© 2019 Deutscher Bundestag WD 2 - 3000 - 114/19 Unterstützung der Rückkehr von Flüchtlingen durch den Hohen Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) Übersicht nach Herkunftsländern Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 2 - 3000 - 114/19 Seite 2 Unterstützung der Rückkehr von Flüchtlingen durch den Hohen Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) Übersicht nach Herkunftsländern Aktenzeichen: WD 2 - 3000 - 114/19 Abschluss der Arbeit: 28. Oktober 2019 Fachbereich: WD 2: Auswärtiges, Völkerrecht, wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Verteidigung, Menschenrechte und humanitäre Hilfe Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 2 - 3000 - 114/19 Seite 3 Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung 4 2. Ausgewählte Länder mit den meisten zurückgekehrten Flüchtlingen 5 2.1. Syrien 5 2.2. Afghanistan 6 2.3. Burundi 7 2.4. Demokratische Republik Kongo 8 2.5. Somalia 9 2.6. Südsudan 10 2.7. Zentralafrikanische Republik 11 Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 2 - 3000 - 114/19 Seite 4 1. Einleitung Der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (United Nations High Commissioner for Refugees, UNHCR) ist mit dem Schutz von Flüchtlingen, zwangsweise umgesiedelten und staatenlosen Personen weltweit beauftragt, für die er Leistungen im Bereich der humanitären Hilfe erbringt.1 UNHCR wird zum größten Teil durch freiwillige Spenden der VN-Mitglieder sowie von privaten Gebern finanziert. UNHCR unterstützte im Jahr 2018 insgesamt ca. 74,8 Mio. Menschen, davon ca. 20,4 Mio. Flüchtlinge sowie ca. 41,4 Mio. Binnenflüchtlinge (sogenannte internally displased persons, IDP, die nach der Flucht keine international anerkannte Grenze übertreten haben ) und verfügte dafür über ein Gesamtbudget von ca. 8,22 Mrd. USD;2 für 2019 wurde ein Finanzbedarf von ca. 8,6. Mrd. festgestellt.3 Art. 1 der Genfer Konvention definiert einen Flüchtling als Person, die sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt oder in dem sie ihren ständigen Wohnsitz hat, und die wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung eine wohlbegründete Furcht vor Verfolgung hat und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Furcht vor Verfolgung nicht dorthin zurückkehren kann.4 UNHCR sieht als Flüchtlinge insbesondere auch Menschen an, die vor Kriegen oder Kriegsfolgen wie Hungersnot und ethnischer Gewalt fliehen, weil in den letzten Jahren die meisten großen Flüchtlingsbewegungen durch Bürgerkriege ausgelöst wurden, in denen gerade religiöse, ethnische oder Stammesgewalt eskalierten.5 Die freiwillige Rückkehr (sog. voluntary repatriation oder voluntary return) von Flüchtlingen ist eine der langfristigen Lösungen (sog. durable solutions), die vom UNHCR in Zusammenarbeit mit der Internationalen Gemeinschaft und der Regierung des jeweiligen Herkunftslandes unterstützt werden. Sie setzt eine hinreichende Sicherheitslage und menschenwürdige Rückkehrbedingungen voraus (sog. return in safety und dignity).6 Für solche Flüchtlinge, die etwa wegen andauern- 1 UNHCR, The UN Refugee Agency, About Us, https://www.unhcr.org/about-us.html, (letzter Zugriff: 28. Oktober 2019). 2 UNHCR in 2018, http://reporting.unhcr.org/sites/default/files/gr2018/pdf/01b_Mission.pdf, (letzter Zugriff: 28. Oktober 2019). 3 UNHCR Deutschland, Struktur und Finanzierung, https://www.unhcr.org/dach/de/ueber-uns/struktur-und-finanzierung , (letzter Zugriff: 28. Oktober 2019). 