© 2020 Deutscher Bundestag WD 2 – 3000 – 059/20 Umbenennung von Kasernen und Schiffen der Bundeswehr seit 1990 Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 2 - 3000 - 059/20 Seite 2 Umbenennung von Kasernen und Schiffen der Bundeswehr seit 1990 Aktenzeichen: WD 2 - 3000 - 059/20 Abschluss der Arbeit: 1. September 2020 Fachbereich: WD 2: Auswärtiges, Völkerrecht, wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Verteidigung, Menschenrechte und humanitäre Hilfe Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 2 - 3000 - 059/20 Seite 3 Inhaltsverzeichnis 1. Einführung 4 2. Gründe für die Umbenennung von Liegenschaften 6 3. Verfahrensgrundlage zur Umbenennung von Liegenschaften der Bundeswehr und Wasserfahrzeugen der Marine 7 4. Umbenennung von Kasernen der NVA der DDR 8 5. Übersicht der Umbenennungen von Bundeswehr- Liegenschaften seit 1990 9 Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 2 - 3000 - 059/20 Seite 4 1. Einführung Die Frage der Umbenennung von Bundeswehr-Kasernen rückte im Juni 2014 ins öffentliche Bewusstsein als das Nachrichtenmagazin Der Spiegel den Artikel1 (Bundesverteidigungsministerin ) „Von der Leyen soll Kasernen umbenennen“ veröffentlichte. Anlass für die Publikation des Spiegels war ein Brief von dreißig Historikern und Friedensforschern – darunter Jochen Böhler, Wolfram Wette, Manfred Messerschmidt sowie Werner Ruf – an die Ministerin. In dem Schreiben wurde postuliert, dass 100 Jahre nach dem Anfang des Ersten Weltkrieges „Anlass zum Innehalten, Nachdenken und zur Neuorientierung“ geboten sei.2 So sei unter anderem die Namensgebung der Emmich-Cambrai-Kaserne in Hannover nach Meinung der Appellführer nicht mehr traditions- und sinnstiftend. Die hannoversche Kaserne wurde 1933 nach dem preußischen General der Infanterie Otto von Emmich (1848-1915) benannt und behielt diesen Namen bis 1945.3 1956 erhielt sie den Ergänzungsnamen Cambrai im Andenken an die Schlacht von Cambrai (Frankreich) im Jahr 1917, die erste große Panzerschlacht der Geschichte.4 Kritiker bemängelten jedoch, dass Otto von Emmich im Ersten Weltkrieg als Kommandierender Ausschreitungen gegen die Zivilbevölkerung in Belgien zu verantworten gehabt habe und forderten deshalb eine Umbenennung.5 Zunächst stand das Bundesverteidigungsministerium dem Ansinnen ablehnend gegenüber.6 Doch schließlich wurde die Kaserne symbolträchtig am 28. März 2018, dem Tag der Kennzeichnung des 1 Appell von Historikern, von der Leyen soll Kasernen umbenennen, Spiegel Online, 11. Juni 2014, abgerufen am 31. August 2020 unter https://www.spiegel.de/politik/deutschland/kasernen-umbenennung-historiker-richtenappell -an-von-der-leyen-a-974540.html 2 100 Jahre nach Beginn des Ersten Weltkrieges: Kaserne behält Kriegsverbrecher-Name, René Heilig, Neues Deutschland, Samstag 19. April 2014 in AG Friedensforschung, abgerufen am 31. September 2020 unter http://www.ag-friedensforschung.de/themen/1wk/emmich.html 3 Frühere Namen waren: Fliegerkaserne (1913-1918), Kraftfahrzeug-Kaserne (1918-1920), Füsilier- u. Infanterie- Kaserne (1920-33). Vgl. Hauptfeldwebel-Lagenstein-Kaserne, Wikipedia, abgerufen am 31. August 2020 unter https://de.wikipedia.org/wiki/Hauptfeldwebel-Lagenstein-Kaserne 4 Die von den britischen Streitkräften initiierte Schlacht fand vom 20. November 1917 bis zum 7. Dezember 1917 statt, mit