© 2017 Deutscher Bundestag WD 10 – 3000 – 033/17 Presserechtliche Verantwortlichkeit für Leserbriefe Dokumentation Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 10 – 3000 – 033/17 Seite 2 Presserechtliche Verantwortlichkeit für Leserbriefe Aktenzeichen: WD 10 – 3000 – 033/17 Abschluss der Arbeit: 18. Mai 2017 Fachbereich: WD 10: Kultur, Medien und Sport Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 10 – 3000 – 033/17 Seite 3 Nachfolgend aufgeführte Materialien geben Auskunft zu der Fragestellung, welchen rechtlichen Rahmenbedingungen Leserbriefrubriken in Zeitungen unterliegen, insbesondere inwieweit Verlage und Herausgeber für die dort getätigten Äußerungen Dritter verantwortlich sind: Initiative Tageszeitung e.V. (Hrsg.), ONLINE LEXIKON PRESSERECHT: Stichwort „Leserbrief “, online abrufbar unter: http://initiative-tageszeitung.de/lexikon/leserbrief/ Volker Hagemeister, Zeitungen haften für ihre Leser? – Die presserechtliche Verantwortlichkeit bei Leserbriefen, online abrufbar unter: http://www.presserecht.de/index.php?option =com_content&task=view&id=43&Itemid=1 Oliver Stegmann, Verantwortung: Wenn Leser Fehler machen, online abrufbar unter: http://www.drehscheibe.org/presserecht-beitraege/wenn-leser-fehler-machen.html Dem Sachstand der Wissenschaftlichen Dienste „Leserbriefe – Überprüfung der Identität des Absenders “ (WD 10-3000-037/15) sind ergänzende Informationen zum Thema, insbesondere zu den im Pressekodex des Deutschen Presserats angesprochenen Sorgfaltspflichten in Bezug auf Leserbriefe (Richtlinie 2.6) zu entnehmen. ***