4 Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951 (in Kraft getreten am 22. April 1951), 5 So UNHCR Deutschland, FAQ Flüchtlinge, https://www.unhcr.org/dach/de/services/faq/faq-fluechtlinge, (letzter Zugriff: 28. Oktober 2019). 6 UNCCR, Solutions, https://www.unhcr.org/solutions.html; UNHCR, Voluntary Repatriation, https://www.unhcr .org/voluntary-repatriation-49c3646cfe.html, (letzter Zugriff: jeweils 28. Oktober 2019). Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 2 - 3000 - 114/19 Seite 5 der Konflikte, Kriege oder sonstiger Verfolgung dauerhaft nicht zu ihren Heimatstätten zurückkehren können, unterstützt UNHCR deren Neuansiedlung (sog. resettlement) oder Integration innerhalb der Aufnahmeländer als langfristige Alternativlösungen.7 2. Ausgewählte Länder mit den meisten zurückgekehrten Flüchtlingen Vor allem in folgenden Ländern fand in den Jahren 2018 und 2019 eine Rückkehr von Flüchtlingen mit Unterstützung bzw. unter Begleitung des UNHCR statt: 2.1. Syrien Zahl der zurückgekehrten Flüchtlinge: 64.381 (Januar bis August 2019); 55.267 (2018)8 Gesamtausgaben des UNHCR: ca. 624,4 Mio. USD (geplant für 2019), davon ca. 104,2 Mio. USD bereits finanziert; ca. 186,7 Mio. USD (2018)9 Ausgaben für freiwillige Rückkehr: ca. 2,3 Mio. USD (geplant für 2019); ca. 21.000 USD (2018)10 Der seit 2011 andauernde Syrien-Krieg hat mit gegenwärtig etwa 5,6 Mio. Flüchtlingen, die vor allem in den Nachbarländern Ägypten, Irak, Jordanien, Libanon und Türkei untergebracht sind, die größte Flüchtlingskrise der Gegenwart ausgelöst.11 Hinzu kommen die geschätzten ca. 6,2 Mio. Binnenflüchtlinge, die vor Verfolgung oder Krieg in andere Provinzen innerhalb von Syrien geflohen sind. Die gegenwärtige Konfliktlage lässt nach Einschätzung des UNHCR mangels hinreichender Garantie für die Sicherheit der zurückkehrenden Flüchtlinge noch keinen Raum für groß angelegte Aktionen zur Förderung einer freiwilligen Rückkehr nach Syrien.12 UNHCR und seine Partner ar- 7 Ebenda. 8 Siehe UNHCR Global Focus Operations Worldwide, Syrian Arab Republik, http://reporting.unhcr .org/node/2530, (letzter Zugriff: 28. Oktober 2019). 9 Ebenda. 10 Ebenda. 11 Vgl. UNHCR, Operational Portal, Syria Regional Refugee Response: Durable Solutions, https://data2.unhcr .org/en/situations/syria_durable_solutions, (letzter Zugriff: 28. Oktober 2019). 12 UNHCR Operational Update Syria, January-July 2019, http://reporting.unhcr.org/sites/default/files/UN- HCR%20Syria%20Operational%20update%20-%20January%20-%20July%202019.pdf , (letzter Zugriff: 28. Oktober 2019), S. 2 ff. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 2 - 3000 - 114/19 Seite 6 beiten jedoch mit den Regierungen von Syrien und den Nachbarstaaten zusammen, um bestimmte Hindernisse für die freiwillige Rückkehr von Flüchtlingen auszuräumen und eine freiwillige Rückkehr in der Zukunft vorzubereiten.13 Die oben angegebenen Zahlen der Rückkehrer beziehen sich auf die bei UNHCR registrierten Flüchtlinge, die ihre Rückkehr selbst organisiert haben. UNHCR schätzt, dass die tatsächlichen Zahlen der Rückkehrer höher sind. Hinzu kommen geschätzte etwa 265.000 Binnenflüchtlinge, die 2018 in Gebiete zurückgekehrt sind, in denen die Sicherheitslage sich verbessert hat.14 UNHCR unterstützte von Januar bis Juli 2019 insgesamt ca. 58.000 Familien von Flüchtlingen und Binnenflüchtlingen nach deren Rückkehr mit den nötigsten Hilfsgütern des täglichen Lebens sowie durch Beratungsleistungen.15 Bis zu 6.237 Flüchtlinge sind im Rahmen eines Rückehrprogramms des libanesischen