dem Ziel die deutschen Linien bei Cambrai zu durchbrechen, um zum Bewegungskrieg zurückzukehren . Doch nach Einstellung der Gefechtshandlungen konnte keine Partei Gewinne für sich verbuchen. Das Deutsche Reich hatte ca. 50.000 verwundete, getötete oder gefangene Soldaten zu beklagen; das Vereinigte Königsreich 45.000 verwundete, getötete oder gefangene Soldaten. Vgl. Schlacht von Cambrai, Wikipedia, abgerufen am 31. August 2020 unter https://de.wikipedia.org/wiki/Schlacht_von_Cambrai 5 Appell von Historikern, von der Leyen soll Kasernen umbenennen, Spiegel Online, 11. Juni 2014, abgerufen am 31. August 2020 unter https://www.spiegel.de/politik/deutschland/kasernen-umbenennung-historiker-richtenappell -an-von-der-leyen-a-974540.html 6 Von der Leyen will Kaserne nicht umbenennen, Andreas Schinkel, Hannoversche Allgemeine Zeitung, 26. April 2014, https://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/Ursula-von-der-Leyen-ist-gegen-Umbennenungvon -umstrittener-Kaserne-in-Hannover Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 2 - 3000 - 059/20 Seite 5 neuen Traditionserlasses7 der Bundeswehr, in Hauptfeldwebel-Lagenstein-Kaserne umgetauft8. Damit wurde ein im Auslandseinsatz gefallener Soldat gewürdigt.9 7 „Traditionsstiftendes Verhalten“ (Punkt 3.3) wird im Erlass wie folgt definiert: „Historische Beispiele für zeitlos gültige soldatische Tugenden, etwa Tapferkeit, Ritterlichkeit, Anstand, Treue, Bescheidenheit, Kameradschaft, Wahrhaftigkeit, Entschlussfreude und gewissenhafte Pflichterfüllung, aber auch Beispiele für militärische Exzellenz, z.B. herausragende Truppenführung, können in der Bundeswehr Anerkennung finden und in Lehre und Ausbildung genutzt werden. Sie sind jedoch immer im historischen Zusammenhang zu bewerten und nicht zu trennen von den politischen Zielen, denen sie dienten. Die Bundeswehr ist freiheitlichen und demokratischen Zielsetzungen verpflichtet. Für sie kann nur ein soldatisches Selbstverständnis mit Wertebindung , das sich nicht allein auf professionelles Können im Gefecht reduziert, sinn- und traditionsstiftend sein.“ Vgl. Der neue Traditionserlass, Bundesverteidigungsministerium, 28. März 2018, abgerufen am 31. August 2020 unter https://www.bmvg.de/de/aktuelles/der-neue-traditionserlass-23232. Im Traditionserlass von 1982 hieß es dagegen noch: „Kasernen und andere Einrichtungen der Bundeswehr können mit Zustimmung des Bundesministers der Verteidigung nach Persönlichkeiten benannt werden, die sich durch ihr gesamtes Wirken oder eine herausragende Tat um die Freiheit und das Recht verdient gemacht haben“. Vgl. Synopse der Traditionserlasse der Bundeswehr vom 20. September 1982 und vom 28. März 2018, Sachstand, Wissenschaftliche Dienste des Bundestag, Drucksache WD 2 - 3000 - 035/18, S. 7 abgerufen am 31. August 2020 unter https://www.bundestag.de/resource/blob/557654/bdd4aaf6240c43008ccf1e038a98c134/WD-2-035-18-pdfdata .pdf 8 Rede der Ministerin anlässlich der Umbenennung der „Emmich-Cambrai-Kaserne“ am 28. März 2018 in Hannover, Bundesverteidigungsministerium, abgerufen am 31. August 2020 unter https://www.bmvg.de/de/aktuelles /rede-der-ministerin-anlaesslich-der-umbenennung-der-emmich-cambrai-kaserne--23250 9 Hauptfeldwebel Tobias Lagenstein (geboren am 28. April 1980 in Wildeshausen; gefallen am 28. Mai 2011 in Taloqan, Afghanistan) diente als