© 2020 Deutscher Bundestag WD 10 - 3000 - 083/19 Moscheen in Deutschland Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 10 - 3000 - 083/19 Seite 2 Moscheen in Deutschland Aktenzeichen: WD 10 - 3000 - 083/19 Abschluss der Arbeit: 11. Februar 2020 Fachbereich: WD 10: Kultur, Medien und Sport Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 10 - 3000 - 083/19 Seite 3 Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung 5 2. Moscheen und ihre Dachverbände in ausgewählten deutschen Städten 7 2.1. Anzahl der Moscheen nach Dachverbänden 8 2.2. Anzahl der Moscheen und ihre Dachverbände in ausgewählten Städten 11 3. Namensliste bedeutsamer Moscheen (nach Gründungsjahr) 13 4. Weitere Moscheen in Deutschland 20 5. Rolle von Moscheen im Gemeindeleben 32 5.1. Islamische Religionsbedienstete 33 5.2. Die Vermittlung des Islam /Koranschulen 34 6. Moscheen als Orte islamischen Terrorismus und Anschlagziel 37 6.1. Moscheen und radikale islamistische Tendenzen 39 6.2. Angriffe auf Moscheen 45 7. Zur Finanzierung von Moscheen 47 8. Anhang 48 8.1. Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages, Finanzierung von Moscheen bzw. „Moscheevereinen“, Sachstand WD 10 -3000 – 028/18. 48 8.2. Muckel, Stefan, Hentzschel, Lukas, Mazyek, Aiman, Alboga, Bekir, Atmaca, Nushin, Nofal, Lydia, Körting, Ehrhart, Die Finanzierung Mulimischer Organisationen in Deutschland, Friedrich- Ebert- Stiftung (Hrsg.), Arbeitspapier Religion und Politik 4, Berlin, 2018. 48 8.3. Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages, Rechtsgrundlagen der Kirchensteuer und Anwendbarkeit auf islamische Religionsgemeinschaften, Ausarbeitung WD 10 – 3000 - 094/18 (hier insbesondere Punkt 4. Finanzierung islamischer Vereinigungen in Deutschland). 48 8.4. Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages, Islamische Organisationen in Deutschland. Organisationsstruktur, Vernetzung und Positionen zur Stellung der Frau sowie zur Religionsfreiheit, Dokumentation WD 1 – 3000 – 004/15. 48 8.5. Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages, Muslimische Dachverbände in Deutschland. Zur rechtlichen Organisation, Sachstand WD 7 -3000 -112/18. 49 Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 10 - 3000 - 083/19 Seite 4 8.6. Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages, Rechtlicher Status der DITIB. Ausarbeitung WD 10 – 3000 – 053/18. 49 Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 10 - 3000 - 083/19 Seite 5 1. Einleitung Bei der vorliegenden Arbeit handelt es sich um eine Aktualisierung und Ergänzung des Sachstandes WD 10- 3000-041/15 vom 22. Mai 2015. So wie Kirchen Gebetsstätten der Christen und Synagogen die der Juden sind, sind Moscheen Gebetsstätten der Muslime. Die Moschee (arabisch Masdijid, türkische Schreibweise Mescit), der „Ort, wo man sich – zum Beten niederwirft“, ist der Ort, die Gebetsstätte, wo sich Muslime zum Beten und anderen religiösen Veranstaltungen versammeln können.1 Die drei religiös bedeutendsten Moscheen sind entsprechend islamischer Tradition die Hauptmoschee in Mekka, die „Große Moschee“ mit dem Grab Mohammeds in Medina und die Al-Aksa-Moschee in Jerusalem. In traditionellen islamischen Städten bildeten Moscheen zusammen mit Herrscherpalästen und Grabbauten repräsentative Zentren. Heute werden Moscheen in der Regel organisatorisch-rechtlich von Moscheevereinen getragen. Diese engagieren sich über die religiösen Belange der Moscheegemeinde hinaus auch in sozialen, pädagogischen oder sportlichen Bereichen. So sind Moscheen häufig auch Zentren sozialer Kommunikation. Da es aber unterschiedliche religiöse Strömungen und entsprechend unterschiedliche religiöse Organisationen gibt, entstanden auch entsprechend für diese unterschiedliche Gebetsräume und Moscheen.2 Die meisten Moscheen in Deutschland finden sich in Höfen, Gewerbegebieten, umgewandelten Fabrikanlagen oder ähnlichen Gebäuden. Daneben gibt es auch die repräsentativen Moscheen3. Über Moscheen in Deutschland geben verschiedene Datenbanken Auskunft, in denen sie nach Ortsname gesucht werden können. Es handelt sich hierbei um folgende Datenbanken/Verzeichnisse : - Moschee Suche Informationsdienst, http://www.moscheesuche.de/ - Yabee: http://www.vaybee.de/service/tuerkische-moschee-berlin.php - Moscheebauten in Deutschland, http://www.rbenninghaus.de/mosques.htm. - Der Verein Inssan ev. veröffentlicht eine Liste der Moscheen und islamischen Einrichtungen in Berlin: https://web.archive.org/web/20131111203858/http://www.inssan.de/index .php?id=3. Die Anzahl aller Moscheen in Deutschland kann jedoch nur geschätzt werden. Sowohl von Seiten der Bundesregierung als auch in den Medien wird darauf verwiesen, dass es keine gesicherten Angaben über die Zahl der Moscheen und Gebetsräume in Deutschland gebe: 1 Vgl.: Brockhaus, „Moschee“, im Internet abrufbar unter: https://brockhaus.de/ecs/enzy/article/moschee. 2 Vgl.: Beinhauer-Köhler, Bärbel, Leggewie, Claus, Moscheen in Deutschland: religiöse Heimat und gesellschaftliche Herausforderung. Becksche Reihe, C.H. Beck, München 2009. Limon, Ihsan D., Zeitgenössische Moscheen in Europa, Institut für Kulturforschung, Offenbach am Main, 2017. 3 Zu dem in dieser Arbeit fehlendem Bildmaterial muss auf die in den Links genannten Datenbanken verwiesen werden. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 10 - 3000 - 083/19 Seite 6 So antwortete Staatssekretär Dr. Markus Kerber am 5. September 2018 auf die Frage des Abgeordneten Jens Maier (AfD), wie viele Moscheen und islamische Gebetsstätten nach Kenntnis der Bundesregierung in der Bundesrepublik Deutschland existierten4. „Laut dem Forschungsbericht 13 „Islamisches Gemeindeleben in Deutschland“, der 2012 vom BAMF und von der Stiftung Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung im Auftrag der Deutschen Islam Konferenz veröffentlicht wurde (…http://www.deutscheislam -konferenz.de/SharedDocs/Anlagen/DIK/DE/Downloads/WissenschaftPublikationen /islamisches-gemeindeleben-in-deutschland-lang-dik.pdf?__blob=publicationFile), belief sich die Zahl der Moscheegemeinden und alevitischen Cem-Häuser mit Gebetsräumlichkeiten in Deutschland auf rund 2 350 (vgl. dort S.58). Aktuellere Daten liegen nicht vor. Informationen bezogen auf einzelne Länder liegen in prozentualen Größen vor (vgl. ebd. S. 234).“5 Diese Erkenntnis wurde auch von Christoph Strack in einem Beitrag für die Deutsche Welle vom 8. Oktober 2019 vertreten.6 Ebenso hieß es in einem Bericht des NDR (Sendetermin 5. Juni 2019): „Die Zahl der Moscheen in Deutschland ist nicht genau bekannt – es gibt nur Schätzungen .“7 Diesen Schätzungen zufolge existieren in Deutschland etwa 2.500 muslimische Gotteshäuser. In gleicher Weise berichtet tagesschau.de, dass Schätzungen zufolge etwa 2500 Moscheen in Deutschland existieren. Diese Zahl werde vom Zentralrat der Muslime in Deutschland genannt. Nur etwa 900 von ihnen seien auf Anhieb als Moscheen erkennbar.8 Auch im Nationalatlas für Deutschland wird ein Schätzwert für die Anzahl der Moscheen ausgegeben : 4 Vgl. BT-Drs. 18/4173 vom 07.09.2018, S. 20. 5 BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. 6 Zahl der Moscheen und Gebetshäuser unbekannt, Deutsche Welle, Beitrag vom 8. Oktober 2018, im Internet abrufbar unter: https://www.dw.com/de/zahl-der-moscheen-und-gebetsr%C3%A4ume-unbekannt/a-45804430. 7 Braucht Deutschland ein Moscheeregister? Das Thema im neuen „moscheereport“ mit Constantin Schreiber auf tagesschau 24, im Internet abrufbar unter: https://www.presseportal.de/pm/6561/4287029. 8 Moscheereport. Ein Register für Moscheen? Tagesschau.de, Meldung vom 05.06.2019, im Internet abrufbar unter : https://www.tagesschau.de/inland/moscheereport-moscheeregister-101.html. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 10 - 3000 - 083/19 Seite 7 „Die Gesamtzahl aller Moscheen in Deutschland kann heute auf etwa 2.800 geschätzt werden “9 Ebenso beruft sich die vom Mediendienst zum Thema „Islam und Muslime“ veröffentlichte Information auf Schätzungen, die von 2.750 Moscheen und Gebetsräumen ausgingen.10 Die gleiche, geschätzte Anzahl an Moscheen in Deutschland nennen die Autoren eines in Zeit Online erschienen Beitrags zum Thema „Das ist eine Moschee“11 2. Moscheen und ihre Dachverbände in ausgewählten deutschen Städten Es gibt sowohl freie Moscheen als auch Moscheen, die einer Moscheegemeinde oder einem muslimischem Dachverband zugeordnet werden können. Träger von Moscheen können somit auch Vereine sein. So gibt es Moscheevereine, die nach dem Vereinsrecht organisiert sind und eine Moschee betreiben oder auch Bauträger einer Moschee sind. Ist ein Moscheeverein als eingetragener Verein organisiert und eingetragen, kann ein solcher Verein im Gemeinsamen Registerportal der Länder verzeichnet sein, wie beispielsweise beim Brandenburger Amtsgericht Frankfurt Oder (VR 6456) der Verein Assalama Moschee e.V. Bei den 287 Treffern zu einer Suchanfrage „Moschee“ auf dem Portal (abgerufen am 06. Januar 2020) werden neben Kulturvereinen auch andere Organisationen als Träger angezeigt. Die folgende Aufstellung bezieht sich auf die Datenbank „Moscheensuche“12. Da die Eintragung einer Moschee in dieser Datenbank auf freiwilliger Basis erfolgt, handelt es sich insofern nicht um „amtliche“ Zahlen. Insbesondere hinsichtlich der Zugehörigkeit zu einem Dachverband enthält die Datenbank große Lücken. Dies kann auch damit zusammenhängen, dass einzelne Moscheen keinem Träger zuzuordnen sind (z.B. „freie Moscheen“). Die Auswertung macht gleichwohl deutlich, dass in den einzelnen ausgewerteten Städten in der Regel eine Vielzahl von Moscheen mit unterschiedlicher Trägerschaft anzutreffen ist. Wie allgemein bekannt, ist DITIB (die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion e.V.)13, der bundesweite Dachverband für zurzeit 896 Ortsgemeinden, dabei am stärksten vertreten. Die Rolle bzw. die ‚Unabhängigkeit‘ von DITIB als Religionsgemeinschaft wird allerdings kritisch gesehen, da DITB gemäß Satzung an 9 Vgl.: Schmitt, Thomas u. Klein, Jonas (2019): Moscheen – islamische Sakralbauten in Deutschland. In: Nationalatlas aktuell 13 (09.2019) 6 [23.09.2019]. Leipzig: Leibniz-Institut für Länderkunde (IfL). URL: http://aktuell.nationalatlas .de/Moscheen.6_09-2019.0.html. 10 Wie viele islamische Gebetsräume und Moscheen gibt es in Deutschland? Mediendienst Integration, im Internet abrufbar unter: https://mediendienst-integration.de/gruppen/islam-und-muslime.html. 11 Knobloch, Elisabeth, Knuth, Hannah, Muslime in Deutschland. Das ist eine Moschee, Die Zeit Nr. 30, 14. Juli 2016, im Internet abrufbar unter: https://www.zeit.de/2016/30/muslime-in-deutschland-moschee-glauben-staat, 12 Vgl.: https://www.moscheesuche.de/. 13 Vgl.: Ditib , ‚wer wir sind“, im Internet abrufbar unter: http://www.ditib.de/default.php?id=5&lang=de. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 10 - 3000 - 083/19 Seite 8 das staatliche Präsidium für Religiöse Angelegenheiten der Türkei in Ankara (Diyanet) angebunden und die Diyanet wiederum, die dem türkischen Ministerpräsidialamt angegliedert ist, gegenüber der DITIB Leitungs-, Steuerungs-und Kontrollbefugnisse wahrnimmt.14 In der Regel finden sich aber in allen Städten auch Moscheen, deren Träger zu anderen Dachverbänden gehören. Ein tatsächliches Abbild der bestehenden Moscheen und ihrer Träger könnte jedoch nur ein amtliches Verzeichnis geben. Ob in Deutschland allerdings ein „Moscheeregister“ eingeführt werden sollte, ist umstritten. So haben Kritiker dieser Forderung nicht nur verfassungsrechtliche Bedenken sondern befürchten auch, dass ein solches Register ein Signal von Misstrauen und Kontrolle geben könnte. Ein derartiges Register könnte als eine Form der Überwachung durch den Staat wahrgenommen werden.15 2.1. Anzahl der Moscheen nach Dachverbänden16 Entsprechend der Datenbank „Moscheensuche“, mit der Moscheen in einzelnen Städten Deutschlands sowie Österreichs und der Schweiz gesucht werden können, gibt es derzeit insgesamt 2333 Moscheen. Nach Dachverbänden aufgeschlüsselt, stellt sich dies für Deutschland allein wie folgt dar: Dachverband Anzahl der Moscheen ADÜTDF – Föderation der Türkisch-Demokratischen Idealistenvereine in Deutschland e.V. 11 Islamischer Dachverband / sunnitische Strömung 14 Vgl.: Rechtlicher Status der DITIB, Deutscher Bundestag, Wissenschaftliche Dienste, WD 10-3000-053/18. 