten werden negativ auf die wirtschaftliche Entwicklung zurückwirken. Armut ist sowohl Ursache als auch Folge der Umweltzerstörungen. Naturkatastrophen wurden durch verantwortungslosen Umgang mit der Umwelt verstärkt und zum Teil sogar ausgelöst. Die städtisch-industrielle Umweltverschmutzung nimmt vor allem in Ballungsräumen beängstigende Ausmaße an. Die Gesellschaften Lateinamerikas sind demokratischer geworden. Ein neues Verständnis von der Rollenverteilung zwischen Staat und Privatsektor entwickelt sich. Die Einflussmöglichkeiten der Zivilgesellschaft nehmen zu. Der Rückzug des Staates hinterlässt aber oft ein Vakuum, das durch die Privatwirtschaft und die Zivilgesellschaft nicht ausgefüllt wird. Die Demokratien sind zwar formal eingerichtet, doch noch immer bestehen Defizite wie korrupte Bürokratien, schwach ausgeprägte Gewaltenteilung, abhängige Justiz und fehlende Rechtssicherheit. Vor allem durch den fehlenden sozialen Fortschritt gerät die Demokratie in Misskredit. … Minderheitenrechte sind formal stärker verankert worden, erstrecken sich aber nicht immer auf alle betroffenen Gruppen und werden häufig nicht in ausreichendem Maße umgesetzt. Die Interessen indigener Völker – insbesondere ihre Rechte auf kulturelle und sozioökonomische Eigenständigkeit – sind nicht ausreichend gewahrt. … Städtische Armut und Perspektivlosigkeit Jugendlicher sind nach wie vor die Hauptursache von organisierter Kriminalität, insbesondere im Drogenbereich und von Kinderprostitution.“ (Konzept für die entwicklungspolitische Zusammenarbeit mit den Ländern Lateinamerikas 2000: 3ff.). - 9 - Die Ursachen sowie die Ansätze zur Überwindung der Entwicklungsprobleme in Lateinamerika werden in der wissenschaftlichen und entwicklungstheoretischen Literatur in Deutschland9 und international10 ausführlich diskutiert. Sie haben ihren Niederschlag auch in den Grundsatzpapieren der Bundesregierung, die sich auf die Zusammenarbeit mit Lateinamerika beziehen, gefunden. 3. Die entwicklungspolitische Zusammenarbeit Deutschlands mit Lateinamerika Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat seinen Beitrag zur Bewältigung der Entwicklungsprobleme der Region in seinen Lateinamerika-Konzepten bzw. seinem Strategiepapier zur Entwicklungszusammenarbeit mit Zentralamerika sowie in einem Konzept zur Zusammenarbeit mit den indigenen Bevölkerungsgruppen Lateinamerikas dargelegt. Diese Papiere datieren aus Anfang und Mitte der 90er Jahre sowie aus 2000 bzw. 2002.11: Für den Zeitraum vor 1995 haben sich keine Grundsatzpapiere ermitteln lassen.12 3.1. Lateinamerika Insgesamt gibt es für den Zeitraum von 1985 bis 199013 nur wenige offizielle Angaben: So heißt es in den entsprechenden Passagen des 8. Entwicklungspolitischen Berichtes: der Bundesregierung (BT-Drs. 11/7313)lediglich knapp, dass die Bundesregierung der Zusammenarbeit mit Lateinamerika nunmehr verstärkte Aufmerksamkeit zukommen lasse. Auch in Äußerungen von 1988 wird diese Aussage wiederholt, was sich auch in der Zunahme der BMZ-Mittel für die Region äußert.14 Für den Zeitraum ab 1995 stellt das eher knapp15 gehaltene Lateinamerikakonzept der Bundesregierung, das sämtliche Aspekte der Zusammenarbeit (Politik, Wirtschaft, Kultur , Wissenschaft, Forschung, Entwicklung u. a. m.) mit Lateinamerika beschreibt, fest, dass die Schwerpunkte der Zusammenarbeit in den Bereichen Armutsbekämpfung, 9 Siehe dazu vor allem Messner (1998) und Sangmeister (1999-2006). 10 Siehe dazu die Hinweise unter Punkt 8. 11 Lateinamerika-Konzept der Bundesregierung (BT-Drs. 13/1479 vom 23.06.1995); Konzept für die entwicklungspolitische Zusammenarbeit mit den Ländern Lateinamerikas (2000) [Anlage 4]. Konzept zur Entwicklungszusammenarbeit mit indianischen Bevölkerungsgruppen in Lateinamerika (1996, Aktualisierung 2006); Konzept für überregionale Vorhaben der EZ in Lateinamerika und der Karibik; Entwicklungszusammenarbeit mit Zentralamerika (BMZ Spezial 060, Oktober 2002) [Anlage 5]. 12 Eine entsprechende Anfrage beim BMZ hat ebenfalls keine weiteren Informationen ergeben. Informationen finden sich im 6. und 7. entwicklungspolitischen Bericht der Bundesregierung, auf die hier zurückgegriffen wird. 13 Die Entwicklungszusammenarbeit der DDR mit Lateinamerika bleibt hier unberücksichtigt. 14 Ausführlich dazu und zu den Kriterien der Vergabe der Mittel an die einzelnen lateinamerikanischen Staaten im Zeitraum 1985-1995 siehe Sangmeister 1996 (6). 15 Insgesamt nur 14 Seiten. - 10 - Verbesserung der Rahmenbedingungen, Stärkung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit , Umwelt, Drogenprävention liegen. In dem Konzept des BMZ von 2000 zur entwicklungspolitischen Zusammenarbeit mit Lateinamerika werden diese Schwerpunkte ausführlich erläutert, ergänzt und in den Zusammenhang mit den Millenniumszielen gestellt. So heißt es dort, dass keine Region der Welt so stark von sozialen Ungleichheiten geprägt sei wie Lateinamerika. 16. Die Armutsschere habe sich in den 90er Jahren und auch im neuen Jahrhundert weiter geöffnet und wenn sich die aktuellen Trends der bescheidenen Wachstumsraten und der geringen Armutsorientierung der Regierungen fortsetze, bestehe die Gefahr, dass zahlreiche lateinamerikanische Länder die Millenniums-Ziele zur Armutsverringerung verfehlen17. „Daher ist die Minderung der Armut übergeordneter Schwerpunktbereich der Entwicklungszusammenarbeit (EZ) mit Lateinamerika. Ziele sind die Schaffung menschenwürdiger Lebensbedingungen, Sicherstellung unveräußerlicher Menschenrechte und sozialer Grunddienste, insbesondere Grundbildung, Basisgesundheit , Ernährung, Bevölkerungspolitik, Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung . Neben der Armutsbekämpfung und der Förderung der Menschenrechte unterstützt die Bundesregierung insbesondere die Bereiche Dezentralisierung und Gemeindeförderung , Stärkung staatlicher Ordnungspolitik, Korruptionsbekämpfung und Justizreform. Die Förderansätze, um die wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Rechte indigener Völker zu realisieren, reichen von der Demarkierung von Indianergebieten über die interkulturelle zweisprachige Erziehung bis zu der bei allen Projekten wichtigen Stärkung der Organisations- und Partizipationsfähigkeit der indigenen Bevölkerung . Die staatliche Ergänzung der beachtlichen Eigenleistungen nichtstaatlicher Organisationen spielt in der Entwicklungszusammenarbeit mit Lateinamerika eine überdurchschnittliche Rolle.“(Lateinamerika-Konzept 2000, 7). In der Zusammenarbeit mit Lateinamerika ist im Lauf der Jahre eine stärkere Differenzierung des entwicklungspolitischen Instrumentariums in Bezug auf den jeweiligen nationalen Entwicklungstand vorgenommen worden: „Insbesondere bei lateinamerikanischen Schwellenländern bietet es sich an, über Entwicklungspartnerschaften mit der Wirtschaft zusätzliche Ressourcen zur wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Entwicklung in den Partnerländern zu mobilisieren. (Medienhandbuch Entwicklungspolitik 2004/2005: 340). 16 So verfügen die reichsten zehn Prozent der Lateinamerikaner über 45 Prozent aller Einkommen, während das ärmste Drittel der Bevölkerung nicht einmal zehn Prozent auf sich zu vereinen vermag. Keine Region der Welt weist eine ähnliche Einkommensungleichheit auf. (Grabendorff 2005). 17 Insbesondere in lateinamerikanischen Ländern, die durch große Einkommensungleichheiten geprägt sind, reichten die wirtschaftlichen Wachstumsraten nicht aus, um die Armut entscheidend zu vermindern . Grund dafür war auch, dass die Art des Wachstums den Armen keine oder zu wenig Teilhabe ermöglichte, z. B. durch den fehlenden Zugang zu Eigentumsrechten und Ressourcen wie Land und Kapital. - 11 - 3.2. Zentralamerika Aufgrund spezifischer Entwicklungsprobleme Zentralamerikas, die im Lateinamerika- Konzept (2000) nicht so detailliert beschrieben worden sind, hat das BMZ 2002 ein Strategiepapier für die Zusammenarbeit mit Zentralamerika veröffentlicht. Als charakteristische Struktur- und Entwicklungsprobleme18 werden genannt: Eine Wirtschaftsstruktur , die traditionell auf den Export von einigen landwirtschaftlichen Produkten wie Bananen, Zucker, Kaffee und in den letzten Jahren Garnelen ausgerichtet ist und in dieser einseitigen Orientierung auf wenige Bereiche des Agrarsektors erhebliche Entwicklungsrückstände sowie hohe Empfindlichkeit gegenüber Preiseinbrüchen oder Handelshemmnissen zu verkraften hat. Bei sehr großen Unterschieden in der Einkommensverteilung zählt die Armut in weiten Teilen der Bevölkerung zu den Hauptproblemen der Region. Dies gilt insbesondere für die Länder, Guatemala, Honduras und Nicaragua sowie in etwas geringerem Ausmaß für El Salvador. Weiterhin ist die Region von Naturkatastrophen (Erdbeben, Wirbelstürme und Überschwemmungen) betroffen sowie einer Umweltzerstörung ausgesetzt, die in Form fortschreitender Erosion der Ackerböden, Entwaldung und Erschöpfung bzw. Verschmutzung der Wasserreserven auftritt. Die Zerstörung des tropischen Ökosystems bedroht die Artenvielfalt in der Region . In politischer Hinsicht waren die 70er und 80er Jahren für die Region eine äußerst konfliktgeladene Periode. Beeinflusst vom Ost-West-Konflikt brachen in El Salvador, Nicaragua und Guatemala lange Bürgerkriege19 aus, denen hunderttausende von Menschen zum Opfer fielen. Diese kriegerischen Auseinandersetzungen, die im Laufe der 90er Jahre ihr Ende fanden, bedeuteten für die betroffenen Länder einen großen Rückschlag in wirtschaftlicher und politischer Hinsicht; ihre Entwicklung war um Jahrzehnte zurückgeworfen. Die gesellschaftspolitischen Folgen der Bürgerkriege wirken immer noch nach. Weitere entwicklungshemmende Faktoren sind die Auslandsverschuldung und Zentralismus und Bürokratisierung. (Zentralamerika 2002: 7 ff.) 3.3. Indigene Bevölkerungsgruppen Das Konzept zur Entwicklungszusammenarbeit mit indianischen Bevölkerungsgruppen in Lateinamerika20 stellt fest, dass die indigene Bevölkerung Lateinamerikas21 margina- 18 Gratius konstatiert, dass die klassische entwicklungspolitische Komponente der Zusammenarbeit im Mittelpunkt der Beziehungen mit den Ländern der Karibik, Zentralamerikas sowie der Andenregion stehe. 