Feldjäger. Die Emmich-Cambrai- bzw. die Hauptfeldwebel-Lagenstein-Kaserne beheimatet seit 2009 die Schule für Feldjäger und Stabsdienst der Bundeswehr. Vgl. Schule für Feldjäger und Stabsdienst der Bundeswehr, Bundesministerium der Verteidigung, abgerufen am 31. August 2020 unter https://www.bundeswehr.de/de/organisation/streitkraeftebasis/organisation/kommando-feldjaeger-der-bundeswehr /schule-fuer-feldjaeger-und-stabsdienst-der-bundeswehr Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 2 - 3000 - 059/20 Seite 6 Schild am Haupteingang der Hauptfeldwebel-Lagenstein-Kaserne, Kugelfangtrift 1 in Hannover Quelle: Wikipedia / Tim Rademacher, 30. März 2018.10 2. Gründe für die Umbenennung von Liegenschaften Laut Bundesministerium der Verteidigung soll das Benennen von Liegenschaften, Schiffen und Booten die Identifikation der Soldatinnen und Soldaten stärken und ist Teil der Traditionspflege der Bundeswehr. Die Gründe und Abwägungen, die zur Umbenennung von Liegenschaften der Bundeswehr führen, sind exemplarisch in der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion 10 Lizenz CC BY-SA 4.0, Originalbild in schwarz-weiß umgewandelt. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 2 - 3000 - 059/20 Seite 7 DIE LINKE Diskussion über die Umbenennung der Lent-Kaserne in Rotenburg und weiterer Kasernen der Bundeswehr11 (2017) aufgeführt. Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE „NS- und Wehrmachtstradition und Symbolik bei der Bundeswehr“12 (2017) gibt darüber hinaus Auskünfte über den Umgang mit der NS-Zeit. Weiterhin wird in dem Sachstand der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages „Die Traditionswürdigkeit Erwin Rommels für die Bundeswehr“13 (2019) näher beleuchtet. 3. Verfahrensgrundlage zur Umbenennung von Liegenschaften der Bundeswehr und Wasserfahrzeugen der Marine Das Verfahren zur Benennung von Liegenschaften der Bundeswehr regelt die Zentrale Dienstvorschrift (ZDv) A-2650/2. Das Verfahren zur Benennung von Kriegs- und Hilfsschiffen der Marine regelt die Vorschrift C1-2650/0-3000.14 Liegenschaften, Schiffe und Boote können mit Zustimmung der Bundesministerin der Verteidigung benannt werden. Die Entscheidung über eine Benennung obliegt dem zuständigen Organisationsbereich . Der Vorschlag eines Traditionsnamens für Liegenschaften steht den Angehörigen der 11 Diskussion über die Umbenennung der Lent-Kaserne in Rotenburg und weiterer Kasernen der Bundeswehr (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf (Bundestagsdrucksache 18/12353), Drucksache 18/13284, 9. August 2017, http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/18/132/1813284.pdf 12 NS- und Wehrmachtstradition und Symbolik bei der Bundeswehr, Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE, Drucksache 18/12865, 10. Juli 2017 http://dip21.bundestag .de/dip21/btd/18/130/1813085.pdf 13 Die Traditionswürdigkeit Erwin Rommels für die Bundeswehr, Wissenschaftliche Dienste des Bundestages, Drucksache WD 2 - 3000 - 005/19, 22. Februar 2019, abgerufen am 31. August 2020 unter https://www.bundestag .de/resource/blob/645808/244e391b6318b5ab2635edbdcf538327/WD-2-005-19-pdf-data.pdf 14 Die Benennung von Liegenschaften und Verbänden der Luftwaffe erfolgt im Rahmen der Bereichsvorschrift Traditionspflege in der Luftwaffe vom 8. Juni 2020: „Kasernen können u.a. nach Persönlichkeiten