15 Vgl.: Presseportal NDR, NDR, Norddeutscher Rundfunk. Braucht Deutschland ein Moscheeregister? Das Thema im neuen „moscheereport“ mit Constantin Schreiber auf tagesschau 24, Sendetermin: Mittwoch, 5. Juni, 20.15 Uhr, im Internet abrufbar unter: https://www.presseportal.de/pm/6561/4287029. Schreiber, Constantin, Ein Register für Moscheen? tagesschau.de, Stand: 05.06.2019 16:40, im Internet abrufbar unter: https://www.tagesschau .de/inland/moscheereport-moscheeregister-101.html, Bauer, Katja, Salafismusexperte für Islamgesetz, „Ein Moscheeregister ist notwendig“, Stuttgarter Nachrichten, 05. April 2017, im Internet abrufbar unter: https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.salafismusexperte-fuer-islamgesetz-ein-moscheeregister-ist-notwendig .f22998ff-7023-402e-ba12-40f3fe5b9984.html, Wittholz, Gudrun, Braucht Deutschland ein Moscheeregister ? Migranten demonstrieren Judenhass, Bundesdeutsche Zeitung, 8. Januar 2020, im Internet abrufbar unter : https://bundesdeutsche-zeitung.de/headlines/national-headlines/braucht-deutschland-ein-moscheeregistermigranten -demonstrieren-judenhass-973271. 16 Überarbeitete und aktualisierte Fassung der in der im Sachstand WD 10 – 3000 – 041/15 aufgeführten Übersicht. Die Angaben wurden weitestgehend der Datenbank „moscheesuche.de – Moscheen in Deutschland“ entnommen (die in der Datenbank verfügbaren Angaben zu Österreich und der Schweiz wurden nicht berücksichtigt. Vgl.: http://www.moscheesuche.de/. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 10 - 3000 - 083/19 Seite 9 Dachverband Anzahl der Moscheen ATB (abgespalten von ADÜTDF) Verband der türkischen Kulturvereine in Europa / Avrupa Türk Kültür Dernekleri Birligi17 9 Islamistisch/nationalistische Strömung ATIB Union der türkisch-islamischen Kulturvereine in Europa e.V18. 24 Islamisch religiöser Dachverband BIG – Das Bündnis der islamischen Gemeinden in Norddeutschland e.V. 16 (16 Moscheen + 2 Moscheevereine) Schwerpunkt Hamburg DITIB – Türkisch Islamische Union der Anstalt für Religion e.V. 796 Sunnitische Strömung / islamischer Dachverband Freie Moschee 310 Sunnitische Strömung IFB – Islamische Föderation in Berlin 11 Dachverband mit 26 Vereinen IGBD – Islamische Gemeinschaft der Bosniaken in Deutschland –Zentralrat e.V. 76 Dachverband der Bosniaken /Mitglied der DIK19 17 http://www.moscheesuche.de/frontendMosques/getMosquesByUmbrellaOrganization/46122. 18 http://www.moscheesuche.de/frontendMosques/getMosquesByUmbrellaOrganization/13966. 19 DIK, Deutsche Islamkonferenz. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 10 - 3000 - 083/19 Seite 10 Dachverband Anzahl der Moscheen IGMG – Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e.V. 217 Sunnitische Strömung Islamischer Dachverband UIAZD – Union der Islamisch- Albanischen Zentren in Deutschland e.V. 18 Dachverband muslimischer Albaner in Deutschland VIKZ – Verband der Islamischen Kulturzentren e.V. 280 Sunnitische Strömung 20[ ZMD – Zentralrat der Muslime 14 Konfessionell übergreifend In der Datenbank „Moscheensuche“ nicht verzeichnete Moscheen Ahmadiyya Moscheen21 52 Moscheen und 58 Gebetszentren 20 Der Verband bildet auch Imame in Deutschland aus, Vgl.: Die Ausbildung der Imame, Frankfurter Rundschau, (FR), 3011.2004, im Internet abrufbar unter. https://www.fr.de/politik/ausbildung-imame-11731081.html. 21 Ahmadiyya Muslim Jamaat (AMJ) wurde 1889 in Indien gegründet und hat „viele zehn Millionen Mitglieder in über 2014 Ländern weltweit“, wie es auf der Homepage der Bewegung heißt. Die Ahmadiyya-Moscheen in Deutschland sind hier auch aufgeführt. Zur Herkunft der Namen heißt es hier, dass 95% der Namen der Moscheen Eigenschaften Gottes seien. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 10 - 3000 - 083/19 Seite 11 2.2. Anzahl der Moscheen und ihre Dachverbände in ausgewählten Städten22 Stadt Anzahl der eingetragenen Moscheen Davon DitiB Davon: Verband islamischer Kulturzentren (VIKZ)) Davon sonstige Übrige Berlin 72 12 DitiB 7 VIKZ 2 - (bosniakische Gemeinde ) 51 München 48 5 DitiB 5 VIKZ 3 –islamische Gemeinschaft Mili Görüs IGMG 5 - Bosniakisches Kulturzentrum Fedzr e.V. 30 Hamburg 43 8 DitiB 7 VIKZ 1 -Islamische Gemeinschaft der Bosniaken in Deutschland - IGBD 27 Frankfurt am Main 40 2 DitiB 2 VIKZ 2 IGMG 1 - Türkischer Kultur und Bildungsverein –Dachverband ATIR 1 IGBD 32 Dortmund 41 13 DitiB 3 VIKZ 3 IGMG 1 Türkischer Kulturverein Dortmund und Umgebung – Dachverband : ATIR 1 IGBD 20 22 Die Angaben in der Tabelle, sind eine Auswertung der Datenbank „Moscheensuche“, vgl.: https://www.moscheesuche .de/. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 10 - 3000 - 083/19 Seite 12 Duisburg 42 16 DitiB 7 VIKZ 5 IGMG 1 IGBD 13 Köln 35 6 DitiB 6 VIKZ 6 IGMG 2 ATIR 1 IGBD 14 Bremen 29 5 DitiB 3 VIKZ 7 IGMG 2 ATIR 1 IGBD 11 Stuttgart 20 1 DitiB 2 VIKZ 1 IGMG 2 IGBD 14 Düsseldorf 25 3 DitiB 1 VIKZ 1 IGMG 1 IGBD 19 Essen 23 7 DitiB 1 VIKZ 1 IGMG 1 IGBD 13 Hannover 19 1 DitiB 2 VIKZ 2 IGMG 1 ATIR 2 VIKZ 1 IGBD 12 Gelsenkirchen 20 9 DitiB 4 VIKZ 2 IGMG 5 Bonn 13 2 DitiB 1 VIKZ 1 IGMG 9 Wuppertal 14 3 DitiB 1 VIKZ 2 IGMG 1 ATIR 7 Kassel 17 3 DitiB 1 VIKZ 1 IGMG 2 ATIR 1 IGBD 9 Aachen 11 1 DitiB 1 VIKZ 1 IGMG 1 IGBD 7 Hamm 15 5 DitiB 4 VIKZ 3 IGMG 1 IGBD 2 Oberhausen 15 4 DitiB 3 VIKZ 1 IGMG 1 IGBD 6 Kiel 12 2 DitiB 2 VIKZ 8 Mannheim 14 1 DitiB 2 VIKZ 2 IGMG 1 IGBD 8 Bielefeld 12 3 DitiB 2 VIKZ 1 IGMG 1 ATIR 1 IGBD 4 Ludwigshafen am Rhein 12 2 DitiB 1 IGMG 9 Bochum 10 4 -DitiB 1 VIKZ 1 IGMG 4 Karlsruhe 9 2 DitiB 1 VIKZ 1 IGMG 1 IGBD 4 Osnabrück 13 2 DitiB 1 VIKZ 1 IGMG 1 ATIR 2 IGBD 6 Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 10 - 3000 - 083/19 Seite 13 Herne 13 2 DitiB 5 VIKZ 1 IGMG 5 Nürnberg 12 1 DitiB 2 VIKZ 1 IGMG 1 IGBD 7 Mainz 12 1 DitiB 1 VIKZ 1 IGMG 1 IGBD 8 Augsburg 12 3 DitiB 2 VIKZ 1 IGMG 1 IGBD 5 Wiesbaden 11 1 DitiB 1 VIKZ 1 IGMG 1 IGBD 7 Mönchengladbach 9 1 DitiB 1 VIKZ 1 IGMG 6 Hagen 10 3 DitiB 1 VIKZ 1 ATIR 1 IGBD 4 Ingolstadt 7 1 DitiB 1 VIKZ 1 IGMG 1 IGBD 3 Offenbach am Main 9 1 DitiB 1 VIKZ 1 IGMG 2 IGBD 4 Moers 8 2 DitiB 3 VIKZ 3 3. Namensliste bedeutsamer Moscheen (nach Gründungsjahr)23 Name Land Stadt Gründungs - jahr Träger - Weblink Bemerkungen/Kurzbiographie/Weblink Moschee Wünsdorf im Halbmondlager Brandenburg Zossen bei Berlin 1915 Deutsches Reich Die in nur fünfwöchiger Bauzeit entstandene Holzkonstruktion wurde 1925/26 wegen Baufälligkeit wieder abgerissen.24 23 Vgl.: Liste von Moscheen in Deutschland, Wikipedia https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Moscheen _in_Deutschland, sowie: Enzyklopädie des Islam, Moscheen in Deutschland, in Internet abrufbar unter. http://www.eslam.de/begriffe/m/moscheen_in_deutschland.htm), überarbeitete Fassung der Übersicht aus dem Sachstand WD 10-3000-041/15. 24 Zur Geschichte und politischem Hintergrund für die Errichtung dieser Moschee für britische und französische Kriegsgefangene des Ersten Weltkriegs vgl.: http://www.eslam.de/begriffe/h/halbmondlager.htm oder https://moscheestrasse.wordpress.com/tag/halbmondlager/, siehe auch: Reste der ersten deutschen Moschee ausgegraben, Süddeutsche Zeitung (SZ), 31. August 2015, im Internet abrufbar unter: https://www.sueddeutsche .de/politik/halbmondlager-in-brandenburg-reste-der-ersten-deutschen-moschee-ausgegraben-1.2628627. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 10 - 3000 - 083/19 Seite 14 Wilmersdorfer Moschee Berlin Berlin- Wilmersdorf 1924-1928 Lahore- Ahmadiyya- Bewegung - AAIIL Älteste erhaltene Moschee Deutschlands. Die Moschee wurde von dem Inder Maulana Sadrud-Din und der Berliner Gemeinde der AAIIL erbaut. http://www.aaiil.org/german/ Fazle-Omar -Moschee Hamburg Hamburg - Stellingen 1957 Ahmadiyya Muslim Jammaat (AMJ) https://ahmadiyya.de/gebetsstaette/moscheen /hamburg/ Imam Ali Moschee Hamburg Hamburg - Uhlenhorst 1961 Islamisches Zentrum Hamburg - IZH Kaufleute gründeten 1953 einen Verein zum Bau der Moschee; Geschäftsleute gründeten außerdem einen Förderverein zur Mitfinanzierung der Moschee . 1992 wurden die Kachelarbeiten abgeschlossen . Vgl.: https://li.hamburg.de/imam-ali-moschee/. Zur Diskussion um die Imam-Ali-Moschee Hamburg , siehe Fußnote25. Bilal-Moschee NRW Aachen 1964 Islamisches Zentrum Aachen - IZA Grundsteinlegung in Zusammenarbeit mit der RWTH Aachen und den Botschaften der islamischen Länder. https://izaachen.de/ Freimannmoschee Bayern München - Freimann 1973 IZM, Islamisches Zentrum München26 Gilt als älteste, baulich als Moschee errichtete Einrichtung Bayerns. Vgl.: https://pam2018.de/locations/freimann-moschee /. Moschee Wesseling „Mimar Sinan Camii“ NRW Wesseling 1987 Türkisch Islamische Union der Anstalt für Religion e.V.- DITIB Moschee verfügt über Kuppel, Gebetssaal und einem 27m hohen Minarett Vgl.: https://www.muslim-liga.de/islam-indeutschland /stichwort-moscheen/. Sowie: 25 Behörde für Inneres und Sport Hamburg, Iranische Islamisten Funktionäre des Islamischen Zentrums Hamburg unterstützen israelfeindlichen „Quds-Tag“ in Berlin, im Internet abrufbar unter: https://www.hamburg.de/innenbehoerde /schlagzeilen/6509770/islamisches-zentrum-hamburg-verfassungsschutz/, sowie: Eiger, Katrin, Hensen, Lea, Teherans Einfluss auf Deutschland „Schiebt den Imam ab!“, Spiegel, 09.01.2020, im Internet abrufbar unter: https://www.spiegel.de/panorama/qasem-soleimani-regimetreue-iraner-trauern-in-hamburg-um-terrorgeneral -a-c44ed568-5159-435d-b604-016219cb6836. 26 Zu Moscheeadressen in München und Bayern siehe die Webseite des IZM, im Internet abrufbar unter: http://www.islamisches-zentrum-muenchen.de/html/links_-_moscheeadressen.html, Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 10 - 3000 - 083/19 Seite 15 http://www.eslam.de/begriffe/m/moschee_wesseling .htm. Fatih-Moschee in Werl NRW Werl 1990 Türkisch Islamische Union der Anstalt für Religion e.V.- DITIB Moschee verfügt über eine 10m hohe Kuppel und ein 18 m hohes Minarett. https://www.zentralmoschee -werl.de/. Fatih-Moschee in Pforzheim Baden- Württemberg Pforzheim 1990/92 Türkisch Islamische Union der Anstalt für Religion e.V.- DITIB Moschee hat eine 12 m hohe Kuppel und ein Minarett von 25 m Höhe. https://www.ditib-pforzheim.de/ Fatih-Moschee in Marl NRW Marl 1990/92 Türkisch-Islamischer Kulturverein des Diyanet Grundsteinlegung: 20.Mai 1990; erster Gottesdienst : März 1992. http://www.eslam.de/begriffe /f/fatih-moschee_marl.htm Mimar- Sinan-Moschee Mosbach Baden- Württemberg Mosbach 1992 Türkisch Islamische Union der Anstalt für Religion e.V.- DITIB Die Moschee ist ein vom Diplom-Ingenieur Hameed Zakaria unter Anlehnung an alpenländische Architekturstile entworfener Bau mit einem 20m hohen Minarett. https://deacademic .com/dic.nsf/dewiki/2393065. Sultanahmet -Moschee Nordhorn Niedersachsen Nordhorn 1993 Türkisch Islamische Union der Anstalt für Religion e.V.- DITIB Der Bau eines kleinen Minaretts verleiht dem Gebäudekomplex Moscheecharakter. https://www.nordhorn-sultanahmet-moschee.de/. Kanuni- Sultan- Süleyman Moschee, Wiesloch Baden- Württemberg Wiesloch 1993 Türkisch-Islamischer Kulturverein des Diyanet Der Bau verfügt über eine 18m hohe Kuppel und ein 27m hohes Minarett. http://www.eslam.de/begriffe /k/kanuni-sultan-sueleyman_moschee.htm. Nienburg Große Moschee Niedersachsen Nienburg 1993 Türkisch-Islamischer Kulturverein des Diyanet Der Bau verfügt über ein 20m hohes Minarett. http://www.eslam.de/begriffe/n/nienburg _grosse_moschee.htm. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 10 - 3000 - 083/19 Seite 16 Yavuz Sultan Selim Moschee Heidelberg Baden- Württemberg Heidelberg 1993 Türkisch Islamische Union der Anstalt für Religion e.V.- DITIB angeschlossen Eine Lagerhalle wurde 1991 in eine Moschee umgewandelt . 1994 Errichtung eines dritten Stockwerks , des Minaretts und eines Fahrstuhls. http://ditib-hd.de/ Yavuz Sultan Selim Moschee, Mannheim Baden- Württemberg Mannheim - Jungbusch 1995 Türkisch Islamische Union der Anstalt für Religion e.V.- DITIB Mit dem für 2500 Personen ausgelegten Gebetssaal eine der größten Moscheen Deutschlands. Das Minarett wurde 2004/2005 erneuert. http://www.ditib -ma.de/. Eyüp-Sultan -Moschee Nürnberg Bayern /Mittelfran - ken Nürnberg 1996 Türkisch Islamische Union der Anstalt für Religion e.V.- DITIB Durch Um-und Ausbauten bestehender Hallenund Lagerhallen gegründet. Kein Minarett. https://www.facebook.com/ditibnuernberg. Mevlana Moschee Baden- Württemberg Eppingen 1996 Türkisch Islamische Union der Anstalt für Religion e.V.- DITIB Den Gründungsverein gibt es bereits seit 1983. Grundsteinlegung für die Moschee erfolgte 1996. 2003 wurde der Bau abgeschlossen. 2005 wurde die Moschee eingeweiht. Die Moschee verfügt über ein 15 m hohes Minarett.27 https://de-de.facebook .com/eppingenmevlanacamii/. Fatih-Moschee , Bremen Bremen Bremen- Gröpelingen 1999 Islamische Gemeinschaft Milli Görüs IGMG Die Fatih Moschee ist mit 1300 Plätzen älteste und größte muslimische Gemeinde in Bremen. Sie wurde 1973 gegründet und 1974 als „Verein zur Erhaltung des islamischen Gebetsraumes in Bremen e.V.“ in das Vereinsregister eingetragen. http://www.fatih-moschee.de/index.php. Türkiyem Mevlana Moschee Baden- Württemberg Weinheim 1998 Türkisch Islamische Union der Anstalt für Religion e.V.- DITIB Bauzeit: 4 Jahre. Das Minarett außerhalb des Gebäudes wurde 2010 angebracht. https://de-de.facebook .com/ditibWeinheim/. Pasinger Moschee Bayern München 1999 Türkisch Islamische Union der Anstalt für Die Moschee verfügt über zwei Minarette. http://www.pasingermoschee.de/HACI_BAY- RAM_MOSCHEE_MUNCHEN/HOME.html. 27 http://www.eslam.de/begriffe/m/mevlana-moschee_eppingen.htm. