Deutscher Bundestag Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages - Sachstand - 2009 Deutscher Bundestag WDI -3000-097/09 Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages Die Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundesta es Sachstand WD 1 - 3000 - 097,'09 Abschluss der Arbeit: 05.06.2009 Fachbereich WD l: Geschichte, Zeitgeschichte und Politik Telefon: +49 (30) 227-38631 Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsvenvaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Die Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste sind dazu bestimmt, Mitglieder des Deutschen Bundestages bei der Wahrnehmung des Mandats zu unterstützen. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W. -3- - Zusammenfassung - Antwort Dgq!scben Does Your chamber pro vide research or analytical services for Members Of parliament andor commitrees? By 'research or analyrical service ' we mean services thal provide specialised briefing in particular subject areas, produced by slaffwirh Suitable academic qualiJicarions. Ja. IfNO, please go to Question2. If YES, please go to Question 4. 2 Ifyou do not have a research/analytical service, please give briefdetails Of how Members ofparliament and Comminees Obtain information ofa specialised nalure, on particular subjects, ro support their parliamentary duties? 3. Please give a briefdescription Ofany Other services (eg Library) whose main "Ole is to provide information to Members Of Parliament or Committees, 4. Please give a briefdescription ofyour research/analytical service(s) under the following headings: (a) Name ofservice. Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages (b) Date established. 1949 bzw. 1964 Der Deutsche Bundestag verfiigt seit seiner Entstehung 1949 über Wissenschaftliche Dienste. Zunächst beschränkten sieh die Aufgaben der Wissenschaftlichen Dienste noch weitestgehend auf dokumentarische Tätigkeiten, die von Parlamentsbibliothek und —archiv sowie dem Sach- und Sprechregister geleistet wurden, Im Jahr 1964 wurden die Wissenschaftlichen Dienste als eigenständige Organisati- Onseinheit bzw. als eigenständiger wissenschaftlicher Fachdienst ins Leben gerufen. (c) Position in overall administration Ofthe Chamber/Parliament, Die Wissenschaftlichen Dienste sind als "Unterabteilung WD — Wissenschaftliche Dienste" Teil der Abteilung "Wissenschaft und Außenbeziehungen", einer der vier Abteilungen der Verwaltung beim Deutschen Bundestag. Der Fachbereich "Parlamentsrecht" gehört zur "Unterabteilung PD — Parlamentsdienste " innerhalb der "Abteilung P — Parlament und Abgeordnete". Er ist damit organisatorisch nicht Teil der Wissenschaftlichen Dienste. Er steht jedoch ebenso wie die Fachbereiche der Wissenschaftlichen Dienste den Abgeordneten und Gremien des Deutschen Bundestages Rir mandatsbezogene Einzelaufträge zur Vermgung. -4- Die im Jahr 1997 eingerichtete Stabsstelle "Hotline W", die unmittelbar dem Leiter der Abteilung W untersteht , ist die zentrale Auftragsannahmestelle für Aufträge von Abgeordneten und parlamentarischen Gremien an die Wissenschaftlichen Dienste. Sie berät die Auftraggebenden, klärt in Rücksprache mit den Fachbereichen die Zuständigkeit für die Bearbeitung und leitet den jeweiligen Auftrag an die zuständige Fachbereichsleitung weiter. Außerdem flihrt sie selbständig Datenbankrecherehen durch, anhand derer rund 50% der Fragen der Abgeordneten bereits beantwortet werden können. (d) Relationship in the Organisation 10 the Library, including a Summary how analysts obtain the information they need. Die Bibliothek des Deutschen Bundestages ist organisatorisch kein Bestandteil der Wissenschaftlichen Dienste. Sie gehört innerhalb der "Abteilung I — Information und Dokumentation" zur „Unterabteilung ID — Bibliothek und Dokumentation", in der neben der Bibliothek auch das Archiv, die Parlamentsdokumentation sowie die Pressedokumentation angesiedelt sind. Die Wissenschaftlichen Dienste erstellen in Zusammenarbeit mit der Bibliothek sowie der Hotline W und unter Beteiligung des