Sicherheitsministeriums aus dem Libanon zurückgekehrt.16 2.2. Afghanistan Zahl der zurückgekehrten Flüchtlinge: 6.053 (1. Januar - 16. Oktober 2019); 15.700 (2018)17 Gesamtausgaben des UNHCR: ca. 121,7 Mio. USD (geplant für 2019), davon ca. 40 Mio. USD bereits finanziert; ca. 62 Mio. USD (2018)18 Ausgaben für freiwillige Rückkehr: ca. 20,5 Mio. USD (geplant für 2019); ca. 8,7 Mio. USD (2018)19 Von den im Oktober 2018 insgesamt registrierten ca. 2,6 Mio. Flüchtlingen aus Afghanistan befanden sich ca. 2,4 Mio., also mehr als 91 Prozent, in Pakistan und Iran.20 Die Regierungen dieser Länder gingen zudem von weiteren ca. 2-2,5 Mio. Afghanen aus, die sich nicht als Flüchtlinge registrieren ließen.21 Hinzu kommen Binnenflüchtlinge, von denen in 2019 mindestens 315.000 13 Ebenda S. 2. 14 Ebenda, S. 9. 15 Ebenda, S. 10. 16 Ebenda, S. 9. 17 Siehe UNHCR Global Focus Operations Worldwide, Afghanistan, http://reporting.unhcr .org/node/4505?y=2017#year, (letzter Zugriff: 28. Oktober 2019). 18 Ebenda. 19 Ebenda. 20 Solution Strategy for Afghan Refugees 2018-2019, https://data2.unhcr.org/en/documents/download/66534, (letzter Zugriff: 28. Oktober 2019), S. 6. 21 Ebenda, S. 4. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 2 - 3000 - 114/19 Seite 7 neue und insgesamt ca. 2 Mio. gezählt wurden.22 Die afghanische Flüchtlingspopulation ist damit nach der syrischen die zweitgrößte weltweit. Anzumerken ist, dass während des lang andauernden Konfliktes seit 2002 inzwischen ca. 5.2 Mio. Flüchtlinge mit Unterstützung des UNHCR nach Afghanistan zurückkehren konnten.23 UNHCR betreibt gegenwärtig wegen der angespannten Sicherheitslage keine aktive Förderung der Rückkehr nach Afghanistan, unterstützt jedoch die freiwillige Rückkehr im Rahmen der sog. Lösungsstrategie für Afghanische Flüchtlinge.24 Hierzu wurde zwischen dem UNHCR und den Regierungen von Pakistan und Iran eine Vereinbarung geschlossen.25 Danach ist UNHCR bemüht, die Sicherheits- sowie sonstige Risiken für Flüchtlinge nach der Rückkehr nach Afghanistan zu minimieren. Insbesondere leistet UNHCR an die zurückgekehrten Flüchtlinge eine Beihilfezahlung von 200 USD pro Person für Deckung der Transportkosten und erste Finanzierung des täglichen Lebens, die in einem der vier dafür eingerichteten Zahlstellen ausgezahlt wird. Alle 15.700 Flüchtlinge, die nach Afghanistan im Jahr 2018 zurückgekehrt sind, haben auch eine solche Beihilfe erhalten,26 was allein 3,14 Mio. USD an Hilfegeldern ausmacht. 2.3. Burundi Zahl der zurückgekehrten Flüchtlinge: 16.760 (Januar - August 2019); 45.370 (2018)27 Gesamtausgaben des UNHCR: ca. 50,9 Mio. USD (geplant für 2019), ca. 292,9 Mio. USD im Rahmen des Response Plan für 2019-2020, davon ca. 92,3 Mio. USD bereits finanziert28; ca. 33 Mio. USD (2018)29 22 UNHCR Operational Portal, Afghanistan, https://data2.unhcr.org/en/country/afg, (letzter Zugriff: 28. Oktober 2019). 23 UNHCR Afghanistan Fact Sheet vom 15. September 2019, https://data2.unhcr.org/en/documents/download /71769, (letzter Zugriff: 28. Oktober 2019). 24 Solution Strategy for Afghan Refugees 2018-2019 (Fn. 20). 25 UNHCR Voluntary Repatriation Update Afghanistan vom Juni 2019, https://data2.unhcr .org/en/documents/download/71479, (letzter Zugriff: 28. Oktober 2019), S. 2. 26 Siehe UNHCR Global Focus Operations Worldwide, Afghanistan (Fn. 17). 27 Siehe UNHCR Global Focus Operations Worldwide, Burundi, http://reporting.unhcr.org/node/8656, (letzter Zugriff : 28. Oktober 2019). 