19 Durch grenzüberschreitende Aktivitäten bewaffneter Gruppen und erhebliche Ströme von Flüchtlingen und Vertriebenen über die Grenzen hinweg haben diese Konflikte auch Costa Rica und Honduras in Mitleidenschaft gezogen. 20 Es bezieht sich auf die indigene Bevölkerung in allen Staaten Mittel- und Südamerika. In einigen dieser Staaten macht der Bevölkerungsanteil der Indigenas über 40 % aus: Bolivien, Ecuador, Guatemala , Peru. 21 International besteht Einverständnis darüber, von indigenen Völkern zu sprechen, wobei der Begriff "Volk" nicht im völkerrechtlichen Sinn gebraucht wird. Das BMZ-Konzept spricht von indianischer Bevölkerung oder indianischen Bevölkerungsgruppen. - 12 - lisiert und verarmt ist. Es weist darauf hin, das in dem Übereinkommen Nr. 169 der ILO die Rechte indigener Völker zwar verankert sind, die völkerrechtliche oder innerstaatliche Anerkennung jedoch häufig nur auf dem Papier stand und steht.22 Als Belege für die Missachtung des Übereinkommens in Ländern Lateinamerikas nennt das BMZ: - Verletzungen der Menschenrechte, - Bedrohung des Lebens- und Wirtschaftsraumes der indianischen Bevölkerungsgruppen , - Entwurzelung und Abwanderung in marginalisierte, überwiegend urbane Räume - Missachtung bürgerlicher, politischer, wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Rechte, - rassistische Vorurteile und Stigmatisierung als kulturell minderwertig, verschärft durch Übernahme dieser Stigmatisierung durch die indigenen Bevölkerungsgruppen selbst, - sprachliche Barrieren, - Verlust des Wissens über die eigene Geschichte und Kultur. Trotzdem wird in dem Konzept festgestellt, dass es in den lateinamerikanischen Staaten Ansätze "zu grundlegenden Veränderungen in ihrem Verhältnis zu der eigenen indianischen Bevölkerung" gibt. Damit ergeben sich für die deutsche EZ Möglichkeiten, "die indianischen Bevölkerungsgruppen in der Artikulierung, Durchsetzung und Wahrnehmung ihrer legitimen Rechte zu unterstützen". Die deutsche EZ mit indianischen Bevölkerungsgruppen soll folgenden Zielen dienen: - Armutsbekämpfung, - Wahrung der Menschenrechte, - Konsolidierung demokratischer Gesellschaftsstrukturen, - politische Partizipation aller Bevölkerungsgruppen, - Teilhabe aller Bevölkerungsgruppen am gesellschaftlichen Wohlstand, - Anerkennung traditioneller Kenntnisse und - Anerkennung nachhaltiger Bewirtschaftungsformen in sensiblen Ökosystemen. Als Grundvoraussetzung für ein deutsches Engagement werden die Eigeninitiative der lateinamerikanischen Regierungen und ihre Bereitschaft zur grundlegenden Änderung ihrer Indigenenpolitik genannt. Das Konzept nennt regionale und sektorale Umsetzungsschwerpunkte, wie z.B. - Regionen mit hohem indianischen Bevölkerungsanteil sollen weiterhin im Vordergrund stehen (dies schließt auch die indianische Bevölkerung in urbanen Ballungsräumen ein). - Zusammenarbeit auf regionaler Ebene ist zu fördern. - Länderübergreifende Kooperationsansätze und eine Vernetzung von Einzelvorhaben werden angestrebt. 22 Indigene Völker in Lateinamerika & der Karibik.GTZ online: http://www2.gtz.de/indigenas/deutsch/deutsche-ez/bmz-konzept.htm - 13 - - Gesetzliche Absicherung der tradierten Rechtsansprüche (individuelle und gemeinschaftliche Eigentums-, Besitz- und Nutzungsrechte), - Schutz vor Zwangsumsiedlung, entschädigungsloser Enteignung und sonstigen Eingriffen in ihren Lebens- und Wirtschaftsraum, - Sicherung des Zugangs zu Krediten, Beratungsdiensten und Landverteilungsmaßnahmen , - Stärkung der lokalen Vertretungs- und Selbsthilfestrukturen der indianischen Gemeinschaften in Projekten zur Dezentralisierung, - Berücksichtigung des indianischen Gewohnheitsrechts und von Konfliktregelungen im Rahmen von Kooperationen im Rechts- und Justizbereich, - Grundbildung, Ausbildung indianischer Lehrkräfte, Lehrpläne mit Fokus auf die eigene Geschichte, - Rechtsberatungs- und Selbsthilfeeinrichtungen, - Gender. 3.4. Finanzieller Umfang der Zusammenarbeit im Überblick Nach einer Zusammenstellung des BMZ stellt sich der finanzielle Umfang der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit mit Lateinamerika23 für die Jahre 1990 – 2005 wie folgt dar: Entwicklung der deutschen entwicklungspolitischen Zusammenarbeit mit der Region Lateinamerika / Karibik (Summe aller bilateralen und länderübergreifenden Zusagen) Ja hr Rahmenplanung FZ + TZ (Soll) Bilaterale ODA Nettoauszahlungen (FZ und TZ i.e.+w.S.) Mio. € % Mio. € % 1990 461,6 12,5 1991 417,9 10,8 1992 444,1 10,6 1993 484,3 12,7 1994 218,3 11,9 365,5 10,6 1995 220,4 12,4 445,7 12,6 1996 236,7 12,5 657,0 18,8 1997 237,7 12,9 419,2 13,0 23 Eine Übersicht über die völkerrechtlichen Vereinbarungen der Bundesrepublik Deutschland mit den Staaten in Lateinamerikas im Hinblick auf die entwicklungspolitische Zusammenarbeit findet sich im Fundstellennachweis B (Völkerrechtliche Vereinbarungen) des BGBL II; diese ist als Anlage 1 beigefügt. - 14 - 1998 203,5 13,3 419,4 13,4 1999 273,77 17,38 373,8 12,1 2000 124,24 12,10 375,5 12,9 2001 179,97 14,83 373,2 11,7 2002 145,00 10,75 376,9 10,7 2003 163,50 11,30 384,9 10,7 2004 151,00 10,51 502,7 16,3 2005 166,50 11,5 Quellen: Zahlen Rahmenplanung: BMZ, Ref. 220; ODA-Nettoauszahlungen (ohne ODA- Zusagen): BMZ, Ref. 304 Merke: Schuldenerlasse wie die für Bolivien und Nicaragua (v.a. FZ) spiegeln sich in der Spalte „Rahmenplanung“ nicht wider, bei den „ODA-Nettoauszahlungen“ nur über die Jahr für Jahr (z.T. bis über das Jahr 2015 hinaus) eingesparten Tilgungen. Eine Übersicht über die Leistungen in den Jahren 1986-1989 ist den jeweiligen entwicklungspolitischen Jahresberichten des BMZ zu entnehmen.24 Weitere Informationen über die Leistungen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit an Lateinamerika sind den Statistiken des Creditor Reporting System (CRS) der OECD im Rahmen der International Development Statistics database online (IDS) zu entnehmen . IDS enthält Daten und Statistiken zur Entwicklungszusammenarbeit der OECD- Staaten für den Zeitraum von 1973 bis 2004/2005. Die Daten können nach verschiedenen Kriterien zusammengestellt und aufbereitet werden. Zur Veranschaulichung im folgenden ein Beispiel: Zur Frage nach den Entwicklungshilfeleistungen der Bundesrepublik Deutschland in den Jahren 1986 - 1989 an die Region Lateinamerika mit den folgenden Suchkriterien (selected criterias) der International Deveiopment Statistics Selected criteria: Years : 1986 , 1987 , 1988 , 1989 Donors : Germany Flows(ODA/OA) : ODA /OA Grants , ODA/OA Grant Like , ODA/OA Loans Regions : North & Central America, South America Part (DAC List) : 1 : Part I - Developing Countries liefert das CRS/IDS folgende Tabelle: 24 Die entsprechenden Auszüge sind als Anlage 2 beigefügt. - 15 - Amount in millions of USD Donors Germany Years 1986 235.73386 1987 217.38515 1988 172.96806 1989 242.82445 Eine Übersicht über die einzelnen Projekte des Gebers Deutschland im Jahr 1985 lässt sich z.B. folgendermaßen darstellen: Agency Recipient Name Commitment Date Flow Name Purpose Name KFW BOLIVIA 02.01.1985 ODA LOANS AGRICULTURAL WATER RESOURCES KFW PERU 12.01.1985 ODA LOANS AGRICULTURAL WATER RESOURCES KFW HAITI 06.01.1985 ODA GRANTS BASIC DRINKING WATER SUPPLY AND BASIC SANITATION KFW HONDURAS 03.01.1985 ODA LOANS RURAL DEVELOPMENT KFW HONDURAS 03.01.1985 ODA LOANS EDUCATION FACILITIES AND TRAINING KFW HONDURAS 05.01.1985 ODA LOANS ELECTRICAL TRANSMISSION/DISTRIBUTION KFW HONDURAS 05.01.1985 ODA LOANS ELECTRICAL TRANSMISSION/DISTRIBUTION KFW BRAZIL 05.01.1985 ODA LOANS TRANSPORT EQUIPMENT INDUSTRY AA MEXICO 12.01.1985 ODA GRANTS EMERGENCY/DISTRESS RELIEF AA NICARAGUA 12.01.1985 ODA GRANTS EMERGENCY/DISTRESS RELIEF AA URUGUAY 12.01.1985 ODA GRANTS EMERGENCY/DISTRESS RELIEF BMZ BRAZIL 01.01.1985 ODA GRANTS FOOD SECURITY PROGRAMMES/FOOD AID BMZ HAITI 01.01.1985 ODA GRANTS FOOD SECURITY PROGRAMMES/FOOD AID BMZ PERU 01.01.1985 ODA GRANTS FOOD SECURITY PROGRAMMES/FOOD AID Diese Daten stellen lediglich einen Auszug aus dem Gesamt-Datenbestand der International Development Statistics der OECD dar, es lassen sich aus dem Datenbestand auch das Datum des Beginns und ggf. der Beendigung des Projektes, vereinbarte Rückzahlungsdaten , den Schenkungsanteil („grant element“) bei Krediten u.a.m. ersehen.25 4. Maßnahmen und Projekte der Entwicklungszusammenarbeit Die Grundlagen und Prinzipien der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit des Zeitraumes von 1985 bis 2005, der in die Regierungszeit der Kabinette Kohl (1983 – 1998) bzw. Schröder (1998 – 2005) fällt, finden sich in folgenden Grundsatzpapieren. Das Lateinamerika-Konzept der Bundesregierung Deutschlands von 1995 sieht vor, die Kontakte mit den lateinamerikanischen Schwellenländern in Forschung, Technologie und Bildung zur Festigung und Weiterentwicklung der traditionell engen wirtschaftli- 25 Siehe unter: (http://www1.oecd.org/scripts/cde/members/CRSAuthenticate.asp) bzw. http://www.oecd.org/dataoecd/50/17/5037721.htm - 16 - chen und kulturellen Beziehungen systematisch auszubauen. Im BMZ- Lateinamerikakonzept des Jahres 2000 werden Umwelt- und Ressourcenschutz, Staatsmodernisierung/Konsolidierung der Demokratie und Armutsbekämpfung als Schwerpunkte hervorgehoben. Als überwölbendes Ziel ist der Abbau der Armut zwar kein gesonderter