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 10 - 3000 - 083/19 Seite 17 in München Religion e.V.- DITIB Mehmet- Akif-Moschee Baden- Württemberg Friedrichsha - fen 1999 Türkisch Islamische Union der Anstalt für Religion e.V.- DITIB Am Gebäude wurde nachträglich ein Minarett mit Aufgang angebracht. http://www.eslam.de/begriffe /m/mehmet-akif-moschee_friedrichshafen .htm Emir-Sultan -Moschee Darmstadt Hessen Darmstadt 1999 Betreiber ist der Avrupa Türk-Islam Birligi (ATIB) Namensvorbild ist die Emir Sultan Moschee in Bursa, einer Partnerstadt Darmstadts.28 https://www.facebook.com/EmirSultanMoschee Darmstadt/. Fatih-Moschee NRW Essen 1998/2001 Türkisch Islamische Union der Anstalt für Religion e.V.- DITIB Die eigentliche Eröffnung fand 1998 statt. http://www.essenfatihmoschee.de/ Große Moschee Buggingen Baden- Württemberg Buggingen 2002 Türkisch Islamische Union der Anstalt für Religion e.V.- DITIB Eine der größten Moscheen des Bundeslandes mit Platz für 200 Gläubige. Vgl.: http://www.deutscheislam -konferenz.de/DIK/DE/Magazin/Gemeindeleben /BuggingerMoschee/bugginer-moscheenode .html. Sehitlik- Camii- Schehitlik Moschee Berlin Berlin 2004 Türkisch islamische Union und DITIB Als bauliches Vorbild dienten Moscheen des Architekten Sinan. http://sehitlik-moschee.de/ sowie: http://sehitlik-moschee.de/?p=352. Hagen Moschee NRW Hagen 2004 Träger der Moschee ist der Bildungsund Kulturverein e.V., der zum Verband der islamischen Kulturzentren (VIKZ) gehört 29. Erste Moschee der Stadt Hagen, die mit Kuppel und Minarett gebaut wurde. https://ighagen.de/ 28 http://www.eslam.de/begriffe/e/emir-sultan-moschee_darmstadt.htm. 29 http://www.eslam.de/begriffe/h/hagen_moschee.htm. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 10 - 3000 - 083/19 Seite 18 Schorndorfer Moschee Baden- Württemberg Schorndorf 2005 Islamische Gemeinde von Schorndorf, e.V. Verfügt über ein Minarett http://www.eslam.de/begriffe /z/zentral-moschee_schorndorf.htm, sowie: https://www.facebook.com/igmgschorndorf/. Yunus Emre Moschee Hamm NRW Hamm 2005 Die Moschee wird betrieben von der Türkisch Islamistischen Gemeinde zu Hamm, die der DITIB angeschlossen ist. https://de-de.facebook.com/pages/category/Religious -Organization/Yunus-Emre-Camii-Moschee- Hamm-Heessen-1444550242515598/. Islamisches Kulturzent - rum Wolfsburg Niedersachsen Wolfsburg 2006 Vorläufer der Moschee war der Islam-Verein Wolfsburg Kulturzentrum mit Al-Salam-(Friedensmosche) Moschee in Wolfsburg. http://www.islam-wolfsburg .de/wb/. Zentral- Moschee Duisburg (Merkez Camii) NRW Duisburg 2008 Türkisch Islamische Union der Anstalt für Religion e.V.- DITIB Islamische Gebetsstätte im Stadtteil Duisburg Marxloh. http://www.ditib-du.de/. Lindauer Fatih-Moschee Bayern Lindau 2008 Türkisch Islamischer Kulturverein der Diyanet in Lindau am Bodensee http://www.eslam.de/begriffe/l/lindauer_fatih-moschee .htm. Sowie: https://de-de.facebook .com/lindaufatihcami/. Kocatepe- Moschee Ingolstadt Bayern Ingolstadt 2008 Türkisch Islamische Union der Anstalt für Religion e.V.- DITIB https://de-de.facebook.com/ditibingolstadt.kocatepecamii . Omar Ibn Al Khattab Moschee, Berlin Berlin Berlin - Kreuzberg 2010 AICP (Al- Habsh) Association of Islamic Charitable Projects Gebaut vom „Islamischen Verein für wohltätige Projekte“ (IVWP) mit kleiner Kuppel und vier etwa Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 10 - 3000 - 083/19 Seite 19 7m hohen Minaretten. Der IVWP gehört zur AICP30.http://www.ivwp.de/ Kehl Moschee – Kehl Camii Baden- Württemberg Kehl 2011 Türkisch Islamische Union der Anstalt für Religion e.V.- DITIB https://de-de.facebook.com/pages/category/Mosque /Ditib-Kehl-Merkez-Camii-802252756563867/. Mevlana- Moschee, Kassel Hessen Kassel 2014 Türkisch Islamische Union der Anstalt für Religion e.V.- DITIB Interkulturelle und religiöse Begegnungsstätte in Form einer traditionellen Stiftungseinrichtung. Initiator und langjähriger Förderer des Projektes Abdurrahman Yüksel wurde am 20. Mai 2011 mit der Goldenen Ehrennadel der Stadt Kassel ausgezeichnet . http://www.eslam.de/begriffe/m/mevlana-moschee _kassel.htm, sowie: https://de-de.facebook .com/ditibkasselmattenbergmevlana/. DITIB-Moschee , Köln NRW Köln 2015 DITIB Eine der größten Moscheen Deutschlands. http://www.zentralmoschee-koeln.de/. 30 http://de.wikipedia.org/wiki/Umar-Ibn-Al-Khattab-Moschee. AICP – Association of Islamic Charitabl Projects. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 10 - 3000 - 083/19 Seite 20 4. Weitere Moscheen in Deutschland Eine Liste von Moscheen in Deutschland ist auch bei Wikipedia veröffentlicht. Diese enthält neben dem Namen und einem Bild der Moschee, Land und Stadtteil, in dem sie zu finden ist, Gründungsjahr , Träger sowie allgemeine Bemerkungen zur Moschee als Gebäude.31 Neben den unter Punkt 3 dieser Arbeit bereits aufgezählten Moscheen handelt es sich dabei um Folgende: Name Land Stadt Jahr Träger Bemerkungen Fazle-e- Omar- Moschee Hamburg Hamburg- Stellingen 1957 Lahore- Ahmadiyya -Bewegung zur Verbreitung Islamischen Wissens (AAIIL)32 https://ahmadiyya.de/gebetsstaette/moscheen/hamburg/ Nuur-Moschee Hessen Frankfurtam Main 1959 Lahore- Ahmadiyya -Bewegung zur Verbreitung Islamischen 33 https://ahmadiyya.de/gebetsstaette/moscheen/frankfurtam -main/ Abu Bakr Moschee Hessen Frankfurt- Hausen 1966 IGF http://www.eslam.de/begriffe/a/aa/abu_bakr_moschee _frankfurt.htm siehe auch: https://de-de.facebook .com/pages/Abu-Bakr-Moschee/146586338738041 Ayasofya- Moschee Berlin Berlin- Moabit 1975 Islamische Gemeinschaft Milli Görüs IGMG https://de-de.facebook.com/pages/Ayasofya-Moschee-e- V/136893083040011 Centrum Moschee Hamburg Hamburg- St-Georg 1977 Islamische Gemeinschaft Milli Vgl.: https://li.hamburg.de/centrummoschee/ 31 Vgl.: Wikipedia, Liste von Moscheen in Deutschland, im Internet abrufbar unter: https://de.wikipedia .org/wiki/Liste_von_Moscheen_in_Deutschland. 32 http://www.aaiil.org/german/. Moscheen der AAIIL sind aufgelistet nach Städten zu finden auf deren Internetseite unter: http://www.ahmadiyya.de/gebetsstaette/moscheen/hamburg/. 33 http://www.ahmadiyya.de/gebetsstaette/moscheen/frankfurt-am-main/. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 10 - 3000 - 083/19 Seite 21 Görüs IGMG Eving Selimiye Camii NRW Dortmund - Eving 1977 Türkisch Islamische Union der Anstalt für Religion e.V.- DITIB Moschee mit einem 24,5 Meter hohen Minarett. https://de-de.facebook.com/pages/category/Mosque/Dortmund -Eving-Selimiye-Camii-155040047945098/ DITIB Iserlohn Hauptmoschee NRW Iserlohn 1977 DITIB https://de-de.facebook.com/pages/Ditib-Iserlohn-Merkez- Cami/211004152319623 Yavuz- Selim Moschee Hessen Offenbach am Rhein 1979 Türkisch Islamische Union der Anstalt für Religion e.V.- DITIB Türkisch islamischer Kulturverein in Offenbach.34 https://de-de.facebook.com/yavuzselimditib Ulu Moschee NRW Heiligenhausen 1982 Türkisch Islamische Union der Anstalt für Religion e.V.- DITIB https://de-de.facebook.com/UluCamiHeiligenhaus/ Merkez- Moschee NRW Wuppertal - 1986 DITIB35 Zentralmoschee Wuppertal https://ditib-wuppertal.de/ Mimar- Sinan- Moschee BW Lauda 1987 DITIB http://www.mimarsinancamiilauda.de/ueber-uns/ 34 http://www.offenbach.de/offenbach/themen/leben-in-offenbach/religion-und-weltanschauung/einrichtung/tuerkisch -islamischer.html. 35 http://ditib-zmw.de/. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 10 - 3000 - 083/19 Seite 22 Moschee Sendlingen Bayern München Sendlingen 1989 Türkisch Islamische Union der Anstalt für Religion e.V.- DITIB Moschee in der Schanzenbachstr.; ein Neubau ist gescheitert 36 DITIB Iserlohn Hauptmoschee NRW Iserlohn 1990 Türkisch Islamische Union der Anstalt für Religion e.V.- DITIB DITIB- Türkisch Islamische Gemeinde zu Iserlohn e.V.37 http://www.ditib-iserlohn.de/de Mevlana- Moschee Stadtprozelten Bayern Stadtprozelten 1990 DITIB https://www.facebook.com/ditib.stadtprozelten/ Königswinter Moschee NRW Königswinter 1991 Türkisch Islamische Union der Anstalt für Religion e.V.- DITIB Baumaßnahmen 2002 abgeschlossen38 http://www.ditib-koenigswinter.de/ Tarik Bin Ziyat Camii NRW Gelsenkirchen -Hassel 1992 Islamische Gemeinschaft Millis Görüs Islamische Gemeinschaft Gelsenkirchen e.V. Die Moschee ist aufgeführt in der Übersicht der Stadt Gelsenkirchen zu Moscheevereinen unter: https://www.gelsenkirchen .de/de/soziales/integration/beratung_und_hilfe/moscheevereine .aspx Bait ul- Schakur Hessen Groß-Gerau 1992 Ahamdiyya Muslim Jamaat (AMJ)39. https://ahmadiyya.de/gebetsstaette/moscheen/gross-gerau/ 36 Vgl.: http://www.muenchenwiki.de/wiki/Moschee_in_Sendling. Sowie: Aus für Sendlinger Moschee, Süddeutsche Zeitung, 26. Oktober 2010, im Internet abrufbar unter: https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muslimein -muenchen-aus-fuer-die-sendlinger-moschee-1.67549. 37 http://www.ditib-iserlohn.de/de. 38 Vgl.: http://www.ditib-koenigswinter.de/. 39 http://www.ahmadiyya.de/gebetsstaette/moscheen/gross-gerau/. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 10 - 3000 - 083/19 Seite 23 Al-Quds- Moschee Hamburg Hamburg St. Georg 1993 Die al-Quds-Moschee Hamburg wurde nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 international als Treffpunkt mehrerer Attentäter bekannt. Im August 2010 wurde sie von den Hamburger Sicherheitsbehörden geschlossen.40 Fatih- Moschee Baden- Württem - berg Ravensburg 1993 Islamische Gemeinschaft Milis Görüs41 https://de-de.facebook.com/igmgrv/?ref=page_internal Bait ur Raschid Hamburg Hamburg- Schnelsen 1994 Ahamdiyya Muslim Jamaat (AMJ)42. Moschee mit 14m hohen Minaretten43 https://ahmadiyya.de/gebetsstaette/moscheen/hamburgschnelsen / König- Fahd-Moschee NRW Bonn Bad- Godesberg 1995 König Fahad Akademie gemeinnüt - zige Schulträgergesell - schaft mbH König Fahad Akademie ist eine Schule, der eine Moschee angeschlossen ist. 2017 geschlossen wegen Gewalt gegen Nichtmuslime44 Ayasofya- Moschee NRW Neuss - Norf 1995 Türkisch Islamische Union der Anstalt für Religion e.V.- DITIB https://de-de.facebook.com/pages/category/Mosque/Ditib- Neuss-Norf-Erfttal-Anadolu-camii-423023877719597/ 40 http://de.wikipedia.org/wiki/Al-Quds-Moschee_Hamburg; sowie: http://www.sueddeutsche.de/politik/mohammed -attas-gebetshaus-polizei-schliesst-hamburger-moschee-1.985918. 41 http://www.moscheesuche.de/moschee/Ravensburg/Fatih_Camii/13441. 42 http://www.ahmadiyya.de/gebetsstaette/moscheen/gross-gerau/. 43 http://www.abendblatt.de/hamburg/article111814850/Moschee-mit-14-Meter-hohen-Minaretten-wird-eingeweiht .html. 44 Vgl.: Tittelbach, Sebastian, Zukunft der Bonner König-Fahd-Akademie bleibt unklar, WDR 1 Nachrichten, im Internet abrufbar unter. https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/zukunft-bonner-koenig-fahd-akademie- 100.html, sowie: Bongartz, Richard, Gespräche in Bonn. Saudi-Arabien will König-Fahad-Akademie verkaufen, General Anzeiger, 1. Februar 2019, im Internet abrufbar unter: https://www.general-anzeiger-bonn.de/bonn/badgodesberg /saudi-arabien-will-koenig-fahad-akademie-verkaufen_aid-44011731. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 10 - 3000 - 083/19 Seite 24 Hicret Moschee Bayern Lauingen 1996 Türkisch Islamische Union der Anstalt für Religion e.V.- DITIB Als „Kuppelmoschee“ konzipierte dreigeschossige Moschee mit einem 12,5 m hohen Minarett. http://www.moschee -lauingen.de/ Alperenler -Moschee BW Rheinfelden (Baden ) 1996 Türkisch Islamische Union der Anstalt für Religion e.V.- DITIB Moschee mit einem 20,8 m hohen Minarett.45 https://www.ditib-rheinfeldencamii.de/ „In der Nacht auf den 2. Mai 2010 verübten unbekannte Täter einen Anschlag auf die Moschee, indem sie mehrere Scheiben einwarfen sowie die Fassade mit Hakenkreuzen und anderen Parolen besprühten. In der Nacht auf den 22. Mai 2010 wurden erneut mehrere Scheiben mit Steinen eingeworfen.“46 Mevlana- Moschee BW Eppingen 1996 Türkisch Islamischer Kultur und Sportverein - DITIB https://de-de.facebook.com/eppingenmevlanacamii/ Große Moschee Buggingen BW Buggingen 1998 DITIB Vgl.: http://www.eslam.de/begriffe/g/grosse_moschee_buggingen .htm Faith-Moschee NRW Essen 1998 DITIB http://www.essenfatihmoschee.de/ Ham’d Moschee Rheinland - Pfalz Wittlich 1998 Ahamdiyya Muslim Jamaat (AMJ)47. https://ahmadiyya.de/gebetsstaette/moscheen/wittlichwengerohr / 45 Vgl.: http://www.ditib-rheinfeldencamii.de/index.php/historie. 46 Vgl. Wikipedia Alperenler Moschee mit weiteren Nachweisen zu den Anschlägen auf die Moschee, im Internet abrufbar unter: https://de.wikipedia.org/wiki/Alperenler-Moschee. 47 http://www.ahmadiyya.de/gebetsstaette/moscheen/wittlich-wengerohr/. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 10 - 3000 - 083/19 Seite 25 Aksa-Moschee 48 NRW Ahaus 2000 Türkisch Islamische Union der Anstalt für Religion e.V.