28 Siehe Burundi Regional Refugee Response Plan January 2019 – December 2020, https://data2.unhcr .org/en/documents/download/67385 sowie UNHCR Operational Portal, Burundi https://data2.unhcr .org/en/situations/burundi, (letzter Zugriff jeweils: 28. Oktober 2019). 29 UNHCR Operational Portal, Burundi (Fn. 28). Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 2 - 3000 - 114/19 Seite 8 Ausgaben für freiwillige Rückkehr: ca. 4,4 Mio. USD (geplant für 2019); ca. 7,6 Mio. USD (2018)30 Nach dem fünften Jahr der Flüchtlingskrise in Burundi befanden sich Ende 2018 ca. 390.000 Flüchtlinge in den Nachbarstaaten Demokratische Republik Kongo, Ruanda, Tansania und Uganda. Ca. 349.000 dieser Flüchtlinge sind in die Unterstützung durch den zweijährigen Handlungsplan des UNHCR für 2019-2020 mit einbezogen.31 Die Sicherheitssituation in Burundi hat sich 2018 grundsätzlich verbessert, auch wenn weiterhin von Menschenrechtsverletzungen berichtet wird. UNHCR und seine Partnerorganisationen betreiben keine aktive Förderung der Rückkehr nach Burundi, arbeiten jedoch im Rahmen der dafür geschlossenen Abkommen mit den Regierungen von Burundi und Tansania zusammen, um die freiwillige Rückkehr der Flüchtlinge in Sicherheit und Würde zu unterstützen.32 Mit ca. 68.000 der in Begleitung von UNHCR seit Mitte 2017 zurückgekehrten Flüchtlinge ist Burundi das Land mit den höchsten Rückkehrerzahlen in Afrika in diesem Zeitrahmen. Die meisten Flüchtlinge kamen aus Tansania und Ruanda zurück.33 2.4. Demokratische Republik Kongo Zahl der zurückgekehrten Flüchtlinge: 8.811 (1. Januar – 20. September 2019); keine Daten für (2018)34 Gesamtausgaben des UNHCR: ca. 379,3 Mio. USD (geplant für 2019), davon ca. 34 Mio. USD bereits finanziert; ca. 62 Mio. USD (2018)35 Ausgaben für freiwillige Rückkehr: ca. 8,6 Mio. USD (geplant für 2019); ca. 2,9 Mio. USD (2018)36 2018 verschlimmerte sich die humanitäre Krise in der Demokratischen Republik Kongo durch die Erweiterung des Konfliktes auf Gebiete, die zuvor als sicher galten. Zehntausende von Kongolesen flüchteten vor allem in die Nachbarstaaten wie Angola, Südafrika, Sambia, Tansania, Burundi , Ruanda, Uganda und Republik Kongo. Dadurch wuchs die Anzahl der kongolesischen 30 Ebenda. 31 Burundi Regional Refugee Response Plan January 2019 – December 2020 (Fn. 28), S. 5. 32 Ebenda. 33 Voluntary Repatriation of Burundian Refugees, Update as of 30 September 2019, https://data2.unhcr .org/en/documents/download/71816, (letzter Zugriff: 28. Oktober 2019). 34 Siehe UNHCR Global Focus Operations Worldwide, Afghanistan, http://reporting.unhcr .org/node/4505?y=2017#year, (letzter Zugriff: 28. Oktober 2019). 35 Ebenda und UNHCR Operational Portal DRC Situation, https://data2.unhcr.org/en/situations/drc, (letzter Zugriff : 28. Oktober 2019). 36 Ebenda. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 2 - 3000 - 114/19 Seite 9 Flüchtlinge um weitere ca. 159.000 Menschen auf insgesamt ca. 815.000. Menschen37 Hinzu kommen Binnenflüchtlinge innerhalb des Gebiets von der Demokratischen Republik Kongo. UNHCR betreibt gegenwärtig wegen der angespannten Sicherheitslage keine aktive Förderung der Rückkehr in die Demokratische Republik Kongo, unterstützt jedoch die freiwillig zurückkehrende Flüchtlinge, damit die Rückkehr in Würde und Sicherheit erfolgen kann.38 Am 18. August 2019 verließen mehrere Tausend der kongolesischen Flüchtlinge aus Angola in der Grenzregion zur Demokratischen Republik Kongo ihr Camp und machten sich zu Fuß auf Richtung Grenze. Ca. 11.500 dieser Personen kamen an der Grenze an und verfügten über einen gültigen Flüchtlingsstatus ; ca. 8.900 davon wurden durchgelassen und in die benachbarte Stadt Kananga verbracht .39 UNHCR schloss Ende August 2019 eine Vereinbarung mit den Regierungen von Angola und der Demokratischen Republik Kongo, um diese besagte spontane Rückkehr der Flüchtlinge zu unterstützen. 