thematischer oder sektoraler Schwerpunkt, aber ein wesentlicher Gesichtspunkt sowohl bei der Auswahl der Kooperationsländer als auch bei der Auswahl bzw. Ausgestaltung der Schwerpunkte, so z. B. bei einem Grundbildungsprogramm in Honduras, sozialem Wohnungsbau in El Salvador, Trinkwasser /Abwasserprogrammen in Peru, Bolivien und Nicaragua oder Ressourcenschutzprogrammen unter besonderer Berücksichtigung der armen Bevölkerung wie in Nicaragua, Honduras oder der Dominikanischen Republik. Der 12. entwicklungspolitische Bericht der Bundesregierung26 führt zum Lateinamerika -Konzept folgendes aus: „Zentrale Probleme Lateinamerikas und der Karibik (LAK) sind die weit verbreitete Armut, gepaart mit extremer sozialer Ungleichheit, das in den vergangenen Jahren meist niedrige bzw. stark schwankende Wirtschaftswachstum in Kombination mit geringer internationaler Wettbewerbsfähigkeit und steigender Verschuldung , die zunehmende Umweltzerstörung und anhaltende Demokratiedefizite. Das Entwicklungsgefälle zwischen Stadt und Land konnte vielerorts kaum reduziert werden, die Einbeziehung der von Wirtschaft (informeller Sektor) und Gesellschaft (vor allem Indigene und Afroamerikaner) faktisch ausgeschlossenen Gruppen hat in den letzten Jahren allenfalls kleine Fortschritte gemacht. Positiv zu werten ist das wachsende Interesse an regionaler Kooperation und Integration sowie das wachsende Engagement vieler LAK-Staaten bei der Mitgestaltung globaler Rahmenbedingungen. Lateinamerika gewinnt damit als Partner für die internationale Zusammenarbeit an Bedeutung. Insgesamt hat Lateinamerika gute Chancen, einige der MDGs zu erreichen … Im BMZ- Lateinamerikakonzept des Jahres 2000 werden Umwelt- und Ressourcenschutz, Staatsmodernisierung / Konsolidierung der Demokratie und Armutsbekämpfung als Schwerpunkte hervorgehoben.. Die staatliche Entwicklungszusammenarbeit mit Lateinamerika wird aber nicht nur bilateral eingesetzt, sondern – dem Charakter der Probleme entsprechend – auch länderübergreifend. Dies gilt z. B. für ein laufendes Vorhaben zum Erhalt der Amazonaswälder mit Peru, Ecuador und Bolivien, das das bestehende Schutzprogramm des brasilianischen Amazonas-Tropenwalds. (12. entwicklungspolitischer Bericht BT-Drs. 15/5815 vom 23.06.2005, 142). Im Hinblick auf Zentralamerika sind für die die bilaterale Zusammenarbeit folgende Prioritätenbereiche vereinbart worden: Umwelt- und Ressourcenschutzes sowie Demokratieförderung . Der Schutz der natürlichen Ressourcen - „grüner Umweltschutz“ - bil- 26 Unterrichtung durch die Bundesregierung Elfter Bericht zur Entwicklungspolitik der Bundesregierung . BT-Drs. 14/6496 vom 07. 06. 2001. - 17 - det dabei für vier Länder (Honduras, Nicaragua, Costa Rica, Panama) einen faktischen Schwerpunkt. Auch bei der Zusammenarbeit mit zentralamerikanischen Regionalorganisationen wie insbesondere dem zentralamerikanischen Integrationssystem (SICA) und seinen Unterorganisationen (z.B. CCAD, SITCA) befasst sich die Mehrzahl der gemeinsam durchgeführten Vorhaben mit ökologischen Aufgabenstellungen wie z.B. der Einrichtung eines zentralamerikanischen Biokorridors, Umweltproblemen der Kleinund Mittelindustrie und Ökotourismus. 4.1. Zusammenarbeit mit den Staaten im Einzelnen Die folgenden Angaben zu den einzelnen Ländern27 basieren auf den Angaben der Kreditanstalt für Wiederaufbau, der Gesellschaft für technische Zusammenarbeit (GTZ)28, teilweise ergänzt durch die Länderinformationen des Auswärtigen Amtes. 4.1.1. Argentinien Seit mehr als 20 Jahren arbeitet die GTZ im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) mit argentinischen Organisationen und Institutionen zusammen. Argentinien ist kein Partnerland der deutschen bilateralen Entwicklungszusammenarbeit mehr. In den letzten zwischenstaatlichen Verhandlungen im Oktober 1999 wurde von den Delegationen beider Länder die prioritäre Zusammenarbeit festgelegt, die folgende Themengebiete umfasst: 27 Die Staaten sind in alphabetischer Reihenfolge und nicht regional aufgeteilt in Mittel- und Südamerika bzw. Karibik aufgeführt. 28 Eine Übersicht über die Projekte der GTZ in Lateinamerika ist als Anlage 3 beigefügt (sie so bald sie vorliegt, nachgereicht). Abbildung 1 - 18 - - Nachhaltiges Management der natürlichen Ressourcen, ländliche Entwicklung und Umweltschutz, - Förderung der Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit der kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU). Die GTZ unterstützt in Argentinien aber weiterhin Projekte im Bereich der lokalen und regionalen ländlichen Entwicklung, der Desertifikationsbekämpfung, der nachhaltigen Forstwirtschaft und des städtisch-industriellen Umweltschutzes. Darüber hinaus fördert sie den Export und KMU in der Holzindustrie, die Abfallwirtschaft und die Steigerung der Energieeffizienz. Ein projektübergreifendes Thema ist die Unterstützung der Umsetzung von internationalen Umweltkonventionen (Desertifikation, Biodiversität und Klimawechsel), die die argentinische Regierung unterzeichnet hat. Die aktive Teilnahme der Bevölkerung – wobei Genderaspekte besonders berücksichtigt werden – an allen Programmen und Projekten ist ein wichtiger Bestandteil der Aktivitäten, die die GTZ fördert. Daher werden im Falle einer Änderung der politischen Leitlinien nicht nur Mitglieder der Regierung, sondern auch Vertreter von Institutionen und Nicht- Regierungsorganisationen der entsprechenden Fachgebiete befragt. (http://www.gtz.de/de/weltweit/lateinamerika-karibik/623.htm). 4.1.2. Bolivien Bolivien ist Schwerpunktland der deutschen und internationalen Entwicklungszusammenarbeit in Lateinamerika und seit drei Jahrzehnten einer der wichtigsten Partner der deutschen Technischen Zusammenarbeit. Das Land, das mit acht Millionen Einwohnern nur dünn besiedelt ist, ist von hohen Armutsindikatoren und starker Landflucht geprägt. Seit Mitte der 80er Jahre hat Bolivien – nach jahrzehntelangen Militärdiktaturen – neben Reformen zur Bevölkerungsbeteiligung, Verwaltungsdezentralisierung und der Privatisierung staatlicher Betriebe auch Reformen im Erziehungs- und Gesundheitswesen sowie im Justizbereich begonnen. Es wurde eine nationale Armutsbekämpfungsstrategie erarbeitet (eine der Voraussetzungen für den Schuldenerlass im Rahmen der Initiative zur Entschuldung der hochverschuldeten armen Länder, der so genannten Heavily Indebted Poor Countries [HIPC II]). Evo Morales, der im Januar 2006 als erster Indigenenvertreter das Präsidentenamt übernommen hat, strebt umfassende, von den Interessen der indigenen Bevölkerungsmehrheit geprägte Veränderungen von Wirtschaft und Politik an. Die GTZ konzentriert sich auf Programme mit unterschiedlichen Partnern und auf Projekte mit einzelnen bolivianischen Institutionen in folgenden Schwerpunkten: - Verwaltungs-, Justizreform, Zivilgesellschaft, - Nachhaltige Landwirtschaft, - Wasserver- und Abwasserentsorgung. (http://www.gtz.de/de/weltweit/lateinamerika-karibik/624.htm) - 19 - Die Finanzielle Zusammenarbeit (FZ) mit Bolivien wurde vor rd. 40 Jahren aufgenommen . Seither wurden rd. 550 Mio EUR in Vorhaben der FZ investiert. Seit 1994 stehen außerdem Mittel aus der Umwandlung von Schulden zur Verfügung, die vor allem in Vorhaben zum Ressourcenschutz (debt for nature swaps) und der Armutsbekämpfung eingesetzt werden. Im Rahmen der Schwerpunktsetzung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit mit Bolivien konzentriert sich die FZ auf folgende Bereiche: - Wasserver- und Abwasserentsorgung - Nachhaltige Landwirtschaft - Reform von Verwaltung und Justizwesen, Zivilgesellschaft - Finanzsystementwicklung (http://www.kfwentwicklungs - bank.de/DE_Home/Laender_und_Projekte/Lateinamer79/Bolivien11/Bolivien.pdf) 4.1.3. Brasilien, Seit über 40 Jahren fördert die Bundesregierung brasilianische Entwicklungsvorhaben mit dem Ziel, soziale Ungleichheiten abzubauen und einen Beitrag zum besseren Schutz der Umwelt und zur nachhaltigen Bewirtschaftung der Naturressourcen zu leisten. Während dieser Zeit stellte die Bundesrepublik Deutschland der GTZ Mittel in Höhe von insgesamt mehr als 440 Millionen Euro zur Verfügung. Seit dem Jahr 2000 findet die offizielle Zusammenarbeit der GTZ mit Brasilien hauptsächlich in zwei entwicklungspolitischen Bereichen statt: - Umweltschutz und nachhaltige Bewirtschaftung von Naturressourcen, - Integrierte regionale Entwicklung in benachteiligten, strukturschwachen Gebieten. Diese Schwerpunkte werden zurzeit in drei Programmen verwirklicht: - Pilotprogramm zur Erhaltung der tropischen Regenwälder Brasiliens (als Bestandteil des Pilotprogramms zur Erhaltung der brasilianischen Regenwälder der G7- Staaten (PP G7), - Energie und städtisch-industrieller Umweltschutz, - Armutsorientierte Entwicklung im Nordosten Brasiliens. - Unterstützend zu diesen Programmen werden noch folgende Projekte durchgeführt: - Förderung von Unternehmenskooperationen für den Nordosten Brasiliens, - Beteiligung der deutschen Wirtschaft an der Armutsbekämpfung in Brasilien. (http://www.gtz.de/de/weltweit/lateinamerika-karibik/brasilien/1859.htm) Auch die finanzielle Zusammenarbeit legt ihren Schwerpunkt auf die Bereiche Armut und Schutz der Tropenwälder an. Darüber hinaus wird noch ein Sektorprojekt zur Stärkung des nationalen Programms zur Bekämpfung von AIDS und anderer Geschlechts- - 20 - krankheiten durchgeführt. Weitere Projekte werden in den Bereichen Wasser und Abwasser , Basisgesundheit sowie Demarkierung von Indianergebieten durchgeführt. (http://www.kfwentwicklungs - bank.de/DE_Home/Laender_und_Projekte/Lateinamer79/Brasilien43/Projekte.jsp) 4.1.4. Chile !989 wurde mit Beginn der demokratisch gewählten Regierung Aylwins die bilaterale Zusammenarbeit zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Chile wieder aufgenommen , nachdem sich die Bundesregierung während der Militärdiktatur Pinochets (1973-1989) vollständig aus der Entwicklungszusammenarbeit mit Chile zurückgezogen hatte. Zu Beginn der 90er-Jahre konzentrierte sich die Zusammenarbeit vor allem auf Bereiche der sozialen Entwicklung des Landes wie Bildung, Gesundheit und Wohnungsbau . Chile hat seitdem große Erfolge in der Stärkung und Konsolidierung der Demokratie, der Modernisierung der öffentlichen Verwaltung und der wirtschaftlichen Entwicklung erzielt. Die Fortschritte in der Verbesserung der sozialen Infrastruktur führten zu einer beachtlichen Reduzierung der Armutsrate. Die Arbeit der GTZ in Chile konzentriert sich auf zwei Schwerpunkte: In dem Schwerpunkt Staatsmodernisierung geht es um die Stärkung staatlicher Institutionen und um eine stärkere Partizipation der Zivilgesellschaft. Der Schwerpunkt Umwelt- und Ressourcenschutz in Chile stellt die nachhaltige Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen in den Vordergrund der Entwicklungszusammenarbeit. Einige Projekte werden in Zusammenarbeit mit Projekte mit der Economic Commission for Latin America and the Caribbean (ECLAC) durchgeführt. (http://www.gtz.de/de/weltweit/lateinamerikakaribik /chile/955.htm). Die finanzielle Zusammenarbeit mit Chile begann bereits in den 60er-Jahren. Das jetzige Schwellenland ist auch heute noch ein Partnerland der deutschen Entwicklungszusammenarbeit . Die Schwerpunkte der Zusammenarbeit sind die Modernisierung des Staates sowie der Umwelt- und Ressourcenschutzes. Aufgrund der wirtschaftlichen und politischen Stabilität des Landes können im Rahmen der Finanziellen Zusammenarbeit die Mittel der Bundesregierung durch den Einsatz von Mitteln der KfW für entwicklungspolitisch sinnvolle Vorhaben ergänzt werden. Seit dem Beginn der Zusammenarbeit mit Chile hat die deutsche Bundesregierung dem Land bis einschließlich 2001 insgesamt Mittel in Höhe von rd. 234 Mio EUR für die Finanzielle Zusammenarbeit (FZ) zugesagt. Die KfW hat diese Mittel in Form einer Verbundfinanzierung mit 17,5 Mio EUR Marktmitteln ergänzt. Bei der Verbundfinanzierung werden zinsgünstige Mittel aus dem Bundeshaushalt mit Mitteln, die die KfW - 21 - am Kapitalmarkt aufnimmt, gemischt. Ausgehend von dem in Chile schon erreichten relativ hohen wirtschaftlichen Entwicklungsstand konzentrierte sich die Unterstützung auf Projekte im Bereich der sozialen Infrastruktur. Den Schwerpunkt der FZ bildeten in den neunziger Jahren daher Vorhaben zur Rehabilitierung von Gesundheitseinrichtungen im staatlichen Gesundheitswesen. Ein weiteres Projekt, Einfachwohnungen, von der Bevölkerung in Selbsthilfe errichtet, hatte die Verbesserung der Lebensbedingungen vor allem ärmerer Bevölkerungsschichten zum Ziel. Weitere Projekte werden betreffen das Finanzsystem (Kreditprogramm zur Förderung von Umweltinvestitionen chilenischer Unternehmen; Zugang zu Kleinkrediten), die Dezentralisierung der Wirtschaftsstruktur und den Naturschutz (da die hohen Wachstumsraten des BIP in den letzten Jahren in vielen Fällen zu Lasten der natürlichen Lebensgrundlagen der Bevölkerung ging). (http://www.kfwentwicklungs - bank.de/DE_Home/Laender_und_Projekte/Lateinamer79/Chile61/Chile.pdf) 4.1.5. Costa Rica, Seit mehr als 20 Jahren ist die GTZ in Costa Rica tätig. In Zentralamerika hat Costa Rica eine Vorreiterrolle im „grünen“ Umweltschutz durch seinen Einsatz zur Wahrung der Biodiversität und zur Erhaltung nationaler Naturschutzzonen. Der staatliche Bereich ist zentralistisch organisiert, wenig flexibel und weist hohe Defizite auf, die unter anderem durch massive staatliche Interventionen in privatwirtschaftlichen Bereichen verursacht werden. Hinzu kommt eine hohe Außenverschuldung. Der Exportsektor zeigt positive Entwicklungstendenzen auf, bietet aber noch erhebliches Potenzial durch seine unzureichende Verkettung mit der nationalen Ökonomie.Die GTZ unterstützt die lokalen Institutionen vor allem bei Projekten im Bereich Umwelt- und Ressourcenschutz sowie Lokalentwicklung. Durch die Zunahme der Umweltverschmutzung in Gebieten mit hoher Dichte von Besiedlung und Gewerbe und in Tourismuszentren, wurde zwischen der deutschen und costaricanischen Regierung der Schwerpunkt Städtisch industrieller Umweltschutz für die Zusammenarbeit vereinbart. Darüber hinaus werden zurzeit Projekte im Bereich Luftreinhaltung, Lokal- und Kommunalentwicklung (PRODELO), nachhaltiges Management der natürlichen Ressourcen in der Region ACOSA sowie die Einrichtung eines Studienprogramms für internationale Friedensbildung durchgeführt. Dabei werden Vertreter der Regierungsebene zu Veränderungen der politischen und gesetzlichen Rahmenbedingungen beraten. Staatliche und nichtstaatliche Institutionen sowie Förderinstitute, Verbände, Kammern oder Nichtregierungsorganisationen (NGOs) bei der Wahrnehmung ihrer Funktionen gestärkt. Ziel des Schwerpunktes ist eine Verbesserung des Umwelt- und Ressourcen- - 22 - schutzes im urbanen und gewerblichen Bereich sowie die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit durch eine höhere Umweltverträglichkeit. (Die Maßnahmen der beteiligten Organisationen der Entwicklungszusammenarbeit konzentrieren sich auf die Arbeitsfelder des kommunalen Umweltschutzes mit der Abfallwirtschaft als thematische Hauptachse für die Technische Zusammenarbeit. Für die Finanzielle Zusammenarbeit ist Abwasserwirtschaft und gewerblicher Umweltschutz Schwerpunktthema). Außerdem werden in Costa Rica einige länderübergreifende Projekte wie genderorientierte Arbeitsmarktpolitik und nachhaltiger Tourismus durchgeführt. (http://www.gtz.de/de/weltweit/lateinamerika-karibik/627.htm) Die Förderschwerpunkte der finanziellen Entwicklungszusammenarbeit mit Costa Rica konzentrieren sich auf den Schwerpunkt „städtisch-industrieller Umweltschutz“. In diesem Schwerpunkt werden die Themen der städtischen Müll- und Abwasserentsorgung sowie betriebliche Umweltinvestitionen gefördert. Seit Beginn der Entwicklungszusammenarbeit erhielt Costa Rica Zusagen im Rahmen der deutschen FZ in Höhe von 104,7 Mio. Euro. (http://www.kfwentwicklungs - bank.de/DE_Home/Laender_und_Projekte/Lateinamer79/CostaRica60/index.jsp) 4.1.6. Dominikanische Republik Die Dominikanische Republik ist seit mehr als 25 Jahren Partnerland der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Die wirtschaftliche Entwicklung der Dominikanischen Republik basiert vor allem auf Einnahmen aus dem Tourismus und den Freihandelszonen . Zu den wesentlichen Entwicklungshemmnissen zählen wirtschaftliche Instabilität, mangelhafte Energieversorgung, zunehmende Degradierung der natürlichen Ressourcen , zentralistischen Verwaltungsstrukturen und mangelnde staatliche Versorge im Bildungs - und Gesundheitswesen. Die Tätigkeit der GTZ erstreckt sich auf die Bereiche Naturressourcenmanagment, Dezentralisierung, Gesundheit, Bildungswesen, landwirtschaftliche Entwicklung, Förderung erneuerbarer Energien sowie Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen. Heute (ab 2003) konzentriert sich die Zusammenarbeit auf die beiden Schwerpunkte „Management Natürlicher Ressourcen“ und „Dezentralisierung und kommunale Entwicklung“. Im Bereich „Management Natürlicher Ressourcen“ wurden bislang folgende Ergebnisse erzielt: - Weiterentwicklung von Strategien in Umwelterziehung und Umweltbewusstseinsbildung , - Systeme ökonomischer Inwertsetzung der natürlichen Ressourcen sind entwickelt und beispielhaft umgesetzt, - 23 - - Mechanismen der genderdifferenzierten Partizipation und Abstimmung zwischen Akteuren der Zivilgesellschaft und staatlichen Instanzen sind gefördert, - Das Umweltministerium wird bei der Formulierung und Umsetzung von Politiken zur nachhaltigen Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen unterstützt. Im Bereich „Dezentralisierung und Kommunale Entwicklung“ wurden bisher die folgenden Ergebnisse erzielt: - Einrichtung von Jugendbüros in den Gemeinden, die kommunale Jugendpolitiken erarbeiten und umsetzen sollen, - Einführung eines automatisierten kommunalen Buchhaltungssystems, die zu mehr Effizienz und Transparenz in den komunalen Finanzen beigetragen hat, - Beginn des Verfahrens der partizipativen Haushaltserstellung in mehr als 20 Gemeinden , - Entwicklung verschiedener Ansätze zur Verbesserung des kommunalen Umweltmanagements , - Vorlage verschiedener Gesetzesinitiativen im Kongress, die den Dezentralisierungsprozess voranbringen sollen. (http://www.gtz.de/de/weltweit/lateinamerika-karibik/dominikanischerepublik /2806.htm) Die finanzielle Zusammenarbeit setzt ihren Schwerpunkt in den Bereichen Demokratieentwicklung /Dezentralisierung und Ressourcenschutz. Weitere Förderbereiche sind die Stromversorgung und der Grundschulbau: Das geringe Bildungsniveau bremst die wirtschaftliche Entwicklung in der Dominikanischen Republik und reduziert die Beschäftigungs - und Einkommenschancen breiter Bevölkerungsgruppen. Wesentliche Engpassfaktoren im Bildungsbereich stellen die unzureichende Qualität der Grundschulausbildung sowie der begrenzte Zugang zu Grundschulen in ländlichen Regionen. Die Regierung der Dominikanischen Republik hat daher in den vergangenen Jahren erhebliche Anstrengungen unternommen, das Bildungssystem zu reformieren und insbesondere die Grundschulausbildung zu verbessern, die im Rahmen der Finanziellen Zusammenarbeit unterstützt werden. (http://www.kfwentwicklungs - bank.de/DE_Home/Laender_und_Projekte/Lateinamer79/Dominikani9/Projekte.jsp) 4.1.7. Ecuador Seit 1973 besteht die Zusammenarbeit mit Ecuador. Deutschland ist einer der größten Geber der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit mit Ecuador. Die bisher kumulierte