WD 2 - 004/16 (13. Januar 2016) © 2016 Deutscher Bundestag

Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des
Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der
fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag
behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung
der Abteilung W, Platz der Republik 1, 11011 Berlin.

Heute ging über die Hotline W ein Auftrag zum o.g. Thema ein
. Nach Prüfung des Themas, Durchsicht der zu Frontex vorhandenen beiden Arbeiten
 aus dem hiesigen Fachbereich und Kenntnisnahme von den Titeln zweier weiterer Arbeiten
zum Stichwort Frontex aus den Fachbereichen WD3 und PE6 hielt ich XXXXXXXXX telefonisch
Rücksprache mit aus dem Büro des MdB .

erklärte, dass der Auftrag der Vorbereitung der heutigen Sitzung des EU-Ausschusses
diene. Der europarechtliche Referent der Fraktion sei nicht erreichbar, weshalb sie sich an die
Hotline W gewandt habe. Es gehe darum, eine allgemeine Übersicht zu Frontex zu erhalten. Hintergrund
 sei, dass die Erweiterung der Frontex-Befugnisse in der heutigen Sitzung des EU-Ausschusses
 behandelt werden solle.

Ich teilte ihr mit, dass es sich nach meiner Auffassung eher um ein Thema handele, dass in die
Zuständigkeit des Fachbereichs PE6 fällt. Zudem erläuterte ich ihr, dass die begehrte Arbeit von
Seiten des Fachbereichs WD2 nicht bis zum gewünschten Termin (heute Mittag) fertiggestellt
werden könne. Ferner wies ich sie darauf hin, dass bereits zwei Sachstände zu völkerrechtlichen
Aspekten von Frontex aus dem hiesigen Fachbereich sowie zwei weitere Arbeiten aus den Fachbereichen
 WD3 und PE6 mit Frontex-Bezug vorhanden seien.

Sie bat darum, die Übersendung der vier genannten Arbeiten zu veranlassen. Auf meine Nachfrage
, ob eine Bearbeitung des Themas nach der Ausschusssitzung noch erforderlich sei, teilte sie
mit, sie werde sich morgen nochmals bei der hiesigen Fachbereichsleitung melden, falls sich im
Nachgang zur Sitzung ergänzende Fragestellungen ergäben.

Anschließend bat ich um Auslieferung der beiden Sachstände aus dem hiesigen
 Fachbereich und Weiterleitung der übrigen Auslieferungsbitte an die Fachbereiche WD3 und
PE6.

Auf Anregung von rief ich erneut an und
machte sie auf das Informationsangebot zu Frontex in den Internetauftritten des Auswärtigen
Amtes und des Europäischen Parlaments aufmerksam.

Ende der Bearbeitung

Wissenschaftliche Dienste

Kurzinformation
Frontex - Verantwortlichkeiten, Befugnisse, Befehlsstruktur