WD 2 - 3000 - 019/18 (21. Februar 2018) © 2018 Deutscher Bundestag Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. 1. Einführung Die vorliegende Kurzinformation gibt zunächst einen Überblick über den Wert von Waffenexporten in den Nahen Osten. Sodann erfolgt ein Abriss über die Zahl der Todesopfer in den Konflikten in Syrien, in Jemen und im Irak. 2. Wert der Waffenexporte in den Nahen Osten in den Jahren 2013 - 2015 Laut dem World Military Expenditures and Arms Transfers Report 2017 des amerikanischen Außenministeriums belief sich der Wert der Exporte von Waffen in den Nahen Osten (14 Staaten) in den Jahren 2013 bis 2015 auf insgesamt 98,7 Mrd. USD.1 Es ist zu beachten, dass es sich hierbei um reine Waffentransfers handelt, nicht einbezogen sind Dienstleistungen und Dual-use-Güter. Die drei Hauptexporteure waren USA (ca. 75 Mrd. USD) EU (12,2 Mrd. USD, davon Deutschland: 1,2 Mrd. USD) Russland (6,6 Mrd. USD). Hauptimportländer waren Saudi-Arabien (24,5 Mrd. USD) Vereinigte Arabische Emirate (18,4 Mrd. USD) Israel (15,1 Mrd. USD) Türkei (13,1 Mrd. USD) Irak (12,3 Mrd. USD). 1 U.S. Department of State, World Military Expenditures and Arms Transfers Report 2017, Tabelle 3, Zeilen 174 – 189, https://www.state.gov/t/avc/rls/rpt/wmeat/2017/index.htm (zuletzt abgerufen am 21. Februar 2018). Wissenschaftliche Dienste Kurzinformation Waffenexporte in den Nahen Osten sowie Todesopfer der Konflikte in Syrien, in Jemen und im Irak Kurzinformation Waffenexporte in den Nahen Osten sowie Todesopfer der Konflikte in Syrien, in Jemen und im Irak Fachbereich WD 2: Auswärtiges, Völkerrecht, wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Verteidigung, Menschenrechte und humanitäre Hilfe Wissenschaftliche Dienste Seite 2 Syrien erhielt Waffen im Wert von 2,2 Mrd. USD ausschließlich von Russland, Jemen bezog Waffen für 100 Mio. USD von den USA. 3. Zahlen der Todesopfer in den Konflikten in Syrien, in Jemen und im Irak Zur Zahl der Todesopfer in den drei Konfliktländern Syrien, Jemen und Irak gibt es divergierende Angaben. Insbesondere für den Irak und für Syrien ist die Quellenlage schwierig zu bewerten , da der fragmentierte und dynamische Konfliktverlauf die Erhebung zuverlässiger Zahlen erschwert . Im Folgenden wird auf amtlich dokumentierte bzw. bestätigte Todesopferzahlen rekurriert . 3.1. Syrien Die international als belastbarste Quelle zu Syrien geltende Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte (Syrian Observatory for Human Rights, SOHR) gibt in der jüngsten Analyse eine Zahl von ca. 465.000 Todesopfer in Syrien an. Für die einzelnen Jahre des syrischen Bürgerkrieges liefert SOHR folgende Zahlen: 2011: 7.8412 2012: 49.2943 2013: 73.4474 2014: 76.0215 2015: 55.2196 2016: 49.7427 2017: 33.4258 Total: 344.989. 2 Rick Gladstone und Mohammad Ghannam, Syria Deaths Hit New High in 2014, Observer Group Says, New York Times am 1. Januar 2015, https://www.nytimes.com/2015/01/02/world/middleeast/syrian-civil-war-2014- deadliest-so-far.html (zuletzt abgerufen am 21. Februar 2018). 3 Rick Gladstone und Mohammad Ghannam (Anm. 2) 4 Rick Gladstone und Mohammad Ghannam (Anm. 2) 5 SOHR, 76021 people killed in Syria in 2014, 1. Januar 2015, http://www.syriahr.com/en/?p=8636 (zuletzt abgerufen am 21. Februar 2018). 6 SOHR, Syria is still bleeding … more than 55,000 thousand persons were killed during the year of 2015, 31. Dezember 2015, http://www.syriahr.com/en/?p=41779 (zuletzt abgerufen am 21. Februar 2018). 7 SOHR, About 60 thousand were killed in 2016 and we still wait for an international trial for the criminals, 31. Dezember 2016, http://www.syriahr.com/en/?p=58114 (zuletzt abgerufen am 21. Februar 2018). 8 SOHR, About 39 thousands were killed in 2017; hundreds of thousands were displaced and injured, 28. Dezember 2018, http://www.syriahr.com/en/?p=81564 (zuletzt abgerufen am 21. Februar 2018) Kurzinformation Waffenexporte in den Nahen Osten sowie Todesopfer der Konflikte in Syrien, in Jemen und im Irak Fachbereich WD 2: Auswärtiges, Völkerrecht, wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Verteidigung, Menschenrechte und humanitäre Hilfe Wissenschaftliche Dienste Seite 3 Dies sind laut SOHR dokumentierte Todesfälle. Die Organisation geht von etwa 135.000 undokumentierten Fällen aus und kommt so auf eine Gesamtschätzung von 465.000 Todesopfern im syrischen Bürgerkrieg. Opfer der aktuellen türkischen Offensive oder der Angriffe der syrischen Regierung auf Ost-Ghuta sind wie andere Zahlen aus dem Jahre 2018 noch nicht eingerechnet bzw. noch nicht verfügbar. 3.2. Jemen Der Council on Foreign Relations geht unter Bezugnahme auf die Vereinten Nationen von einer Opferzahl von über 10.000 bis zum 20. Februar 2018 aus.9 3.3. Irak Das Projekt Iraq Body Count dokumentiert sämtliche amtlich bestätigte und belegte, durch terroristische und militärische Gewalt verursachten Todesfälle von Zivilisten im Irak seit 2003. Für die letzten fünf Jahre kommt es auf folgende Todesopferzahlen: 2013: 9.852 2014: 20.218 2015: 17.578 2016: 16.393 2017: 13.187 (vorläufige Zahl) 2018: 474 (vorläufige Zahl) Total: 77.704.10 *** 9 Council on Foreign Relations, War in Yemen - Recent Events, 20. Februar 2018, https://www.cfr.org/interactives /global-conflict-tracker#!/conflict/war-in-yemen (zuletzt abgerufen am 21. Februar 2018) 10 Iraq Body Count, Database of Documented civilian deaths from violence, 21. Februar 2018, https://www.iraqbodycount .org/database/ (zuletzt abgerufen am 21. Februar 2018)