- DITIB https://de-de.facebook.com/AksaMoscheeAhaus/ Bitburger Moschee Rheinland - Pfalz Bitburg 2000 Freie Moschee ohne Dachverband 49 Gegründet durch den Verein zur Betreuung muslimischer Mitbürger e.V. https://www.bitburger-moschee.de/ Ulu-Moschee Baden- Württem - berg Sindelfingen 2000 Türkisch Islamische Union der Anstalt für Religion e.V.- DITIB Die Moschee verfügt über ein 26 m hohes Minarett. https://de-de.facebook.com/DITIBSindelfingen/. Siehe auch: https://www.sindelfingen.de/start/Bildung+Leben /Moscheen.html Mimar- Sinan- Moschee Baden- Württem - berg Maulbronn 2001 Türkisch Islamische Union der Anstalt für Religion e.V.- DITIB 19 m hohes Minarett und 750 qm großen Gebetsraum. 50 https://de-de.facebook.com/pages/category/Mosque/DITIB- Maulbronn-Mimar-Sinan-Camii-918203288231982/ Mevlana Moschee Baden- Württem - berg Konstanz- Petershausen 2001 Islamische Gemeinschaft Milli Görüs IGMG 35 m hohes Minarett, https://de-de.facebook.com/Ditib .konstanz. Siehe auch: gelungene Integration: https://de.qantara.de/inhalt/die-mevlana-moschee-in-konstanz -gelungene-integration. Mevlana Moschee Berlin Berlin- Kreuzberg 2002 IGMG https://de-de.facebook.com/mevlanamoscheeberlin/51 Ayasofya- Moschee Berlin Berlin- Moabit 2002 IGMG https://de-de.facebook.com/pages/Ayasofya-Moschee-e- V/136893083040011 48 http://www.moschee-ahaus.de/; sowie: http://www.moscheesuche.de/moschee/Ahaus/Aksa_Moschee/13029. 49 http://www.moscheesuche.de/moschee/Bitburg/Bitburger_Moschee/13756. 50 http://www.pfenz.de/wiki/Mimar-Sinan-Moschee. 51 Zum Brandt in der Moschee siehe auch: https://de.wikipedia.org/wiki/Mevlana-Moschee_(Berlin). Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 10 - 3000 - 083/19 Seite 26 Nuur-du- Din-Moschee Hessen Darmstadt 2003 Ahamdiyya Muslim Jamaat (AMJ). Zu der Moschee gehören zwei 17 m hohe Minarette. https://ahmadiyya.de/gebetsstaette/moscheen/darmstadt/, Bait ul- Momin NRW Münster- Hiltrup 2003 Ahamdiyya Muslim Jamaat (AMJ) Bait ul Mo’min ist‚ Haus des Gewährens der Sicherheit und der erste Moscheenbau in Münster. Die Moschee verfügt über 2 Minarette.52 https://ahmadiyya.de/gebetsstaette /moscheen/muenster/. Bait ul- Huda Hessen Usingen 2004 Ahamdiyya Muslim Jamaat (AMJ) Die Moschee verfügt über eine Kuppel und ein 14 m hohes Minarett53. https://ahmadiyya.de/gebetsstaette/moscheen /usingen/ Bait ul- Aziz Hessen Rhiedstadt -Goddelau 2004 Ahamdiyya Muslim Jamaat (AMJ) Vgl.: https://www.riedstadt.de/leben-in-riedstadt/glaubeund -religion/baitul-aziz-moschee.html Tahir- Moschee Rheinland - Pfalz Koblenz- Lützel 2004 Ahamdiyya Muslim Jamaat (AMJ) Moschee mit Kuppel und zwei 15 m hohen Minaretten. https://ahmadiyya.de/gebetsstaette/moscheen/koblenz/ Fatih-Moschee Hessen Stadtallendorf 2004 Türkisch Islamische Union der Anstalt für Religion e.V.- DITIB https://de-de.facebook.com/pages/Fatih-Moschee-Stadtallendorf /155448384511212?nr. Zu einer umstrittenen Predigt des Imam in der Moschee vgl.: https://www.op-marburg .de/Landkreis/Ostkreis/Umstrittene-Predigt-in-Fatih- Moschee-Stadtallendorf oder: https://www.op-marburg .de/Landkreis/Ostkreis/Moschee-Verantwortlicheaeussern -sich-nach-umstrittener-Imam-Predigt Vatan - Moschee NRW Bielfefeld- Brackwede 2004 Türkisch Islamische Union der Anstalt für http://www.vatan-moschee.de/ Siehe Fußnote54 52 http://de.wikipedia.org/wiki/Bait_ul-Momin. 53 Am 22. Dezember 2004 stand die Moschee wegen eines Brandanschlags in den Schlagzeilen. Die Verursacher konnten nicht ermittelt werden. 54 Mönter, Ansgar, Moscheen unter Verdacht: Bielefelds muslimische Gemeinden ringen um Vertrauen, Neue Westfälische (NW), 17.05.2019, im Internet abrufbar unter: https://www.nw.de/lokal/bielefeld /mitte/22452147_Wie-Bielefelder-Moschee-Gemeinden-um-Vertrauen-ringen.html. Sowie: Mönter, Ansgar, Eklat um Spenden in Bielefelder Moschee, NW, 12.07.2019, im Internet abrufbar unter: https://www.nw.de/lokal /bielefeld/mitte/22505786_Eklat-um-Spenden-in-Bielefelder-Moschee.html. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 10 - 3000 - 083/19 Seite 27 Religion e.V.- DITIB Bait u.Aziz Hessen Riedstadt- Godelau 2004 Ahamdiyya Muslim Jamaat (AMJ Vgl: https://www.riedstadt.de/leben-in-riedstadt/glaubeund -religion/baitul-aziz-moschee.html Moschee des Islamischen Forum Penzberg Bayern Penzberg 2005 Islamische Gemeinde Penzberg e.V55. https://de.wikipedia.org/wiki/Islamisches_Forum_Penzberg 56 Büyük Moschee Berlin Berlin- Spandau 2005 Verband islamistischer Kulturzentren (VIKZ)57 https://de-de.facebook.com/pages/Spandau- B%C3%BCy%C3%BCk-Camii/206938159334372 Mesxhidi -Aksa- Moschee NRW Leverkusen - Küppersteg 1985 /2006 58 Freie Moschee ohne Dachverband – Albanischer Träger. https://de-de.facebook.com/pages/category/Mosque/Xhamia -Moschee-Mesxhidi-Aksa-Leverkusen- 445674005563730/ Büyük- Moschee Berlin Berlin- Spandau 2005 Verband der islamihttps ://de-de.facebook.com/pages/Spandau- B%C3%BCy%C3%BCk-Camii/206938159334372 55 http://www.islam-penzberg.de/. 56 Die Webseite des Islamischen Forums Penzberg wird z.Zt. überarbeitet. Pressemitteilungen gibt es zum Besuch des Bundespräsidenten in der Moschee, z.B.: https://www.evangelisch.de/inhalte/163166/02-12-2019/steinmeier -lobt-islamisches-forum-penzberg-als-modellhaft, epd, 2.12.2019; Der Bundespräsident, Besuch der Islamischen Gemeinde Penzberg und Gespräch mit Mitgliedern, 2. Dezember 2018, http://www.bundespraesident .de/SharedDocs/Termine/DE/Frank-Walter-Steinmeier/2019/12/191202-Penzberg-Moschee-Gemeinde .html?nn=9042544; Schröder, Susanne, Bundespräsident Steinmeier nennt Islamisches Forum Penzberg „modellhaft“, Sonntagsblatt, 2.12.2019, im Internet abrufbar unter: https://www.sonntagsblatt.de/artikel /glaube/bundespraesident-steinmeier-nennt-islamisches-forum-penzberg-modellhaft. 57 http://www.moscheesuche.de/moschee/Berlin/Bueyuek_Camii/12688. 58 Angaben zur Gründungsdaten variieren: Wiki: 2006; Informationsdienst Moscheensuche – 1985; hier sind für Leverkusen insg. sechs Moscheen eingetragen. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 10 - 3000 - 083/19 Seite 28 schen Kulturzentren VIKZ59 Baschir- Moschee Hessen Bensheim 2006 Ahamdiyya Muslim Jamaat (AMJ) https://ahmadiyya.de/gebetsstaette/moscheen/bensheim/ Al-Salam- Moschee Niedersa - chen Wolfsburg 2006 http://www.islam-wolfsburg.de/wb/ Mimar Sinan Moschee 60 Baden- Württem - berg Sachsenheim 2007 Türkisch Islamischer Kultur und Sportverein Sachsenheim --- DI- TIB https://de-de.facebook.com/DITIBSachsenheim/ Fatih Moschee Baden- Württem - berg Heilbronn ? Islamische Gemeinschaft Millis Görüs e.V. - IGMG61 Moschee mit Minaretthttp://www.ighn.de/ sowie: https://de-de.facebook.com/igmgHN/ Zentralmoschee Offenburg Baden- Württem - berg Offenburg ? Türkisch Islamische Union der Anstalt für Religion e.V.- DITIB https://www.beautifulmosque.com/Central-Mosque-in-Offenburg -Germany Nasir Moschee NRW Isselburg 2007 Ahamdiyya Muslim Jamaat (AMJ) https://ahmadiyya.de/gebetsstaette/moscheen/isselburg/ 59 http://www.moscheesuche.de/moschee/Berlin/Bueyuek_Camii/12688. 60 http://www.ditib-sachsenheim.de/. 61 Vgl.: http://heilbronn.religionsforpeace.de/index.php?id=36. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 10 - 3000 - 083/19 Seite 29 Muqiuet- Moschee Hessen Wabern 2007 Ahamdiyya Muslim Jamaat (AMJ) Gebäude mit einem 9 Meter hohen Zierminarett. Erste in Lehmbauweise errichtete Moschee in Deutschland. 62https://ahmadiyya.de/gebetsstaette/moscheen/wabern/ Bait us- Sami63 Nieder - sachsen Hannover 2008 Ahamdiyya Muslim Jamaat (AMJ https://ahmadiyya.de/gebetsstaette/moscheen/hannoverstoecken / Göttinger Moschee Nieder - sachsen Göttingen 2008 Türkisch Islamische Union der Anstalt für Religion e.V.- DITIB Moschee mit zwei Minaretten https://www.goettinger-tageblatt.de/Thema/Specials/333- Dinge/Die-Ditib-Moschee-am-Koenigsstieg-besuchen Khadija- Moschee Berlin Berlin Heinersdorf 2008 Ahamdiyya Muslim Jamaat (AMJ) https://ahmadiyya.de/gebetsstaette/moscheen/berlin/ Chorweiler Zentralmo - schee64 NRW Köln- Chorweiler 2008 Türkisch Islamische Union der Anstalt für Religion e.V.- DITIB https://ditib-chorweiler.de/ Centrum- Moschee Rendsburg Schles wig- Holstein Rendsburg 2008 Islamische Gemeinschaft Milis Görüs - IGMG Mitglied des Bündnisses Islamischer Gemeinden in Norddeutschland (BIG) – 2 Minarette mit je 26 m Höhe.65 Rendsburger Moschee wurde eröffnet - https://web.archive .org/web/20091019045140/http://www.igmg.de/nach richten/artikel/2009/10/15/rendsburger-moschee-wurdeeroeffnet .html 62 http://de.wikipedia.org/wiki/Muqeet-Moschee. 63 http://www.ahmadiyya.de/gebetsstaette/moscheen/hannover-stoecken/, Sowie: http://de.wikipedia .org/wiki/Sami-Moschee. 64 http://de.wikipedia.org/wiki/DITIB-Zentralmoschee_K%C3%B6ln-Chorweiler. 65 http://de.wikipedia.org/wiki/Centrum-Moschee_Rendsburg. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 10 - 3000 - 083/19 Seite 30 Anwar- Moschee Hessen Rodgau 2008 Ahamdiyya Muslim Jamaat (AMJ)66 Moschee mit einem 14 m hohem Minarett https://ahmadiyya.de/gebetsstaette/moscheen/rodgaujuegesheim / Mevlana - Moschee Baden- Württem - berg Ravensburg 2008 Türkisch Islamische Union der Anstalt für Religion e.V.- DITIB Moschee mit einem Minarett67 https://de-de.facebook.com/RavensburgMevlanaCamiDI- TIB/ Kocatepe Moschee Hamburg Hamburg- Bergedorf 2008 DITIB Die größte Moschee in der türkischen Hauptstadt Ankara ist die Kocatepe Moschee im Quartier Kocatepe.68 https://www.facebook.com/kocatepecamii.bergedorf/ Eyüp-Sultan Moschee Bayern Gersdorf 2008 DITIB Im europäischen Teil Istanbuls im Stadtteil Eyüp steht die Eyüp Sultan Moschee (Camii). https://www.facebook .com/ditib.gersthofen/ Habesi Moschee Baden- Württem - berg Welzheim bei Stuttgart 2008 DITIB http://www.ditib-welzheim.de/de/de.htm Zu Hakenkreuzen, die an die Moschee gesprüht wurden, vgl. Fußnote69. Ennigloh- Moschee 70 NRW Bünde-Ennigloh 2009 DITIB https://www.facebook.com/Ditib-B%C3%BCnde- 1086176461410052/ 66 http://www.ahmadiyya.de/gebetsstaette/moscheen/rodgau-juegesheim/. 67 http://de.wikipedia.org/wiki/Mevlana-Moschee_%28Ravensburg%29. 68 http://de.wikipedia.org/wiki/Kocatepe-Moschee. 69 Welzheim. Hakenkreuze an Moschee gesprüht, Stuttgarter Zeitung, 10. Juli 2015, im Internet abrufbar unter: https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.welzheim-hakenkreuze-an-moschee-gesprueht.6f306879-a41d- 4ada-b5b0-954d7d2bf848.html; Nazi-Schmierereien in Welzheim. Täter sind auf Überwachungsvideos zu sehen, Schwarzwälder Bote, 21.08.2015. https://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.nazi-schmierereien-in-welzheimtaeter -sind-auf-ueberwachungsvideo-zu-sehen.a35e8a7f-843f-4be3-a539-ea9e53498a90.html. Unbekannte schmieren Hakenkreuze an Moschee, Stimme.de, 10 Juli 2015, https://www.stimme.de/suedwesten/nachrichten /pl/Unbekannte-schmieren-Hakenkreuze-an-Moschee;art19070,3417550. 70 Vgl.: http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Ennigloh_Moschee.jpg. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 10 - 3000 - 083/19 Seite 31 Ehsaan - Moschee Baden- Württem - berg Mannheim - Neckaraum 2010 Ahamdiyya Muslim Jamaat (AMJ) 2 Minarette mit einer Höhe von 12 m. https://ahmadiyya.de/gebetsstaette/moscheen/mannheim/ Rahmah Moschee Bremen Bremen 2010 Islamischer Kulturverein Rahmah e.V. Vgl.: https://www.moscheesuche.de/moschee/Bremen /Rahmah_Moschee/19619. Ar- Rahman- Moschee NRW Meckenheim 2010 Freie Moschee ohne Dachverband Arabischer Kulturverein als Ansprechpartner71 Noch keine eigene Homepage: siehe: https://meckenheimermoschee .de.tl/Impressum.htm Bait-ul- Ghafur Hessen Ginsheim- Gustavsburg 2011 Ahamdiyya Muslim Jamaat (AMJ)72 Moschee wurde im Rahmen des 100-Moscheen-Plans73 erbaut . https://ahmadiyya.de/gebetsstaette/moscheen/ginsheimgustavsburg / Bait ul- Baqi Hessen Dietzenbach 2011 AMJ74 https://ahmadiyya.de/gebetsstaette/moscheen/dietzenbach / Salahudin Moschee Schles wig- Holstein Kiel 2012 Freie Moschee ohne Dachverband 75 Keine eigene Webseite Al-Nour Moschee Hamburg Hamburg Horn 2013 Islamisches Zentrum Al-Nour http://www.al-nour.de/index.php/de/ Mahmud Moschee Hessen Kassel- Niederzwehren Ahamdiyya Muslim Jamaat (AMJ) https://ahmadiyya.de/gebetsstaette/moscheen/kassel/ 71 Vgl.: http://www.moscheesuche.de/moschee/Meckenheim/Masjid_Ar-Rahman/17119. 72 http://www.ahmadiyya.de/gebetsstaette/moscheen/ginsheim-gustavsburg/. 73 http://de.wikipedia.org/wiki/100-Moscheen-Plan. 74 http://www.ahmadiyya.de/gebetsstaette/moscheen/dietzenbach/. 75 http://www.moscheesuche.de/moschee/Kiel/Salahudin_Moschee_/57170. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 10 - 3000 - 083/19 Seite 32 Mevlana Moschee Hessen Kassel- Oberzweh ren 2014 DITIB Moschee-Neubau mit 32,25m hohem Minarett.76 https://de-de.facebook.com/ditibkasselmattenbergmevlana / Al- Bukhary Moschee Baden- Württem - berg Konstanz 2015 Islamischer Verein Konstanz e.V.77 https://de-de.facebook.com/islamischer.verein.konz/ Ibn Rushd – Goethe Moschee Berlin Berlin 2017 Die Moschee „vertritt einen progressiven, zeitgemäßen Islam “ Vgl.: https://www.ibn-rushd-goethe-moschee.de/. 