Statistischen Bundesamtes Dossiers. Diese werden Beginn jeder Sitzungyvvoche im Intranet des Deutschen Bundestages den Abgeordneten zur Verfügung gestellt und enthalten themenspezifische Gutachten und Analysen, Literaturverweise, Internet -Links, Parlamentsmaterialien und Presseartikel zu aktuellen politischen 'l'hemen, insbesondere zu Kernzeitthemen des Plenums. Ein Newsletter informiert Ober alle aktuelle Dossiers. Bei ihrer Arbeit nutzen die Gutachter insbesondere Informationen, die von der Wissenschaftlichen Dokumentation des Bundestages gesammelt und inhaltlich erschlossen werden. Zudem lassen sie sich durch die Mitarbeiter der Hotline W aus externen nationalen und internationalen Fach-Datenbanken Informationen beschaffen, Ferner fragen sie im Rahmen ihrer Recherchen Spezialwissen auch bei Forschungsinstitu- Len, Universitäten, Ministerien oder Verbänden ab. Bei der Erhebung und Analyse von Informationen wird nach den allgemeinen Prinzipien der wissenschaftlichen Recherche verfahren. Die Gutachter greifen dabei aufvorliegende wissenschaftliche Erkenntnisse zurück und betreiben in der Regel keine eigene Forschung. Insofern unterscheiden sich auch die Aufgaben der Fachbereiche von denen universitärer Einrichtungen. (e) For bicameral chambers, does it provide services to One Or both Chambers? Die Wissenschaftlichen Dienste sind Bestandteil der Verwaltung des Deutschen Bundestages. Der Bundesrat, der von den Regierungen der Länder gebildet wird, verfügt über eine eigene Verwaltung. (f) Structure ofservice (for example does it contain subject- based teams/sections?). Die Wissenschaftlichen Dienste unterteilen sich in elf Fachbereiche: • Fachbereich WD I Geschichte, Zeitgeschichte und Politik • Fachbereich WD 2 Auswärtiges, Völkerrecht, wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Verteidigung, Menschenrechte und Humanitäre Hilfe -5- Fachbereich WD 3 Verfassung und Verwaltung Fachbereich WD 4 Haushalt und Finanzen Fachbereich WD 5 Wirtschaft und Technologie, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Tourismus Fachbereich 6 Arbeit und Soziales • Fachbereich WD 7 Zivil-, Straf- und Verfahrensrecht, Umweltschutzrecht, Verkehr, Bau und Stadtentwicklung • Fachbereich WD 8 Umwelt, Naturschutz, Reaktorsicherheit, Bildung und Forschung • Fachbereich WD 9 Gesundheit, Familie, Senioren, Frauen und Jugend • Fachbereich WD I O Kultur, Medien und Sport • Fachbereich WD 1 1 Europa • (Fachbereich PD2 Parlamentsrecht) Die einzelnen Fachbereiche sind zuständig fiir eine Gruppe von Sachgebieten, die sich ihrerseits im Grundsatz an den Aufgabenbereichen und Zuständigkeiten der Bundestagsausschusse und Bundesministerien orientieren. Sie sind von den Ausschossen des Deutschen Bundestages organisatorisch unabhängig, stehen mit den Aussschussdiensten — die zur „Abteilung P — Parlament und Abgeordnete" gehören — aber in losem fachlichem Kontakt. Jedem der ständigen Ausschüsse des Deutsehen Bundestages steht ein kleiner Mitarbeiterstab zur Verfiigung. Aufgabe dieser Sekretariate ist die administrative, organisatorische und fachliche Betreuung der Ausschussarbeit. (g) Number offull-time equivalent srqff(i) in total (ii) With specialist qualifications . P lease give details (eg number oflawyers; economists, scientists, statisticians etc). In den I I Fachbereichen der Unterabteilung WD sind derzeit insgesamt rund 100 Mitarbeiter tätig, davon ca. 65 Gutachter (inklusive Fachbereichsleitungen). Ungeführ die Hälfte aller Gutachter sind Volljuristen. Es folgen Politikwissenschaftler, Historiker und andere Geistes- und Sozialwissenschaftler sowie Volkswirte und einige Naturwissenschaftler. (Im Fachbereich PD 2 sind 9 Mitarbeiter beschäftigt, davon 3 Gutachter (inklusive Fachbereichsleitung). (h) Summary of the services/products provided, With examples ifthese are available electronically (in mother tongue or translation — whalever is easiest) Die Fachbereiche der Wissenschaftlichen Dienste unterstüt7xn die Abgeordneten bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit mit aktuellen und