AUSARBEITUNG Thema: Demographischer Wandel und Kultur: Thematischer Überblick und kulturpolitische Schlussfolgerungen Fachbereich X Kultur und Medien Tel.: Verfasser Abschluss der Arbeit: 28. Februar 2006 Reg.-Nr.: WF X 016/06 Ausarbeitungen von Angehörigen der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung des einzelnen Verfassers und der Fachbereichsleitung. Die Ausarbeitungen sind dazu bestimmt, das Mitglied des Deutschen Bundestages, das sie in Auftrag gegeben hat, bei der Wahrnehmung des Mandats zu unterstützen. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Diese bedürfen der Zustimmung des Direktors beim Deutschen Bundestag. Inhalt 1. Vorbemerkung 3 2. Gesellschaftlichen Bedingungen des demographischen Wandels 4 3. Auswirkungen des demographischen Wandels auf Kultur und kulturelle Infrastruktur 9 4. Handlungsbereiche der Politik 14 5. Unterstützungsmaßnahmen durch die Europäischen Union 19 6. Literatur 22 - 3 - 1. Vorbemerkung Ähnlich wie viele andere Industrieländer steht die deutsche Gesellschaft in den nächsten Jahrzehnten vor starken und nachhaltigen demographischen Veränderungen, die in ihrer Art ohne historische Parallelen sind. Grund dafür ist das Zusammentreffen von rückläufigen oder anhaltend geringen Geburtenraten und der steigenden Lebenserwartung der Bevölkerung, die bereits seit etwa drei Jahrzehnten die natürliche Bevölkerungsbewegung dominieren. Dies wirft nicht nur die Frage hinsichtlich der sozialen, wirtschaftlichen und finanzpolitischen Folgen auf, sondern impliziert auch eine Reihe von kulturpolitischen Problemen und Fragestellungen. Abnehmende Bevölkerungszahlen haben Auswirkungen auf die Auslastung der Kulturinstitutionen, genauso wie eine Alterung der Bevölkerung sich auf die kulturellen Angebote auswirken wird. Zugleich muss berücksichtigt werden, dass gleichzeitig unsere Gesellschaft immer internationaler wird; auch dies wird sich auf die Nachfragestrukturen im Kulturbereich erheblich auswirken . Die Veränderung der Altersstruktur hin zu mehr alten Menschen und weniger jungen, geht mit einem Wandel von Interessen und Bedürfnissen an die kulturellen Infrastrukturen und Angebote einher, auf die die öffentlichen kulturellen Angebote zu reagieren haben. Darüber hinaus ist zugleich eine Tendenz zur Pluralisierung von Kulturverständnissen festzustellen. Zu berücksichtigen ist jedoch, dass der Wandel von Kulturverständnissen sich nicht einfach aus den demographischen Trends prospektiv ablesen lässt. Ein wichtiger eigenständiger Faktor ist der längerfristige Wertewandel, der die kulturellen Präferenzen maßgeblich mitbestimmt. Zunächst werden die wesentlichen sozialen und ökonomischen Aspekte des demographischen Wandels skizziert. Dabei geht es nicht zuletzt um die Frage, wie sich diese Entwicklung in regionaler Hinsicht darstellt und mit welchen sozialen, ökonomischen und kulturellen Folgen dieser Prozess verbunden ist (2.). Aufgrund der sinkenden Bevölkerungszahlen ist mit einer geringeren Auslastung der vorhandenen kulturellen Infrastruktureinrichtungen zu rechnen. Dabei dürften die einzelnen Bereiche allerdings in unterschiedlichem Maße betroffen sein. Am stärksten werden die Auswirkungen dort sein, wo gesetzliche Regelungen und vorgegebene Versorgungsquoten zu einer direkten Koppelung von Angebot und Nachfrage führen. Zu berücksichtigen ist dabei, dass dies regional und lokal in unterschiedlichem Tempo geschieht (3.). Die kulturpolitische Debatte über Anpassungs- und Veränderungsstrategien im Kulturbereich befindet sich erst am Anfang. Vor den Hintergrund der fiskalischen Engpässe zeichnen sich zwei Alternativen ab: Entweder müssen Breite und Qualität der Kultureinrichtungen der geringeren Finanzkraft angepasst werden, oder man beschreitet den Weg einer lokalspezifischen Angebotsfokussierung bei bewusstem Verzicht auf bestimmte Kultursegmente. Dargestellt werden hierzu die wesentlichen Bereiche, in denen - 4 - Anpassungsstrategien diskutiert werden. Zu berücksichtigen ist dabei, dass die verschiedenen Akteure und Staatsebenen in unterschiedliche Weise – auch im Hinblick auf ihre verfassungsrechtlichen Kompetenzen – an der Bewältigung dieser Probleme beteiligt sind (4.). Eine nicht unwichtige Rolle spielt auch die Europäische Union, die mit kultur-, bildungs- und regionalpolitischen Unterstützungsmaßnahmen den Prozess des demographischen Wandels begleitet (5.). 2. Gesellschaftlichen Bedingungen des demographischen Wandels Umgangssprachlich ausgedrückt bedeutet der Begriff demographischer Wandel, dass wir erstens immer weniger, zweitens immer älter werden und drittens immer unterschiedlichere kulturelle Hintergründe und Verständnisse haben. Die Abnahme der Geburtenrate und eine zunehmende Lebenserwartung bei gleichzeitiger Zuwanderung aus dem Ausland sind drei wesentliche Komponenten dieser Entwicklung, die nach den vorliegenden Prognosen weiter anhalten wird und aller Voraussicht nach nicht umkehrbar ist, sondern allenfalls abgeschwächt werden kann. Sinkende Geburtenraten und höhere Lebenserwartungen werden die öffentlichen Finanzen Deutschlands und ebenso die anderen europäischen Gesellschaften in den kommenden Jahrzehnten verstärkt unter Druck setzen.1 Abgesehen von den unmittelbaren Folgen für die öffentlichen Budgets und die langfristige Tragfähigkeit der Finanzpolitik hat diese Veränderung der Bevölkerungsstruktur gravierende gesamtwirtschaftliche Auswirkungen (Wirtschaftswachstum, Arbeitsproduktivität und Sparverhalten). Damit verbunden sind Veränderungen der Funktionsweise der Märkte (DEUTSCHE BUNDESBANK 2004; MCMORROW und ROEGER 2003). Unmittelbar relevant für die Gestaltungsräume der Politik – auch der Kulturpolitik – sind die finanzpolitischen Implikationen der demographischen Entwicklung. Die öffentlichen Budgets in Deutschland werden in vielfältiger Weise betroffen sein: Bei schwächerer wirtschaftlicher Dynamik fallen deutlich niedrigere Steuereinnahmen an. Die produktive Generation der Bevölkerung gibt zudem eine deutlich kleinere Steuerbasis ab. Die Ausgaben dagegen werden steigen, weil die Systeme der sozialen Sicherung insgesamt stärker beansprucht werden. Dies gilt für die Alterssicherung und die Sozialhilfe für ältere Menschen. Es trifft aber auch für die Krankenversicherung zu, bei der das zunehmende Durchschnittsalter die 1 Vgl. für Deutschland auch die Projektion des Statistischen Bundesamtes. Dort wird bis zum Jahr 2050 in ihrer „mittleren Variante“ mit einem Rückgang der Zahl der in Deutschland lebenden Menschen von derzeit etwa 82 Millionen Menschen auf etwa 75 Millionen gerechnet (STATISTISCHES BUNDESAMTES 2003). Vgl. dazu auch die Internetinformationen des Statistischen Bundesamtes (http://www.destatis.de/presse/deutsch/pk/2003/Bevoelkerung_2050.pdf). - 5 - Ausgaben anschwellen lassen wird. Die Stärke dieser Effekte hängt davon ab, wie erfolgreich die Alterssicherungssysteme und das Gesundheitssystem in den nächsten Jahren umgebaut werden. Hinzu kommt in den öffentlichen Haushalten die Zeitbombe der Pensionslasten für den öffentlichen Sektor, der vor allem in den siebziger Jahren mit dem Ausbau des Wohlfahrtsstaates kräftig ausgedehnt wurde. Staatliche Ausgaben können auch deshalb ansteigen, weil die Einrichtungen der Infrastruktur in Bezug auf die neue Situation überdimensioniert oder falsch strukturiert sind.2 Hinzu kommen die die Sozialsysteme, sie sind der Bereich mit der stärksten Belastungsdynamik.3 Als besonderer Umstand kommt dabei hinzu, dass die demographische Entwicklung selbst negative Auswirkungen auf die ökonomische Entwicklung ausüben kann (Kapitalstock, Arbeitsmarkt, Produktivität, Wachstum). Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass neben den Auswirkungen einer Verschlechterung im Altersaufbau der Erwerbsbevölkerung auf die Produktion zusätzliche indirekte Wirkungen ins Spiel kommen. In Rechnung zu stellen ist etwa, dass der technische Fortschritt und der Strukturwandel langsamer beziehungsweise weniger reibungslos verlaufen, falls eine alternde Gesellschaft weniger innovativ und mobil ist. Dies erfordert zusätzliche politische Maßnahmen. Überdies muss sich die Produktions- und Handelsstruktur der deutschen Volkswirtschaft der demographischen Entwicklung stark anpassen. Es geht nicht nur um die soziale Absicherung der Menschen im Alter, sondern auch um die vorausschauende Anpassung der Arbeits- und Produktionsstrukturen, aber auch anderer gesellschaftlicher Einrichtungen und Infrastrukturen an die künftigen demographischen Bedingungen (INTERNATIONAL MONETARY FUND 2004: 137ff.; DEUTSCHE BUNDESBANK 2004; BÖRSCH-SUPAN 2004). Hier kommen bereits unmittelbar kulturelle Faktoren ins Spiel: Die mit der demographischen Entwicklung verbundenen Veränderungen des kulturellen und Sozialkapitals beeinflussen auch die Bedingungen der künftigen ökonomischen Entwicklung.4 Gleichzeitig sind mit der demographischen Entwicklung tiefgreifende gesellschaftliche Veränderungen verbunden, der Ausmaß und Tiefe – auch in räumlich-regionaler Hinsicht – sich noch nicht gänzlich veranschlagen lassen.5 Zunächst lässt sich feststellen: In 2 Vgl. dazu die Analyse der EU-KOMMISSION (2003) und hinsichtlich der Entwicklung in Deutschland WERDING und KALTSCHÜTZ (2005). Eine Reihe von europäischen Ländern – darunter auch Deutschland – hat in den vergangenen Jahren Reformmaßnahmen eingeleitet, die aus der Sicht der Wissenschaft jedoch vielfach nicht als ausreichend angesehen werden. Vgl. dazu etwa die Gutachten des SACHVERSTÄNDIGENRATES (2003; 2004). 3 Vgl. dazu ausführlich auch INSTITUT DER DEUTSCHEN WIRTSCHAFT KÖLN (2005). 4 Vgl. dazu etwa INGLEHART (1998: 302ff.) und RAO und WALTON (2004). 5 Hierzu gibt es eine ausführliche Debatte mit einer Fülle an Literatur: Einen umfassenden Überblick zur Problematik liefert der Abschlußbericht der Enquete-Kommission „Demographischer Wandel“ (DEUTSCHER BUNDESTAG 2002). Vgl. auch die Internet-Informationen der Aktion Demographischer - 6 - den letzten 30 Jahren hat Deutschland fast 5,5 Millionen Einwohner verloren. Denn seit 1972 sterben hierzulande mehr Menschen, als geboren werden – jede nachfolgende Kindergeneration ist um ein Drittel kleiner als die ihrer Eltern. Mit im Schnitt nur noch knapp 1,4 Kindern pro Frau zählt die Bundesrepublik heute zu den kinderärmsten Gesellschaften der Welt.6 Insbesondere die Studie „Deutschland 2020 – die demographische Zukunft der Nation“ des Berlin-Instituts für Bevölkerung und Entwicklung hat jedoch auch deutlich gemacht, dass sich dieser Wandel regional höchst unterschiedlich auswirkt: Während die Bevölkerung bis 2020 bundesweit um etwa ein Prozent schrumpfen wird, haben einzelne Regionen mit einem Rückgang von bis zu 25 Prozent zu rechnen, andere dagegen werden deutlich wachsen. Zu den räumlichen Konsequenzen der regional unterschiedlichen Bevölkerungsdynamik zählt auch ihr Einfluss auf Disparitäten. Einige, vor allem großräumige Disparitäten wachsen: Die heute schon unterdurchschnittliche Bevölkerungsdichte im Osten wird weiter sinken, die überdurchschnittliche Bevölkerungsdichte im Westen zunächst sogar weiter steigen. Die internationale Zuwanderung wird sich auch in den kommenden Jahren vorrangig auf die prosperierenden Weststädte richten, die schon heute die höchsten Quoten von Einwohnern mit Migrationshintergrund haben. Andere, vor allem kleinräumige Disparitäten werden dagegen sinken. So gleichen sich im Suburbanisierungsprozess Bevölkerungsdichten von Kernstädten und Umlandgemeinden tendenziell an (KRÖHNERT; VAN OLST; KLINGHOLZ 2004).7 Gerade die neuen Länder haben im Zeitraffer erlebt, was auf andere Gebiete Deutschlands erst noch zukommt. Insgesamt wird sich die Bundesrepublik zunehmend teilen in Regionen der Schrumpfung und des Wachstums. Insgesamt wird es als ausgeschlossen angesehen, dass in Deutschland die demographische Lücke durch eine Steigerung der Geburtenrate geschlossen wird. Verwiesen wird darauf, dass der Bevölkerungsschwund – zumindest partiell – durch Zuwanderung kompensiert werden könne. Dabei müssten jedoch die dadurch bedingten gegenläufigen Altersverschiebungen berücksichtigt werden: Da die Zuzügler im Schnitt weniger alt sind als die Ansässigen, führe dies zu einem deutlichen Verjüngungseffekt. In sozialer und kultureller Hinsicht noch bedeu- Wandel der Bertelsmann-Stiftung (http://www.aktion2050.de), Forum demografischer Wandel des Bundespräsidenten (www.forum-demographie.de), Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung (www.bib-demographie.de), Zentrum für demografischen Wandel (www.zdwa.de), Max-Planck- Institut für demografische Forschung Rostock (www.demogr.mpg.de/d_default.htm) und Schrader- Stiftung (http://www.schader-stiftung.de/). 6 Vgl. dazu im Einzelnen auch MUELLER, NAUCK und DIEKMANN (2000), EHMER (2004), LEIPERT (2003). 7 Die einzelnen Themenbereiche der Studie des Berlin-Instituts für Bevölkerung findet sich auch im Internet unter http://www.berlin-institut.org/index1.html. - 7 - tender ist jedoch die beschleunigte Alterung der Gesellschaft: Bereits im Jahr 2015 werde jede dritte Erwerbsperson über 50 Jahre alt sein.8 Zwar wird in den Beiträgen zum demographischen Wandel der Bereich der Kultur nicht eigens angesprochen, dennoch lässt sich eine Reihe von kulturrelevanten Trends feststellen.9 Kurz zusammengefasst können folgende Punkte festgehalten werden. Negative Bevölkerungsentwicklung und gesellschaftliche Alterung. Schon seit den 70er Jahren verlieren viele Städte durch eine negative natürliche Bevölkerungsentwicklung und Abwanderungen an Bevölkerung. Verbunden mit den Bevölkerungsverlusten ist eine starke Alterung der Gesellschaft. In Deutschland sinkt dadurch der Anteil jüngerer Menschen an der Bevölkerung während der der älteren stark steigt. Zunehmende soziale Polarisierung in den Städten. Wanderungen der Bevölkerung – sowohl innerstädtisch als auch regional – im Zusammenhang mit urbanen Schrumpfungsprozessen, sind mit einer stärkeren sozialen und ethnischen Entmischung verbunden. Durch sozial selektive innerstädtische Wanderungen (etwa von den Kernbereichen in die Randbereiche) werden die Muster sozialräumlicher Polarisierung innerhalb schrumpfender Städte vertieft. Auch die sozial selektiv wirkende Stadt-Umland-Wanderung trägt zu einer Veränderung großstädtischer sozialer Milieus bei. Internationalisierung der Gesellschaft. Der Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund steigt. Auch hier wird es – entsprechend der bereits heute gegebenen räumlichen Verteilung – regionale, hauptsächlich aber innerstädtische Verzerrungen geben, da der größte Teil der nichtdeutschen Bevölkerung in den Großstädten und dort in bestimmten Stadtteilen lebt. Ähnliches gilt für die Betrachtung einzelner Altersklassen: In den jüngeren Altersgruppen steigt der Anteil von Migranten wesentlich stärker an als in den älteren. Durch die höheren Geburtenzahlen unter Migranten sind in den jüngeren Altersgruppen weit höhere Anteile von Migranten als im städtischen Gesamtdurchschnitt auszumachen. Gesellschaftliche Individualisierung und Pluralisierung. Die Prozesse der gesellschaftlichen Individualisierung und Pluralisierung und deren Konsequenzen auf die Kulturpolitik werden schon seit den 80er-Jahren intensiv in der kulturpolitischen und wissenschaftlichen Diskussion erörtert. Pluralisierungs- und Individualisierungsprozesse gehen zwar einerseits mit der Auflösung der kulturellen Parameter der Industriegesellschaft einher, 8 Vgl. dazu auch SCHIMANY (2003), JANSEN, PRIDDAT, STEHR (2005) und LEIPERT (2003).; Hinweise finden sich auch im Abschlußbericht der Enquete-Kommission „Demographischer Wandel“, ohne dass allerdings explizit die Probleme der Kultur und der Kulturpolitik in den Blick genommen werden (DEUTSCHER BUNDESTAG 2002). 