5. Rolle von Moscheen im Gemeindeleben Moscheen sind mehr als Orte des Gebets, sie sind sozialer Treffpunkt und Bildungsstätte. So können Moscheen nicht nur über Gebetsräume verfügen, sondern auch über Bibliotheken, Veranstaltungsräume , Cafés oder Büros. Nach den Angaben in der Publikation der Deutschen Islam Konferenz (DIK) „Islamisches Gemeindeleben in Deutschland“78 kann von mindestens rund 2.350 Moscheegemeinden in Deutschland ausgegangen werden. In ca. 2.180 islamischen Gemeinden ist ein Imam tätig. Ein Großteil von ihnen werde nach wie vor aus der Türkei nach Deutschland befristet entsandt.79 Die meisten Moscheevereine zeichnen sich insofern durch eine doppelte Struktur aus. Neben dem gewählten Vorstand der Moschee, der die Vereinsbelange und die Moscheegemeinde nach außen vertritt, gibt es einen Imam (in der türkischen Gemeinde „Hoca“ genannt), der für Fragen der theologischen Praxis oder theologische Aspekte zuständig ist. Religiöses Wissen wie etwa 76 http://www.ahmadiyya.de/gebetsstaette/moscheen/kassel/. 77 https://www.facebook.com/MultiKultureleEv/info?tab=overview. 78 DIK-Publikation „Islmaisches Gemeindeleben in Deutschland“,, vgl.: http://www.deutsche-islam-konferenz .de/DIK/DE/DIK/4ReligioesesPersonal/StudieGemeindeleben/studie-gemeindeleben-node.html. 79 Siehe auch: BMI – Islam in Deutschland, Moscheegemeinden und muslimische Dachverbände, im Internet abrufbar unter: https://www.bmi.bund.de/DE/themen/heimat-integration/staat-und-religion/islam-in-deutschland /islam-in-deutschland-node.html. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 10 - 3000 - 083/19 Seite 33 Korankurse oder die Einführung in die islamische Religionspraxis für Kinder und Erwachsene wird durch Imame oder ehrenamtliche Mitarbeiter vermittelt. Dies ist in den Gemeinden unterschiedlich geregelt und hängt nicht zuletzt auch vom bestehenden Angebot an Lehrenden/Imamen ab.80 Rund zehn Prozent der muslimischen Kinder in Deutschland besuchen eine Koranschule . Es wird davon ausgegangen, dass in nahezu allen Moscheen Kurse angeboten werden.81 5.1. Islamische Religionsbedienstete Mit der Studie „Islamische Religionsbedienstete in Deutschland“82 (IREB), die in der Publikation „Islamisches Gemeindeleben in Deutschland“ enthalten ist, liegen auch Ergebnisse zur Anzahl der Religionsbediensteten in Deutschland vor: „Ergebnis der auf der IREB-Befragung basierenden Hochrechnung ist, dass in Deutschland zwischen 1.700 und 2.500 islamische Religionsbedienstete regelmäßig in einer Moschee oder einer alevitischen Gemeinde tätig sind, darunter ca. 60 Dedes.83 Dies deckt sich mit der in der Studie über islamische Organisationen ermittelten Zahl von 2.179 islamischen Gemeinden mit einem Religionsbediensteten, die im mittleren Bereich der dargestellten Spannbreite liegt.“84 Imame sind neben dem Abhalten von Predigten und der Leitung von Gebeten hauptsächlich mit Koranunterweisung betraut. Dabei liegt die geschätzte Anzahl der islamischen Religionsbediensteten bei DiTiB zwischen 694 bis 861 (35%-40%), der bundesweit hauptamtlichen Imame. Zusammen mit den anderen großen türkisch geprägten Verbänden IGMG und VIKZ stellen sie 64 Prozent der hauptsächlich tätigen islamischen Religionsbediensteten in Deutschland dar.85 Dieses Größenverhältnis entspricht auch dem Größenverhältnis der Dachverbände: 80 Mediendienst Integration, Handbuch Islam und Muslime, S. 121ff., im Internet abrufbar unter: https://mediendienst -integration.de/fileadmin/Dateien/MDI_HBI_Neuauflage_Oktober_2019.pdf. 81 Vgl.: Orientierung:M e.V, Koranschulen, 01.06.2014, im Internet abrufbar unter: https://www.orientierungm .de/muslime/minikurs/koranschulen/. 82 Vgl.: Halm, Dirk, Sauer, Martina, Schmidt Jana, Stichs, Anja, Islamisches Gemeindeleben in Deutschland, im Auftrag der Deutschen Islam Konferenz, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Stiftung Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung, Deutsche Islamkonferenz (Hrsg.), 2012. 83 Dedes sind die wichtigsten religiösen Oberhäupter der alevitischen Gemeinden. Vgl.: http://www.deutsche-islam -konferenz.de/DIK/DE/Magazin/Gemeindeleben/Dedes/dedes-node.html. 84 Die Studie (s.o. FN 76) merkt jedoch auch an, dass die Anzahl der islamischen Religionsbediensteten in Deutschland im Zusammenhang mit Fluktuationsprozessen nicht stabil sei. 85 Vgl. Methodische Beschreibung der Studie (FN 76), Tabelle 2.3, S. 197. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 10 - 3000 - 083/19 Seite 34 „Die größten sunnitisch geprägten Dachverbände sind die Türkisch-Islamische Union (DI- TIB, ca. 900 Gemeinden), der Islamrat für die Bundesrepublik Deutschland (inkl. Islamische Gemeinschaft Milli Görüs, ca. 400 Gemeinden), der Verband der islamischen Kulturzentren (VIKZ, ca.300 Gemeinden) sowie der Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD, ca. 300 Gemeinden). Daneben bestehen noch weitere konfessionell geprägte Dachverbände wie die Alevitische Gemeinde Deutschland (AABF, ca. 100 Gemeinden), die Islamische Gemeinschaft der schiitischen Gemeinden in Deutschland (IGS, ca. 140 Gemeinden) sowie die Ahamadiyya Muslim Ja Maat (AMK, kein Dachverband).“86 5.2. Die Vermittlung des Islam /Koranschulen Für die Studie IREB wurde auch danach gefragt, in welcher Sprache die Imame ihre Predigten abhielten. Dabei ergab sich, dass 74 Prozent der befragten Imame in Türkisch predigten. Am zweithäufigsten werde in der arabischen Sprache gepredigt. Arabisch wurde von 14 Prozent der erreichten Imame verwendet. 22 Prozent predigten in einer anderen ausländischen Sprache, vor allem Albanisch, Bosnisch, Kurdisch oder Urdu87. Vier Prozent der Imame halten die Freitagspredigt in deutscher Sprache.88 In der IREB-Studie wird weiter erläutert, dass, um Anhaltspunkte hinsichtlich der interethnischen Offenheit der Moscheegemeinden in Deutschland zu erhalten, die Imame auch danach befragt wurden, ob die Freitagspredigt regelmäßig mündlich oder schriftlich in eine oder mehrere andere Sprachen übersetzt werde. In 57 Prozent und damit der Mehrheit der erreichten Moscheen sei dies nicht der Fall. In 39 Prozent der Gemeinden werde die Freitagspredigt regelmäßig in eine, in vier Prozent der Gemeinden in mehrere Sprachen übersetzt. Am häufigsten werde die Predigt ins Deutsche übersetzt, nämlich in 36 Prozent der insgesamt erreichten Moscheen. In fünf Prozent der Moscheen werde die Übersetzung ins Arabische gewährleistet. Weitere Übersetzungssprachen seien Berberisch, Bosnisch, Dari/Farsi, Englisch, Französisch, Türkisch sowie Urdu in jeweils zwei Prozent der insgesamt erreichten Moscheen.89 Andererseits heißt es im Verfassungsschutzbericht des Landes Niedersachsen für das Jahr 2018, dass „salafistische Prediger“ in Deutschland (also nicht Imame, sondern Prediger) vorwiegend 86 BMI – Islam in Deutschland, Moscheegemeinden und muslimische Dachverbände, im Internet abrufbar unter: https://www.bmi.bund.de/DE/themen/heimat-integration/staat-und-religion/islam-in-deutschland/islam-indeutschland -node.html. 87 Anmerkung: Urdu ist die Nationalsprache und Amtssprache in Pakistan und einigen indischen Bundesstaaten mit hohem muslimischen Bevölkerungsanteil, vgl.: https://de.wikipedia.org/wiki/Urdu. 88 FN 76, S.340. 89 FN 76, S. 341/342. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 10 - 3000 - 083/19 Seite 35 die deutsche Sprache nutzten und sich insbesondere am Sprachgebrauch Jugendlicher orientierten . Auf diese Weise würden sie eine beträchtliche Anziehungskraft vorwiegend auf junge Menschen , darunter auch Konvertiten, ausüben.90 Im Hinblick auf die Nutzung der deutschen Sprache sei in diesem Zusammenhang auf folgende aktuelle Änderung der Aufenthaltsverordnung hingewiesen, die die Beschäftigung von Personen aus dem Ausland aus vorwiegend religiösen Gründen von einem Sprachnachweis abhängig macht. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) und das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMIBH) haben am 20.09.2019 den Referentenentwurf einer Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverordnung und der Aufenthaltsverordnung vorgelegt. Der darauf basierende Regierungsentwurf wurde am 06.November 2019 veröffentlicht.91 In diesem Entwurf heißt es unter anderem unter Punkt A, dass es für erforderlich gehalten werde, dass die für eine religiöse Tätigkeit aus dem Ausland nach Deutschland kommenden Personen Kenntnisse der deutschen Sprache haben, um sich selbst in die Gesellschaft integrieren zu können sowie die Integration der Gemeindemitglieder zu fördern und positiv für den Zusammenhalt der Gesellschaft insgesamt wirken zu können (§14). Als Lösung wird deshalb unter anderem ausgeführt, dass die genannten Ziele bei vorwiegend aus religiösen Gründen beschäftigten Personen mit der Einführung von Sprachanforderungen für die Erteilung eines Aufenthaltstitels für Deutschland erreicht werden könnten. Der Bundesrat hat in seiner 984. Sitzung am 20. Dezember 2019 der Verordnung gemäß Artikel 80 Absatz 2 des Grundgesetzes zugestimmt.92 Mit der Verordnung wird die Beschäftigung von Personen aus dem Ausland aus vorwiegend religiösen Gründen von einem Sprachnachweis abhängig gemacht. Die Regelung sieht vor, dass Geistliche bereits vor ihrer Einreise grundlegende Sprachkenntnisse der deutschen Sprache erworben haben müssen. Fast alle Imame in deutschen Moscheegemeinden stammen aus dem Ausland. Nach einer von der Konrad-Adenauer-Stiftung vorgelegten Studie93 sind es 80 bis 90 Prozent. DITIB stelle dabei nicht nur die meisten Moscheen in Deutschland, sondern auch etwas weniger als die Hälfte der in Deutschland tätigen Imame. Die übrigen Imame stammten zu 80 bis 90 Prozent ebenfalls aus dem Ausland und damit neben der Türkei, aus Nordafrika, Albanien und dem ehemaligen Jugoslawien , sowie aus Ägypten und aus dem Iran. Weiter heißt es in dieser Studie, dass der VIKZ 90 Vgl. Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport -Verfassungsschutzbericht 2018, S. 189, im Internet abrufbar unter: https://www.verfassungsschutz.niedersachsen.de/startseite/extremismus/islamismus/islamismus -151719.html. 91 Beide Verordnungsentwürfe sind auf der Webseite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales abrufbar unter: https://www.bmas.de/DE/Service/Gesetze/mantelvo-zur-aenderung-der-beschv-und-der-aufenthv.html. 92 Bundesrat Drucksache 572/19 (Beschluss) vom 20.12.19. 93 Jacobs, Andreas, Lipowsky, Janosch, Imame – made in Europe? Konrad Adenauer Siftung (Hrsg.), Analysen & Argumente Nr. 346, März 2019, S.3, im Internet abrufbar unter: https://www.kas.de/documents/252038/4521287/Ausbildung+und+Besch%C3%A4ftigung+von+islamischen +Geistlichen+in+Deutschland+und+Frankreich.pdf/c52f425e-22f4-e9bd-d1ba-4747b4e9cc1a?version =1.1&t=1553679831106. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 10 - 3000 - 083/19 Seite 36 seit Ende der Achtzigerjahre eigene Imame in Köln ausbilde und IGMG neben Ehrenamtlichen viele ehemalige DITIB –Imame beschäftige.94 Die Änderung der Beschäftigungsverordnung und der Aufenthaltsverordnung wird aber nicht nur von islamischen Verbänden kritisch gesehen95. So weist die Deutsche Bischofskonferenz darauf hin, dass viele christlichen Gemeinden, auch die katholische Kirche, Geistliche aus dem Ausland beschäftigen. Die Beschäftigungsverordnung dürfe nicht dazu führen, dass diesen eine Einreise unmöglich gemacht werde.96 Die Aufgabe des Imams besteht wie bereits erwähnt unter anderem darin, Islamkurse anzubieten und dadurch Kinder und Jugendliche in die Lage zu versetzten, den Koran in arabischer Sprache zu rezitieren. Insbesondere Freitagspredigten einzelner Imame haben immer wieder Kontroversen bezüglich der in ihnen verbreiteten Botschaften hervorgerufen.97 Kontroversen gab es auch bezüglich der Freitagspredigten, die in Moscheen von DITIB gehalten wurden und nationalistischen 94 Ebd. 95 Vgl.: IslamiQ, Imame in Deutschland. Deutsch-Pflicht für ausländische „Relegionsbedienstete“ geplant, Meldung vom 07.11.2019, im Internet abrufbar unter: http://www.islamiq.de/2019/11/07/deutsch-pflicht-fuer-auslaendische -religionsbedienstete-geplant/. 96 D: Deutschpflicht für Imame. Vatican-News, 7. November 2019, im Internet abrufbar unter: https://www.vaticannews .va/de/kirche/news/2019-11/deutschland-bundeskabinett-beschliesst-deutschpflicht-imame.html. Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMAS zur Änderung der Beschäftigungsverordnung und der Aufenthaltsverordnung des Bevollmächtigten des Rates der EKD und des Kommissariats der deutschen Bischöfe vom 01.10.2019, im Internet abrufbar unter. https://www.ekd.de/stellungnahme-aufenthaltsverordnung-50251.htm, Debatte über Imame. Regierung plant Deutsch-Nachweis für ausländische Geistliche, Der Spiegel, Meldung vom 04.03.2019, im Internet abrufbar unter. https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesregierung-plantdeutsch -nachweis-fuer-auslaendische-geistliche-a-1256080.html „Deutschpflicht reicht nicht“ Imame kommen fast alle aus dem Ausland. Ntv, Meldung vom 26. März 2019, im Internet abrufbar unter. https://www.ntv .de/politik/Imame-kommen-fast-alle-aus-dem-Ausland-article20928672.html. Verordnung. Regierung beschließt Deutsch-Pflicht für Imame, Migazin, Meldung vom 07. November 2019, im Internet abrufbar unter: https://www.migazin.de/2019/11/07/regierung-beschliesst-deutsch-pflicht-fuer-imame/, Pläne der Bundesregierung zur Integration. Soll es eine Deutsch-Pflicht für Imame geben? Tagesspiegel, Meldung vom 08.11.2019, im Internet abrufbar unter. https://www.tagesspiegel.de/politik/plaene-der-bundesregierung-zur-integration-soll-eseine -deutsch-pflicht-fuer-imame-geben/25206846.html. 97 Vgl. z.B.: Avidan, Igal, Berliner Moschee, Ein Imam zwischen den Stühlen, Deutschlandfunk, 18.04.2018, im Internet abrufbar unter: https://www.deutschlandfunk.de/berliner-moschee-ein-imam-zwischen-den-stuehlen .886.de.html?dram:article_id=415488; Nach Hasspredigt Geldstrafe gegen Imam bestätigt, Berliner Zeitung, 28.09.2016, im Internet abrufbar unter. https://archiv.berliner-zeitung.de/berlin/nach-hasspredigt-geldstrafegegen -imam-bestaetigt-24820618, oder Santina, Susanne, Ul-Haq, Shams, Wie radikale Imame Stimmung machen , ZDF zoom, Hass aus der Moschee, im Internet abrufbar unter. https://www.zdf.de/dokumentation /zdfzoom/zdfzoom-hass-aus-der-moschee-100.html. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 10 - 3000 - 083/19 Seite 37 Tendenzen Vorschub geleistet hätten. So nach dem Putschversuch in der Türkei im Juli 2016 oder als für einen Sieg der türkischen Armee in Nordsyrien gebetet wurde.98 An öffentlichen Schulen wird ebenfalls islamischer Religionsunterricht angeboten. Das Angebot ist jedoch in den einzelnen Bundeländern unterschiedlich geregelt.99 Auch laufen bislang bestehende Modellprojekte teilweise aus (z.B. Nordrhein-Westfalen). Für Bayern ist noch offen, ob ein Islamunterricht an den Schulen im Herbst weitergeführt wird. In Hessen und Niedersachsen dagegen ist islamischer Religionsunterricht seit fünf Jahren ordentliches Schulfach. Es gibt eine Zusammenarbeit von islamischen Verbänden mit den Kultusministerien von Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und dem Saarland. Für die Einführung eines flächendeckenden und regulären Islamunterrichts fehlt allerdings der Konsens der Kultusminister.100 6. Moscheen als Orte islamischen Terrorismus und Anschlagziel Moscheen sind immer wieder Anschlagsziel terroristischer oder fremdenfeindlicher Aktivitäten (siehe Punkt 6.2 dieser Arbeit). Aber auch die Tatsache, dass einzelne Moscheen unter besonderer Beobachtung des Verfassungsschutzes stehen (siehe Punkt 6.1 dieser Arbeit), dass sie insofern mit der Verbreitung von extremistischen Tendenzen in Verbindung gebracht werden, macht ihre mögliche Doppelrolle als Gebetsstätte und Orte auch der politischen Radikalisierung deutlich. Politische Radikalisierung ist aber ein komplexer Prozess, der durch unterschiedliche Faktoren 98 Vgl.: Beck nennt Freitagspredigt in Ditib-Moschee gefährlich, veröffentlicht am 24.07.2016, Welt .online, im Internet abrufbar unter. https://www.welt.de/politik/deutschland/article157255862/Beck-nennt-Freitagspredigtin -Ditib-Moscheen-gefaehrlich.html, oder: Ditib als „verlängerter Arm“ der AKP in der Kritik, Süddeutsche Zeitung , 1. August 2016, im Internet abrufbar unter: https://www.sueddeutsche.de/politik/islamverband-verraeterunerwuenscht -1.3101676, oder: Nabert, Alexander, Ditib-Moscheegemeinden in der Kritik, Beten für die Invasion , taz.de, 15.10.2019, im Internet abrufbar unter: https://taz.de/Ditib-Moscheegemeinden-in-der-Kritik /!5633852/. 99 Ebd. S.123. 100 Vgl.: Mediendienst Integration (Hrsg.), Religion an Schulen. Islamischer Religionsunterricht in Deutschland, April 2018, im Internet abrufbar unter: https://mediendienst-integration.de/fileadmin/Dateien/MDI_Informationspapier _islamischer_Religionsunterricht_April_2018.pdf. Islamiq, Islamischer Religionsunterricht. Islamunterricht an öffentlichen Schulen in Deutschland, im Internet abrufbar unter: http://www.islamiq .de/2019/12/28/islamunterricht-an-oeffentlichen-schulen-in-deutschland/. Goldmann, Fabian, Wie steht es um den Islamunterricht in Deutschland ?, Telepolis, 07. September 2018, im Internet abrufbar unter. https://www.heise.de/tp/features/Wie-steht-es-um-den-Islamunterricht-in-Deutschland-4155217.html. 55.000 Schüler nehmen an islamischem Religionsunterricht teil. Zeit Online, Meldung vom 29. April 2018, im Internet abrufbar unter: https://www.zeit.de/gesellschaft/2018-04/islamischer-religionsunterricht-schueler-schulen, Hartung , Manuel, U., Schmitt, Stefan, Religionsunterricht. Brauchen wir „Reli“ noch? Die ZEIT Nr. 03/2017, 12. Januar 2017, im Internet abrufbar unter: https://www.zeit.de/2017/03/religionsunterricht-pflichtfach-schulenpro -contra-ethik. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 10 - 3000 - 083/19 Seite 38 begünstigt wird. Wissenschaftlicher Konsens bestehe darüber, dass Radikalisierung aus verschiedenen situativen Zusammenhängen gespeist werden kann. Zu diesen können neben Schulen, dem familiären Umfeld, Haftanstalten, oder dem Internet, eben auch Moscheen gehören.101 Der Verfassungsschutzbericht des Bundes102 für das Jahr 2018, enthält Angaben zum Personenpotential Islamismus/islamischer Terrorismus (aber nicht bezogen auf Moscheen). Zu diesem gehören die Muslimbruderschaft (MB)/Deutsche Muslimische Gemeinschaft e.V. (DMG) und die Millis Görüs – Bewegung und zugeordnete Vereinigungen. Zur DMG wird zudem in einer Fußnote angemerkt, dass ihr Vereinsname bis zur Umbenennung im September 2018 „Islamische Gemeinschaft in Deutschland e.V.“ (IGD) lautete. Die IGD ist aber auch selbst Träger von Moscheen.103 Von besonderer Bedeutung im Verfassungsschutzbericht sind die „Salafistische Bestrebungen“. Der Salafismus ist eine besonders radikale Strömung innerhalb des Islamismus. Wobei in diesem Zusammenhang jedoch die Begriffe „Islamismus“ und „Islam“ nicht verwechselt werden sollten, denn im Gegensatz zur Religion des Islam bezeichne Islamismus eine extremistische Ideologie, in welcher der Islam für politische Zwecke instrumentalisiert werde.104 Es existierten aber in Deutschland kaum feste überregionale Strukturen des Salafismus. Anstelle von salafistischen Dachverbänden gebe es salafistische Moscheegemeinden und Vereine.105 „Das Rhein-Main-Gebiet, Nordrhein-Westfalen und Berlin gelten als Hochburgen des Salafismus . Hier sind Infrastrukturen wie Moscheen, charismatische Prediger und salafistische Szenen Motoren der Rekrutierung.“106 101 Jaschke, Hans-Gerd, Orte der islamischen Radikalisierung, in: Bundeszentrale für politische Bildung (Hrsg.), Islamismus, Onlineresource, 04.05.2018, im Internet abrufbar unter: http://www.bpb.de/politik/extremismus/islamismus /268726/orte-der-islamistischen-radikalisierung. Siehe auch: Bundesamt für Verfassungsschutz: Radikalisierung von muslimischen Migranten in islamistischen Moscheen?, im Internet abrufbar unter. https://www.verfassungsschutz.de/de/aktuelles/schlaglicht/schlaglicht-2016-09-radikalisierung-von-muslimischen -migranten. 102 Bundesamt für Verfassungsschutz, Verfassungsschutzbericht 2018, im Internet abrufbar unter: https://www.verfassungsschutz .de/de/oeffentlichkeitsarbeit/publikationen/verfassungsschutzberichte/vsbericht-2018. 103 Vgl.: http://www.islamiq.de/2017/11/08/islamische-gemeinschaft-in-deutschland-aendert-ihren-namen/. 104 Vgl.: Bundesamt für Verfassungsschutz (Hrsg), Salafismus in Deutschland. Missionierung und Jihad., S. 5, Köln 2019, im Internet abrufbar unter: https://www.verfassungsschutz.de/de/oeffentlichkeitsarbeit/publikationen/pbislamismus . 105 Ebd., S.14. 106 Jaschke, Hans-Gerd, Orte der islamischen Radikalisierung, in: Bundeszentrale für politische Bildung (Hrsg.), Islamismus, Onlineresource, 04.05.2018, im Internet abrufbar unter: http://www.bpb.de/politik/extremismus/islamismus /268726/orte-der-islamistischen-radikalisierung. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 10 - 3000 - 083/19 Seite 39 In dem vom Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen herausgegebenen „Lagebild Salafismus Nordrhein-Westfalen107 wird auch auf die Tendenz des Rückzugs der Szene in private Räumlichkeiten hingewiesen: „Insgesamt ist festzustellen, dass sich die salafistische Szene in Nordrhein-Westfalen seit dem Jahr 2017. in einem Wandlungsprozess befindet. Sie ist zunehmend fragmentiert. Die Bedeutung vormals klassischer Anlaufpunkte der Szene, wie z.B. der Moscheevereine, nimmt ab, weil diese schnell in den Fokus der Sicherheitsbehörden und der Öffentlichkeit und dadurch unter Druck geraten. Einen positiven Effekt haben in den letzten Jahren insbesondere verschiedene vereinsrechtliche Maßnahmen gezeigt. Salafisten ziehen sich deshalb vermehrt in private Räumlichkeiten zurück, wo sie ihren Aktivitäten unter Ausschluss der Öffentlichkeit nachgehen können.“108 6.1. Moscheen und radikale islamistische Tendenzen Im Verfassungsschutzbericht des Bundes werden extremistische Tendenzen, unter anderem Rechtsextremismus, Linksextremismus und Islamismus/islamistischer Terrorismus in Deutschland berücksichtigt, nicht aber einzelne Moscheen. So lautet auch die Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Günter Krings vom 26. November 2018 auf die Frage des Abgeordneten Dr. Anton Friesen (AfD), wie viele Moscheen derzeit (Stand. 1. November 2018) vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet würden, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz keine Moscheen beobachtet.109 Verfassungsschutzberichte einzelner Bundesländer dagegen berücksichtigen neben islamistischen Strukturen, die beobachtet werden, teilweise auch konkrete Moscheen. So finden Muslimbrüderschaft und Mili-Görüs –Bewegung im Verfassungsschutzbericht Baden- Württemberg 2018 Erwähnung. Das Landesamt für Verfassungsschutz berücksichtigt außerdem in besonderer Weise die „Föderation der Türkisch-Demokratischen Idealistenvereine in Deutschland e.V. (ADÜTDF), die als „Sammelbecken extrem nationalistischer Personen mit türkischem Migrationshintergrund“ bezeichnet wird. Als Teil der Ülkücü-Bewegung verfolge die ADÜTDF Bestrebungen, die gegen den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet seien, insbesondere gegen das friedliche Zusammenleben der Völker. Sie propagiere einen übersteigerten Nationalismus , gepaart mit der Vorstellung einer ethnisch homogenen Gesellschaft. Dies führe zu Intoleranz gegenüber anderen Völkern.110 107 Lagebild Salafismus Nordrhein-Westfalen, im Internet abrufbar unter. https://www.landtag.nrw.de/portal /WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV17-1444.pdf. Zu Rekrutierungsmaßnahmen vgl. insbesondere Gliederungspunkt 3.3 „Aktivitätsfeld Missionierungsnetzwerke“ dieses Berichts auf S. 15 ff. 108 Ebd. S. 6. 109 Vgl.: BT-Drs. 19/6212 vom 30.12.2018, S. 7. 110 Vgl.: https://www.verfassungsschutz-bw.de/,Lde/Startseite/Arbeitsfelder/Islamismus. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 10 - 3000 - 083/19 Seite 40 Im Verfassungsschutzbericht des Landes Bayern aus dem Jahr 2018 heißt es, dass staatliche Maßnahmen wie beispielsweise Moscheeverbote zu einem Rückzug salafistischer Propaganda aus der Öffentlichkeit ins Private geführt hätten. Der Verfassungsschutz Bayern stellt gleichwohl fest, dass Moscheen nach wie vor als Plattform für salafistische Vortragsveranstaltungen dienten. Salafistisch geprägte Moscheen in Bayern seien die im Regierungsbezirk Schwaben verortete „Salahuddin Moschee“ des Vereins „Islamischer Verein Augsburg e.V.“ in Augsburg sowie die Moschee des Vereins „Islamisch albanisches Zentrum Ulm e.V.“ mit Sitz in Neu-Ulm. In München seien die „El-Salam“ Moschee des Vereins „Islamische Föderation München e.V“ und die „Taufiq“-Moschee des Vereins „Somalischer Verein für Kultur, Familien, Jugendliche und Integration in Bayern e.V.“ zu nennen. Entsprechende Moscheen im Regierungsbezirk Oberpfalz seien die Moschee des Vereins „Islamisches Zentrum Weiden e.V.“, die „As-Salam“-Moschee des Vereins „Islamisches Zentrum Schwandorf e.V.“ in Schwandorf sowie die „Al-Rahman“-Moschee des Vereins „Islamisches Zentrum Regensburg e.V.