parlamentsgerechten Informationen . Arbeiten der Fachbereiche sind Ausarbeitungen, Sachstände, Dokumentationen , Kurzinformationen und "Aktive Informationen". • „Ausarbeitungen" sind Untersuchungen einer Sachfrage oder eines Themenbereiches . Sie sollen am Anfang eine Zusammenfassung von ca. einer Seite sowie ein Inhaltsverzeichnis, am Ende ein Literaturverzeichnis haben. Der Umfang kann zwischen mnf und in Einzeltül!en bis zu 40 Seiten betragen. Anlagen können beigemgt werden (Anlage I ) w -6- • „Sachstände" sind kurze Zusammenfassungen eines Themas oder Themenbereiches , mit denen essentielle Informationen und Fakten dargestellt werden . Anlagen können beigefügt werden (Anlage 2) „Dokumentationen" sind Materialzusammenstellungen, mit denen Unterlagen — z.B. Parlamentsmaterialien, Aufsätze aus Büchem, Presseartikel, Informationen aus dem Internet — zu einer Sachfrage oder einem Themenbereich übersandt werden. Dokumentationen enthalten ein gegliedertes Anlagenverzeichnis und in der Regel ein kurze inhaltliche Erläuterung zu den übersandten Materialien oder zum Thema insgesamt (Anlage 3) „Kurzinformationen" sind überwiegend mündlich oder fernmündlich erteilte Auskünfte, über die ein Gesprächsvermerk zu fertigen ist (Anlage 4) „Fachbeiträge" sind von den Fachbereichen erstellte Texte für Publikationen des Deutschen Bundestages „Redeentwürfe und Beiträge zu Reden für die Mitglieder des Bundestagspräsidiums " werden in Zusammenarbeit mit deren persönlichen Mitarbeitern und mit dem Referat „Texte, Anfragen" (PuK 3) der Stabsabteilung Presse und Kommunikation erstellt ,aktive Informationen" sind die Themenreihen „Der Aktuelle Begriff', der „Info-Brief' und „Europa", mit denen entweder in stark komprimierter oder ausflihrlicher Form ein Sachverhalt beleuchtet wird. Der „Aktuelle Begrifft (Anlage 5) erläutert einen aktuellen politischen Sachverhalt auf maximal zwei Seiten. Der „Info-Brief' (Anlage 6) stellt eine ausführliche Abhandlung dar. Die nemenreihe „Europa" (Anlage 7) behandelt aktuelle Informationen zu allgemeinen und institutionellen 'Ihemen sowie zu einanen Gesetzgebungsvorhaben auf europäischer Ebene. Alle aktiven Informationen" werden sowohl im Internet als auch im Intranet-Angebot des Deutschen Bundestages veröffentlicht. (i) Statisties on the q ity Of Work produced. Jedes Jahr erstellen die Gutachter der Wissenschaftlichen Dienste zwischen zweiund dreitausend Ausarbeitungen, Sachstände, Dokumentationen, Kurzinformationen u.a., davon über 500 Ausarbeitungen. Hinzu kommen die Veröffentlichungsreihen , Aktueller BegrifY, „Info-Brief' und „Europa", die sowohl im Internet als auch im Intranet-Angebot des Deutschen Bundestages erscheinen. (j) Please provide a Chart showing Your organisational strucrure covering questions 4(a) to "Organisationsplan der Verwaltung des Deutschen Bundestages" in Deutsch (Anlage 8) und Englisch (Anlage 9). 5. Do es the rese arch/analytical senice have any service commitme nts or targe fs? Please summarise these. Die Arbeit der Wissenschaftlichen Dienste orientiert sich an verbindlichen Vorgaben : parlamentsgerechte Darstellung, interdisziplinäre Bearbeitung, parteipolitische Neutralität und — auf Wunsch des Abgeordneten — die vertrauliche Behandlung von Aufträgen. Die Fachbereiche erstellen die Arbeiten bis zu dem gewünschten Termin. Kann ein Termin nicht eingehalten werden, ist frühzeitig mit dem Auftraggebenden Kontakt aufzunehmen, Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste sind der politischen Neutralität verpflichtet . Sie geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines einer Organe Oder der Bundestagsverwaltung wieder. Sie liegen in der ausschließlichen Verant- Wortung der Person, die den Beitrag geschrieben hat und der Fachbereichsleitung. 