9 Vgl. dazu insbesondere die Beiträge der Veranstaltung „Kultur und demographischer Wandel“ der Stiftung Niedersachsen vom 14. Oktober 2005. Die Veranstaltung machte zugleich deutlich, dass es keine klaren kulturpolitischen Antworten auf die demografischen Herausforderungen gibt http://www.stnds.de/de/programme_projekte/programme/Kultur_Wandel/index.html. Ähnlich auch DREYER (2005); HINZUKOMMEN die vorläufigen Ergebnisse der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ (ENQUETE-KOMMISSION 2005: 143). - 8 - andererseits erfolgt aber auch eine Neuformulierung von Werten und Normen, die zu einer deutlichen Umstrukturierung des sozialen Lebens führen. Je nach Alterskohorte entstehen verschiedene, z. T. deutlich voneinander abgegrenzte Kulturverständnisse, die – im Gegensatz zur Gruppe davor oder danach – eigene kulturelle Interessen und Bedürfnisse enthalten. Die Veränderung der Altersstruktur hin zu mehr alten Menschen und weniger jungen, geht auch mit einem Wandel von Interessen und Bedürfnissen an die kulturellen Infrastrukturen und Angebote einher, auf welche die öffentlichen kulturellen Angebote zu reagieren haben. Der Wandel von Kulturverständnissen lässt sich jedoch nicht einfach aus den demographischen Daten prospektiv ablesen, sondern muss auch in den Zusammenhang des längerfristigen Wertewandels gestellt werden. Verwiesen wird in diesem Zusammenhang auch auf die verschiedenen Jugendstudien (z. B. Shell-Studie), die deutlich machten, dass die Bedingungen der kommenden Jahre denen früherer Generationen in vielem entgegengesetzt seien. Eine weitgehende ungeklärte Frage ist dabei, inwieweit der demographische Wandel Mentalitäten beeinflusst und sich darüber auch in Kulturverständnissen widerspiegelt (GÖSCHEL 2005). Kulturpolitik stehe deshalb vor einer grundsätzlichen Alternative: Sich entweder diesen Zukunftsbedingungen anzupassen und die erwartbare Entwicklung als Modernisierungstrend von sich aus zu beschleunigen (Dienstleistungsgesellschaft; Wissensgesellschaft) oder aber die Grundlagen bisheriger Kulturpolitik auch in die künftige Phasen der kulturell-gesellschaftlichen „hinüberzuretten“.10 Deutlich wird hieraus, dass nicht allein die „Nachfrage“ nach Kulturleistungen eine Rolle spielt, es geht gleichzeitig um die Frage, inwieweit eine Angebotsorientierung der Kulturpolitik zu berücksichtigen ist (WIESAND 2005). Die Wahlmöglichkeiten seien jedoch nicht beliebig, denn kulturpolitische Zukunftskonzeptionen müssten die jeweiligen institutionellen Bedingungen – die im Zeitablauf ebenfalls einem partiellen Wandel unterliegen – berücksichtigen. Träger und Akteure der Kulturpolitik sind in erster Linie die Städte und Gemeinden, zu deren Aufgaben im Rahmen einer vorstaatlichen, kommunalen Freiwilligkeit die kulturpolitischen Leistungen zählen. Hinzu kommen die Bundesländer, denen im Rahmen der föderalen Kompetenzverteilung die Kulturhoheit zufällt und die sie – wie die bisherigen Ergebnisse der Föderalismusreform deutlich machen – perspektivisch eher noch akzentuieren wollen.11 10 Prinzipiell wird dies überall dort der Fall sein, wo angebotsorientierte (vor allem meritorische) Argumente – insbesondere bildungspolitischer Natur – für den Erhalt bestimmter kultureller Dienstleistungen ins Feld geführt werden (beispielsweise bei Musikschulen). Verdeutlicht wird dies auch im Motto des Deutschen Bühnenvereins: „Theater muss sein!“ 11 Vgl. dazu die Beilage „Kultur Kompetenz Bildung“ der Zeitung des Deutschen Kulturrates politik und kultur (Januar/Februar 2006), abrufbar unter http://www.kulturrat.de/dokumente/kkb/kkb-2.pdf. - 9 - 3. Auswirkungen des demographischen Wandels auf Kultur und kulturelle Infrastruktur Als Zwischenfazit kann festgehalten werden, dass der demographische Wandel die gesellschaftlichen Strukturen in Deutschland und das soziales Leben nachhaltig verändern wird. Der demographische Wandel ist durch mehrere, miteinander verflochtenen Teilprozessen gekennzeichnet. Für Deutschland sind dies zurzeit: Schrumpfung, Heterogenisierung , Alterung, Vereinzelung, Ost-West-Wanderung und Suburbanisierung. Der demographische Wandel, der in grober Charakterisierung mit „weniger, älter, internationaler “ umschrieben werden kann, stellt auch für die Kulturpolitik eine besondere Herausforderung dar. So ist etwa aufgrund der sinkenden Bevölkerungszahlen mit einer geringeren Auslastung der vorhandenen Infrastruktureinrichtungen zu rechnen. Dabei dürften die einzelnen Infrastrukturbereiche allerdings in unterschiedlichem Maße betroffen sein. Am stärksten werden die Auswirkungen dort sein, wo gesetzliche Regelungen und vorgegebene Versorgungsquoten zu einer direkten Koppelung von Angebot und Nachfrage führen (z. B. bildungsorientierte Einrichtungen). Zu berücksichtigen ist dabei, dass dies regional und lokal in unterschiedlichem Tempo geschieht und sich umso schwerer prognostizieren lässt, je kleinräumiger die Perspektive ist. Denn für einzelne Städte und Regionen kommt – beispielsweise was Wachstum oder Schrumpfung angeht – noch die Binnenwanderung als Einflussgröße hinzu, bei der heute in Deutschland großräumig vor allem die Ost-West-Wanderung und kleinräumig vor allem die verbreitete Suburbanisierung eine Rolle spielen. Nennenswerte Schrumpfung ist zurzeit primär ein Phänomen in ostdeutschen Städten (MÄDING 2005). Ein wesentlicher Aspekt ist der Alterungsprozess: Die bald zu den Senioren zählenden Altersgruppen haben im Zuge der gesellschaftlichen Pluralisierung individuelle Werte und Interessen entwickelt, die im Alter nicht revidiert werden. Diese „neuen Senioren“ dürften demnach sehr vielfältige kulturelle Interessen und Bedürfnisse haben, die nicht allein auf die öffentliche Kultur beschränkt sind.12 Im Zuge der Differenzierung von Freizeitinteressen und -angeboten ist eine Vielzahl von Optionen entstanden. Die gestiegene Mobilität hat zudem den Aktionsraum von Kulturinteressierten gravierend erweitert. Prognosen zur zukünftigen Kulturnachfrage sollten demnach dynamische Variablen enthalten, die die Differenzierung der Bevölkerung insgesamt und der älteren Altersgruppen im Besonderen berücksichtigt. Auch der relativ hohe Frauenanteil bei den älteren Kulturnutzern ist wichtiges Merkmal. Dies kann die Notwendigkeit der Verstärkung einzelner Einrichtungstypen oder Angebote nach sich ziehen und gleichfalls die Reduzierung anderer, eher auf Kinder und Jugendliche ausgerichtete. 