2.5. Somalia Zahl der zurückgekehrten Flüchtlinge: 2.877 (1. Januar – 20. September 2019); 10.753 (2018)40 Gesamtausgaben des UNHCR: ca. 183 Mio. USD (geplant für 2019); ca. 64,8 Mio. USD (2018)41 Ausgaben für freiwillige Rückkehr: ca. 43 Mio. USD (geplant für 2019); ca. 6,2 Mio. USD (2018)42 Die Situation in Somalia verbessert sich langsam nach mehr als zwei Jahrzehnten des bewaffneten Konfliktes, bietet jedoch immer noch viele Herausforderungen hinsichtlich der humanitären Lage. Es gibt gegenwärtig ca. 2,65 Mio. Binnenflüchtlinge und ca. 820.000 Flüchtlinge aus Somalia in den Nachbarstaaten Kenia, Yemen und Dschibuti. Nichts desto trotz sind seit Dezember 2014 bereits etwa 120.000 Flüchtlinge nach Somalia zurückgekehrt. Die meisten davon leben in 37 The Democratic Republic of the Congo, 2018 Regional Refugee Response Plan - End of Year Report, https://data2.unhcr.org/en/documents/download/69260, (letzter Zugriff: 28. Oktober 2019), S. 3 38 Ebenda, S. 7. 39 UNHCR Update: Spontaneous return of Congolese refugees from Angola to DRC von 20. September 2019, https://data2.unhcr.org/en/documents/download/71702, (letzter Zugriff: 28. Oktober 2019). 40 Siehe UNHCR Voluntary Repatriation Update, Somalia, http://reporting.unhcr.org/sites/default/files/UN- HCR%20Somalia%20Update%20on%20VolRep%20-%20June%202019.pdf, (letzter Zugriff: 28. Oktober 2019). 41 Ebenda. 42 Ebenda. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 2 - 3000 - 114/19 Seite 10 provisorischen Siedlungen und Unterkünften in der Nähe von großen Städten wie Mogadischu, Baidowa und Kismayo, was die ohnehin knappen Ressourcen vor Ort strapaziert.43 UNHCR betreibt keine aktive Förderung der freiwilligen Rückkehr nach Somalia und versucht die Aufnahmestaaten davon abzubringen, die Flüchtlinge zur Rückkehr nach Somalia zu zwingen . Im Rahmen seiner Tätigkeit im Einklang mit der Nairobi Deklaration für Flüchtlinge aus Somalia 44 unterstützt UNHCR allerdings solche Flüchtlinge, die sich freiwillig zur Rückkehr nach Somalia entschlossen haben, durch zahlreiche humanitäre Leistungen, wie z.B. Registrierung, Bildung, Gesundheitsvorsorge etc.45 2.6. Südsudan Zahl der zurückgekehrten Flüchtlinge: 73,085 (1. Januar – 31. August 2019); 142.000 (November 2017 - Dezember 2018)46 Gesamtausgaben des UNHCR: ca. 152,2 Mio. USD (geplant für 2019); ca. 111,2 Mio. USD (2018)47 Ausgaben für freiwillige Rückkehr: ca. 1,9 Mio. USD (geplant für 2019); ca. 1,3 Mio. USD (2018)48 Die Gefahren durch den bewaffneten Konflikt gehen seit der Unterzeichnung des Friedensabkommens in September 2018 zurück. Die Umsetzung des Abkommens stockt jedoch, sodass die politische Situation immer noch sehr fragil bleibt. Gegenwärtig leben ca. 2,3 Mio. Flüchtlinge aus 43 Ebenda und UNHCR Refugee returnees to Somalia at 30 September 2019, https://data2.unhcr .org/en/documents/download/71880, (letzter Zugriff: 28. Oktober 2019). 44 Nairobi Declaration on Durable Solutions for Somali Refugees and Reintegration of Returnees in Somalia, vom 25. März 2018, https://eeas.europa.eu/sites/eeas/files/special_summit_declaration.pdf, (letzter Zugriff: 28. Oktober 2019). 45 UNHCR Voluntary Repatriation Update, Somalia (Fn. 40). 