6. Are the following services provided (please give detail ifappropriate): w Coe/idenrial Ja analysisfor individual MPs Die Wissenschaftlichen Dienste stehen ausschließlich dem Parlament zur Verfilgung. Auftragsberechtigt sind alle Mitglieder des Bundestages und politische Gremien wie Ausschüsse. Die Wissenschaftlichen Dienste unterstützen insbesondere die Abgeordneten bei ihrer politischen Arbeit in Parlament und Wahlkreis durch Fachinformationen sowie Analysen und gutachterliche Stellungnahmen. Inhaltlich decken die Fachbereiche das gesamte Spektrum der Rechtsgcbiete bzw. Politikfelder ab. Die Bearbeitung von Aufträgen und die Erstellung von „Aktiven Informationen" sind im Leitfaden für die Fachbereiche geregelt (Anlage Innerna10 uer ersten vier Wochen nach der Absendung der Arbeit können Arbeiten nur mit Zustimmung des Auftraggebenden weitergegeben werden. Über Ausnahmen entscheidet die Abteilungsleitung . Arbeiten der Fachbereiche stehen grundsätzlich neben dem Auftraggeber auch anderen Abgeordneten zur Verfügung, sofern nicht eine vertrauliche Behandlung vereinbart wurde . Über die Weitergabe von Arbeiten an Dritte (außerhalb des Bundestages), die ein berechtigtes Interesse daran nachweisen können, entscheidet die Leitung des jeweiligen Fachbereiches. Der Deucsche Bundestag behält sich sämtliche Rechte an den Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste vor. Veröffentlichung und Verbreitung bedürfen grundsätzlich der Zustimmung der Abteilungsleitung. Die Wissenschaftlichen Dienste fertigen keine Plenarvorlagen , Oder politische Kon7eptionen an. Redeentwiirfe werden nur Nr die Mitglieder des Bundestagspråsidiums erstellt. - reactive Con dential Nein analys is for individual MPs - roactive Co n/idential analysis for Committees Other conjidential anal» Analysis available to all MPs Or committees,• per (b) on parliamen - tary intranet (c) orally Analysis of current legislation Analysis Of topical national or international issues Analysis to help MPs deal With constituency eases or issues Statistical services Ja Nein Ja und Nein Ja Ja Ja Ja -8- Siehe Antwort zu „Confidential analysis for individual MPs — reactive" a) Die erstellten Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste werden nicht generell in Papierform veröffentlicht. Eine Ausnahme bilden die „Aktiven Informationen", die stets in Papierform veröffentlicht werden. b) Die Ausarbeitungen der Wissenschaftlichen Dienste werden nicht generell im Intranet des Bundestages veröffentlicht . Alle in den Dossiers enthaltenen Informationen sowie einige ausgewählte Ausarbeitungen der Fachberei• che werden im Intranet zu VerfUgung gestellt. Die sog. aktiven Informationen" werden alle sowohl im Intranet als auch im Internet veröffentlicht. Im englischsprachigen Angebot der Home- Page des Bundestages werden fiir alle „Aktiven Informationen " Zusammenfassungen in Englisch angeboten (http://ww•.v.bundesvg.de/htdocs e./documents/research p c) Es werden auch telefonische Auskünfte (Kurzinformationen ) erteilt. Über diese mündlich oder femmündlich erteilten Auskünfte ist ein Gesprächsvennerk zu fertigen. Siehe Antwort zu „Confidential analysis for individual MPs — reactive" Siehe Antwort zu „Confidential analysis for individual MPs — reactive" Siehe Antwort zu „Confidential analysis for individual MPS — reactive" Das Statistische Bundesamt hat innerhalb des Deutschen Bundestages ein Servicebüro („i — Punkt Berlin") eingerichtet . Es bietet Recherchen in den Datenbeständen und Veröffentlichungen der deutschen, europäischen und intefr nationalen Statistik an. Im Intranet des Deutschen Bundestages ist der i-Punkt Berlin mit einer eigenen Seite vertreten . Zudem können alle statischen Informationen auch im Other services (please detail) Ja -9- Internet (http://wMW.destatis.de) abgerufen werden. Die regelmäßig stattfindende Vortrugsveranstaltung „ W- Forum — Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages im Gespräch" dient als Diskussionsplattform zwischen Politik und Wissenschaft. Neben Gutachtern aus den Wissenschaftlichen Diensten referieren externe persönlichkeiten aus Forschung und Wissenschaft. Das Parlamentsfernsehen überträgt die Vortragsreihe. Aufzeichnungen sind über das Archiv des Web-TV des Bundestages abrufbar (hrtp:,'/www.bundgstag.de/g)quell!tv/yq(/_wforum.'YI-nl). Der Fachbereich WD I