12 Vgl. dazu etwa die Beiträge von SEN@ER (Kultur und die Seniorengeneration) unter www.silvereconomy-europe.org/events/2005/documents/Forum_4.pdf. - 10 - Außerdem wird die Erreichbarkeit der Angebote sowie altersgerechte Formen der Information und Werbung eine zunehmende Bedeutung erlangen. Bevölkerungsverluste, vor allem in den Großstädten, bedingen eine Reduktion von potenziellen Nutzern kommunaler kultureller Infrastrukturen und Angebote. Mögliche Konsequenzen sind sinkende Auslastungsgrade der kulturellen Infrastrukturen bzw. höhere Mobilitätsanforderungen an deren Nutzer. Die Einnahmen der Kommunen sind stark an die Bevölkerungszahl gekoppelt, so dass sich im Zuge sinkender Bevölkerungszahlen auch die kommunalen finanziellen Rahmenbedingungen – verschlechtert bereits durch Wachstumsrückgänge – verengen. Für die kulturelle Infrastruktur bedeuten urbane Schrumpfungsprozesse zunächst einen quantitativen Rückgang von potenziellen Nutzern in ihrem direkten Umfeld, was mit sinkenden Auslastungen und zurückgehenden Einnahmen verbunden sein kann. Qualitativ verschiebt sich die Nachfrage nach kulturellen Angeboten hin zur Gruppe der Älteren, die immer öfter außerhalb der Metropolen wohnen werden.13 Auch entstehen in den kleineren Städten immer mehr kulturelle Angebote, die in Konkurrenz zu denen in größeren treten. Auch das kulturelle Erbe ist von den Folgen des demographischen Wandels betroffen. Auf den ersten Blick verhält sich das immobile kulturelle Erbe (z.B. Baudenkmale, Gedenkstätten, Archiv- und Museumsbestände usw.) neutral. Allerdings birgt der wachsende Leerstand in Städten und Dörfern zunehmend die Gefahr des Verlustes von kulturhistorisch wertvoller (Bau-)Substanz. Ein Teil des kulturellen Erbes der Städte und Dörfer ist dadurch gefährdet. Die erwartete Verminderung der Spielräume der öffentlichen Hand werden darüber hinaus insbesondere im äußeren Entwicklungsraum die Möglichkeiten der Kommunen schmälern, ihre Denkmale, Archive und Gedenkstätten hinreichend zu fördern oder zu finanzieren. Ein weiterer Aspekt ist das kulturpolitische Wirken der Kirchen. Die Kirchen waren und sind ein bedeutsamer Kulturträger und wichtiger Teil des Sozial- und Bildungswesens . Vom demographischen Wandel ist sie nicht nur durch den allgemeinen Bevölkerungsrückgang , sondern auch durch den Rückgang der Kirchenbindung betroffen. Der Schrumpfungsprozess hat erhebliche Auswirkungen auf die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kirchen. Verschiedene Arbeitsfelder, insbesondere im Bereich der Jugendar- 13 Gerade die Altergruppe der über 60-jährigen wird künftig aufgrund ihrer wachsenden Größe eine zunehmend wichtige Rolle in der Kulturlandschaft einnehmen. Dass dieser Trend noch weiter zunehmen wird, belegen Prognosen der United Nations (Population Division). Im Jahr 2050 wird der Bevölkerungsanteil der 60-Jährigen und Älteren in Deutschland bei 38 Prozent liegen. Vgl. zu den Kulturinteressen dieser Gruppe den Beitrag von Susanne Keuchel zu einer Konferenz von SEN@ER - Seniorenwirtschaft Netzwerk Europäischer Regionen (www.silvereconomyeurope .org/events/2005/documents/Forum_4.pdf). - 11 - beit, können nur durch inhaltliche und örtliche Schwerpunktsetzung aufrechterhalten werden. Kulturelle Einrichtungen, die ihr Angebot in erster Linie an den Präferenzen der Bevölkerung in der jeweiligen Kommune ausrichten, werden vom Bevölkerungsrückgang deutlich betroffen sein. Dazu zählen vor allem Theater, Bibliotheken, Galerien und soziokulturelle Zentren. Vor allem Einrichtungen, die sich, wie etwa Musikschulen oder kulturpädagogische Einrichtungen, vorwiegend an Kinder und Jugendliche richten, werden sich auf eine kleiner werdende Gruppe potentieller Interessenten einstellen müssen. Auch für diese Gruppe von Einrichtungen gilt, dass sie sich auf vermindernde kommunale Förderungen oder Finanzierungen stoßen. Kunst produzierende Standorte oder auch kulturtouristisch genutzte Einrichtungen und Projekte sind dagegen nicht unmittelbar von der Bevölkerungsentwicklung betroffen, da sich ihre Nachfrage überregional herausbildet. Hinzu kommt ein Trend zu einer stärkeren Internationalisierung der Gesellschaft, der insbesondere in den urbanen Ballungsgebieten (Rhein-Main, NRW) festzustellen ist. Auch dies hat deutliche Auswirkungen auf die Nachfragestrukturen im kulturellen Bereich. Der steigende Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund insbesondere in den Großstädten stellt die Kommunen vor eine enorme Integrationsaufgabe, die auch kulturpolitische Anstrengungen erforderlich macht. Zudem ist mit einer (weiteren) Ausdifferenzierung von kulturellen Präferenzen zu rechnen, da viele Migranten gemäß ihrer Ursprungskultur andere kulturelle Verständnisse, Interessen und Bedürfnisse haben. Dies stellt neue Anforderungen an Qualität und Quantität kultureller Infrastrukturen (interkulturelle Aspekte). Dabei stellt sich auch die Frage, inwieweit die bestehenden kulturellen Infrastrukturen für Migranten geöffnet werden können (insbesondere Bibliotheken und Volkshochschulen) (TERKESSIDIS 2003). Mit der Veränderung der Altersstruktur werden sich auch kulturelle Interessen und Bedürfnisse verändern. Die empirische Kulturforschung hat versucht, die künftigen Linien der Nachfrageentwicklung eine Antwort zu geben.14 Zu berücksichtigen ist jedoch, dass die vorliegenden statistischen Daten nur eine begrenzte Aussagefähigkeit für den Kulturbereich besitzen. Insbesondere bei Prognosen zur Nachfrageentwicklung besteht ein explizites Erkenntnisrisiko. Bei der Interpretation von Daten zur Bevölkerungsentwicklung muss zudem der regionale Aktionsraum der Nutzer kultureller Infra- 14 Vgl. dazu die Beiträge in INSTITUT FÜR KULTURPOLITIK (2005); Vgl. außerdem auch das KulturBarometer des Zentrums für Kulturforschung (ZfKf). Ein Bericht zum 8. Kulturbarometer findet sich unter http://www.miz.org/artikel/kulturbarometer_zusammenfassung.pdf. - 12 - struktur berücksichtigt werden.15 So stellt sich etwa bei einer Schrumpfung von Kernstädten und gleichzeitigem Wachstum ihrer Umlandgemeinden lediglich eine Bevölkerungsverlagerung ein, die sich auf die Auslastung kultureller Einrichtungen wenig gravierend auswirkt. Vor diesem Hintergrund sind regionale Planungen und Kooperationen von besonderer Bedeutung. Allerdings spielt die Kultur bei regionalen Entwicklungsstrategien bisher nur eine untergeordnete Rolle.16 Für die Kommunen hat der demographische Wandel auch finanzielle Konsequenzen, denn die Bevölkerungsverluste bedingen einerseits weniger Zuweisungen aus dem interkommunalen Finanzausgleich und andererseits verminderte Steuereinnahmen, wodurch die finanziellen Spielräume der Kommunen stark eingeschränkt werden. Hinzu kommen angebotsorientierte Aspekte. Bisher wurden hier vor allem bildungspolitisch begründete Rechtfertigungen für die Bereitstellung kultureller Angebote vorgetragen . Hier stellt sich das Problem, wie unter den Bedingungen der demographischen Verschiebungen mit den geringer werdenden Mitteln ein Kulturangebot formuliert werden kann, was den sich ausdifferenzierenden Kulturbedürfnissen gerecht werden kann. Eine Begründung einzig über die Tradition ist unter diesen Umständen kaum zu rechtfertigen. Als eine Alternative bietet sich eine stärkere Orientierung an Bildungszielen an. Dabei stellt sich allerdings die Frage, ob sich Kunst und Kultur – auch in rechtlich-institutioneller Hinsicht – ohne weiteres in den Dienst eines öffentlichen Bildungsauftrages einbinden lassen werden (DANIELZYK 2005). Eine weitere Möglichkeit ist die stärkere Betonung der wirtschaftspolitischen Funktion des Kultursektors .17 Kulturelle Einrichtungen könnten sich damit - allerdings in partieller Absetzung von ihrer kulturpolitischen Funktion – deutlicher in ihrer ökonomischen Bedeutung artikulieren.18 15 Vgl. dazu insbesondere WIESAND (2005: 442f.). Vgl. dazu auch die Ergebnisse des Kongresses „publikum.macht.kultur“ vom Juni 2005 (http://www.kupoge.de/kongress/2005/start.htm). 