WD 2 - 3000 - 136/16 (31.10.2016) © 2016 Deutscher Bundestag Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Öffentlich zugängliche Statistiken zu Resolutionsentwürfen des VN-Sicherheitsrats (und deren weiteres „Schicksal“) existieren nicht.1 Hintergrundinformationen zu den verabschiedeten Resolutionen des VN-Sicherheitsrates finden sich auf der Homepage der Dag Hammarskjöld-Library der Vereinten Nationen https://library.un.org/itp?field_organ_value=Security+Council 1. Auflistung der Sicherheitsratsresolutionen Auf der Homepage der Hammarskjöld-Library ist ein Index to Proceedings of the Security Council by session/year (pro Jahrgang ca. 300 Seiten) seit 2011 verfügbar (2016 noch nicht eingestellt).2 Der Index to Proceedings of the Security Council enthält eine Auflistung aller Resolutionen des VN-Sicherheitsrats des entsprechenden Jahrgangs. Vgl. Anlage 1 Auflistung aller Resolutionen des Sicherheitsrates für die Jahrgänge 2011-2015 sowie für 2016 (von der Homepage des Sicherheitsrates3) 1 Dies ergab u.a. eine Nachfrage bei der deutschen Vertretung bei den Vereinten Nationen in New York. 2 Für den Jahrgang 2015 etwa verfügbar unter https://library.un.org/sites/library.un.org/files/itp/s70_0.pdf 3 www.un.org/en/sc/documents/resolutions Wissenschaftliche Dienste Kurzinformation Hintergrundinformationen zu den Resolutionen des VN-Sicherheitsrates Kurzinformation Hintergrundinformationen zu den Resolutionen des VN-Sicherheitsrates Fachbereich WD 2: Auswärtiges, Völkerrecht, wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Verteidigung, Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Tel: (030) 227-32444 Wissenschaftliche Dienste Seite 2 2. Hintergrundinformationen zu den entsprechenden Sitzungen des Sicherheitsrates, auf denen die Resolution verabschiedet wurde Verlinkt und nummeriert sind auf dieser Liste auch die entsprechenden Sitzungen („Meetings“) des VN-Sicherheitsrates, auf denen die jeweiligen Resolutionen verabschiedet wurden. Zur Veranschaulichung ein Beispiel: Für die Resolution 2196 (2015) über die Situation in der Zentralafrikanischen Republik enthält z.B. der Link zum „Meeting“ No. 7366 vom 22.1.2015 Angaben darüber, dass diese Resolution von Frankreich eingebracht wurde und wie über die Resolution abgestimmt wurde. vgl. Anlage 2 (als Beispiel für Meeting No. 7366 zu Resolution 2196 (2015)) 3. Draft-Resolutions Der “Index to Proceedings of the Security Council” enthält überdies einen sog. “Subjekt Index“ (dieser umfasst pro Jahrgang etwa zwischen 100-150 Seiten). Dieser ist nach Themengebieten geordnet und entsprechend verlinkt. Der „Subject Index“ enthält neben einer Auflistung aller zu dem Thema verabschiedeten Reports, Resolutionen und anderer Dokumente auch eine Rubrik über die sog. draft resolutions. In der Regel (aber nicht durchgängig) existieren ein oder zwei „drafts“ pro Themengebiet. Über den entsprechenden link lässt sich die draft resolution als solche aufrufen. Diese enthält z.B. Angaben darüber, welches Land die Resolution eingebracht hat. Über Gründe, warum die draft resolution nicht verabschiedet worden ist (z.B. fehlende Mehrheiten, Veto etc.), gibt der Index jedoch keine Auskunft. Vgl. Anlage 3 (als Beispiel) Ende der Bearbeitung