stellt neben seiner Gutachtertåtigkeit Abgeordnete das Sekretariat der Jurys für den WiSsenschafts - und den Medienpreis des Deutschen Bundestages sowie den Deutsch-FranzÆsischen Parlamentspreis bundestag.de/parlamentspreise/index.html) und ist den Inhalt verschiedener parlamentshistorischen Ausstellungen (http:"www.bundestag.de/ausstellung/index.html )verantwortlich . Der Fachbereich redigiert und betreut die parlamentshistorischen Publikationen des Deutschen Bundestages und gewährt auf Antrag DruckkostenzuschOsse zur Förderung herausragender wissenschaftlicher Schriften, die sich mit dem Deutschen Bundestag und seiner Arbeit und seinen Aufgaben sowie mit Grundfragen des Parlamentarismus und seiner Entwicklung befassen. 7. Which, ifany, of these services are available on the Internet? Please give the web address(es). Siehe Antwort 6. 8 DO You have any formal links With external institutions to pro vide serv ices to Your Parliament/Chamber (for example, conrracts With research institutions to provide Services)? Ifso, please give details. Im Abstimmung mit dem auftraggebenden Abgeordneten kann ein Aufrag an die Wissenschafilichen Dienste im Ausnahmefall an eine wissenschaftliche Institution Oder einen Wissenschaftler außerhalb des Deutschen Bundestages vergeben sofern bei einer hohen Auftrags- und angespannten Personallage die Bearbeitung den Fachbereich so stark belasten würde, dass die Erledigung der übrigen Arbeiten in unangemessener Weise beeinträchtigt wäre. Rahmenvertrüge mit Wissenschaftlern Oder wissenschaftlichen Instituten bestehen nicht. Außerhalb des Zuständigkeitsbereiches der Wissenschaftlichen Dienste existiert das "Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag" (TAB) (http://wvw.tab.fzk.de.'home de.htm) Es handelt sich um eine selbständige wissenschaftliche Einrichtung, die den Deutschen Bundestag und seine Ausschüsse in Fragen -10- des wissenschaftlich-technischen Wandels, seiner Chancen und Risiken sowie seiner kulturellen Implikationen berät. Das TAB ist dem Bundestags - Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung zugeordnet, der auch tiber die Vergabe von Forschungsaufträgen entscheidet. Mit der wissenschaftlichen Institution, die das TAB stellt, besteht ein Rahmenvertrag. Der Vertrag muss in regelmäßigen Abständen — in der Regel einmal in jeder Legislaturperiode - neu ausgeschrieben werden. Ebenfalls außerhalb der Zuständigkeit der Wissenschaftlichen Dienste befindet sich der „Deutsche Ethikrat". Der Deutsche Ethik-rat wurde auf der Grundlage des Ethikratgesetzes vom 16. Juli 2007 vom Präsidenten des Deutschen Bundestages am 11. April 2008 konstituiert. Die Geschäftsstelle des Deutschen Ethikrates ist bei der Berlin- Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften (BBAW) als deren Trägerin eingerichtet . Die Geschäftsstelle wird durch einen jahresweise befristeten Vertrag bei der BBAW geführt. Der Bund trägt die Kosten des Deutschen Ethikrates und seiner Geschäfisstelle , die fachlich dem Vorsitzenden des Deutschen Ethikrates untersteht. Die Geschäftsstelle des Ethikntes ist ebenfalls dem Bundestags - Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschåtzung zugeordnet. Please Summarise any recent developments ofparticular interest, 9, lfpossible. please attach any brochure/official description ofthe service and any 10. rules or guidance on how users can make requests. Bomhoff, Marc (2006). Aufgaben, Organisation und Ausstattung der Abteilung Wissenschaftliche Dienste in der Verwaltung des Deutschen Bundestages. Wissenschaftliche 134/06). Berlin:Deutscher Dienste des Deutschen Bundestages (Reg.-Nr. WD I - Bundestag, Online-Version (Anlage I I ) Deutscher Bundestag (2008). Leitfaden für die Unterabteilung Wissenschaftliche Diensle , Berlin (Anlage 10) Deutscher Bundestag (2009). Die Wissenschaftlichen Dienste und die Hotline W, Online -Version htt • /vavw.bundes de/interakt/infomat'fl (Anlage 12) I l. Contact detailsfor the above service. Deutscher Bundestag Verwaltung Unterabteilung WD — Wissenschaftliche Dienste Leiter E-Mail: w