aus dem politischen , militärischen und gesellschaftlichen Bereich benannt werden. Die Namensgeber sollen den Angehörigen der Verbände und Einheiten innerhalb der Kaserne ein Beispiel für ihre eigene Dienst- und Pflichterfüllung geben. Beispiele hierfür in der Luftwaffe sind die nach dem ehemaligen Bundesverteidigungsminister Kai-Uwe von Hassel benannte Kaserne in Kropp, die nach dem ehemaligen Inspekteur der Luftwaffe Johannes Steinhoff benannte Kaserne in Berlin-Gatow oder die nach dem Luftfahrtpionier Hugo Junkers benannte Kaserne in Alt Duvenstedt.“ (Rz. 305). Vgl. Traditionspflege in der Luftwaffe, Rz. 305 bis 310, Bereichsvorschrift C1-2650/0- 2002, Bundesministerium der Verteidigung, abgerufen am 31. August 2020 unter https://www.bundeswehr .de/resource/blob/263886/9e2d5a794810e160cc03203d58334dbc/bv-tradition-luftwaffe-data.pdf (Das Verfahren zur Benennung von Kasernen ist in der ZDv A-2650/2 [„Benennung von Liegenschaften“] festgelegt). Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 2 - 3000 - 059/20 Seite 8 in der Liegenschaft stationierten Dienststellen zu. Die Auswahl von Traditionsnamen für Schiffe15 und Boote16 erfolgt auf der Grundlage von Bewerbungen interessierter Bundesländer und Kommunen. Liegenschaften sollen grundsätzlich nach verdienten und bereits verstorbenen Persönlichkeiten aus der deutschen (Militär-)Geschichte, im Ausnahmefall auch nach regionalen oder lokalen Bezügen, nach Truppengattungen oder nach Institutionen und historischen Ereignissen benannt werden. Schiffe der Marine werden grundsätzlich nach Bundesländern, ihre Boote nach Städten, die keine Landeshauptstädte sind, Gemeinden, sowie nach Gebirgen, Flüssen oder Landschaften benannt. Eine Umbenennung von aktiven Schiffen und Booten der Marine ist laut Auskunft des Bundesverteidigungsministeriums in den letzten 30 Jahren nicht erfolgt. Liegenschaften der Bundeswehr sind seit 195617 hingegen regelmäßig umbenannt worden. 4. Umbenennung von Kasernen der NVA der DDR Mit der Übernahme der Liegenschaften der Nationalen Volksarmee (NVA) 18 der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) durch die Bundeswehr wurden diese nicht umbenannt. Vielmehr entfielen die Namen und es erfolgte eine Benennung durch die Bundeswehr. 15 „Ein Schiff ist die größere von zwei unterschiedlichen Einheiten der Marine unter Führung eines Kommandanten oder einer Kommandantin, vergleichbar mit dem Bataillon des Heeres. An Bord eines Schiffes gibt es, anders als bei Booten, einen Ersten Offizier als Stellvertreter des Kommandanten“ Vgl. Die Marine von A bis Z, Bundeswehr, abgerufen am 1. September 2020 unter https://www.bundeswehr.de/de/organisation/marine/begriffe -marine-glossar 16 „Ein Boot ist die kleinere von zwei unterschiedlichen Einheiten der Marine unter Führung eines Kommandanten oder einer Kommandantin, vergleichbar mit der Kompanie an Land. An Bord eines Bootes gibt es, anders als bei Schiffen, keinen Ersten Offizier (siehe Erster Offizier). Der Marine-Begriff Boot hat daher auch nichts mit der Größe eines Wasserfahrzeugs zu tun.“ Vgl. Die Marine von A bis Z, Bundeswehr, abgerufen am 1. September 2020 unter https://www.bundeswehr.de/de/organisation/marine/begriffe-marine-glossar 17 Die Bundeswehr wurde am 12. November 1955, die Marine am 2. Januar 1956 und die Luftwaffe am 9. Januar 1956 gegründet. 