Gesamthilfe beläuft sich auf ca. 530 Millionen Euro, pro Jahr werden Neuzusagen in der Höhe von ca. 10 Mio. Euro erteilt. (http://www.auswaertigesamt .de/diplo/de/Laenderinformationen/Ecuador/Bilateral.html#t3). Die negativen Auswirkungen der in den 1970er-Jahren stattgefundenen Zentralisierung beeinträchtigen auch heute noch die Lebensverhältnisse der ärmeren Bevölkerung Ecu- - 24 - adors. Wichtige Elemente eines funktionierenden Staatswesens sind nicht vorhanden und die Fehlverwendung von Geldern und die hohe Rechtsunsicherheit behindern Investitionen . Die Wirtschaftskrise von 1998 bis 2000 und die fortschreitende Degradierung der natürlichen Ressourcen hat die Armutsrate landesweit auf etwa 70 Prozent erhöht . Die besonders im ländlichen Raum zunehmende Verarmung der Bevölkerung und die fortgesetzte Degradierung von Naturressourcen bedingen sich gegenseitig. Hinzu kommt eine unzureichende Versorgung mit Grundgütern wie etwa Wasser, besonders in Familien mit weiblichem Haushaltsvorstand. Der Umwelt- und Ressourcenschutz ist ein ecuadorianisches Staatsziel. Ziel des Schwerpunktes sind der Schutz und die nachhaltige Bewirtschaftung natürlicher, erneuerbarer Ressourcen zur Verbesserung der Lebensbedingungen benachteiligter Bevölkerungsgruppen im ländlichen Raum Vor diesem Hintergrund wurden zwischen der deutschen und der ecuadorianischen Regierung folgende Schwerpunkte der deutschen Entwicklungszusammenarbeit vereinbart: - Umwelt- und Ressourcenschutz mit dem Programm Nachhaltiges Management natürlicher Ressourcen (NAMARES) - Modernisierung des Staates mit dem Programm Modernisierung und Dezentralisierung (PROMODE) mit dem Ziel der Förderung eines handlungsfähigen, dezentralisierten und demokratischen Staates und artikulationsfähiger Organisationen der Zivilgesellschaft. Außerhalb dieser beiden Schwerpunkte werden folgende Vorhaben durchgeführt, die beide ihren Standort in Ecuador haben: Das regionale Vorhaben zur Stärkung indigener Organisationen in Lateinamerika (COICA) und das regionale Vorhaben zur Tropenwalderhaltung Amazonien (COBOAM). (http://www.gtz.de/de/weltweit/lateinamerikakaribik /ecuador/1226.htm). Auch im Rahmen der FZ steht der Umweltschutz und die Erhaltung natürlicher Ressourcen im Vordergrund der Entwicklungszusammenarbeit. Dabei werden u.a. Projekte mit folgenden Themen durchgeführt: Aufforstung in den Kordilleren, erneuerbare Energien Galapagos, gemeindeentwicklung in Mittelstädten Einzelheiten zu den Projekten finden sich unter: http://www.kfwentwicklungs - bank.de/DE_Home/Laender_und_Projekte/Lateinamer79/Ecuador27/Projekte.jsp 4.1.8. .El Salvador, Seit über 40 Jahren kooperiert die GTZ mit ihren Partnern in ElSalvador. Selbst während des zwölfjährigen Bürgerkrieges wurde die Zusammenarbeit nicht völlig eingestellt . Seit 2000 ist ElSalvador eines der Schwerpunktländer der bilateralen deutschen Entwicklungszusammenarbeit in Lateinamerika. - 25 - Trotz der Beendigung der bewaffneten Auseinandersetzungen kann der Friedensprozess noch nicht als konsolidiert gelten. Nach wie vor sind die Ursachen, die zum Krieg führten , nicht beseitigt. Einige dieser Faktoren, wie zum Beispiel die ungleiche Einkommensverteilung , die erhebliche Unterversorgung mit sozialen Diensten und die hohe strukturelle Arbeitslosigkeit, haben sich sogar noch verschärft. Die GTZ will dazu beitragen , mittel- und langfristig den Demokratisierungsprozess durch die Beseitigung der Kriegsursachen und –folgen in den folgenden Schwerpunktbereichen zu stärken: - Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung, - Dezentralisierung und Gemeindeförderung. Der Schwerpunkt Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung versucht eine sinnvolle Aufgabenteilung zwischen Staat und Privatwirtschaft zu erarbeiten und durch nachhaltige Förderkonzepte Arbeitslosigkeit und Armut zu bekämpfen. Der Schwerpunkt Dezentralisierung und lokale Entwicklung unterstützt die Modernisierung des Staates, indem er vor allem auf kommunaler Ebene ansetzt. (http://www.gtz.de/de/weltweit/lateinamerika-karibik/el-salvador/1650.htm) Seit Beginn der Entwicklungszusammenarbeit erhielt El Salvador Zusagen im Rahmen der deutschen FZ in Höhe von 275,7 Mio. EUR Die FZ konzentriert sich in ihrer Entwicklungszusammenarbeit dabei auf folgende Schwerpunkte: - Dezentralisierung, Förderung des - Rechtsstaats und der Demokratie - Sozialer Wohnungsbau - Wirtschaftsreform und Aufbau der - Marktwirtschaft (WiRAM) Neben diesen Förderschwerpunkten unterstützt die FZ auch einzelne Aktivitäten zur wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung, so im Bereich der ländlichen Wasserverund Abwasserentsorgung.. Der Wirbelsturm Mitch von 1998 und die schweren Erdbeben von 2001 haben das Land in seiner Entwicklung zurückgeworfen. Daher werden vor allem Menschen beim Wiederaufbau ihrer Wohnungen und der Verbesserung ihres Wohnumfelds sowie die Gemeinden bei der Wiederherstellung und Verbesserung ihrer sozialen und wirtschaftlichen Infrastruktur unterstützt (http://www.kfwentwicklungs - bank.de/DE_Home/Laender_und_Projekte/Lateinamer79/ElSalvador70/index.jsp) 4.1.9. Guatemala Seit 1978 besteht die Entwicklungszusammenarbeit mit Guatemala. Landwirtschaft, vor allem Kaffee, Zucker und Mais, ist die wichtigste Einkommensquelle des Landes, ge- - 26 - folgt vom Tourismus. Obwohl die guatemaltekische Wirtschaft makroökonomische Stabilität und ein Wachstum des Bruttoinlandsproduktes von 2,1 Prozent (2002) aufweist , konnten bislang keine nennenswerten positiven Effekte auf Arbeitslosigkeit und Einkommen erzielt werden. Drei Viertel der guatemaltekischen Bevölkerung leben unter der Armutsgrenze, wobei vor allem die indigene Bevölkerung in ländlichen Räumen betroffen ist. Nach 36 Jahren blutigem Bürgerkrieg kam es im Dezember 1996 zum Abschluss der Friedensverträge; dennoch muss Guatemala trotz Fortschritten bei Demokratisierung und Aussöhnung noch etliche Probleme bewältigen: Menschenrechtsverletzungen blieben unaufgeklärt und die Lage der indigenen Bevölkerung ist nach wie vor durch Ausgrenzung geprägt. Der seit Januar 2004 regierende Präsident Oscar Berger hat sich die Umsetzung der Friedensverträge, den Aufbau rechtsstaatlicher Strukturen, den Abbau von Kriminalität und Straflosigkeit sowie von Korruption und Armut zum Ziel gesetzt. Vor diesem Hintergrund konzentriert sich nach Abstimmung zwischen der deutschen und der guatemaltekischen Regierung die Arbeit der GTZ auf das Entwicklungsziel der Friedensförderung und Konfliktprävention. Zur Umsetzung dieses Zieles konzentriert sich das GTZ-Länderprogramm auf folgende vier Arbeitslinien: - Dezentralisierung und Gemeindeförderung, - Grundbildung/Friedenserziehung, - Menschenrechte und Aussöhnung, - Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen (bis Ende 2007). Die GTZ verfolgt einen Mehrebenenansatz, das heißt die Maßnahmen beziehen sich sowohl auf die nationale als auch auf lokal/regionale Ebene, sie konzentrieren sich auf die am stärksten vom Bürgerkrieg betroffenen und konfliktintensivsten Gebiete und unterstützen jene staatlichen und privaten Organisationen, die als wesentliche Träger des Friedensprozesses gelten. Als bisherige Erfolge dieser Arbeit nennt die GTZ u.a.: - die Förderung der interkulturellen zweisprachigen Grundschulausbildung durch Entwicklung von Curricula für Lehrerausbildung und die Erstellung von Lehrmaterialien , - der Umsetzung eines Entschädigungsprogramms für und psychosoziale Betreuung von Bürgerkriegsopfern. (http://www.gtz.de/de/weltweit/lateinamerika-karibik/631.htm). Auch die FZ setzt ihre Schwerpunkte in die Konsolidierung des Friedensprozesses und die Krisenprävention. Unter diesem gemeinsamen konzeptionellen Dach konzentriert sie sich auf die folgende Bereiche Bildung sowie Dezentralisierung und lokale Entwicklung. Weitere Förderaktivitäten sind Projekte des ökologisch und denkmalpfle- - 27 - gerisch verträglichen Tourismus in der Petén-Region (Nationalpark Yaxhá-Nakum- Naranjo) und des Straßenbaus. (http://www.kfw-entwicklungsbank .de/DE_Home/Laender_und_Projekte/Lateinamer79/Guatemala56/index.jsp) 4.1.10. Haiti Die entwicklungspolitische Zusammenarbeit zwischen Haiti und der Bundesrepublik reicht bis in die siebziger Jahre zurück, hat aber durch die innenpolitischen Auseinandersetzungen und die unzulänglichen strukturellen Rahmenbedingungen wiederholt Zäsuren erfahren. Im Jahr 2000 bildeten die Wahlmanipulationen erneut Anlass für die Bundesrepublik Deutschland im Verbund mit den anderen EU-Staaten das Engagement zu reduzieren: Die laufenden Projekte der Technischen Zusammenarbeit wurden weitergeführt , es wurden aber keine neuen Projekte vereinbart. Haiti ist potentielles Partnerland der deutschen Entwicklungszusammenarbeit, der Schwerpunkt der Technischen Zusammenarbeit liegt im ländlichen Raum (kommunale/lokale Entwicklung ). Haiti ist das ärmste Land der westlichen Hemisphäre. Von den rund acht Millionen Einwohnern leben über 65 Prozent der Gesamtbevölkerung unterhalb der absoluten Armutsgrenze. Rund 50Prozent der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter sind arbeitslos , die Hälfte der Bevölkerung ist unterernährt, die Lebenserwartung liegt bei unter 50 Jahren. Vor dem Hintergrund der extrem schlechten sozioökonomischen Situation und der chronischen politischen Instabilität hat die haitianische Übergangsregierung unter Interims-Präsident Alexandre Latortue (der am 29. Februar 2004 zurückgetretene Präsident Aristide hat das Land im Chaos hinterlassen) im Juli 2004 mit Unterstützung der Gebergemeinschaft ein Rahmenabkommen für die Entwicklungszusammenarbeit (Cadre de Cooperatoin Intermediaire/CCI) für die zwei Jahre bis zu den Neuwahlen