Deutscher Bundestag Beschneidungspraxis und -diskussion in Deutschland und anderen europäischen Ländern Hanspeter Blatt Sachstand Wissenschaftliche Dienste WD 1 – 3000-092/12 Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 1 – 3000-092/12 Seite 2 Beschneidungspraxis und -diskussion in Deutschland und anderen europäischen Ländern Verfasser/in: Dr. Hanspeter Blatt,Ref.iur. Samuel Witte, Prakt. Caroline Falk Aktenzeichen: WD 1 – 3000-092/12 Abschluss der Arbeit: 10. August 2012 Fachbereich: WD 1: Geschichte, Zeitgeschichte und Politik Telefon: 030-227-38630 Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W, Platz der Republik 1, 11011 Berlin. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 1 – 3000-092/12 Seite 3 Inhaltsverzeichnis 1. Beschneidungspraxis in Deutschland und den europäischen Ländern 4 1.1. Deutschland 4 1.2. Europa 5 2. Alternatives Ritual der „Brit Shalom“ mit Schwerpunkt in Großbritannien 6 3. Initiativen und Organisationen in den europäischen Ländern 6 4. Literatur- und Quellenverzeichnis 8 Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 1 – 3000-092/12 Seite 4 1. Beschneidungspraxis in Deutschland und den europäischen Ländern 1.1. Deutschland Statistiken zur Zahl der männlichen Personen in Deutschland, die beschnitten sind, ließen sich nicht finden. Die World Health Organization (WHO) hat im Jahr 2007 eine Weltkarte der Prävalenz der Beschneidung bei Männern ab 15 Jahren erstellt, für die sie alle verfügbaren Statistiken zusammengestellt hat. Für Deutschland hat sie ausweislich der Anmerkungen zu dieser Karte nur eine Schätzung vorgenommen. Deutschland wurde dabei in die niedrigste Stufe (weniger als 20 Prozent Beschnittene) eingeordnet. Die WHO führt in ihrem Bericht keine Zahlen über die jährlich vorgenommenen Beschneidungen (Zirkumzisionen) auf. Auch aus anderen Quellen ließ sich die Zahl der weltweit jährlich vorgenommenen Beschneidungen nicht ermitteln. Das Statistische Bundesamt erfasst jedoch für Deutschland Daten, die im Zusammenhang mit Beschneidungen relevant sind. In den letzten Jahren (2006 bis 2010) sind demnach jährlich rund 13.000 Operationen mit dem Operationsschlüssel 5-640.2 (Zirkumzisionen) durchgeführt worden . Diese Zahl umfasst nur die Operationen, die in Krankenhäusern stationär durchgeführt wurden . Aus der Zahl lässt sich nicht entnehmen, wie viele Personen operiert wurden, da auch Folgeoperationen mit dem gleichen Operationsschlüssel erfasst werden. Auch lässt sich dem OP- Schlüssel nicht verlässlich entnehmen, wie viele dieser Operationen medizinisch indiziert waren . Ein eindeutiges Fehlen einer medizinischen Indikation lässt sich im gleichen Zeitraum jährlich bei etwa 25 bis 60 Operationen in Krankenhäusern feststellen. Viele Fälle, in denen eine medizinische Indikation fehlte, dürften jedoch auch deshalb in der Statistik nicht erscheinen, weil sie ambulant oder überhaupt nicht von einem Arzt durchgeführt worden sind. Für das Jahr 2009 hat das wissenschaftliche Institut der AOK auf unsere Anfrage hin mitgeteilt, dass 14.000 ihrer Versicherten in stationärer Behandlung waren, bei denen eine Zirkumzision abgerechnet worden sei. Im Gegensatz zu den Zahlen des Statistischen Bundesamtes sind hierbei auch die von Krankenhäusern vorgenommenen ambulanten Operationen erfasst. Allerdings lassen sich medizinisch indizierte und aus anderen Gründen vorgenommene Beschneidungen auch hier nicht differenzieren. Außerdem teilte die AOK uns mit, dass ausweislich des Diagnoseschlüssels 3.500 AOK-versicherte Personen eine Beschneidung aus nicht-medizinischen Gründen vornehmen ließen. Privat abgerechnete Beschneidungen werden von der AOK nicht statistisch erfasst. Prof. Dr. Roland Rinner vom Wissenschaftlichen