WD 2 - 3000 - 072/19 (5. Juni 2019) © 2019 Deutscher Bundestag Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Angefragt waren Informationen zu unterschiedlichen Aspekten Nordmazedoniens, der ehemaligen Früheren Jugoslawischen Republik Mazedonien. Ethnische Zusammensetzung der nordmazedonischen Bevölkerung1 Der letzte Zensus fand im Jahre 2002 statt. Die Mehrheit der Bevölkerung, (64,2 Prozent) gab an, ethnisch mazedonisch zu sein. Etwa ein Viertel (25,2 Prozent) bezeichnete sich als ethnisch albanisch . Weitere signifikante Minderheiten sind Bosniaken, Serben, Roma und Türken, von denen jedoch 2002 keine Gruppe mehr als ca. 80.000 Menschen zählte. Der Anteil der ethnischen Albaner hatte sich im Jahre 2002 im Vergleich zum vorherigen Zensus von 1994, als er etwa 22,4 Prozent der Bevölkerung ausmachte, leicht erhöht. Seriöse Prognosen über die demografische Entwicklung lassen sich kaum treffen, da Fertilität, Mortalität und vor allem Migration (die drei Hauptkomponenten demografischer Projektionen) von Faktoren abhängen, die sich nur schwer vorhersehen lassen. Daher lässt sich nicht sicher sagen, wie sich die Zahl der ethnisch albanischen Staatsbürger Nordmazedoniens in Zukunft entwickeln wird. Höhe der Unterstützung durch USAID und EU Nordmazedonien hat im Zuge seiner politischen und wirtschaftlichen Transformation seit 1993 zahlreiche Mittel sowie technische Unterstützung von der amerikanischen Entwicklungsbehörde USAID erhalten. Die im Zuge der Recherche für diese Kurzinformation aus öffentlichen Quellen zu erhaltenden Daten über die aufgewandten USAID-Mittel pro Jahr gehen jedoch nur bis ins Jahr 1 Statistisches Jahrbuch der Republik Nordmazedonien, 2018, S.70 -72, http://www.stat.gov.mk/Publikacii /SG2018/03-Naselenie-Population.pdf (zuletzt abgerufen am 5. Juni 2019). Wissenschaftliche Dienste Kurzinformation Ausgewählte Informationen zu Nordmazedonien Kurzinformation Ausgewählte Informationen zu Nordmazedonien Fachbereich WD 2: Auswärtiges, Völkerrecht, wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Verteidigung, Menschenrechte und humanitäre Hilfe Wissenschaftliche Dienste Seite 2 2001 zurück. Sie belaufen sich im Zeitraum 2001 – 2018 auf insgesamt ca. 498 Mio. USD.2 Die beiden größten Sektoren, in denen USAID-finanzierte oder -bezuschusste Projekte in Nordmazedonien laufen, sind Regierung und Zivilgesellschaft (Government and Civil Society) sowie Konflikt , Frieden und Sicherheit (Conflict, Peace and Security). Die Höhe der Mittel hat seit 2001 nahezu kontinuierlich abgenommen, die meisten Mittel (i.H.v. 63 Mio. USD) wurden im Jahre 2002 transferiert. Auch die Europäische Union hat im Zuge ihres Instrumentes für Heranführungshilfe II (IPA II) Nordmazedonien Unterstützung geleistet. Für den gegenwärtig laufenden IPA-Zeitraum (2014 bis 2020) wurden Mittel i.H.v. 664,2 Mio. EUR veranschlagt.3 Prioritär unterstützte Sektoren sind Demokratie und Regierungsführung, Rechtsstaat und Grundrechte, Umwelt und Klima, Verkehr, Wettbewerb und Innovation, Landwirtschaft und Soziales. Korruptionsvorwürfe gegen ehemalige Politiker der Partei VRMO-DPMNE4 Nordmazedoniens Regierung wurde zwischen 2006 und 2017 von der Partei VRMO-DPMNE gestellt. Seit einigen Jahren laufen Verfahren gegen mehrere ehemalige Minister, Abgeordnete und Funktionäre der VRMO-DPMNE wegen Erpressung, Korruption und Geldwäsche. Die Staatsanwaltschaft wirft Politikern und Funktionären vor, mittels Erpressung und illegalen Spenden mindestens 20 Mio. EUR erlangt und über den illegalen Kauf von insgesamt 68 Gebäuden gewaschen zu haben. Außerdem sollen die Gebäude, darunter auch das Hauptquartier der Partei, weit unter dem offiziellen Wert gekauft bzw. errichtet worden sein. Der ehemalige VRMO-DPMNE-Ministerpräsident Nikola Gruevski war im Mai 2018 zu einer zweijährigen Haftstrafe verurteilt worden, nachdem er die damalige Innenministerin aufgefordert hatte, ihr Ministerium anzuweisen, ihm eine Mercedes-Limousine für den persönlichen Gebrauch zu beschaffen. Gruevski war im November 2019 unter ungeklärten Umständen aus dem Gefängnis ausgebrochen und hat trotz scharfen Protestes Nordmazedoniens Asyl in Ungarn erhalten. 2 USAID, U.S. Foreign Aid by Country: North Macedonia, 2019, https://explorer.usaid.gov/cd/MKD?implementing _agency_id=1 (zuletzt abgerufen am 5. Juni 2019). 3 Europäische Kommission, North Macedonia - financial assistance under IPA II, 2019, https://ec.europa .eu/neighbourhood-enlargement/instruments/funding-by-country/north-macedonia_en (zuletzt abgerufen am 5. Juni 2019). 4 Alle Informationen: Maja Jovanovska, Macedonian Prosecutor Implicates Former Political Leaders in Money Laundering, Extortion, Illicit Land Deals, The Organized Crime and Corruption Reporting Project (OCCRP), 28. Januar 2019, https://www.occrp.org/en/investigations/macedonian-prosecutor-implicates-former-political-leaders -in-money-laundering-extortion-illicit-land-deals (zuletzt abgerufen am 5. Juni 2019). Weitere Informationen zur Korruptionsbekämpfung in Nordmazedonien in 2018 und 2019 siehe Europarat / Council of Europe, Anti-corruption digest Republic North Macedonia, 2019, https://www.coe.int/en/web/corruption/anti-corruption -digest/the-former-yugoslav-republic-of-macedonia (zuletzt abgerufen am 5. Juni 2019). Kurzinformation Ausgewählte Informationen zu Nordmazedonien Fachbereich WD 2: Auswärtiges, Völkerrecht, wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Verteidigung, Menschenrechte und humanitäre Hilfe Wissenschaftliche Dienste Seite 3 Jüngste Entwicklung von Meinungs- und Pressefreiheit5 Laut den aktuellen Einschätzungen der Organisation Reporter ohne Grenzen ist die Presse in Nordmazedonien nicht vollständig frei. Es gebe jedoch Fortschritte seit 2018. Das Land hat sich im Ranking der Organisation binnen eines Jahres um 14 Ränge verbessert. Reporter ohne Grenzen beklagt jedoch, dass bislang noch nicht, wie angekündigt, eine Reform der staatlichen Rundfunkgesellschaft umgesetzt wurde, weshalb diese immer noch in erster Linie den Interessen der früheren Regierungspartei VRMO-DPMNE diene. Detaillierte Erkenntnisse konnten im Zuge der zur Recherche für diese Kurzinformation zur Verfügung stehenden Zeit nicht erlangt werden. *** 5 Reporters without borders, Republic of North Macedonia, 2019, https://rsf.org/en/republic-north-macedonia (zuletzt abgerufen am 5. Juni 2019).