ausgearbeitet. Auch die deutsche Regierung beteiligt sich an diesem Programm. Auch wenn die GTZ schon seit vielen Jahren mit dem Schwerpunkt „Lokale und kommunale Entwicklung“ in Haiti arbeitet, so ist die Schwerpunktsetzung zwischen den Regierungen bisher nicht formalisiert oder durch ein Schwerpunktstrategiepapier abgestimmt worden. Das Übergangsrahmenabkommen CCI bezeichnet die Förderung der lokalen Entwicklung, der Dezentralisierung und der lokalen Selbstverwaltung als wichtige Instrumente der Krisenprävention in Haiti. Dies wird die Basis für die zukünftige Entwicklungszusammenarbeit mit Haiti sein. Die GTZ arbeitet konzeptionell im „Netzwerk Lokale Entwicklung“ mit folgenden Partnern zusammen: Europäische Union (EU), die Food and Agriculture Organization of the United Nations (FAO), Ausrüstungsfonds der Vereinten Nationen (FENU), Kanadische Kooperation (ACDI), OXFAM Kanada. (http://www.gtz.de/de/weltweit/lateinamerika-karibik/haiti/4576.htm) - 28 - Die deutsche Finanzielle Zusammenarbeit versucht in Haiti durch Projekte zur Verbesserung der kommunalen Infrastruktur und durch Unterstützung eines Mikrofinanzinstituts einen Beitrag zur Verminderung der Armut zu leisten. Das Projekt Kleinstkredite hat das Ziel, effizient und nachhaltig personengebundene Kleinstkredite an die Zielgruppe der Kleingewerbetreibenden aus ärmeren Bevölkerungsschichten in vornehmlich städtischen Gebieten Haitis zu vergeben. Das Projekt soll damit einen Beitrag zur Schaffung und/oder Sicherung von Beschäftigung und Einkommen in der Zielgruppe und zur Vertiefung und Verbreiterung des lokalen Finanzmarktes durch die Einbindung der Zielgruppe in das formelle Finanzsystem leisten. (http://www.kfwentwicklungs - bank.de/DE_Home/Laender_und_Projekte/Lateinamer79/Haiti40/EPKDi_17833_19996 5047_DE_Kleinstkreditlinie_MCN.pdf) 4.1.11. Honduras Honduras zählt mit 6,5Millionen Einwohnern zu den drei ärmsten Ländern Lateinamerikas . Seit 1982 hat das Land eine demokratische Regierung. Im Oktober 1998 wurden große Teile des Landes durch den Hurrikan Mitch zerstört. Mehr als zwei Drittel aller Honduraner leben in absoluter Armut. Die Arbeitslosenrate und Unterbeschäftigung werden mit 29 Prozent beziffert. Unterernährung, eine hohe Kindersterblichkeit, mangelnder Zugang zum Gesundheitssystem sowie und eine unzureichende Grundbildung stellen lediglich die wichtigsten Armutsmerkmale dar. Seit 2001 ist Honduras Schwerpunktland des BMZ. Übergeordnete Ziele dieser Zusammenarbeit sind Armutsbekämpfung und Förderung der nachhaltigen Entwicklung . Die GTZ arbeitet in Honduras in drei Schwerpunkten: - Bildung, - Umweltpolitik, Schutz und nachhaltige Nutzung der natürlichen Ressourcen, - Wirtschaftsreform und Aufbau der Marktwirtschaft. In die Projektplanung und Durchführung werden alle wichtigen Akteure einbezogen. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf der Beteiligung der Bevölkerung und der Zivilgesellschaft . Die Regierungsebene wird bei Veränderungen der politischen und gesetzlichen Rahmenbedingungen beraten. Nichtstaatliche Institutionen wie Verbände, Kammern oder Nichtregierungsorganisationen werden in ihren Funktionen gestärkt. Auch für die FZ ist Honduras als eines der ärmsten Länder Lateinamerikas im Hinblick auf Einkommen und die Befriedigung von Grundbedürfnissen ein Schwerpunktland der Zusammenarbeit. Seit Beginn der Entwicklungszusammenarbeit erhielt Honduras Zusagen im Rahmen der deutschen FZ in Höhe von 221 Mio. Euro. Investitionen in die Bil- - 29 - dung, die Finanzierung von sozialem Wohnraum sowie der Schutz und die nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen stehen dabei im Vordergrund des deutschen Engagements . Weitere Förderbereiche sind: - Wirtschaftsreform und Aufbau der Marktwirtschaft (WiRAM), - Schutz und nachhaltige Bewirtschaftung natürlicher Ressourcen - Umsetzung der Armutsbekämpfungsstrategie Honduras’ - Dezentralisierung und Gemeindeförderung. (http://www.kfwentwicklungs - bank.de/DE_Home/Laender_und_Projekte/Lateinamer79/Honduras7/Foerderschwerpun kte_Honduras.pdf) 4.1.12. Kolumbien Mit Kolumbien besteht seit 1965 eine Entwicklungszusammenarbeit. Seit mehr als 40 Jahren wird in Kolumbien ein bewaffneter Konflikt zwischen staatlichen Verbänden, paramilitärischen Akteuren und verschiedenen Guerillagruppen ausgetragen. Verletzungen der Menschenrechte, Drogenhandel, mangelnde Rechtsdurchsetzung, Korruption, Alltagskriminalität, soziale Ungerechtigkeit sowie die mangelnde Präsenz staatlicher Strukturen sind wesentliche Elemente der komplexen Konfliktsituation, die die Entwicklung des Landes stark behindern. Vor diesem Hintergrund konzentriert sich die deutsche Technische Zusammenarbeit in Abstimmung mit der kolumbianischen Regierung auf zwei Schwerpunkte: - Friedensentwicklung und Krisenprävention (In diesem Schwerpunktbereich konzentriert sich die deutsch-kolumbianische Technische Zusammenarbeit auf drei komplementäre Arbeitsgebiete: Dezentralisierung und Kommunalentwicklung, Unterstützung zivilgesellschaftlicher Akteure für ein friedliches Zusammenleben und mehr Bürgerbeteiligung sowie Förderung der Rechtsstaatlichkeit und Schutz der Menschenrechte). - Umwelt und nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen (In diesem Schwerpunktbereich führt die GTZ ein Programm zur Stärkung des politischen Umweltsystems durch. Ziel ist eine nachhaltige partizipative Nutzung der natürlichen Ressourcen wie Wasser, Boden, Wald und Biodiversität. Der Schwerpunkt steht in enger Verbindung mit dem Schwerpunkt “Friedensentwicklung und Krisenprävention ”: Durch die Lösung von Umwelt-, Zugangs- und Verteilungskonflikten sollen konfliktverschärfende soziale und wirtschaftliche Ursachen abgebaut werden. (http://www.gtz.de/de/weltweit/lateinamerika-karibik/kolumbien/4613.htm) Die Projekte der Finanzielle Zusammenarbeit konkret liegen in den Bereichen Forstentwicklung / Forstwirtschaft sowie Stadtrandsanierung Bogota. - 30 - (http://www.kfwentwicklungs - bank.de/DE_Home/Laender_und_Projekte/Lateinamer79/Kolumbien34/Projekte.jsp) 4.1.13. Mexiko Im Rahmen der deutsch-mexikanischen Entwicklungszusammenarbeit hat Deutschland seit 1962 über 210 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Die Hälfte dieser Mittel floss in Projekte der technischen Zusammenarbeit. Die aktuellen Projekte beschäftigen sich schwerpunktmäßig mit dem städtisch-industriellen Umweltschutz, erneuerbaren Energien, dem Abfallmanagement, der Wasserbewirtschaftung und dem Naturressourcenschutz . Darüber hinaus arbeiten integrierte Experten (CIM, u.a.) im Bereich der Wasserwirtschaft in Mexiko. Die Kirchen konzentrieren sich in ihrer Entwicklungszusammenarbeit auf landwirtschaftliche und soziale Projekte in marginalisierten Zonen. Die politischen Stiftungen widmen sich der Förderung des politischen Reform- und Demokratisierungsprozesses. (http://www.auswaertigesamt .de/diplo/de/Laenderinformationen/Mexiko/Bilateral.html#t3). Ein großes Problem Mexikos besteht in den bedrohlich steigenden Umweltschäden, die durch das starke Bevölkerungs- und Wirtschaftswachstums hervorgerufen werden. Dies konzentriert sich auf wenige Städte. Besonders der Großraum von Mexiko-Stadt (etwa 20 Millionen Einwohner) steht mit schweren Umwelt- und Infrastrukturproblemen für eine zentralistische Konzentration der politischen, wirtschaftlichen und städtischen Ausrichtung des Landes. Die Folgen sind: starke Luftverschmutzung, wachsende Abfallberge und die Verschlechterung der Gewässer. Daher konzentriert sich die Arbeit der GTZ in Mexiko seit rund zehn Jahren auf den Bereich Umweltschutz und Ressourcenmanagement . Folgende Bereiche werden berücksichtigt: - Förderung erneuerbarer Energien, - Abfallwirtschaft und Altlastenmanagement, - Umweltinformation und -monitoring, - Integriertes Wassereinzugsgebietsmanagement, - Nachhaltiges Ressourcenmanagement. Darüber hinaus sind örtliche Zuschüsse für die Zusammenarbeit mit der Wirtschaft (Public Private Partnership) mit Schwerpunkten in den Sektoren Wind- und Solarenergie sowie Abfallwirtschaft und Altlastensanierung vorgesehen. Insgesamt wird die Umsetzung von umwelt- und energiepolitischen Zielen der Nationalen Programme für Energie und Umwelt gefördert. (http://www.gtz.de/de/weltweit/lateinamerika-karibik/mexiko/1236.htm). - 31 - Auch im Bereich der FZ mit Mexiko steht der Umweltschutz, wie z. B. in der Förderung von Umweltinvestitionen, erneuerbaren Energien und Abfallentsorgung im Vordergrund . (http://www.kfwentwicklungs - bank.de/DE_Home/Laender_und_Projekte/Lateinamer79/Mexico45/Projekte.jsp) 4.1.14. Nicaragua Nicaragua ist ein Schwerpunktpartnerland der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Kernprobleme des Landes sind Armut und Unterbeschäftigung, hohes Bevölkerungswachstum , zunehmende Umweltprobleme und die institutionelle Schwäche wichtiger Staatsorgane. Nicaragua nimmt teil an der G 8 Initiative "Fighting Corruption and Improving transparency" (Korruptionsbekämpfung und Verbesserung der Transparenz). Daneben ist es Pilotland für die Harmonisierung der internationalen Entwicklungszusammenarbeit im Rahmen einer Initiative des OECD-Entwicklungskomitees. Nicaragua, nach Haiti das ärmste Land Lateinamerikas, befindet sich in einem Konsolidierungsprozess seiner noch jungen Demokratie. Ein ineffizienter Staatsapparat behindert die zügige Überwindung der Armut. Die hohe Armut, gekoppelt mit der nicht nachhaltigen Nutzung der natürlichen Ressourcen, führt zu gravierenden Umweltproblemen . Vor diesem Hintergrund wurden zwischen der deutschen und nicaraguanischen Regierung folgende Schwerpunkte der Zusammenarbeit vereinbart: - Umweltpolitik, Schutz und nachhaltige Nutzung der Natürlichen