Institut der Techniker Krankenkasse (WINEG) hat für das Jahr 2011 mitgeteilt, dass die Techniker Krankenkasse 1.513 Mitglieder in stationärer Behandlung gehabt habe, bei denen eine Zirkumzision abgerechnet worden sei. Dazu kämen 3.691 Patienten, die bei gleicher Diagnose ambulant im Krankenhaus, sowie 72.227 Patienten die ambulant operiert worden seien. Bei der Abrechnung werde in 8 Fällen der stationären Behandlung , 4 Fällen der ambulanten Operationen im Krankenhaus und 2.535 Fällen der ambulanten Operation aus dem Diagnoseschlüssel deutlich, dass es sich um eine nicht-medizinisch indizierte Zirkumzision handle. Allerdings bedeute dies nicht, dass die anderen Fälle nicht doch einen religiösen Hintergrund gehabt haben könnten. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 1 – 3000-092/12 Seite 5 In der Folge des Kölner Urteils führen einige Ärzte und Krankenhäuser, darunter auch das Jüdische Krankenhaus in Berlin, derzeit keine Beschneidungen durch, die nicht medizinisch indiziert sind. Auch Schweizer Krankenhäuser haben sich diesem Moratorium angeschlossen. Hintergrund des Moratoriums ist, dass sich die Ärzte und Krankenhäuser Rechtssicherheit wünschen . In der zur Verfügung stehenden Zeit konnte jedoch noch nicht recherchiert werden, welche Krankenhäuser und Ärzte dieser Praxis folgen. 1.2. Europa Europaweite Statistiken zur Zahl der männlichen Personen, die beschnitten sind, ließen sich nicht auffinden. Die WHO hat in ihrem Bericht aus dem Jahr 2007 lediglich für Großbritannien Zahlen genannt. Danach sind in Großbritannien 6 Prozent der männlichen Bevölkerung ab 15 Jahren beschnitten. Zum richtigen Verständnis der Statistiken ist jedoch zu beachten, dass diese nicht zwischen medizinisch indizierten und religiös oder anderweitig motivierten Beschneidungen differenzieren. Auch dürfte eine solche Differenzierung nur sehr schwer möglich sein, da es das Phänomen gibt, dass ein medizinischer Aspekt vorgeschoben wird, um dahinter stehende religiöse Motive zu verdecken . Ein weiterer Beweggrund, medizinische Aspekte vorzuschieben, kann auch die Übernahme der Kosten durch die Krankenkassen (in den Ländern, wo dies möglich ist) sein. Neben religiösen spielen bei der Entscheidung für eine Beschneidung auch kulturelle, hygienische oder präventiv-medizinische Gründe (AIDS-Vorbeugung) eine Rolle. Die Internetseite www.circinfo.net bietet weitere Statistiken aus unterschiedlichen Untersuchungszeiträumen , die jedoch zum Teil älter sind und/oder nur medizinisch indizierte Beschneidungen erfassen. Auf dieser Website wird für Großbritannien eine Prävalenz von 16 Prozent aus einer Studie aus dem Jahr 2000 genannt, die damit deutlich über den Zahlen der WHO liegt. Für weitere europäische Länder werden Zahlen zur Verbreitung der Beschneidung genannt (Spanien 2005: 2 Prozent; Slowenien 2007: 4,5 Prozent; Finnland 2007: 7 Prozent und Dänemark 1,6 Prozent ). Eine Einschränkung der rituellen Beschneidung gibt es nur in Schweden. Dort ist vor einer rituellen Beschneidung eine Bewilligung durch das Gesundheitsministerium erforderlich, weshalb nur 40 Prozent der jüdischen Jungen in Schweden beschnitten sein sollen. Dies habe jedoch, wie das Comité Représentatif des Institutions Juives en France (CRIF) dem Verfasser telefonisch mitteilte, einerseits zu einem signifikanten Anstieg vorgeschobener medizinischer Indikationen geführt, andererseits zu einem regen „Beschneidungstourismus“ in Nachbarstaaten. In Frankreich, das sich explizit als laizistische Republik versteht, ist die Beschneidung aus religiösen Gründen nicht untersagt. In seinem Jahresbericht 2004, der dem Thema der Laizität und ihrer Implikationen gewidmet ist, stellt der Conseil d’Etat (dessen Funktion dem des Bundesverwaltungsgerichts entspricht) fest, dass es sich bei der Beschneidung um eine religiöse Praktik handle, die zwar eines eigenen rechtlichen Fundaments entbehre, die aber dennoch „erlaubt“ sei. Auch wenn es unter den französischen Juden abweichende Meinungen gibt, wird die grundlegende Bedeutung der Brit Milah als Zeichen des Vollzugs des Bundes von den jüdischen Organisationen wie von der weit überwiegenden Zahl der Juden nicht in Frage gestellt. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 1 – 3000-092/12 Seite 6 2. Alternatives Ritual der „Brit Shalom“ mit Schwerpunkt in Großbritannien Von einigen britischen Autoren (Vgl. Goldman, Goodman) wird die „Brit Shalom“ als Alternative zur klassischen Beschneidung der „Brit Milah“ bezeichnet1. Dabei handelt es sich um eine Namenszeremonie in der Synagoge, die eine Aufnahme des Jungen in die jüdische Gemeinschaft begründen soll. Vorgenommen werden kann eine solche Namenszeremonie je nach Wunsch der Eltern entweder von einem Rabbi oder einem Laien. Da die Aufnahme in die jüdische Gemeinschaft üblicherweise durch die klassische Beschneidung geschieht, wird in diesem Zusammenhang auch von einer symbolischen Beschneidung gesprochen. Die „Brit Shalom“ wird vornehmlich in den Vereinigten Staaten und Großbritannien praktiziert, kann aber nicht als geläufige Praktik bezeichnet werden. In Deutschland ist sie nur wenig bekannt . Eine Auflistung der Veranstalter dieser Zeremonie ist dem Sachstand als Anlage beigefügt. Als einzige Veranstalterin dieser Praxis wird für Großbritannien die Jugendleiterin (Madricha) Laura Miller aus London in dieser Liste aufgeführt. Nach den Angaben auf dieser Internetseite soll es jedoch auch in Großbritannien noch weitere Veranstalter von „Brit Shalom“-Zeremonien geben, die aber nicht öffentlich genannt werden wollten. Ob und ggf. welche einzelnen Synagogen die „Brit Shalom“ als Alternative zur „Brit Milah“ veranstalten und akzeptieren, konnte in der zur Verfügung stehenden Zeit nicht recherchiert werden. Auch ist zu beachten, dass die Anbieter der „Brit Shalom“-Zeremonie nicht zwingend Gegner der klassischen Beschneidung sein müssen. Die „Brit Shalom“ kann nach Ansicht der jüdischen Organisationen und der großen Mehrheit aller Juden die klassische Beschneidung nicht ersetzen. Nicht nur der Zentralrat der Juden in Deutschland, sondern auch die Union der progressiven Juden in Deutschland sprechen sich für die klassische Beschneidung aus und lehnen eine bloße Namenszeremonie in der Synagoge ab. Entsprechend hat sich auch auf internationaler Ebene die World Union for Progressive Judaism in einer am 28. Juni 2012 veröffentlichten Stellungnahme geäußert. Auch die weltweite Organisation der reformierten Juden (Union for Reform Judaism) hält an der klassischen Beschneidung als religiöse Pflicht aller Juden fest. Selbst in Großbritannien wird die „Brit Shalom“ weder von dem größten Zusammenschluss jüdischer Gemeinden (United Synagoge) noch von den progressiveren Verbänden (Movement of Reform Judaism und Liberal Judaism) als rechtmäßiger Ersatz für die klassische Beschneidung verstanden. 3. Initiativen und Organisationen in den europäischen Ländern Das Thema „Beschneidung“ wird zwar nicht erst seit dem sog. Kölner Beschneidungsurteil immer wieder diskutiert; diese Diskussion beschränkte sich jedoch im Wesentlichen auf fachlich interessierte Kreise in der jeweiligen Religion und in der Rechtswissenschaft, in denen Positionen für oder gegen die klassische Beschneidung von Jungen erörtert und Initiativen gestartet wurden . Erst durch das Urteil des Landgerichts Köln vom 7. Mai 2012 (Az. 151 Ns 169/11) erfuhr das 1 Vgl. http://www.beschneidung-von-jungen.de/home/beschneidung-und-religion/judentum/beschneidung-imjudentum .html (Stand: 6. August 2012). Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 1 – 3000-092/12 Seite 7 Thema eine enorme mediale Aufmerksamkeit, wobei in die Berichterstattung und Kommentierung in und durch die Medien auch eine Reihe von Fehlinformationen und Vorurteilen einflossen , die die Diskussion weiter anheizten. In Reaktion auf das Urteil aus Köln hat Edi Gast, ein Schweizer Multimillionär und orthodoxer Jude, die Gründung eines Fonds zum Kampf gegen das „ Kölner Beschneidungsurteil“ angekündigt .2 Dieser Fonds soll mit 10 Millionen Euro ausgestattet sein und Lobbyisten und Anwälte bezahlen , die sich im Europäischen Parlament und der Europäischen Union für die klassische Beschneidung einsetzen. Im internationalen Kontext setzen sich die UNAIDS (United Nations Programme on HIV/AIDS), die WHO (World Health Organization) und Organisationen wie die JHPIEGO (Johns Hopkins Program for International Education in Gynecology and Obstetrics) aus medizinisch-präventiven Gründen für die Beschneidung ein. Die Organisation Phimose-Info Deutschland startete am 16. Juli 2012 das Themenportal www.gegen -kinderbeschneidung.de. In Österreich haben sich die „Initiative gegen Kirchenprivilegien“ durch ihren Mitbegründer Niko Alm und weitere Kritiker der Beschneidung in einer Pressekonferenz gegen die Beschneidung ausgesprochen.3 Weltweite Organisationen, die sich gegen die Beschneidung von Jungen engagieren, sind die „Jewish Against Circumcision“ und das „Jewish Circumcision Resource Center“. Auf der Website “www.circumstitions.com“ werden verschiedene Materialien gegen die Beschneidung zusammengestellt. Eine weitere Website www.beschneidung -von-jungen.de wird von zwei Privatpersonen aus Österreich (Edwin Manfred Reichart aus Graz) und Frankreich (Guy Sinden aus Vogelsheim) betrieben. Auf dieser Internetseite werden zahlreiche kritische Informationen zum Thema Beschneidung weltweit zusammengetragen. Eine weitere Plattform bietet die von Muslimen betriebene Internetseite http://www.quranicpath .com/misconceptions/circumcision.html, die religiöse und medizinische Argumente gegen die Beschneidung von Jungen zusammenstellt. Der Vorsitzende des Vereins MOGIS e.V., Christian Bahls, und die humanistische Giordano- Bruno-Stiftung starteten unter dem Titel „Beschluss eines 2-Jahres Moratoriums „Körperliche Unversehrtheit von Kindern““ eine öffentliche Petition an Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, die Bundesregierung und den Deutschen Bundestag. Für eine weitere Petition gegen Beschneidung an die Bundesjustizministerin wird derzeit auf der Website www.avaaz.org um Unterstützung geworben. Eine weitere Petition an die Bundesregierung, für welche derzeit öffentlich um Unterstützung geworben wird, ist von der Deutschen Kinderhilfe mit Beteiligung weiterer Organisationen und Personen angekündigt worden. Eine Übersicht der bisherigen Unterstützer (Stand: 8. August 2012) dieser Petition findet sich unter https://www.kinderhilfe.de/blog/artikel/bundestagspetition-zu-beschneidungen/. In Großbritannien setzt sich Glen Poole über die Website http://endmalecircumcision.blogspot.de kritisch mit 2 Vgl. Gur, Nachman (29. Juni 2012) : 10 million euro fund for fighting the German „Bris Milah decree“. Quelle: http://www.bhol.co.il/Article_EN.aspx?id=42235&cat=18&scat=141 (Stand: 6. August 2012). 3 Vgl. Der Standard (17. Juli 2012): Widerstandsbündnis in Österreich fordert Ende der religiösen Beschneidung. Quelle: http://derstandard.at/1342139323042/Koerperverletzung-Widerstandsbuendnis-fordert-Ende-der-religioesen -Beschneidung (Stand: 6. August 2012). Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 1 – 3000-092/12 Seite 8 der Beschneidung auseinander und hat eine Petition gegen die Beschneidung an die britische Regierung auf den Weg gebracht.4 Die Deutsche PsychotherapeutenVereinigung aus Berlin hat am 25. Juli 2012 einen offenen Brief an die Bundesjustizministerin veröffentlicht, in der sie die Bundesjustizministerin auffordert, vor Erlass eines Gesetzes eine wissenschaftliche Expertengruppe einzusetzen. Die Vereinigung behauptet negative Auswirkungen der aus religiösen Gründen vorgenommenen Beschneidungen.5 Ein weiterer offener Brief ist auf der Internetseite der Frankfurter Allgemeinen Zeitung am 21. Juli 2012 veröffentlicht worden. Dieser wurde von diversen Medizinern und Juristen unterzeichnet . 6 4. Literatur- und Quellenverzeichnis Ambs, Ramona (2012): Beschneidung, interdisziplinär. In: Jüdische Allgemeine, 26. Juli 2012. Deusel, Antje Yael, Rabbinerin und Medizinerin, Auskunft vom 2. August 2012. Folger, Arie (2012): Millionenfacher Eingriff – Daten, Fakten, Anekdoten rund um Zirkumzision. In: Jüdische Allgemeine, 5. Juli 2012. Goldman, Ronald (1997): Questioning Circumcision – A Jewish Perspective, Vanguard Publications , 1997 (Literaturhinweis auf der Website Jewish Circumcision Resource Center, Quelle http://www.jewishcircumcision.org/book.htm (Stand: 10. August 2012). Goodman, J. (1999): Jewish circumcision : an alternative perspective. In: British Journal of Urology (BJU) International 1999, S. 22 – 27. http://onlinelibrary.wiley.com/doi/10.1046/j.1464- 410x.1999.0830s1022.x/pdf (Stand: 10. August 2012) Heil, Johannes, Inhaber des Ignatz Bubis Lehrstuhls für Kultur, Geschichte und Religion an der Hochschule für jüdische Studien in Heidelberg, Auskunft vom 28. Juli 2012. Joint United Nations Programme on HIV/AIDS (UNAIDS) (2007): Male circumcision: global trends and determinants of prevalence, safety and acceptability. 4 Vgl. http://www.change.org/en-GB/petitions/uk-government-end-unnecessary-male-circumcision-in-the-uk (Stand: 8. August 2012). 5 Vgl. Deutsche Psychotherapeuten Vereinigung(25. Juli 2012): Offener Brief an die Bundesjustizministerin, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. http://www.deutschepsychotherapeutenvereinigung.de/fileadmin/main/gdatei -download/News/2012/Brief_BMJ_-_Beschneidung.pdf (Stand: 10. August 2012). 6 Eine Übersicht über die Unterzeichner dieses Briefes findet sich unter http://www.faz.net/aktuell/politik/inland /offener-brief-zur-beschneidung-religionsfreiheit-kann-kein-freibrief-fuer-gewalt-sein-11827590.html (Stand: 10. August 2012). Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 1 – 3000-092/12 Seite 9 Kramer, Stephan J. (2012), Dossier des Zentralrats der Juden in Deutschland zum Thema Beschneidung , Zentralrat der Juden in Deutschland (Hrsg.). Quelle: http://www.zentralratdjuden .de/de/article/3731.html (Stand: 10. August 2012). Michelsohn, Irith, Geschäftsführerin der Union progressiver Juden in Deutschland, Schriftliche Auskunft vom 2. August 2012. Statistisches Bundesamt (2012): DRG-Statistik, Wiesbaden. Tan, Ilan, Professorin für Judaistik an der Freien Universität Berlin, Auskunft vom 3. August 2012. Union der Progressiven Juden in Deutschland e.V., Pressemitteilung vom 28. Juni 2012. Quelle: http://www.liberale-juden.de/deutsches-gericht-verbietet-die-religiose-beschneidung /2012/06/28/ (Stand: 10. August 2012) Wissenschaftliches Institut der AOK, Forschungsbereich Integrierte Analysen (Auskunft vom 12. Juli 2012). Wissenschaftliches Institut der TK für Nutzen und Effizienz im Gesundheitswesen (Auskunft vom 13. Juli 2012). Zusammenstellung von Anbietern der „Brit Shalom“-Zeremonie weltweit. Quelle: http://www.circumstitions.com/Jewish-shalom.html (10.August 2012) (als Anlage beigefügt)