16 Vgl. dazu ausführlich DANIELZYK (2005), Informationen finden sich auch in den Ergebnissen der Fachgesprächsreihe „Demografischer Wandel – Konsequenzen für die kulturelle Infrastruktur“ (INSTITUT FÜR LANDES- UND STADTENTWICKLUNGSFORSCHUNG UND BAUWESEN DES LANDES NORDRHEIN-WESTFALEN 2005). Die regionalen Problemdifferenzierungen werden auch deutlich anhand eines Werkstattberichtes aus Brandenburg (LANDESREGIERUNG BRANDENBURG 2005). 17 FREY (2005) verweist jedoch darauf, dass mit einer solchen Betrachtungsweise Kunst und Kultur zu sehr auf das Wirtschaftliche reduziert werde. Kunst sei sehr viel mehr, die öffentliche Förderung von Kunst und Kultur müsse zunächst (und vor allem) im Hinblick auf den unmittelbaren (kunstbezogenen) Nutzen gerechtfertigt werden. Eine rein ökonomische Begründung hätte die fatale Implikation, dass die Kulturförderung sich in unmittelbarer Konkurrenz mit anderen ökonomischen Wachstumsmaßnahmen sähe. 18 Die Bedeutung der Kulturwirtschaft in Deutschland hat in den letzten Jahren deutlich zugenommen. So wurde auf der Jahrestagung zur Kulturwirtschaft der Friedrich-Naumann-Stiftung im Dezember 2005 in Berlin darauf hingewiesen, dass – gemessen an der Wertschöpfung – die - 13 - Damit stellt sich auch die Frage nach der Finanzierung der kulturpolitischen Maßnahmen und Projekte. Zu berücksichtigen sind dabei indirekte wirkende fiskalische Entwicklungen: Gerade die Entwicklung der kommunalen Finanzkraft hat sehr große Auswirkungen auf die Kultur und die kulturelle Infrastruktur. Die Spielräume der Kommunen werden sich auch für freiwillige Leistungen deutlich einschränken. Waren die siebziger und teilweise auch noch die achtziger Jahre von deutlicher Wachstumsorientierung im Kultursektor geprägt, zeigt sich seit den neunziger Jahren eine neue Situation. Gerade die kommunale Kulturpolitik ist seit einigen Jahren in einer schwierigen finanziellen Situation, obwohl gerade die Kommunen den Löwenanteil der Kulturausgaben bestreiten. Etwa die Hälfte der öffentlichen Mittel zur Förderung von Kunst und Kultur werden von den Kommunen ausgegeben.19 Gerade dort konkurriert die Kulturpolitik häufig mit anderen Politikfeldern, so dass es vielfach kaum noch gelingt, den Umfang der bisher öffentlich bereitgestellten Kulturangebote aufrecht zu erhalten. Es kann deshalb auch angenommen werden, dass die kulturellen Leistungen effizienter als heute erbracht werden müssen, sich an ihrer Ermöglichung die Interessenten weitergehender beteiligen, zusätzliche Einnahmequellen erschlossen werden und dass sich die Zahl kommunal finanzierter und geförderter kultureller Angebote – insbesondere Museen, Musikschulen, Bibliotheken, Theater, Orchester, Freie Theater, Soziokulturellen Zentren – vermindern wird. Unter dem steigenden Druck auf die Sozialhaushalte sind die Städte und Gemeinden gezwungen , Einsparungen vorzunehmen und neue Ausgaben-Schwerpunkte zu setzen. Im verschärften Wettbewerb der Politikfelder um knapper werdende Ressourcen kommt Kulturpolitik auch deshalb oft „zuletzt“, weil sie meist als freiwillige Aufgabe gilt und damit besonders einschneidenden Sparauflagen unterworfen werden kann. Eine zentrale Frage ist damit, wie unter diesen Bedingungen die kulturelle Landschaft erhalten werden kann. Die höhere Verantwortung und Ausgabenlast der Gemeinden für die Kulturfinanzierung ist auch einer der Gründe dafür, dass in den Gemeinden mit der Einführung neuer Steuerungsmodelle, der Umwandlung in Eigenbetriebe, die Handlungsspielräume für Kultureinrichtungen erweitert wurden. Gleichzeitig stellen neue Ansätze in der privat-kommerziellen, aber auch in der frei-gemeinnützigen Kulturproduktion neue Anforderungen an Planung und Durchführung von Kultur-Events. Dies zeigt sich etwa in einer Diversifizierung der Akteurs- und Beziehungsstrukturen in der Kul- Kulturwirtschaft eine ähnliche Größenordnung wie der Energiesektor in Deutschland erreicht habe. Dass der Kultursektor auf die Schaffung von Wohlstand und Arbeitsplätzen einen beträchtlichen Einfluss haben kann, wird auch in einer Reihe von Kulturwirtschaftsberichten von Städten und Bundesländern unterstrichen Vgl. zu weiteren Informationen das Büro für Kulturpolitik und Kulturwirtschaft (www.berndfesel.de/html/kulturwirtschaft_archiv.html). 19 Eine Übersicht der öffentlichen Kulturfinanzierung in Deutschland findet im Kulturfinanzbericht 2003 (STATISTISCHE ÄMTER DES BUNDES UND DER LÄNDER 2004). - 14 - turlandschaft und der Entwicklung hin zu einer pluralen und aktivierenden Kulturpolitik . Zunehmend geht es dabei nicht mehr allein um die staatliche Förderung des kulturellen Lebens, eine größere Rolle spielt heute die Einbindung privater Akteure in den Bereich der Kultur.20 Schließlich ist auch das bürgerschaftliche Engagement im Kulturbereich unter dem Aspekt der demographischen Entwicklung zu betrachten. Bürgerschaftliches Engagement gilt zunehmend als vielseitig wirksame, gesellschaftliche Probleme mildernde und Lebensqualität sichernde Ressource. Vor dem Hintergrund einer komplexer werdenden Gesellschaft kann es neue Identität stiften und Gelegenheit schaffen, die Interessen und Präferenzen anderer zu begreifen. Angesichts der in manchen Bereichen sinkenden Leistungsgrenze sozialstaatlicher Daseinsfürsorge erweitert ehrenamtliche Arbeit die Hilfs- und Unterstützungsfunktion, die der Wohlfahrtsstaat allein nicht mehr wahrzunehmen vermag und kann wichtige Beiträge zur Bewältigung der Finanzkrise der öffentlichen Haushalte unter den Bedingungen des demographischen Wandels leisten. Die Situation des bürgerschaftlichen Engagements ist jedoch – wie auch insgesamt der kulturpolitische Umgang mit den Folgen der demographischen Änderungen – nicht unabhängig von den Formen und Strukturen des Kulturlebens. Hierzu gehören auch die Kulturförderkompetenzen von Bund, Länder und Gemeinden sowie der Europäischen Union.21 4. Handlungsbereiche der Politik Die demographische Entwicklung hat große Auswirkungen auf die weitere Gestaltung der kulturellen Infrastruktur und der Kulturpolitik insgesamt. Die Gestaltung der Kulturentwicklung unter Berücksichtigung der sozio-ökonomischen und demographischen Entwicklung bedeutet Umbruch vom Arbeits- zum Lebensplatz und die Entwicklung der Kulturarbeit als Basis für gesellschaftliche Integration. Problemstellungen ergeben sich insbesondere aus der Überlagerung einer weiterhin negativen Bevölkerungsent- 20 Verwiesen sei in diesem Zusammenhang auf die Aktivitäten des Arbeitskreises Kultursponsoring (AKS) (http://www.aks-online.org). Der AKS wurde auf Initiative des Kulturkreises der deutschen Wirtschaft im BDI (www.kulturkreis.org) 1996 in Köln ins Leben gerufen, um auf dem weiten Feld des Kultursponsorings die bisherigen Erfahrungen der Wirtschaft zu bündeln und gemeinsame Positionen für eine Partnerschaft von Kultur und Wirtschaft zu formulieren. In diesem Bereich nehmen auch die Kulturstiftungen eine wichtige Rolle ein, denen im Maße der Degression staatlicher Mittel für kulturelle Zwecke neue Aufgaben und Verantwortlichkeiten in der Kulturförderung zugewachsen sind. Informationen finden sich beim Bundesverband Deutscher Stiftungen (http://www.stiftungen.org) und beim Maecenata Instituts (http://www.maecenata.de). 