46 Siehe UNHCR Global Focus, South Sudan, http://reporting.unhcr.org/node/2553?y=2019#year, (letzter Zugriff: 28. Oktober 2019). 47 Ebenda. 48 Ebenda. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 2 - 3000 - 114/19 Seite 11 Südsudan in den umliegenden Ländern wie Sudan, Uganda, Äthiopien, Kenia und Demokratische Republik Kongo.49 Hinzu kommen ca. 1,8 Mio. Binnenflüchtlinge.50 UNHCR führt ein Monitoring der freiwilligen selbst organisierten Rückkehr der Flüchtlinge nach Südsudan an insgesamt 34 Grenzposten durch, betreibt jedoch keine aktive Förderung der freiwilligen Rückkehr. Die Mehrheit der 2018 freiwillig zurückgekehrten Flüchtlinge konnte nicht ihr Heimatgebiet erreichen und verblieb in den Gebieten, in denen viele Binnenflüchtlinge untergebracht sind, sodass die dortige Situation sich noch mehr angespannt hat.51 Die freiwillig zurückgekehrten Flüchtlinge erhalten humanitäre Hilfeleistungen durch den UNHCR. 2.7. Zentralafrikanische Republik Zahl der zurückgekehrten Flüchtlinge: 3.812 (Januar – September 2019); 35.130 (2018)52 Gesamtausgaben des UNHCR: ca. 42,6 Mio. USD (geplant für 2019); ca. 27,7 Mio. USD (2018)53 Ausgaben für freiwillige Rückkehr: ca. 2,8 Mio. USD (geplant für 2019); ca. 2,1 Mio. USD (2018)54 In 2018 haben sich die Sicherheits-, die sozio-politische und die wirtschaftliche Lage in der Zentralafrikanischen Republik verbessert, was insbesondere auf die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft und der Afrikanischen Union sowie auf den Einsatz der regulären Regierungstruppen im gesamten Staatsgebiet zurückzuführen ist. Die humanitäre Lage blieb jedoch angespannt, Gewalt und Unsicherheit waren in weiten Teilen des Landes an der Tagesordnung.55 Ca. 602.000 49 UNHCR Regional Update South Sudan Situation 1-31 August 2019, http://reporting.unhcr.org/sites/default/files /UNHCR%20South%20Sudan%20Situation%20Regional%20Update%20-%20August%202019.pdf, (letzter Zugriff: 28. Oktober 2019). 50 UNHCR Operational Update South Sudan, 16-31 May 2019, http://reporting.unhcr.org/sites/default/files/UN- HCR%20South%20Sudan%20Operational%20Update%20-%2016-31MAY19.pdf, (letzter Zugriff: 28. Oktober 2019). 51 Siehe UNHCR Global Focus, South Sudan (Fn. 46). 52 Siehe UNHCR Global Focus, Central African Republic, http://reporting.unhcr.org/node/2528?y=2019#year, (letzter Zugriff: 28. Oktober 2019). 53 Ebenda. 54 Ebenda. 55 Ebenda. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 2 - 3000 - 114/19 Seite 12 Flüchtlinge aus der Zentralafrikanischen Republik befinden sich gegenwärtig in den umliegenden Ländern wie Kamerun, Demokratische Republik Kongo, Tschad und Republik Kongo.56 Hinzu kommen etwa 641.000 Binnenflüchtlinge. UNHCR betreibt gegenwärtig wegen der angespannten Sicherheitslage keine aktive Förderung der Rückkehr in die Zentralafrikanische Republik, unterstützt jedoch in Zusammenarbeit mit den zuständigen Regierungen die freiwillig zurückkehrenden Flüchtlinge, damit die Rückkehr in Würde und Sicherheit erfolgen kann.57 Es wird ein Monitoring zum Schutz der Flüchtlinge durchgeführt , sie werden mit humanitären Hilfeleistungen versorgt. Ca. 3.770 Flüchtlinge, insbesondere aus der Demokratischen Republik Kongo sind 2018 mit Unterstützung des UNHCR zu ihren Heimatstätten zurückgekehrt.58 *** 56 UNHCR Operations Portal, Refugee from the Central African Republic, https://data2.unhcr.org/fr/situations/car, (letzter Zugriff: 28. Oktober 2019). 57 UNHCR Global Focus, Central African Republic (Fn. 52). 58 Ebenda.