WD 2 - 3000 - 018/17 (22. März 2017) © 2017 Deutscher Bundestag Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Die Reservistendienst Leistenden der Bundeswehr tragen während eines Wehrdienstverhältnisses – wie alle anderen Soldaten und Soldatinnen der Bundeswehr – die befohlene Uniform ohne Unterscheidung. Außerhalb eines Wehrdienstverhältnisses können Reservistendienst Leistende bei Vorliegen einer Uniformtrageerlaubnis anlassentsprechend Dienst- oder Kampfanzug tragen. Dieser wird durch eine Aufschiebeschlaufe aus schwarz-rot-goldener Kordel auf den Schulterklappen von Dienstanzug, Gesellschaftsanzug und Feldanzug bzw. bei Marine-Uniformen ohne Schulterklappen durch einem goldfarbenen Buchstaben „R“ über den dann am Ärmel getragenen Dienstgradabzeichen gekennzeichnet. 1 Die vorliegende Kurzinformation stellt nun die Bestimmungen, die in ausgewählten NATO-Mitgliedstaaten zur Kennzeichnung der Uniformen von Reservistendienst Leistenden gelten, obigen Regelungen der Bundeswehr gegenüber. Hierzu wurden die Militärattaché-Stäbe in Frankreich, Großbritannien, Polen, der Türkei und den USA gebeten, die jeweils in den Streitkräften geltenden Bestimmungen – soweit vorhanden – zu erläutern. Bis dato liegen nur Antworten der Botschaften in Ankara und Washington vor. Zur Kennzeichnung der Uniformen von Reservedienst Leistenden in den polnischen Streitkräften wurden daher Informationen vom Verteidigungsattaché der polnischen Botschaft in Berlin eingeholt . Auf Grundlage öffentlich zugänglicher Quellen lässt sich darüber hinaus die Frage nach einer Kennzeichnung der Uniformen von Reservedienst Leistenden in den französischen und britischen Streitkräften beantworten. 1 Vgl. Anzugordnung für die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr. Zentralrichtlinie A2-2630/0-0-5, Ziff. 425. Hrsg.: Bundesministerium der Verteidigung. Abrufbar unter: http://www.reservisten.bundeswehr.de/resource/ resource/MzEzNTM4MmUzMzMyMmUzMTM1MzMyZTM2MzIzMDMwMzAzMDMwMzAzMDY5NzY2Yjc2Mz U3OTMyNzMyMDIwMjAyMDIw/A2_2630_0_0_5_Anzugordnung%20f%C3%BCr%20die%20Soldatinnen %20und%20Soldaten%20der%20Bundeswehr%20.pdf (letzter Zugriff: 28. Februar 2017). Wissenschaftliche Dienste Kurzinformation Die Kennzeichnung der Uniformen von Reservistendienst Leistenden in Streitkräften ausgewählter NATO-Mitgliedstaaten Kurzinformation Die Kennzeichnung der Uniformen von Reservistendienst Leistenden in Streitkräften ausgewählter NATO-Mitgliedstaaten Fachbereich WD 2: Auswärtiges, Völkerrecht, wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Verteidigung, Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Tel: (030) 227-32444 Wissenschaftliche Dienste Seite 2 1. Frankreich Laut dem streitkräftegemeinsamen Internet-Auftritt des französischen Verteidigungsministeriums für die Reservedienst Leistenden tragen diese in allen französischen Teilstreitkräften ihre Uniformen ohne jegliches Kennzeichen, das verdeutlichen würde, dass sie zur Reserve gehören. 2 2. Großbritannien In Großbritannien sind heute Reservedienst Leistende anhand ihrer Uniformen nicht als solche erkennbar. Für die britische Luftwaffe trat am 11. August 2016 eine Bestimmung in Kraft, dass Angehörige der „Royal Auxiliary Air Force“ (RAuxAF), besser bekannt als die „RAF Reserves“, auf ihren Paradeuniformen und Dienstanzügen entsprechende Insignien nicht länger tragen. Von den Arbeits- und Kampfuniformen waren solche Insignien schon vor einem Jahrzehnt entfernt worden. Mit diesen Regelungen wollte die Führung der Royal Air Force verdeutlichen, dass für sie ihre Reservisten und Reservistinnen denselben Wert wie ihre regulären Soldaten und Soldatinnen haben. 