“ Letztgenannter Verein habe zudem die Trägerschaft der Treuhandstiftung „Islamische Stiftung Regensburg“ inne.111 Der Verfassungsschutzbericht Berlin 2018112 zählt zu den Treffpunkten von Salafisten in Berlin die Al-Nur-Moschee, die Ibrahim al-Khalil-Moschee und die As-Sahaba-Moschee. Zudem finden die Muslim-Brüderschaft und die Görüs-Bewegung Erwähnung. Auch im Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 2018 werden die Muslimbruderschaft (unter anderem IGD) und die Milli Görüs-Bewegung aufgeführt. Die Tatsache , dass der Verfassungsschutz in NRW 109 Moscheen beobachtet, geht aus der Antwort der 111 Verfassungsschutz Bayern, Salafismus, im Internet abrufbar unter: https://www.verfassungsschutz.bayern.de/islamismus /situation/salafismus/index.html. 112 Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration. Verfassungsschutzbericht 2018, im Internet abrufbar unter: https://www.verfassungsschutz.bayern.de/mam/anlagen/vsb_2018_barrierefrei.pdf Ein Verfassungsschutzbericht 2019 liegt noch nicht vor. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 10 - 3000 - 083/19 Seite 41 Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2128 vom 6. März 2019 der Abgeordneten Gabriele Walger -Demolsky AfD (Drucksache 17/5325) hervor.113 Im Verfassungsschutzbericht NRW für das Jahr 2018 werden aber keine Moscheen einzeln aufgeführt . Erwähnung findet dagegen die salafistische Szene in Nordrhein-Westfalen. Diese setze sich aus Vereinen, Netzwerken, einzelnen Hauptakteuren und lokalen Szenen zusammen. Im Jahr 2018 habe es nach Einschätzung des Verfassungsschutzes 70 salafistisch-beeinflusste Moscheevereine sowie 32 Hauptakteure gegeben. Weiter heißt es in diesem Bericht, dass unter offener Beobachtung sechs größere Netzwerke mit Schwerpunkt in NRW gestanden hätten. Es habe 20 lokale Szenen gegeben. In Deutschland gebe es bisher weder einen Dachverband salafistischer Strukturen, noch eine politische Repräsentanz wie beispielsweise eine Partei. Entsprechende Vorstöße seien aktuell auch nicht absehbar. Salafistische Akteure hätten insofern derzeit nicht das Ziel, in die Mehrheitsgesellschaft vorzustoßen. Vielmehr bauten sie Parallelgesellschaften auf.114 In der Freien und Hansestadt Hamburg erklärte das Landesamt für Verfassungsschutz gegenüber der Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg in einer Schriftlichen Kleinen Anfrage zu Koranschulen in Hamburg, dass eine Veröffentlichung von Listen, die die vom Verfassungsschutz beobachteten Moscheen beinhalten, mit dem Staatswohl nicht vereinbar sei: „Soweit dem Landesamt für Verfassungsschutz Einzelinformationen zu Koranunterrichten vorliegen, die durch islamistische Organisationen durchgeführt werden, sieht der Senat von einer Veröffentlichung der Erkenntnisse aus Gründen des Staatswohls ab. Angaben können nur gegenüber dem nach § 24 HamVerfSchG für parlamentarische Kontrolle des Senats auf dem Gebiet des Verfassungsschutzes zuständigen Kontrollausschuss (PKA) gemacht werden . Bei einer Veröffentlichung bestünde die Gefahr, dass die beobachteten Bestrebungen 113 Landtag Nordrhein-Westfalen, Drucksache 17/5600 vom 29.03.2019 unter Hinweis auf das Lagebild Salafismus Nordrhein-Westfalen, des Ministeriums des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen vom 26.November 2018, Landtag Nordrhein-Westfalen 17. Wahlperiode, Vorlage 17/14444. Lagebild Salafismus (siehe FN 107/108 dieser Arbeit) Siehe insbesondere Gliederungspunkt 3.6 „Rolle der Moscheevereine“, S. 23 ff. des Lagebilds. Auch: Verfassungsschutz beobachtet 109 Moscheen in NRW, Süddeutsche Zeitung, 28. November 2018, im Internet abrufbar unter. https://www.sueddeutsche.de/politik/extremismus-verfassungsschutz-beobachtet-109-moscheen -in-nrw-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-181128-99-997603, sowie: Verfassungsschutz beobachtet 109 Moscheen in NRW, Neue Rhein Zeitung (NRW), 28.11.2018, im Internet abrufbar unter: https://www.nrz.de/politik/verfassungsschutz-beobachtet-109-moscheen-in-nrw-id215891987.html. Siehe auch: Die Vielfalt des organisierten Islam in Nordrhein-Westfalen. Die Verbände des dialog forum islam und weitere islamische Zusammenschlüsse stellen sich vor. Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordthein-Westfalen (Hrsg.), Juli 2015, als pdf abrufbar unter: file:///W:/GLW_wd10-gl/Vorzimmer /B%C3%BCro/Ausstattung-IT/Die-Vielfalt_Islam-in-NRW_2015-WEB.pdf. 114 Verfassungsschutzbericht NRW 2018, S. 224, im Internet abrufbar unter: https://www.im.nrw/system/files/media /document/file/VS_Bericht_2018.pdf. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 10 - 3000 - 083/19 Seite 42 Rückschlüsse auf die Arbeitsweise und Einblickstiefe des Landesamtes für Verfassungsschutz gewähren könnten und eine künftige Beobachtung unverhältnismäßig erschwert würde.“115 Auf eine Anfrage des Abgeordneten Jens Ahrends (AfD) welche Moscheegemeinden in Niedersachsen von der Landesregierung als salafistisch eingestuft würden, hat die Landesregierung geantwortet : „Schwerpunkte salafistischer Aktivitäten in Niedersachsen sind nach dem Verbot des Deutschsprachigen Islamkreises Hildesheim die beiden salafistisch dominierten Moscheen Deutschsprachiger Islamkreis Hannover und Deutschsprachige Muslimische Gemeinschaft Braunschweig. Darüber hinaus sind auch landesweit salafistische Aktivitäten, u.a. in Moscheen, festzustellen.“116 Die „Kompetenzstelle Islamprävention Niedersachsen (KIP NI)“117nennt in ihrer Beschreibung der Situation in Niedersachsen die Muslimbrüderschaft als “ideologische Mutterorganisation des politischen Islam“, die auch in Niedersachsen den Ansatz der kulturellen und ideologischen Durchdringung versuche und ihren Einfluss auf Moscheen in Niedersachsen in Braunschweig, Göttingen, Hannover und Osnabrück ausübe.118 Darüber hinaus werden von der KIP NI die „Gemeinschaft der Missionierung und Verkündung“ (Tablighi Jama’at – TJ) genannt, deren langfristiges Ziel die Errichtung eines islamischen Regimes sei. Von Niedersachsen ausgehende Missionsreisen dieser Organisation würden aus der Masjiid El Ummah-Moschee im Pakistanzentrum in Hannover aus koordiniert. Weitere Bewegungen (ohne speziellen Bezug zu Moscheen), die in diesem Zusammenhang genannt werden, sind die libanesisch-schiitische Organisation Hizb Allah (Partei Gottes), die in Niedersachsen in mehreren Vereinen organisiert sei. Auch die Milli Görüs- Bewegung wird hier dem Bereich des Islamismus zugeordnet. In einer Antwort der Niedersächsischen Landesregierung auf eine Anfrage des Abgeordneten Jens Ahrends (AfD) zu Anhängern und Sympathisanten der Hizb Allah in Niedersachsen heißt es: „Die Hizb Allah ist global wie auch in Deutschland und mithin in Niedersachsen Teil eines Geflechts schiitisch-islamistischer Organisationen, das stark unter dem Einfluss der Islamischen Republik Iran steht. In Deutschland ist die Hizb Allah nicht einheitlich strukturiert . Die Anhänger treffen sich in einzelnen örtlichen, der Organisation nahestehenden Moscheevereinen. Dabei entstehen - auch bundesländerübergreifend - Berührungspunkte 115 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg, 21. Wahlperiode, Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Prof. Dr. Jörn Kruse (AfD) vom 24.03.17 und Antwort des Senats, Drucksache 21/8464 vom 31.03.17. 116 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung gemäß §46 Abs.1 GO LT mit Antwort der Landesregierung, Niedersächsischer Landtag, 18. Wahlperiode, Drucksache 18/3695, Nr. 4. 117 Kompetenzstelle Islamprävention Niedersachsen (KIP NI), Webseite im Internet abrufbar unter: https://www.kipni.niedersachsen.de/startseite/. 118 Vgl.: https://www.kipni.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/kontakt/islamismus_und_radikalisierung/begriffe /islamismus/situation_niedersachsen/situation-in-niedersachsen-156216.html. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 10 - 3000 - 083/19 Seite 43 zwischen Vereinen, die der Hizb Allah zuzurechnen sind, und solchen, die dem weiteren schiitisch-islamistischen Spektrum angehören.“119 Wie aus einer Antwort der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns vom 28. Februar 2017 hervorgeht, beobachtet diese einzelne im Land ansässige Organisationen und zwar den “Islamischen Bund Rostock e.V“, das „Islamische Kulturzentrum Greifswald e.V.“ und das „Weimarer Institut e.V.“, Stralsund. Auch einzelne Moscheen würden im Rahmen dieses Beobachtungsauftrages beobachtet, die von den genannten Vereinen unterhalten werden. Es handele sich dabei um die Moscheen in Rostock, Greifswald und Stralsund.120 In Rheinland-Pfalz wurde im Jahr 2018 darüber berichtet, dass der Verfassungsschutz mehrere Moscheen beobachtet, zu denen auch die Abu Bakkr-Moschee in Koblenz gehöre.121 In einer Antwort des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur an den Landtag von Rheinland -Pfalz122 heißt es allerdings, dass der rheinland-pfälzische Verfassungsschutz Moscheen lediglich beobachte, sofern tatsächlich Anhaltspunkte für den Verdacht extremistischer Bestrebungen vorlägen: „…Die Zahl der Moscheen, die der Beobachtung unterliegen, liegt im niedrigen zweistelligen Bereich. Eine namentliche Benennung dieser Moscheen kann im Rahmen der Beantwortung einer Kleinen Anfrage nicht erfolgen, da diese Rückschlüsse auf Detailerkenntnisse , die unter anderem auch auf nachrichtendienstlichem Weg gewonnen wurden, sowie die Arbeitsweise und operationale Möglichkeiten zulassen würden.“123 Eine Sendung des SWR vom 22. August 2019124 thematisiert die in Einzelfällen problematische Rolle, die Moscheen, in denen Koran- oder Islamunterricht für Kinder angeboten wird, spielen 119 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung gemäß §46 Abs.1 GO LT mit Antwort der Landesregierung, Niedersächsischer Landtag, 18. Wahlperiode, Drucksache18/04753. 120 Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Nikolaus Kramer, Fraktion der AfD Islamischer Extremismus in Mecklenburg-Vorpommern, Drucksache 7/250. Siehe auch: Volgmann, Thomas, Moscheen im Visier des Geheimdienstes, Schweriner Volkszeitung, 2. März 2017, im Internet abrufbar unter: https://www.svz.de/regionales/mecklenburg-vorpommern/moscheen-im-visier -des-geheimdienstes-id16254091.html. 121 Vgl.: Mehrere Moscheen werden vom Verfassungsschutz beobachtet, Süddeutsche Zeitung, Meldung vom 28. Mai 2018, im Internet abrufbar unter: https://www.sueddeutsche.de/politik/extremismus-mainz-mehrere-moscheen -werden-vom-verfassungsschutz-beobachtet-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-180528-99-476621; sowie : https://www.welt.de/regionales/rheinland-pfalz-saarland/article176734552/Mehrere-Moscheen-werdenvom -Verfassungsschutz-beobachtet.html. 122 Antwort des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Adolf Kessel, Matthias Lammert und Reinhard Oelbermann (CDU) . –Drucksache 17/5968 – Moscheen in Rheinland-Pfalz, Drucksache 17/6149, vom 08.05.2018. 123 Ebd. Antwort zu Frage 2. 124 SWR Aktuell Rheinland-Pfalz, Staatliches Islam-Fach als Gegenmittel? Experten warnen vor Unterricht in Hinterhof -Moscheen, im Internet abrufbar unter: https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/mainz/Staatliches -Islam-Fach-als-Gegenmittel,koranstunden-moscheen-100.html. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 10 - 3000 - 083/19 Seite 44 können und warnt vor „indoktrinierender Unterweisung“. Genannt wird in diesem Zusammenhang die „Al-Ikhlas“ Moschee, deren Träger der „islamisch-afghanische Kulturverein Mainz“ ist und in die im Juli 2019 der Prediger Amen Dali eingeladen worden sei, ein Prediger, der den Sicherheitsbehörden wegen Salafismusvorwürfen bekannt gewesen sei.125 Auch auf die Schließung des Kindergartens der Mainzer Al-Nur-Moschee wegen Bezügen zum Salafismus und zur Muslimbruderschaft weist der SWR hin und kommt zu dem Fazit: „Klar ist: So lange keine eindeutig verfassungsfeindlichen Äußerungen nachzuweisen sind, können die Behörden Moscheegemeinden nur schwer das Unterrichten verbieten Denn die Gemeinden können sich auf das Grundrecht der Religionsfreiheit berufen.“ 126 Im Verfassungsschutzbericht des Freistaates Sachsen 2018127 wird ebenfalls auf den Salafismus und seine Strukturen in Sachsen eingegangen. Als Schwerpunkte in diesem Zusammenhang wird der Verein Islamische Gemeinde in Sachsen –al-Rahman-Moschee e.V. in Leipzig und die Al- Muhadjirin-Moschee in Plauen genannt, dessen Träger der Verein Vogtländisch-Islamisches Zentrum Al-Muhadjirin ist. Der Imam der Al-Muhadjirin-Moschee, Hassan DABBAGH sei ein überregional bekannter Multiplikator des politischen Salfismus in Deutschland. Ohne einen Bezug zu Moscheen wird außerdem in dem Bericht auf die Organisation der Muslimbrüderschaft (MB) sowie die Islamische Gemeinschaft in Deutschland e.V. (IGD) bzw. Deutsche Islamische Gemeinschaft e.V. (DMG) eingegangen. Auch im Verfassungsschutzbericht Freistaat Thüringen 2018 sind die Bereiche Islamismus und Salafismus in Thüringen ein Thema, allerdings ohne Bezug zu bestimmten Moscheen. Vielmehr heißt es, dass im Fokus des Amtes für Verfassungsschutz nicht Moscheevereine und Gebetsräume stünden, „sondern einzelne relevante Personen/Personengruppen, die islamistischen Gruppen zugerechnet werden.