18 Die NVA wurde per Gesetz am 18. Januar 1956 gegründet, die Auflösung erfolgte am 2. Oktober 1990. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 2 - 3000 - 059/20 Seite 9 5. Übersicht19 der Umbenennungen von Bundeswehr-Liegenschaften seit 1990 Datum Standort Alter Name Neuer Name 09.11.1995 Füssen Generaloberst-Dietl-Kaserne Allgäu-Kaserne Begründung für die Umbenennung: fehlender Wertebezug 27.11.1995 Mittenwald General-Kübler-Kaserne Karwendel-Kaserne Begründung für die Umbenennung: fehlender Wertebezug 28.10.1997 Bruchsal Eichelberg-Kaserne General-Dr.-Speidel-Kaserne Begründung für die Umbenennung: Würdigung des neuen Namensträgers 08.05.2000 Rendsburg Rüdel-Kaserne Feldwebel-Schmidt-Kaserne Begründung für die Umbenennung: Würdigung des neuen Namensträgers 09.01.2005 Visselhövede Mölders-Kaserne Kaserne Lehnsheide Begründung für die Umbenennung: fehlender Wertebezug 10.02.2006 Pfungstadt Frankenstein-Kaserne Major-Karl-Plagge-Kaserne Begründung für die Umbenennung: Würdigung des neuen Namensträgers 04.11.2010 Leer Lettow-Vorbeck-Kaserne Evenburg-Kaserne Begründung für die Umbenennung: fehlender Wertebezug 17.08.2012 Bad Reichenhall General-Konrad-Kaserne Hochstaufen-Kaserne Begründung für die Umbenennung: fehlender Wertebezug 22.02.2013 Holzminden Medem-Kaserne Pionier-Kaserne-am-Solling Begründung für die Umbenennung: fehlender Wertebezug 08.07.2013 Hof General-Hüttner-Kaserne Oberfranken-Kaserne Begründung für die Umbenennung: fehlender Wertebezug 14.09.2013 Dresden Alberststadt-Kaserne Graf-Stauffenberg-Kaserne Begründung für die Umbenennung: Würdigung des neuen Namensträgers 18.12.2013 Pfullendorf Fritsch-Kaserne Staufer-Kaserne Begründung für die Umbenennung: Antrag der Truppe 19 Das Bundesministerium der Verteidigung verfügt über kein eigenes Archiv und führt zudem keine zentrale Übersicht über die Be- bzw. Umbenennung von Liegenschaften. Entsprechende Unterlagen werden durch das Bundesministerium der Verteidigung regelmäßig an das Bundesarchiv, Abteilung Militärarchiv, abgegeben und dort archiviert. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 2 - 3000 - 059/20 Seite 10 21.01.2014 Aachen Gallwitz-Kaserne Dr.-Leo-Löwenstein-Kaserne Begründung für die Umbenennung: fehlender Wertebezug und Würdigung des neuen Namensgebers 22.06.2015 Germersheim General-Hans-Sponeck-Kaserne Südpfalz-Kaserne Begründung für die Umbenennung: fehlender Wertebezug 18.11.2015 Mayen General-Delius-Kaserne Oberst-Hauschild-Kaserne Begründung für die Umbenennung: fehlender Wertebezug und Würdigung des neuen Namensgebers 22.06.2016 Blankenburg /Harz Harz-Kaserne Feldwebel-Anton-Schmid- Kaserne Begründung für die Umbenennung: Würdigung des neuen Namensträgers 21.10.2016 Karlsruhe General-Fahnert-Kaserne Kirchfeld-Kaserne Begründung für die Umbenennung: fehlender Wertebezug 15.07.2017 Stadum General-Thomsen-Kaserne Südtondern-Kaserne Begründung für die Umbenennung: fehlender Wertebezug 28.03.2018 Hannover Emmich-Cambrai-Kaserne Hauptfeldwebel-Lagenstein- Kaserne Begründung für die Umbenennung: Würdigung des neuen Namensträgers 18.09.2019 Munster Schulz-Lutz-Kaserne Oertzetal-Kaserne Begründung für die Umbenennung: fehlender Wertebezug 08.06.2020 Rotenburg/ Wümme Lent-Kaserne Von-Düring-Kaserne Begründung für die Umbenennung: fehlender Wertebezug und Würdigung des neuen Namensgebers ***