3 Laut Auskunft des Militärattaché-Stabes an der britischen Botschaft wird auch in den anderen Teilstreitkräften des Vereinigten Königreiches auf das Tragen solcher Insignien, die die Reservedienst Leistenden als solche kennzeichnen, seit geraumer Zeit verzichtet. Der Militärattaché-Stab wies allerdings darauf hin, dass in den britischen Streitkräften nach wie vor Verbände bestehen, die sich ausschließlich aus Reservedienst Leistenden zusammensetzen. Wie alle anderen Soldaten und Soldatinnen der britischen Streitkräfte, tragen die Angehörigen dieser Verbände ein Verbandsabzeichen, an dem ein Kenner des britischen Militärs erkennten kann, dass es sich bei den entsprechenden Soldaten bzw. Soldatinnen um Reservedienst Leistende handeln muss. 3. Polen Gemäß einer Verordnung des Ministers der Nationalen Verteidigung von 8. Januar 2016 4 über das Tragen von Uniformen, Abzeichen, Waffen, Orden und Ehrenzeichen sind die Schulterklappen 2 „Tel que le personnel d'active, les réservistes opérationnels portent ainsi l'uniforme sans le moindre signe distinctif indiquant qu'ils appartiennent à la réserve.“ Vgl. Site Interarmées des Réserves Militaires – La réserve opérationnelle. Hrsg.: Ministère de la Défense. Stand: 26. Januar 2015. Abrufbar unter: https://www.reserve-operationnelle.ema.defense.gouv.fr/index.php/armee-de-lair /le-reserviste/activites/reserve-operationnelle (letzter Zugriff: 22. März 2017). 3 Vgl. One uniform, one force. Hrsg.: Royal Air Force. 11. August 2016. Abrufbar unter: http://www.raf.mod.uk/ news/archive/one-uniform-one-force-11082016 (letzter Zugriff: 22. März 2017). 4 Rozporządzenie Ministra Obrony Narodowej z dnia 8 stycznia 2016 r. w sprawie wzorów, noszenia umundurowania , odznak i oznak wojskowych, uzbrojenia, orderów, odznaczeń, medali i odznak innych niż wojskowe przez żołnierzy, a także przypadków, w których żołnierze są zwolnieni od obowiązku noszenia umundurowania oraz odznak i oznak wojskowych. Abrufbar unter: http://bip.mon.gov.pl/f/pliki/rozne/2016/02/Dz.U_poz.104.pdf (letzter Zugriff: 22. März 2017). Kurzinformation Die Kennzeichnung der Uniformen von Reservistendienst Leistenden in Streitkräften ausgewählter NATO-Mitgliedstaaten Fachbereich WD 2: Auswärtiges, Völkerrecht, wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Verteidigung, Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Tel: (030) 227-32444 Wissenschaftliche Dienste Seite 3 von Reservedienst Leistenden der polnischen Streitkräfte mit einem silbernen Buchstaben „R“ im Lorbeerkranz bzw. die Ärmel der Reservedienst Leistenden der Marine mit einem goldenen Buchstaben „R“ gekennzeichnet. 4. Türkei In der Türkei stellt sich die Frage einer Kennzeichnung nicht, da es keinen Reservedienst gibt. Mit Ausscheiden aus dem aktiven Dienst erlischt jegliche Option des Tragens einer Uniform. 5. USA In den USA ist es Reservedienst Leistenden außerhalb eines dienstlich veranlassten Engagements in den Streitkräften gestattet, die Uniform, (Dienstanzug oder Gefechtsanzug) zu tragen. Eine Kennzeichnung erfolgt nicht. Während eines Wehrdienstverhältnisses (im aktiven Dienst) ist ebenfalls keine Kennzeichnung vorgesehen. ***