21 Vgl. dazu auch die Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der CDU/CSU-Fraktion „Situation der Breitenkultur in Deutschland“ (BT-Drs. 15/5910 vom 14. 7. 2005); vgl. auch BT- Plenarprotokoll 15/166 vom 17. März 2005 (15587A-15594C). - 15 - wicklung mit der starken Alterung und Internationalisierung der Bevölkerung sowie der zunehmenden Individualisierung und Pluralisierung von Kulturverständnissen. Vor den Hintergrund reduzierter Kulturetats zeichnen sich für die kommunale Politik zwei Alternativen ab: Entweder müssen Breite und Qualität der Kultureinrichtungen der geringeren Finanzkraft angepasst werden, oder man beschreitet den Weg einer lokalspezifischen Angebotsfokussierung bei bewusstem Verzicht auf bestimmte Kultursegmente. 22 Die Auswirkungen der demographischen Entwicklung betreffen die gesamte Bundesrepublik , früher und stärker jedoch sind die neuen Länder betroffen. Deshalb hat sich – neben Nordrhein-Westfalen – auch die Kulturpolitik in den neuen Ländern sich zunehmend mit dem Thema befasst. Aus der Diskussion erwachsene Modelle zum Umgang mit der demographischen Entwicklung im Kulturbereich existieren bisher jedoch noch nicht. Gegenüber anderen öffentlichen Infrastrukturleistungen wie z. B. Schulen, Kindergärten oder der Ausbau des Nahverkehrs, deren räumliche Verteilung und qualitative Standards sich im Wesentlichen am regionalen Nachfragepotenzial orientieren, existiert im Kulturbereich vielfach eine Angebotsorientierung. Im Gegensatz zu anderen von der öffentlichen Hand vorgehaltenen Infrastrukturen ist er nicht gesetzlich fixiert. Ebenso wenig sind verbindliche Ausstattungs- und Qualitätsmerkmale definiert. In den Gemeindeverfassungen wird die Kulturarbeit deshalb in der Regel als klassische so genannte „freiwillige Aufgabe“ eingeordnet. Eine Bedarfs- oder Nachfrageanalyse wird – anders als z. B. beim Bau und Betrieb einer Schule – von kulturellen Einrichtungen in der Regel nicht gefordert. Auch weil der Kulturpolitik als Handlungsmuster keine Nachfrage-, sondern eine Angebotsorientierung unterliegt, werden die Ergebnisse des demographischen Wandels bisher kaum berücksichtigt. Allerdings zeichnet sich in jüngster Zeit ein Bewusstseinswandel ab: Angesichts der verschlechterten Finanzierungsgrundlagen werden Neuplanungen vermehrt auf ihre Wirtschaftlichkeit und ihre Folgekosten überprüft. Die bestehende kulturelle Infrastruktur ist jedoch kaum in Frage gestellt worden. Dies ist vor allem den kulturellen Traditionen in den Kommunen geschuldet (Repräsentationsbedürfnis; interkommunale Konkurrenz in den Ballungsräumen). Am Beispiel der neuen Länder23 können die damit verbundenen Konsequenzen gut beobachtet werden. Die dort vorhandenen Erfahrungen der Kommunen - die sich auf 22 Vgl. dazu ausführlich die Beiträge in INSTITUT FÜR KULTURPOLITIK (2005), INSTITUT FÜR LANDES- UND STADTENTWICKLUNGSFORSCHUNG UND BAUWESEN DES LANDES NORDRHEIN-WESTFALEN (2005), LANDESREGIERUNG BRANDENBURG (2005). 23 Die Landesregierung Brandenburg hat ein Forum errichtet, das die Auswirkungen des demografischen Wandels auf Kultur thematisiert. Vgl. dazu das Demographie-Portal der Landesregierung (http://www.brandenburg.de/cms/detail.php?gsid=lbm1.c.322349.de&_siteid=36); Vgl. auch die Beiträge des Landes Mecklenburg-Vorpommern (http://www.kultus-mv.de/) und die - 16 - eine deutlich sinkende Leistungsfähigkeit bei freiwilligen Leistungen einstellen müssen – belegen, dass effiziente Lösungen unter großem Zeitdruck gesucht werden müssen. Besonderes Augenmerk wird auf die kulturelle Entwicklung im Spannungsfeld zwischen städtischen Zentren und ländlichen Räumen, den Wandel der Mediengesellschaft, die Stärkung regionaler kultureller Identitäten als Kontrapunkt zur voranschreitenden Globalisierung unter Beachtung der demographischen Entwicklung gelegt.24 Es vor allem darum, neue Konzepte für kulturelle Angebote entwickeln, die auf die Veränderungen der Bevölkerung reagieren, neue Zielgruppen erschließen. Kulturelle Angebote sollen deshalb so organisiert werden, dass sie bei geringerer Zahl in der Fläche präsent sind. Dies kann gelingen, wenn der Einzugsbereich vergrößert wird, sie dort stattfinden, wo sie gut erreichbar sind, durch die Einführung mobiler Angebote oder durch den Einsatz moderner Kommunikations- und Informationsmedien. Betont wird vor allem, dass kultureller Angebote stärker mit Schul-, Ganztagsschul-, Jugend- oder Sozialeinrichtungen und auch kommerziellen Teilen der Infrastruktur verzahnt werden soll. Überprüft werden soll außerdem, die Aufgaben und Funktionen von bislang getrennt betriebenen Einrichtungen zusammen zu führen, um die kulturellen Leistungen weiterhin anbieten zu können. Kommunen sollten sich dazu langfristige , mit den Kommunen der Region – soweit notwendig – abgestimmte Entwicklungsplanungen erarbeiten, um mit einem nicht nur auf Kultur bezogenen Ressourcenmanagement die Umstrukturierungskosten zu minimieren. Außerdem wird die Erschließung der Kultur und des kulturellen Erbes für die touristische Nutzung als ein wichtiges Instrument des Gegensteuerns gegen die Auswirkungen der demographischen Entwicklung angesehen. Hierzu gehört insbesondere die Entwicklung vermarktungsfähiger kulturtouristischer Produkte, die wiederum Arbeitsplätze und damit Perspektiven in den strukturschwachen Räumen schaffen bzw. sichern.25 Hinzu kommt schließlich , dass die Möglichkeiten des Ausbaus wirtschaftlicher Geschäftsbereiche bei freien Trägern der Kultur und der Zusammenarbeit der Künstler und Träger der Kultur mit lokalen Unternehmen zur Qualifizierung ihrer Produkte und Standorte stärker ausgenutzt werden sollen. entsprechenden Vorschläge in Sachsen-Anhalt („Dienel-Papier“) (http://www.sgw.hsmagdeburg .de/menschen/berichte2005/massnahmen.pdf) 24 Vgl. dazu auch die Ergebnisse des Modellvorhabens des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung (BBR) zum Thema „Öffentliche Daseinsvorsorge und demographischer Wandel“ (BUNDESAMT FÜR BAUWESEN UND RAUMORDNUNG 2005); vgl. auch BUNDESMINISTERIUM FÜR VERKEHR, BAU- UND WOHNUNGSWESEN/BBR (2005), worin auch eine Reihe von Dokumenten der Ministerkonferenz für Raumordnung enthalten sind. Weitere Informationen finden sich im Internet unter http://www.bbr.bund.de/moro/, vgl. auch die Förderdatenbank Regionalentwicklung unter http://www.foerderdatenbank-regionalentwicklung.de/. 