Ressourcen, - Dezentralisierung, Stärkung des Rechtsstaates und der Demokratie, - Wasser- und Abwasserversorgung. Dabei konzentriert sich die Technische Zusammenarbeit auf die beiden ersten Schwerpunkte . Im dritten Schwerpunkt ist die KfW Entwicklungsbank in der Finanziellen Zusammenarbeit tätig. (http://www.gtz.de/de/weltweit/lateinamerika-karibik/nicaragua/2809.htm) Neben dem Bereich Wasser- und Abwasserversorgung liegen weitere Förderaktivitäten in Vorhaben zur Dynamisierung der wirtschaftlichenEntwicklung, so im Bereich der beruflichen Bildung über die Salesianer-Vereinigung, der Finanzierung vonKleinst- und Kleinunternehmen über dieFinanciera FINDESA oder der Stromversorgung über das staatliche Stromübertragungsunternehmen ENTRESA. Seit Beginn der Entwicklungszusammenarbeit erhielt Nicaragua Zusagen im Rahmen der deutschen FZ in Höhe von 306 Mio. Euro - 32 - (http://www.kfwentwicklungs - bank.de/DE_Home/Laender_und_Projekte/Lateinamer79/Nicaragua61/index.jsp) 4.1.15. Paraguay Paraguay ist seit 1974 ein Partnerland der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Das Land befindet sich nach 35 Jahren Diktatur seit 1989 in einem tiefgreifenden Wandlungsprozess von einem Militärregime zu einer Zivilregierung, von einer halbstaatlichen Planungswirtschaft zu einer Marktwirtschaft. Den Paternalismus löst eine selbstbewusste Zivilgesellschaft ab, Dezentralisierung ist auf dem Wege, den früheren Zentralismus zu ersetzen. Der Aufbau eines demokratischen und modernen Staates ist ein wichtiger Baustein in der Wandlung Paraguays Das Regierungsprogramm 2003 bis 2008 verknüpft nachhaltige Entwicklung und Modernisierung der öffentlichen Verwaltung mit den Zielen „Wiedererlangung des Vertrauens in staatliche Institutionen“, „aktive Bürgerbeteiligung beim Aufbau demokratischer Institutionen“, „Wiederbelebung von Wirtschaft und Beschäftigung“ und „Armutsminderung , Korruptionsbekämpfung und Verbesserung der öffentlichen Sicherheit “. In Kooperation mit den Vorhaben anderer Geber konzentriert sich die deutsche Technische Zusammenarbeit derzeit auf den Schwerpunkt Erneuerung des Staates und Dezentralisierung mit dem Ansatz „Gute Regierungsführung“ auf dezentraler Ebene, Bürgerbeteiligung, lokale Wirtschaftsentwicklung und Armutsminderung) sowie auf den Schutz und nachhaltige Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen. Gender, Jugend und Umwelt sind wichtige Querschnittsthemen der Maßnahmen in Paraguay. Zur Erhöhung der Wirkung, Wirtschaftlichkeit und Beschleunigung von Reformen arbeitet die GTZ in Paraguay in Allianzen und festen Kooperationsvereinbarungen mit der KfW Entwicklungsbank und der Inter-American Development-Bank (BID), der US- Agency for International Development (USAID), dem Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF), der Comisión económica para América Latina y el Caribe (CEPAL) und Transparency International Paraguay. (http://www.gtz.de/de/weltweit/lateinamerika-karibik/paraguay/1256.htm). Die Finanzielle Zusammenarbeit konzentriert sich ebenfalls auf den Bereich Umweltund Ressourcenschutz. Ein weiterer Bereich der Entwicklungszusammenarbeit in diesem Partnerland ist die Modernisierung des Staates. Einzelheiten zu dem Projekt Nachhaltiges Naturressourcenmanagement unter http://www.kfwentwicklungs - bank.de/DE_Home/Laender_und_Projekte/Lateinamer79/Paraguay12/Projekte.jsp - 33 - 4.1.16. Peru Seit 1975 besteht die Entwicklungszusammenarbeit mit Peru. Als einer der wichtigsten bilateralen Geber trägt die Bundesrepublik zur nachhaltigen Entwicklung und zur Reduzierung der Armut in Peru bei. Rund die Hälfte der Bevölkerung lebt am Rande des Existenzminimums (54 Prozent), nahezu 20 Prozent in absoluter Armut. Besonders in ländlichen Gebieten mangelt es am Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen wie Schulbildung, medizinischen Grunddiensten und Trinkwasserversorgung. Peru ist noch immer geprägt durch die Ausgrenzung großer Bevölkerungsgruppen, insbesondere der indigenen Völker, sowie durch eine anhaltende Land-Stadt-Migration. Die Übernutzung der natürlichen Ressourcen stellt ein weiteres gravierendes Entwicklungsproblem dar. Hierdurch sind weite Gebiete von Desertifikation bedroht. Die Arbeit der GTZ konzentriert sich nach Abstimmung zwischen der deutschen und peruanischen Regierung auf drei Schwerpunkte: - Demokratie, Zivilgesellschaft und öffentliche Verwaltung (Partuzipation, Korruptionsbekämpfung , zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für ein gerechtes wirtschaftliches Wachstum und zu einer dienstleistungsorientierten öffentlichen Verwaltung) - Wasser (Sicherstellung der Wasserver- und Abwasserentsorgung besonders für ärmere Bevölkerungsschichten. Die Instrumente, um dies zu erreichen, sind institutionelle Stärkung ausgewählter städtischer Wasserversorgungsunternehmen, Ausbau oder Erneuerung der Infrastruktur und eine Verbesserung der gesetzlichen und administrativen Rahmenbedingungen. - Ländliche Entwicklung (Verbesserung der Einkommens- und Lebensbedingungen der ländlichen Bevölkerung zu leisten sowie Schutz und nachhaltige Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen). Außerdem werden Projekte unterstützt im Themenfeld Grundbildung. In diesen Bereichen führt die GTZ Programme durch, die nicht nur auf die Vermittlung von technischem Wissen, sondern vor allem auf Organisationsentwicklung und die Begleitung komplexer Veränderungsprozesse zielen. Darüber hinaus bestehen Aktivitäten im Bereich „Reproduktive Gesundheit und HIV/AIDS-Prävention“. Des Weiteren unterstützt die GTZ in Peru überregionale Projekte sowie Sektor- und Nothilfevorhaben. (http://www.gtz.de/de/weltweit/lateinamerika-karibik/peru/1275.htm). Die Finanzielle Zusammenarbeit mit Peru wurde vor rd. 40 Jahren aufgenommen. In der Anfangsphase wurden FZ-Großprojekte im landwirtschaftlichen Bereich gefördert. Im Laufe der langjährigen Zusammenarbeit mit dem traditionellen Schwerpunktland Peru haben sich auf der Grundlage der gemeinsamen entwicklungspolitischen Prioritäten verschiedene Schwerpunkte entwickelt. Hierbei dominieren der Wasserver- und Abwasserentsorgungsbereich mit 47 % der FZ-Zusagen seit 1996, gefolgt von der Förderung - 34 - der ländlichen Entwicklung mit 40 %. Insbesondere im erstgenannten Bereich besteht eine enge Kooperation mit der GTZ. Auch die FZ konzentriert sich auf die Schwerpunktbereiche Demokratieförderung / Modernisierung des Staates, Trinkwasserver-/Abwasserentsorgung und nachhaltige ländliche Entwicklung/Umweltschutz. Ein weiterer wichtiger Bereich der Finanziellen Zusammenarbeit ist die Entwicklung des Finanzsektors. Hier liegt der Schwerpunkt darin, peruanischen Kleinst- und Kleinunternehmen einen gesicherten Zugang zu Krediten zu erleichtern. (http://www.kfwentwicklungs - bank.de/DE_Home/Laender_und_Projekte/Lateinamer79/Peru15/Peru1.pdf) 4.1.17. Uruguay Uruguay war in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts eine der reichsten Volkswirtschaften Lateinamerikas. Seit den fünfziger Jahren fiel die uruguayische Wirtschaft jedoch zurück und geriet ab 1999 in eine Rezession, die im Jahr 2002 zu einer schweren Wirtschafts- und Finanzkrise wurde. Auch wenn die Wirtschaftsleistung inzwischen wieder stark wächst, so bleiben die Rahmenbedingungen für ein anhaltendes Wirtschaftswachstum schwierig. In der uruguayischen Wirtschaftsstruktur dominieren weiterhin kleine und mittlere Unternehmen, deren Wettbewerbsfähigkeit u. a. eingeschränkt wird durch Engpässe wie mangelnde bzw. überalterte Ausstattung mit Maschinen und Ausrüstungen. Im Rahmen der finanziellen Zusammenarbeit ist ein Projektziel die effiziente Vergabe von Krediten für ökologisch und ökonomisch sinnvolle Investitionsvorhaben von kleinen und mittleren industriellen (Dienstleistungs-)Unternehmen. Auch wenn Uruguay ein im lateinamerikanischen Vergleich relativ weit entwickeltes Land ist, besteht dennoch in der unzureichenden Wohnraumversorgung das größte sektorale Defizit bei der Versorgung der Grundbedürfnisse. Ziel des KfW-Vorhabens zum Einfachwohnungsbau ist es, einen Beitrag zur Verbesserung der Lebensbedingungen einkommensschwacher Familien in den Randgebieten Montevideos und Städten des Landesinnern zu leisten. (http://www.kfwentwicklungs - bank.de/DE_Home/Laender_und_Projekte/Lateinamer79/Uruguay25/Projekte.jsp). 4.2. Evaluierungen Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit verfügt seit nunmehr über 30 Jahren über ein breites und umfassendes System der Erfolgskontrolle. Evaluierungen stellen eine umfassende, systematische Überprüfung von Projekten, Programmen und Instrumenten unter allen entwicklungspolitisch und fachlich wesentlichen Gesichtspunkten dar. Dazu gehören beispielsweise Aspekte der Planung, Durchführung und Steuerung der Maß- - 35 - nahmen, aber auch insbesondere die Frage, ob die damit angestrebten Ziele erreicht wurden und die Ergebnisse auch Bestand haben bzw. nachhaltig sind. Über die zentralen Ergebnisse der Evaluierungen werden Parlament und Öffentlichkeit regelmäßig durch die Veröffentlichung von Evaluierungsberichten informiert. Die vormals klassische Inspektion einzelner Vorhaben wird nur noch in Ausnahmefällen vom BMZ durchgeführt29. Projektevaluierungen bzw. Evaluierungen von Einzelprojekten werden in der Regel von den Durchführungsorganisationen KfW Entwicklungsbank und der GTZ eigenverantwortlich durchgeführt, wobei sie an die Evaluierungsgrundsätze des OECD (DAC), wie z. B. Unparteilichkeit und Unabhängigkeit der Gutachter , gebunden sind. (12. Entwicklungspolitischer bericht Drucksache 15/5815). Die seit 2005 in der Reihe "BMZ Evaluierungsberichte" veröffentlichten Kurzfassungen 30 sollen vor allem Auskunft über den Stand und die Qualität der geförderten Entwicklungsmaßnahmen geben und entscheidungsorientierte Empfehlungen liefern. Die darin enthaltenen Informationen sollten fachlich begründet und nachvollziehbar sein. Diese Berichte sind eine wesentliche Diskussions- und Entscheidungsgrundlage für das weitere Vorgehen. Projektübergreifende Evaluierungen31 dienen der strategischen Weiterentwicklung bzw. der verbesserten Steuerung eines Schwerpunktes oder Länderprogramms. Gemäß der Rollenverteilung zwischen den Evaluierungseinheiten des BMZ und der Durchführungsorganisationen konzentriert sich das BMZ auf Evaluierungen von Querschnittsfragen (Themen, Sektoren, Instrumente). Zunehmend gewinnen auch Evaluierungen eines gesamten Schwerpunkts oder Länderprogramms an Bedeutung.32 Im folgenden werden einige Evaluierungsberichte33 aufgeführt, die sich speziell mit Projekten in Lateinamerika befassen: 29 Die Ergebnisse dieser einzelnen Evaluierungen sind aufgrund des vertraulichen Charakters nur zur internen Verwendung der mit den Projekten befassten Stellen bestimmt sind. werden: Die der Öffentlichkeit zugänglichen Evaluierungen finden sich u. a. in folgenden Publikationen: „Aus Fehlern lernen – Neun Jahre Erfolgskontrolle der Projektwirklichkeit, Ergebnisse und Schlussfolgerungen“, 1986; „Wie wirksam sind Entwicklungsprojekte?