© 2017 Deutscher Bundestag WD 10 - 3000 - 061/17 Die historische Entwicklung der staatlichen Zensur – von der Antike bis zur Gegenwart unter Berücksichtigung der aktuellen Situation und Gesetzeslage Dokumentation Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 10 - 3000 - 061/17 Seite 2 Die historische Entwicklung der staatlichen Zensur – von der Antike bis zur Gegenwart unter Berücksichtigung der aktuellen Situation und Gesetzeslage Aktenzeichen: WD 10 - 3000 - 061/17 Abschluss der Arbeit: 23. November 2017 Fachbereich: WD 10: Kultur, Medien und Sport Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 10 - 3000 - 061/17 Seite 3 Inhaltsverzeichnis 1. Begrifflichkeit – Zensur 4 2. Darstellungen zur Geschichte der Zensur 4 3. Einzelaspekte 6 3.1. Zensur und Grundgesetz 6 3.2. Zensur und Internet 6 3.3. Zensur und Literatur / Kunst 6 4. Neuere Entwicklungen am Beispiel des Netzwerkdurchsetzungsgesetz 7 Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 10 - 3000 - 061/17 Seite 4 1. Begrifflichkeit – Zensur Der Begriff „Zensur“, soweit er auf publizistische Werke Anwendung findet, unterscheidet zwischen Präventiv-, Vorzensur, Repressiv-, Nachzensur und Zensurfreiheit. Zensur in diesem Sinne ist „1) eine von i. d. R. staatlicher Stelle vorgenommene Überprüfung und Kontrolle von Druckwerken, Hörfunk-, Fernseh-, Film-, Tonträger- und Videoproduktionen u. Ä. auf ihre politische, gesetzliche, sittliche und religiöse Konformität und 2) die ggf. daraufhin erfolgende Unterdrückung bzw. das Verbot der unerwünschten Veröffentlichungen. Unterschieden wird zwischen Präventiv- bzw. Vorzensur (die Publikationen müssen vor der Veröffentlichung einer Zensurbehörde zur Genehmigung vorgelegt werden) und Repressiv - bzw. Nachzensur (bereits erschienene Veröffentlichungen werden ganz oder teilweise beschlagnahmt oder ihre Verbreitung beschränkt bzw. verboten). I. w. S. erfasst der Begriff Zensur darüber hinaus die Kontrolle jeglicher Form von Meinungsäußerung. In Deutschland ist die Zensurfreiheit durch Art. 5 Abs. 1 GG (»Eine Zensur findet nicht statt«) im Sinne eines Verbots der Vorzensur festgelegt (Meinungsfreiheit). Beschränkungen (Verbot von Gewalt verherrlichenden, Gewalt verharmlosenden, Personen verunglimpfenden oder pornografischen Darstellungen) sind u. a. durch die Tätigkeit der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) und der Freiwilligen Selbstkontrolle der Filmwirtschaft , für den Bereich des privaten Rundfunks durch die Landesmedienanstalten, die zur Ausübung der Kontrollfunktion 1988 eine Gemeinsame Stelle Jugendschutz und Programm (GSJP) gegründet haben, möglich. Nähere Bestimmungen enthalten die Gesetze des Strafund Presserechts sowie die Jugendschutzgesetze.“1 2. Darstellungen zur Geschichte der Zensur Zensurgeschichte – Allgemein, im Internet abrufbar unter: http://www.informatik.uni-oldenburg .de/~iug09/zen/sub/geschichte.html. Anlage 1 Dokumentation: Der lange Marsch. Die Geschichte von Zensur und Pressefreiheit, veröffentlicht auf den Internetseiten der Deutschen Druck-und Verlagsgesellschaft, im Internet abrufbar unter: http://www.ddvg.de/w/files/neue-dokumente/sonstige-dokumente/der_lange_marsch..pdf. Anlage 2 1 Quelle: Duden Recht A-Z. Fachlexikon für Studium, Ausbildung und Beruf. 3. Aufl. Berlin: Bibliographisches Institut 2015. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung. Im Internet abrufbar unter. Duden Recht A-Z. Fachlexikon für Studium, Ausbildung und Beruf. 3. Aufl. Berlin: Bibliographisches Institut 2015. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung. Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 10 - 3000 - 061/17 Seite 5 ZVAB.com Zentrales Verzeichnis Antiquarischer Bücher: - „…dass sei meine Bücher doch haben lesen müssen“: Zensur von der Antike bis zur Frühen Neuzeit. Präventive Zensur und Nachzensur, im Internet abrufbar unter: https://www.zvab.com/antiquarische-buecher/zensur-antike-bis-neuzeit .shtml?cm_sp=red-_-leg-_-zvab. - „Was einmal gedruckt ist gehört der ganzen Welt“. Zensur während Aufklärung und Klassik . Zensur während der Aufklärung: Knigge und Rebmann, im Internet abrufbar unter: https://www.zvab.com/antiquarische-buecher/zensur-aufklaerung-klassik .shtml?cm_sp=red-_-leg-_-zvab. - Stärker werdendes Bürgertum und mediale Entwicklung: Zensur im 19. Jahrhundert, im Internet abrufbar unter: https://www.zvab.com/antiquarische-buecher/zensur-im-19-jahrhundert .shtml?cm_sp=red-_-leg-_-zvab. Anlage 3 HEINE, MATTHIAS, Eine unzensierte Geschichte der Zensur, Welt N24, 04.11.2015, im Internet abrufbar unter: https://www.welt.de/print/welt_kompakt/debatte/article148456660/Eine-unzensierte -Geschichte-der-Zensur.html. Anlage 4 WEYH, FLORIAN FELIX, Eine Geschichte der Zensur, Deutschlandfunk, 13 06. 