25 Vgl. dazu beispielsweise den Leitfaden Kulturtourismus des Landes Brandenburg (http://www.kultur-wirtschaft-brandenburg.de/deutsch/download/view_downloadfile.php?id=17). - 17 - Gleichzeitig kommt auch der kulturellen Jugendbildung eine besondere Bedeutung zu. Hier ist es vor allem wichtig, moderne und innovative Kulturformen zu fördern. Dieses stellt sich aber angesichts des begrenzten Kulturbudgets, sinkender Zuschüsse und steigender Personalkosten in der Zukunft besonders problematisch dar. Im Hinblick Menschen mit Migrationshintergrund, die im Zuge des demographischen Wandels mehr und mehr das Bevölkerungsbild in den Städten prägen und damit auch neue und konkurrierenden Kulturkonzeptionen in die Diskussion bringen, besteht ein besonders großer Veränderungsdruck auf die Kulturpolitik. Einem entsprechend zu definierenden Kulturbegriff und einer darauf aufbauenden kulturellen Bildung, die auch die Interkultur einschließt, kommt somit eine besondere Bedeutung zu. Folgen hat dies nicht nur für die kulturellen Angebote, sondern auch für die Bildungspolitik und die Kulturelle Bildung . Ein weiterer Bereich ist das Bibliothekswesen (Beispiel interkommunale Bibliothek im Ennepe-Ruhr-Kreis). Der demographische Wandel ist zu einem zentralen Thema in deutschen Kommunen geworden, denn es ist absehbar, dass immer mehr Gemeinden in Ost- und in Westdeutschland in den kommenden Jahren einen „Stagnations- oder Schrumpfungspfad“ einschlagen werden. Jenseits großräumiger Verschiebungen werden dabei innerhalb der verdichteten Regionen wachsende und schrumpfende Gemeinden in enger räumlicher Nachbarschaft anzutreffen sein. Der in den Neunzigerjahren dominante Suburbanisierungs - und Dispersionstrend wird an Bedeutung verlieren, ohne sich jedoch in eine selbst tragende Reurbanisierung umzukehren. Dies erfordert auf Seiten der Kommunen und der räumlichen Planung ein Umdenken.26 Die Anpassungsmaßnahmen setzen auf unterschiedlichen Staatsebenen und institutionellen Zusammenhang an. Wenn von wirtschafts- und finanzpolitischen Maßnahmen, aber auch Bevölkerungspolitik im engen Sinn abgesehen wird – was im föderativen Staat am ehesten dem Bund zukommt –, liegen die zentralen Handlungsfelder vor allem bei Ländern und Kommunen. Dies entspricht auch der verfassungsgebotenen Kompetenzordnung im föderalen Staat. Entsprechend dieser Vorgaben liegen die staatlichen Aufgaben und Kompetenzen für die Kulturpolitik in erster Linie bei den Ländern, soweit das Grundgesetz keine andere Regelung trifft oder zulässt (Artikel 30 GG). Für die Kulturpolitik gilt dieses föderale Struktur- und Verantwortungsprinzip insbesondere, weil dem Bund in diesem Bereich nur eingeschränkte Zuständigkeiten eingeräumt sind (ISENSEE 1990; STETTNER 2002).27 26 Vgl. dazu die Themenausgabe der Deutschen Zeitschrift für Kommunalwissenschaften (Bd. I/2004). 27 Soweit ersichtlich, werden die zu erwartenden Ergebnisse der Föderalismusreform an diesem Befund nichts ändern, da mit dieser Reform die Kompetenzen der Länder vor allem im Bildungssektor, tendenziell aber auch Kulturbereich gestärkt werden (CDU/CSU und SPD 2005: 207ff.; BUNDESREGIERUNG 2006: 13). Vgl. dazu auch das Eckpunktepapier zur Systematisierung - 18 - In den meisten Landesverfassungen ist die Förderung der Kultur als Staatsaufgabe festgelegt. Zu nennen sind außerdem bildungsbezogene Aussagen in den Landesverfassungen (so etwa in den Verfassungen von Bremen, Brandenburg, Thüringen, Sachsen -Anhalt und Sachsen). Mehrere Landesverfassungen enthalten auch eine Verpflichtung zur Förderung der Erwachsenenbildung (Baden-Württemberg, Brandenburg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein). Für die Länder geht es vor allem darum, Einrichtungen zu unterstützen, die eine weitgreifende überregionale Wirksamkeit besitzen, also nicht auf lokale Dimensionen der kulturellen Infrastruktur beschränkt sind (Einrichtungen von singulärem Charakter oder herausragender künstlerischer Bedeutung, landesweite Aktivitäten etwa der Verbände ).28 Hinzu kommt die Förderung internationaler, grenzüberschreitender Projekte, wenn sie sich mit herausragender kultureller oder künstlerischer Qualität verbinden, die Förderung innovativer Vorhaben für neue künstlerische Wege und die Förderung modellhafter Maßnahmen, die die Effizienz der Kultureinrichtungen erhöhen. Es geht darüber hinaus um die Unterstützung der Kooperation von Kultureinrichtungen und die Förderung eines verstärkten bürgerschaftlichen Engagements im Bereich des privatwirtschaftlichen Sponsorings. Gemäß der originären Zuständigkeit der Länder für Kultur, Wissenschaft und Bildung kann zur Erlangung eines einheitlichen Vorgehens der Länder auf die Organisation der Ständigen Konferenz der Kultusminister (KMK) verwiesen werden. Hier könnten etwa Grundsätze über eine Vereinheitlichung der Regelungsmaterie (z. B. Standards und Verfahren, Kooperationsbeziehungen) festgelegt werden. So beabsichtigt die Landesregierung Brandenburg, zur kulturpolitischen Unterstützung der Kommunen vor allem im äußeren Entwicklungsraum den Kontakt zu den angrenzenden neuen Ländern aufzunehmen. Sie verbindet dies mit der Erwartung, dass die ähnliche demographische Entwicklung dort eine Voraussetzung für die Errichtung effiziente Kulturangebote über die Grenze der Bundesländer hinaus ist. Auch der Bund kann kulturelle Projekte fördern. Gefördert werden vor allem Innovationen im allgemeinen Bildungswesen, insbesondere im Rahmen von Programmen der Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung. Gemeinsam mit den Ländern werden dabei Modellvorhaben unterstützt, die wichtige Impulse für der Kulturförderung von Bund und Ländern aus dem Jahr 2003, auf das in der Koalitionsvereinbarung Bezug genommen wird (BKM 2003). 28 Vgl. dazu auch den Demographischen Aktionsplan für die Bundesländer, er bietet eine Vielzahl von Hinweisen zu Praxis-Beispielen, Downloads und Institutionen, die bei der Bearbeitung einzelner Reformmaßnahmen hilfreich sein können (http://www.aktion2050.de/cps/rde/xbcr/SID-0A000F0A- 5870963C/aktion/aktionsplan_05.pdf). - 19 - Weiterentwicklungen im Bildungswesen geben. Sie konzentrieren sich beispielsweise auf die Qualitätsverbesserung in Schulen und Schulsystemen, die Steigerung der Effizienz im mathematisch-naturwissenschaftlichen Unterricht, die Einbeziehung von Medien , Informations- und Kommunikationstechnologien in Lehr- und Lernprozessen sowie auf die Bildung für eine demokratische Kultur. Ein bereits abgeschlossener BLK- Modellversuch gab es im Förderungsbereich „Musisch-kulturelle Bildung“.29 Aktuell fördert die Bundesregierung zusammen mit den Ländern im Rahmen der Bund-Länder- Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung das Programm „Kulturelle Bildung im Medienzeitalter“.30 Dabei werden auch einige Modellversuche zur Einbeziehung der Neuen Medien in den Musikunterricht der Schulen und in die Musikausbildung an Hochschulen durchgeführt.31 Zu nennen ist auch die Forschungsförderung, mit der einzelne Aspekte des demographischen Wandels angesprochen sind. Das Forschungsförderungsprogramm „Stadt 2030“ des BMBF kann hierzu wichtige Anregungen erarbeiten.32 5. Unterstützungsmaßnahmen durch die Europäischen Union Schließlich ist auch die Europäische Union als Handlungsebene zu berücksichtigen. Dies betrifft zunächst Maßnahmen zur allgemeinen Bewältigung des demographischen Wandels. So hat das Europäische Parlament im Jahre 2004 die Europäische Kommission aufgefordert, vorbereitende Maßnahmen zur besseren Berücksichtigung des demographischen Wandels in europäischen und nationalen Politiken entwickeln.33 Darüber hinaus gibt es auf europäischer Ebene eine Reihe von kulturpolitisch ausgerichteten Förderprogrammen, die auf der Ebene der Mitgliedsländer der EU für die kulturpolitische Bewältigung des demographischen Wandels genutzt werden können. 29 Vgl. dazu www.blk-bonn.de/modellversuche/programm_musisch_kulturelle_bildung.htm. 30 Weitere Informationen finden sich unter http://www.kubim.de. Vgl. dazu auch die Beilage „Kultur Kompetenz Bildung“ aus politik und kultur (März/April 2006), abrufbar im Internet unter http://www.kulturrat.de/dokumente/kkb/kkb-1.pdf. 31 Im Rahmen der Fördermaßnahme „InfoSchul“ wurden in den vergangenen Jahren in Abstimmung mit den Ländern verschiedene Projekte zur musischen Erziehung in Schulen und in der Lehrerausbildung gefördert. Das ebenfalls vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderte Projekt „Lehrer-Online“ stellt den Schulen aufbereitete Unterrichtseinheiten aus der Schulpraxis zum Thema Musikerziehung zur freien Verfügung. Vgl. dazu die Informationen der Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung (http://www.blk-bonn.de/modellversuche/ kulturelle_bildung.htm). 