Deutscher Bundestag

Zu möglichen Grundlagen für Schadenersatzforderungen im Zusammenhang
 mit Auslandseinsätzen der Bundeswehr

Kurzinformation

Wissenschaftliche Dienste

WD 2 – 3000 – 001/10



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WD 2 – 3000 – 001/10

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Zu möglichen Grundlagen für Schadenersatzforderungen im Zusammenhang mit
Auslandseinsätzen der Bundeswehr

Verfasser/in:
Aktenzeichen: WD 2 – 3000 – 001/10
Abschluss der Arbeit: 14. Januar 2010
Fachbereich: WD 2: Auswärtiges, Völkerrecht, wirtschaftliche Zusammenarbeit

und Entwicklung, Verteidigung, Menschenrechte und humanitäre
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Der Auftrag wurde am 7. Januar 2010 durch ein Telefonat mit vom Büro
des Abgeordneten bearbeitet. Ihm wurden die völkerrechtlichen und staatshaftungsrechtlichen
 Aspekte der Fragestellung erläutert. Weiterhin wurde er auf das beim Bundesverfassungsgericht
 anhängige Verfahren in der Sache „Brücke von Vavarin“ hingewiesen. Ergänzend
 wurde ihm die Dokumentation WD 2 – 3000 – 107/08 sowie Hinweise auf aktuelle Stellungnahmen
 von Völkerrechtlern übersandt. Im Nachgang wurden die wesentlichen Aspekte in
einer Email zusammengefasst.