“ 128 Die „Junge Freiheit“ erinnert allerdings im Oktober 2019 in einem Artikel an die Einschätzung des Amtes im Jahr 2015: „Noch 2015 hieß es im Verfassungsschutzbericht über Salafismus in Thüringen: „Maßgebliche Aktivitäten in Thüringen gingen in der Vergangenheit vom ‚Internationalen Islamischen Kulturzentrum – Erfurter Moschee e.V.“ (IIKz Erfurt) aus. Das IIKz Erfurt biete seit Jahren „bundesweit ein Forum für Prediger und andere einschlägig bekannte Personen aus 125 Der Vereinsvorsitzende sei daraufhin zurückgetreten, da er dem “Ruf des Vereins geschadet habe“ berichtet der SWR aus einer an ihn gerichteten Stellungnahme des Vereinsvorsitzenden. 126 Ebd. 127 Freistaat Sachsen, Staatsministerium des Innern, Sächsischer Verfassungsschutzbericht 2018, S.276ff., im Internet abrufbar unter: https://www.verfassungsschutz.sachsen.de/download/Verfassungsschutzbericht _2018_Web.pdf. 128 Freistaat Thüringen, Amt für Verfassungsschutz, Verfassungsschutzbericht Freistaat Thüringen 2018, S. 77. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 10 - 3000 - 083/19 Seite 45 der salafistischen Szene“. Ähnliches traf auch für das „Internationale Islamische Kulturzentrum Nordhausen e.V.“ zu.“129 6.2. Angriffe auf Moscheen In den letzten Jahren wurde eine Vielzahl von Anschlägen auf Moscheen registriert. Darin werden islamfeindliche Motive und Bestrebungen erkannt. So sorgte im Juni 2019 die Koranschändung in der Rahmah-Moschee in Bremen für Schlagzeilen130. Im März 2018 zählte die Süddeutsche Zeitung 26 Anschläge auf Moscheen in acht Wochen131. Die Bundesregierung erfasst islamfeindliche Straftaten im Rahmen des Kriminalpolizeilichen Meldedienstes in Fällen politisch motivierter Kriminalität (KPMD-PMK). Bezogen auf diesen heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke , Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 19/11513- zur Erfassung von islamfeindlichen Straftaten und Angriffen auf Moscheen 132, dass im Jahr 2017 für das Unterthema „Islamfeindlich“ 1075 Straftaten erfasst worden seien. Zu diesen gehörten 45 mit dem Angriffsziel „Moschee“. Im Jahr 2018 wurden in diesem Unterthema 910 Straftaten erfasst, davon 48 mit dem Angriffsziel „Moschee“. 129 Krautkrämer, Felix, Thüringer Verfassungsschutz. Verschwiegene Gespräche, Junge Freiheit, 22. Oktober 2019, im Internet abrufbar unter: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/verschwiegene-gespraeche/. 130 Vgl.: z.B.:Bremer Moschee. Zentralrat der Muslime verurteilt Koranschändung, Der Spiegel, 11.06.2019, im Internet abrufbar unter: https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/bremer-moschee-zentralrat-der-muslimeverurteilt -koranschaendung-a-1271875.html. Massenhafte Koranschändung in Bremer Moschee löst Empörung in Politik aus, Welt.de newsticker, 11.06.2019, im Internet abrufbar unter: https://www.welt.de/newsticker /news1/article195081741/Islam-Massenhafte-Koranschaendung-in-Bremer-Moschee-loest-Empoerung-in- Politik-aus.html; Schura Bremen verurteilt Schändung von Koran, 10.06.2019, Zeitonline, im Internet abrufbar unter: https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2019-06/moschee-bremen-koran-schaendung-sachbeschaedigung ), oder: Willborn, Nina, Zustimmung für Dringlichkeitsantrag. Bürgerschaft beschließt mehr Schutz für Bremer Moscheen, Weser-Kurier-Bremen, im Internet abrufbar unter. https://www.weser-kurier.de/bremen/bremen -stadt_artikel,-buergerschaft-beschliesst-mehr-schutz-fuer-bremer-moscheen-_arid,1863183.html, 131 Steinke, Ronen, 26 Anschläge auf Moscheen in acht Wochen, Süddeutsche Zeitung, 16. März 2018, im Internet abrufbar unter. https://www.sueddeutsche.de/politik/angriffe-in-deutschland-26-anschlaege-auf-moscheen-inacht -wochen-1.3909390, 132 Deutscher Bundestag, Drucksache 19/11990 – Erfassung von islamfeindlichen Straftaten und Angriffen auf Moscheen vom 29.07.2019, Nr. 2. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 10 - 3000 - 083/19 Seite 46 Im ersten Quartal 2019 (Stand: 21. Mai 2019) seien insgesamt 132 Delikte mit dem Unterthema „Islamfeindlich“ gemeldet worden. 19 Straftaten seien aus islamfeindlicher Motivation heraus gegen das Angriffsziel „Religionsstätte/Moschee“ begangen worden.133 Im zweiten Quartal 2019 (Stand: 21. August 2019) seien insgesamt 165 Delikte mit dem Unterthema „Islamfeindlich“ gemeldet worden. 14 Straftaten seien aus einer islamfeindlichen Motivation heraus gegen das Angriffsziel „Religionsstätte/Moschee“ begangen worden.134 Im dritten Quartal 2019 (Stand 14. November 2019), seien insgesamt 187 Delikte mit dem Unterthema „Islamfeindlich“ gemeldet worden. 25 Straftaten seien aus einer islamfeindlichen Motivation heraus gegen das Angriffsziel „Religionsstätte/Moschee“ begangen worden.135 Die Religionsstätte/Moschee war diesen Angaben zufolge in den ersten drei Quartalen des Jahres 2019 insgesamt achtundfünfzig Mal Angriffsziel. Auch in der Presse ist das Thema islamfeindlicher Handlungen gegen Moscheen immer wieder Thema. Die hier genannten Zahlen variieren allerdings. Gemeinsam ist diesen Berichten jedoch, dass vom Staat, von Seiten der Politik bzw. der Exekutive, also der Polizei ein aktiveres Handeln gefordert wird.136 133 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, weitere Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. –Drucksache 19/10334-Islamfeindlichkeit und antimuslimische Straftaten im ersten Quartal 2019, Deutscher Bundestag, Drucksache 19/10570 vom 03.06.2019. Nr. 2. 134 Ebd. 135 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Sevim Dagdelen, Amira Hohamed Ali, Niema Novassat, Zakklin Nastic, weiterer Abgeordneter und weitere Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. –Drucksache 19/15647 Islamfeindlichkeit und antimuslimische Straftaten im dritten Quartal 2019, Deutscher Bundestag, Drucksache 19/15647 vom 02.12.2019. Nr- 2 (Vorabfassung). 136 Vgl.: Sadigh, Parvin und Steffen, Tilman, Moscheen in Deutschland. Die Angst ist schon lange in den Moscheen angekommen. ZeitOnline, 19. März 2019, im Internet abrufbar unter: https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen /2019-03/moscheen-deutschland-schutz-sicherheit-anschlag-christchurch); Goldmann, Fabian, Ausschnitt einer islamfeindlichen Realität, Telepolis, 23. Juni 2019, im Internet abrufbar unter. https://www.heise.de/tp/features/Ausschnitt-einer-islamfeindlichen-Realitaet-4452611.html, Heinrich, Daniel, Moscheen bedroht: Der Staat ist gefordert. Deutsche Welle, Meldung vom 24.07.2019, im Internet abrufbar unter : https://www.dw.com/de/moscheen-bedroht-der-staat-ist-gefordert/a-49720816; Mehr Angriffe auf Moscheen . Muslimische Organisationen fordern Polizeischutz, der Heimatminister wiegelt ab. Deutscher Bundestag , Pressedokumentation, Neues Deutschland, 08.01.2020. S.5. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 10 - 3000 - 083/19 Seite 47 7. Zur Finanzierung von Moscheen Als problematisch wird auch die ausländische Finanzierung und finanzielle Unterstützung von Moscheen und Moscheevereinen insbesondere vor dem Hintergrund einer möglichen politischen und gar terroristischen Einflussnahme eingeschätzt. Wegen der grundgesetzlich garantierten Religionsfreiheit ist eine staatliche Kontrolle der Finanzierung von Moscheevereinigungen aber nur schwer mit der aktuellen Rechtslage vereinbar. Erst unter der Voraussetzung, dass ein Terrorverdacht vorliegt, ist es dem Staat bzw. staatlichen Stellen gestattet, Einblick in die Konten religiöser Vereine zu nehmen. Lediglich Bauanträge der Moscheen werden von den Kommunen geprüft.137 Im Jahr 2018 hat das Bayerische Kabinett eine Bundesratsinitiative zur „Transparenz der Auslandsfinanzierung von gemeinnützigen Körperschaften“138 beschlossen. Diese sieht vor, dass bei Körperschaften, die sich zu mehr als einem Drittel aus Quellen außerhalb der EU/des EWR finanzieren , für den Gemeinnützigkeitsstatus eine zusätzliche Voraussetzung gelten soll. Diese Körperschaften sollen gegenüber den deutschen Finanzbehörden ihre Finanzquellen vollständig offenlegen müssen. Die Einführung einer umfassenden Nachweispflicht für steuerbegünstigte Körperschaften sei ein geeignetes Instrument, um etwaige verfassungsfeindliche Motive bei einer signifikanten Auslandsfinanzierung aus problematischen Quellen leichter entdecken zu können, heißt es unter Punkt 2 des Entschließungsantrags. In der Sitzung des Bundesrates vom 21.09.2018 war über diesen Antrag verhandelt worden. Er ist in die Ausschüsse überwiesen worden. Ein Beschluss liegt noch nicht vor.139 In diesem Zusammenhang ist auch wieder über die Kontrolle von Geldzuweisungen an Moscheen in Form einer Art „Moschee-Steuer“ berichtet worden. Einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ zufolge beabsichtige das Auswärtige Amt, dass Spenden an religiöse Einrichtungen zuvor dem Auswärtigen Amt gemeldet werden müssten. Aus Informationen, die der „Süddeutschen Zeitung“, dem NDR und dem WDR vorlägen, gehe hervor, dass das Auswärtige Amt Kuweit, Katar und andere Staaten darum ersucht habe, beabsichtigte Spenden oder staatliche Zuwendungen 137 Vgl.: Delhaes-Guenther, Andreas, Bayern will wissen, wer Moscheen finanziert, Bayernkurier, Meldung vom 02.08.2018, im Internet abrufbar unter: https://www.bayernkurier.de/inland/34059-bayern-will-wissen-wermoscheen -finanziert/. 138 Bundesrat, Antrag des Freistaates Bayern. Entschließung des Bundesrates „Transparenzgebot bei der Auslandsfinanzierung von gemeinnützigen Körperschaften“ Drucksache 358/18 vom 03.08.18 Der Antrag wurde an die Ausschüsse (federführend – Finanzausschuss) überwiesen. Ein Beschluss liegt noch nicht vor. 139 Wie schwierig sich dies allerdings auch aus verfassungsrechtlichen Gründen gestalten könnte machte bereits der Antrag zu dieser Gesetzesinitiative deutlich, der auf dem 82. Parteitag der Christlich-Sozialen Union (Antrag -Nr. C22, 15/16. Dezember 2017) veröffentlicht wurde und in dem es heißt, dass das Anliegen auch aus gewichtigen (verfassungs)rechtlichen Gründen nicht weiterverfolgt werden kann. Vgl: https://www.csu.de/common /csu/content/csu/hauptnavigation/politik/beschluesse/Nachtragsbuch_zum_Beschlussbuch_Parteitag _2017_BF.pdf, S.68-71. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 10 - 3000 - 083/19 Seite 48 an religiöse Einrichtungen in Deutschland zuvor dem Auswärtigen Amt zu melden. Unter Beteiligung von Verfassungsschutz und BND würden dann Absender und Empfänger überprüft.140 Über die Einführung einer solchen Steuer wird auf der Ebene der Bundesländer debattiert. Die Bundesregierung sehe jedoch „keinen Handlungsbedarf“, weil Kirchensteuern, zu denen auch eine Moscheesteuer gehören würde, nicht Zuständigkeit des Bundes seien.141 Zur Finanzierung von Moscheen – siehe auch Anhang 8.1. – 8.3 dieser Arbeit. 8. Anhang 8.1. Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages, Finanzierung von Moscheen bzw. „Moscheevereinen“, Sachstand WD 10 -3000 – 028/18. Anlage 1 8.2. Muckel, Stefan, Hentzschel, Lukas, Mazyek, Aiman, Alboga, Bekir, Atmaca, Nushin, Nofal, Lydia, Körting, Ehrhart, Die Finanzierung Muslimischer Organisationen in Deutschland, Friedrich- Ebert-Stiftung (Hrsg.), Arbeitspapier Religion und Politik 4, Berlin, 2018. Anlage 2 8.3. Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages, Rechtsgrundlagen der Kirchensteuer und Anwendbarkeit auf islamische Religionsgemeinschaften, Ausarbeitung WD 10 – 3000 -094/18 (hier insbesondere Punkt 4. Finanzierung islamischer Vereinigungen in Deutschland). Anlage 3 8.4. Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages, Islamische Organisationen in Deutschland. Organisationsstruktur, Vernetzung und Positionen zur Stellung der Frau sowie zur Religionsfreiheit, Dokumentation WD 1 – 3000 – 004/15. Anlage 4 140 Domradio.de, Bundesregierung will Geldzuwendungen an Moscheen kontrollieren. 28.12.2018, im Internet abrufbar unter: https://www.domradio.de/themen/islam-und-kirche/2018-12-28/spenden-vorher-anmelden-bundesregierung -will-geldzuwendungen-moscheen-kontrollieren; Kommt die Moschee-Steuer? Schlagzeile sorgt für Diskussion um neue Steuer, smartsteuer, im Internet abrufbar unter. https://www.smartsteuer .de/blog/2019/01/30/kommt-die-moschee-steuer/, Sanches, Miguel, Maas: Spenden für Moscheen sollen angemeldet werden, Berliner Morgenpost, 29. 12. 2018, im Internet abrufbar unter: https://www.morgenpost .de/politik/article216102119/Maas-Spenden-fuer-Moscheen-sollen-angemeldet-werden.html. 141 Vgl.: Naber, Ibrahim, Kommt die Moscheesteuer? Neue Abgabe soll den ausländischen Einfluss auf islamische Gemeinden verringern. Deutscher Bundestag, Pressedokumentation, Die Welt, 13.05.2019. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 10 - 3000 - 083/19 Seite 49 8.5. Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages, Muslimische Dachverbände in Deutschland. Zur rechtlichen Organisation, Sachstand WD 7 -3000 -112/18. Anlage 5 8.6. Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages, Rechtlicher Status der DITIB. Ausarbeitung WD 10 – 3000 – 053/18. Anlage 6 ****