32 Vgl. dazu die Informationen unter http://www.stadt2030.de/index.shtml. 33 Vgl. dazu das Grünbuch der Europäischen Kommission zum demografischen Wandel (EU- KOMMISSION 2005). Weitere Informationen finden sich unter http://europa.eu.int/comm/employment_social/social_situation/green_paper_de.html. - 20 - Allerdings zeigen die bisherigen Erfahrungen, dass die Förderbereiche sich auf vielerlei Bereiche erstrecken, die nicht verzahnt und zudem äußerst unüberschaubar sind. Artikel 151 EGV schuf die rechtliche Grundlage für die Programme, Aktionen und Initiativen der EU, die gezielt zur Förderung kultureller Aktivitäten – die an vielen Stellen kulturelle Bildungsaspekte enthalten – im Gemeinschaftsgebiet aufgelegt werden. Die Tätigkeitsfelder des Art. 151 sind zwar sehr weit gefasst – „künstlerisches und literarisches Schaffen einschließlich im audiovisuellen Bereich“ (Abs. 2) – und lassen deshalb kaum eine thematische Begrenzung der Förderbereiche zu. Andererseits sind Gemeinschaftsmaßnahmen auf dem Gebiet der Kulturpolitik in prozeduraler und kompetenzieller Hinsicht begrenzt. Die Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten für Kulturpolitik und für die Gestaltung des kulturellen Lebens verbleiben prinzipiell bei den Mitgliedstaaten und dort wiederum – wie im Fall der Bundesrepublik Deutschland – bei den Ländern und Kommunen. Damit sind die Kulturkompetenzen der Gemeinschaft von vornherein deutlich eingeschränkt.34 Gleichwohl gibt es eine Reihe von Förderprogrammen, die in einem Zusammenhang mit der Bewältigung des demographischen Wandels herstellen. Dies betrifft zunächst das Förderrahmenprogramm „Kultur 2000“.35 Das Programm „Kultur 2000“ wurde zunächst für den Zeitraum 2002 bis 2004 beschlossen und wurde nach einem Beschluss des Kulturministerrates bis 2006 verlängert).36 Gefördert wird die Zusammenarbeit zwischen kulturellen Akteuren, um so zur Verwirklichung eines gemeinsamen europäischen Kulturraums beizutragen. Gleichzeitig mit der Förderung von künstlerischem und literarischem Schaffen soll die Kenntnis der Geschichte und der Kulturen in Europa und ihrer internationalen Verbreitung vertieft, das bedeutsame Kulturerbe in Europa hervorgehoben sowie der interkulturelle Dialog und die soziale Integration gestärkt werden. Neben dem Programm 2000, das auch eine Reihe von Aspekten der kulturellen Bildung enthält, existiert eine Reihe weiterer Programme der Europäischen Union, die eine kulturelle Dimension enthalten. Dies betrifft etwa die Bereiche Beschäftigung und Ausbildung , Forschung und technologische Entwicklung, Informationsgesellschaft.37 Auch 34 Vgl. dazu ausführlich die Arbeit über die Kulturpolitik der Europäischen Union ( 2004).. 35 Vgl. dazu die Informationen in www.europa-foerdert-kultur.info. 36 Mit dem Ratsbeschluss vom 31. März 2004 wurde das Programm Kultur 2000 offiziell um zwei weitere Jahre bis Ende 2006 verlängert (ABl. L 99/3 vom 3. 4. 2004). Die künftige Förderung soll durch das neue Programm „Kultur 2007“ erfolgen (http://www.ccp-deutschland.de/). 37 Ein Pilotprojekt war die Initiative CONNECT, die im Jahr 2002 abgeschlossen wurde. Zweck dieser Initiative, vom Europäischen Parlament im Jahre 1999 beschlossen und mit einem Etat von 15 Millionen Euro ausgestattet, war es, allgemeine Bildung, berufliche Bildung, Kultur, Innovation und neue Technologien miteinander zu verknüpfen. Das Programm diente zur Erprobung der Durchführbarkeit des neuen Programms an der Schnittstelle von Kultur und Bildung. Inhalt waren - 21 - diese Programme werden von verschiedenen Generaldirektionen und Dienststellen der EU-Kommission verwaltet und unterliegen jeweils speziellen Regelungen hinsichtlich der Arbeitsweise und der Förderfähigkeit. Eine wesentliche Rolle spielt dabei die Strukturförderung der Europäischen Union. Mit diesen Maßnahmen soll den Regionen mit Entwicklungsrückstand geholfen werden, die strukturellen Nachteile abzubauen . Daneben trägt die Gemeinschaft zur Verbesserung der Beschäftigungsmöglichkeiten , der Umweltsituation und der Verkehrsinfrastruktur bei. Auch diese Förderbereiche sind mit den Folgen der demographischen Entwicklung verbunden. Die Finanzinstrumente für die Strukturförderung sind die vier Strukturfonds, der Kohäsionsfonds und der Solidaritätsfonds.38 Ein Teil der Finanzmittel aus diesem Bereich kommt auch der Kultur zugute. Hinzu kommt die kulturelle Zusammenarbeit in der allgemeinen und beruflichen Bildung. Die europäischen Programme in der allgemeinen und beruflichen Bildung unterstützen auch Kooperationen im kulturellen Bereich.39 Sokrates, das gemeinschaftliche Aktionsprogramm im Bereich der allgemeinen Bildung (2000-2006),40 besteht aus acht Aktionen: COMENIUS, ERASMUS und GRUNDTVIG (Förderung der schulischen und Hochschulausbildung), LINGUA (bereichsübergreifende Maßnahmen zum Erhalt der sprachlichen Vielfalt in Europa), MINERVA (Förderung des IKT-bezogenen Dialogs zwischen Experten im Bildungsbereich) sowie drei weitere Aktionen, die als „Bereichsübergreifende Maßnahmen“ zusammengefasst sind. Wie die Projekte zur interkulturellen Erziehung zeigen, ermöglicht das Sokrates-Programm auch die Zusammenarbeit zwischen europäischen Schulen, unter anderem auch im Sprachenunterricht und in der Verständigung zwischen den Kulturen. Das Programm Leonardo Da Vinci soll die Zusammenarbeit zwischen Bildungsinstitutionen auch unter kulturpolitischen Aspekten fördern.41 Gefördert werden transnationale Projekte, bei denen die verschiedenen Akteure der Berufsbildung (Ausbildungseinrichtungen, Berufsschulen, Hochschulen, Unternehmen, Handelskammern, usw.) zusammenarbeiten, um Mobilität und Innovation zur verbessern und die Ausbildungsqualität zu steigern. Mit der Aktion innovative Maßnahmen zur Aus-, Weiter- und Fortbildung im kulturellen Bereich (EU-ABl. C 163/9 vom 10. 6. 1999). 38 Für den Zeitraum 2007 bis 2013 sind neue Formen der Verteilung und Koordinierung der Fördergelder vorgesehen: Die Europäische Kommission hat im Juli 2004 beschlossen, die Rahmenbedingungen für europäische, nationale und regionale EU-Förderprogramme zu vereinfachen (http://europa.eu.int/comm/regional_policy/funds/2007/index_de.htm). Vgl. auch das Förderhandbuch für das NRW-EU Ziel 2 Programm (EFRE-Teil) unter http://www.ziel2- nrw.de/website/de/programmzieleundinhalte/foerderhandbuch/Foerderhandbuch__2004- 05_Neuauflage_01_2006.pdf. 39 Vgl. http://europa.eu.int/comm/education/index_de.html; vgl. zu den verschiedenen Programmen im Bildungssektor auch http://www.europa-foerdert-kultur.info/index.php?&nav1=politik03. 40 Vgl. dazu ausführlich http://europa.eu.int/comm/education/programmes/socrates/socrates_de.html. 41 Vgl. http://europa.eu.int/comm/education/leonardo_de.html. - 22 - Jean Monnet werden Hochschulen unterstützt, die Studiengänge über die europäische Integration einrichten möchten. Ein weiterer Bereich ist eLearning: Mit dem Einsatz neuer Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) soll der Übergang Europas in die Wissensgesellschaft beschleunigt werden.42 6. Literatur BERTELSMANN STIFTUNG (Hrsg.) (2005). Demographie konkret. Handlungsansätze für die kommunale Praxis, Gütersloh: Selbstverlag 2005. 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