2006, im Internet abrufbar unter: http://www.deutschlandfunk.de/eine-geschichte-der-zensur.700.de.html?dram:article _id=82749. Anlage 5 WILKE, JÜRGEN, Zensur und Pressefreiheit, in: Europäische Geschichte Online (EGO), hrsg. vom Leibniz Institut für Europäische Geschichte (IEG), Mainz 2013-04-18. Im Internet abrufbar unter: http://ieg-ego.eu/de/threads/europaeische-medien/zensur-und-pressefreiheit-in-europa. Anlage 6 Wikipedia, Geschichte der Zensur, im Internet abrufbar unter: https://de.wikipedia.org/wiki/Geschichte _der_Zensur. Anlage 7 Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 10 - 3000 - 061/17 Seite 6 3. Einzelaspekte 3.1. Zensur und Grundgesetz KÖHNE, MICHAEL 2013, Das Zensurverbot des Grundgesetzes, Recht und Politik Nr. 1, S. 30 – 34. Anlage 8 SEIM, ROLAND 2000, „Eine Zensur findet nicht statt“ – sondern viele!? Anmerkungen zur Medienkontrolle in Deutschland, Journal der Jugendkultur, 2. Juni 2000, zitiert nach: mediaculture online , im Internet abrufbar unter: https://www.lmz-bw.de/fileadmin/user_upload/Medienbildung _MCO/fileadmin/bibliothek/seim_zensur-in-Dt/seim_zensur-in-Dt.pdf. Anlage 9 3.2. Zensur und Internet Ministerium für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien des Landes Nordrhein-Westfalen, digitale Gesellschaft NRW, Im Blickpunkt: Zensur im Internet, Juni 2014, im Internet abrufbar unter. http://imblickpunkt.grimme-institut.de/wp/wp-content/uploads/2014/12/IB-Zensur-im- Internet.pdf. Anlage 10 REBIGER, SIMON 2016, Stand der Internetzensur 2016, netzpolitik.org, im Internet abrufbar unter: https://netzpolitik.org/2016/stand-der-internetzensur-2016/. Anlage 11 ROUTLEY, NICK 2017, Map: Internet Censorship Around the World, im Internet abrufbar unter: http://www.visualcapitalist.com/internet-censorship-map/. Anlage 12 3.3. Zensur und Literatur / Kunst BAUMGARTEN, REINHARD 2016, Ein Dasein im Schatten der Zensur, Kunst und Kultur im Iran, Deutscher Kulturrat, im Internet abrufbar unter: https://www.kulturrat.de/themen/europa-internationales /kultur-im-iran/ein-dasein-im-schatten-der-zensur/?print=pdf. Anlage 13 DARNTON, ROBERT 2016, Die Zensoren: wie staatliche Kontrollen die Literatur beeinflusst hat: vom vorrevolutionären Frankreich bis zur DDR, Verlagsgruppe Random House, Erste Auflage, Siedler Verlag München (Bundestags-Bibliothekssignatur: M 5103812). Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 10 - 3000 - 061/17 Seite 7 NÓVÉ, BÉLA 2010, Ausbruch aus dem Samtgefängnis: Zensur und Pressefreiheit in Ungarn, in: Osteuropa: interdisziplinäre Monatszeitschrift zur Analyse von Politik, Wirtschaft, Gesellschaft, Kultur und Zeitgeschichte in Osteuropa, Ostmitteleuropa und Südosteuropa, 60, Heft 11, S. 191- 207, Bundestags-Bibliothekssignatur R 50648. 4. Neuere Entwicklungen am Beispiel des Netzwerkdurchsetzungsgesetz KREMPL STEFAN 2017, Netzwerkdurchsetzungsgesetz: UN- Beauftragter sieht Anonymität gefährdet , heise online, im Internet abrufbar unter: https://www.heise.de/newsticker/meldung/Netzwerkdurchsetzungsgesetz -UN-Beauftragter-sieht-Anonymitaet-gefaehrdet-3739692.html. Anlage 14 In dem Text von heise online findet sich auch ein Link zur Stellungnahme des UN-Beauftragten: Haut-Commissariat Aux Droits de L’Homme, 1. June 2017, Mandate of the Special Rapporteur on the promotion and protection of the right of freedom of opinion and expression, im Internet abrufbar unter: http://www.ohchr.org/Documents/Issues/Opinion/Legislation/OL-DEU-1- 2017.pdf. Anlage 15 LADEUR, KARL-HEINZ / GOSTOMZYK, TOBIAS 2017, Gutachten zur Verfassungsmäßigkeit des Entwurfs eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG) i.d.F. vom 16. Mai 2017 – BT-Drs. 18/12356, erstattet auf Ansuchen von Bitkom, im Internet abrufbar unter: https://www.cr-online.de/NetzDG-Gutachten- Gostomzyk-Ladeur.pdf. Hier: Auszug: - Inhaltsverzeichnis / Zusammenfassung, S. 1- 8, sowie Punkt 7 - Zensurfreiheit, Art. 5 Abs. 1 S. 3 GG, S. 86. Anlage 16 LIESCHING, MARC 2017, Das Bundesverfassungsgericht wird das Netzwerkdurchsetzungsgesetz kippen, Artikel verfügbar über Beck-community, im Internet abrufbar unter: https://community .beck.de/2017/04/27/das-bundesverfassungsgericht-wird-das-netzwerkdurchsetzungsgesetzkippen . Anlage 17 ***