“, 1987; „Erfolge und Schwachstellen der Entwicklungshilfepraxis “, 1988; „Überprüfen und Handeln – Erfolg durch Erfolgskontrolle?“, 1989; „Entwicklungszusammenarbeit auf dem Prüfstand“, 1991. 30 Sie sind abrufbar unter: http://www.bmz.de/de/service/infothek/evaluierung/BMZEvaluierungsberichte/index.html. Die Evaluierungen bis zum Jahr 2005 finden sich unter: http://www.bmz.de/de/service/infothek/evaluierung/Projektevaluierungen/index.html 31 Sie sind abrufbar unter: http://www.bmz.de/de/service/infothek/evaluierung/Projektuebergreifend/index.html 32 Projektübergreifende Evaluierungen, die das BMZ gemeinsam mit anderen Gebern und Partnern durchführt, sind so genannte Internationale Gemeinschaftsevaluierungen 33 Diese sind über die Homepage des BMZ bzw. der GTZ online abrufbar. - 36 - - Programa de Viabilizacao de Espacos Economicos para Populacoes de Baixa Renda (PRORENDA) Brasilien - Rio Grande do Sul. Ex-post-Evaluierung. Kurzbericht Autor Aehnelt, Reinhard; Dutra, Espartaco Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ). Unternehmensentwicklung. Gruppe Evaluierung. Eschborn 2005 - Deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Bolivien. Kurzfassung der Evaluierung „Dezentrale Regierungsführung zur Unterstützung der nationalen Armutsbekämpfungsstrategie (PADEP)“- Bolivien 2003. - Beteiligung der Armen sichern - verantwortungsvolle Regierungsführung stärken. Beispiel: Bibosi, Bolivien. Kurzfassung des Evaluierungsberichtes (Fremdevaluierung , BMZ) Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). Bonn 2003. - Kooperationsvorhaben (KV) Nationale Ressourcenschutzstrategie Paraguay (ENAPRENA). Kurzfassung des Evaluierungsberichtes (Fremdevaluierung, BMZ) Institution Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). Bonn 2003 - Eine Evaluierung verschiedener Projekte der Zusammenarbeit mit den Indigenas hat im Zusammenhang mit der Fortschreibung des „BMZ-Konzeptes zur Entwicklungszusammenarbeit mit indianischen Bevölkerungsgruppen in Lateinamerika“ stattgefunden. Die GTZ hat im Auftrag des BMZ eine drei Länder- Fallstudie in Bolivien, Ecuador und Guatemala durchgeführt. Das Ziel der Fallstudie war, eine Erfahrungsauswertung bisheriger Fördermaßnahmen und deren Wirkungen in der Indígena - Kooperation im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit (EZ) vorzunehmen , um im Anschluss zu Empfehlungen zur künftigen Förderung und wirksameren Gestaltung der EZ in Lateinamerika in diesem Bereich zu gelangen. Der Schluss- bzw. Synthesebericht wurde bereits fertig gestellt und wurde auf der indigenen Tagung „Indigene Dekade und Internationale Zusammenarbeit mit indigenen Völkern“ vom 25. bis 27. Oktober 2004 in Quito, Ecuador vorgestellt und mit indigenen Vertreter/innen ausführlich diskutiert. Die Fallstudie, die einzelnen Länderstudien und Anhänge sind verfügbar unter http://www2.gtz.de/indigenas/deutsch/deutsche-ez/index.html. - Kurzfassung des Evaluierungsberichtes „Konzept zur EZ mit indianischen Bevölkerungsgruppen in LA“ (2. Phase) (Bearb.: Ulrich Schmidt, Heidi Feldt). Evaluierungszeitraum 2000 – 2001). Beschreibungen von als erfolgreichen bzw. weniger erfolgreichen eingestuften Projekten finden sich im 7., 8. 9 und 10. entwicklungspolitischen Bericht der Bundesregierung , so z.B.: - die Beschreibung eines als erfolgreich eingeschätzten Projektes zum zweisprachigen interkulturellen Schulunterrichtes für Indiokinder mit der Laufzeit 1985-1988 findet sich im 8. Entwicklungspolitischen Bericht der Bundesregierung BT- Drs.11/7313 (S. 125); - weitere erfolgreiche Beispiele wie die Luftreinhaltung im Großraum Mexiko-Stadt (9. Entwicklungspolitischer Bericht BT-12/4096 [132)], ein Projekt zur Wohnraumbeschaffung im am dichtesten besiedelten Land in Mittelamerika, El Salvador, (9. Entwicklungspolitischer Bericht BT-12/4096 [131)] genannt, als weniger erfolgreiches eine Umspannstation, die im Rahmen eines Ausbau- und Modernisierungsprogramm der Elektrizitätsversorgung in Santo Domingo in der Dominikanischen Republik errichtet werden sollte, aber aufgrund organisatorischer und personeller - 37 - Ineffizienzen des Projektträgers, einer dominikanischen Elektrizitätsgesellschaft. (9. Entwicklungspolitischer Bericht BT-12/4096 [136]); - ein Projektbeispiel aus Haiti, das als weniger erfolgreich eingeschätzt wird, ist ein FZ-Vorhaben zur Verbesserung der Trinkwasser- und Sanitärversorgung in den Provinzstädten Haitis, das 1980 begonnen hatte und 1987 noch keine ausreichende Trinkwasserversorgung erzielt sowie keine nennenswerte Verbesserung des Gesundheitszustandes der Bevölkerung. Aus der Vielzahl von Gründen für das scheitern des Projektes sind vorrangig die personelle und technische Überforderung des haitianischen Projektträgers und die mangelnde Einbeziehung der Zielgruppen zu nennen. (8. Entwicklungspolitischen Bericht der Bundesregierung BT-Drs.11/7313, 129). 5. Literaturverzeichnis Aid activities in Latin America and the Caribbean = Activités d'aide en Amérique Latine et dans les Caraïbes / Organisation for Economic Co-operation and Development , Development Assistance Committee ; Organisation for Economic Cooperation and Development. - Paris. - (Creditor reporting system) (Statistics / Organisation for Economic Co-operation and Development) - Erscheint jährl. Seit 1998. OECD Paris. Deutsche Beziehungen zu Lateinamerika (1991) Hg.: Lateinamerika-Zentrum der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster / Dieter W. Benecke; Achim Schrader. Münster (Regionalwissenschaft Lateinamerikas ; 1). 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[Deutsche Welle]. - Berlin. - (1997), S. 121 - 126. - ISBN 3-86124-326-1 Die Volkswirtschaften Lateinamerikas. Universität Heidelberg 2006. http://www.unituebingen .de/ffw/Downloads/Wirtschaftspolitik/lateinamerika.pdf Vollmer, Udo Vorschläge für eine Entwicklungszusammenarbeit mit indigenen Völkern : die deutsche EZ sollte sich neu positionieren und die Indígenas stärker unterstützen / Udo Vollmer. - In: Entwicklungspolitik : Zeitschrift. - (2005), 14, 42-45 6. Weiterführende Links zur Lateinamerika-Forschung Economic Commission for Latin America and the Caribbean (ECLAC/CEPAL) Sitio CEPAL - Naciones Unidas. Internationale Universität - Audiovisuelle Kommunikation nachhaltiger Entwicklung Ein deutsch- chilenische Weiterbildungsangebot zur Förderung der audiovisuellen Gestaltungskompetenz der nachhaltigen Entwicklung. Konzeption und Produktion audiovisueller Spots. Informationsstelle Lateinamerika (ila)Die andere Sicht zu Lateinamerika - Politik, Wirtschaft , Kultur und soziales Engagement. Links zu Lateinamerika, Spanien und Portugal Umfangreiche Linksammlung zu Lateinamerika , Spanien und Portugal: Medien, Internationale Organisationen, Wirtschaft, Politik, Geschichte, Forschungsinstitutionen, Universitäten, Bibliotheken, Bücher, Tourismus , Kochrezepte und Suchhilfen. - 40 - Lateinamerika-Zentrum Bonn (LAZ) Lateinamerika-Zentrums e.V. in Bonn, das zahlreiche Projekte entwicklungspolitischer Zusammenarbeit mit Ländern Süd- und Mittelamerikas unterhält. Projektinfos, Länderinfos, Spendeninfos, Veranstaltungshinweise, Adressen. Lateinamerika NachrichtenDie Monatszeitschrift zu Lateinamerika. Lateinamerika-Institut (FU Berlin). Lateinamerika-Studien Online (A) Nachrichtenpool Lateinamerika Nachrichtenpool Lateinamerika. Eine Umfangreiche Bibliographie zu Lateinamerika: findet sich in: The Latin American Network Information Center (LANIC). LANIC is affiliated with the Lozano Long Institute of Latin American Studies (LLILAS) at the University of Texas at Austin . LANIC has received funding from the Andrew W. Mellon Foundation, the Ford Foundation, and UT Austin's College of Liberal Arts. LANIC is a key component of the International Information Systems, also based at UT Austin. LANIC's mission is to facilitate access to Internet-based information to, from, or on Latin America. Our target audience includes people living in Latin America, as well as those around the world who have an interest in this region. While many of our resources are designed to facilitate research and academic endeavors, our site has also become an important gateway to Latin America for primary and secondary school teachers and students, private and public sector professionals, and just about anyone looking for information about this important region.(www.lanic.utexas.edu/la/region/indigenous).