Thema: Fachbereich XI Bearbeiter: Abschluss der Arbeit: Reg.-Nr.: ACSARBEITUNC, Aufgaben und Ausstattung der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages Geschichte, Zeitgeschichte und Politik Tel.: (030) 227-38631/38630 I O. August 2004 WDI -081,04 Ausarbeitungen von Angehörigen der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sic in der fachlichen Verantwortung des einzelnen Verfassers und der Fachbereichsleitung. Die Ausarbeitungen sind dazu bestimmt, das Mitglied des Deutschen Bundestages, das sie in Auftrag gegeben hat, bei der Wahrnehmung des Mandats zu unterstützen. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Diese bedürfen der Zustimmung des Direktors beim Deutschen Bundestag. -2- Inhaltsverzeichnis Einleitung 2. Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages 2.1. Unterabteilungen I. und 2. Wissenschaftlicher Fachdienst (WF) und Petitionen (Pet) 2.2. Hotline W und Fachbereiche 2„3. Unterabteilung Wissenschaftliche Dokumentation (WD) Seite 3 4 5 6 -3- Einleitung Der Aufbau einer eigenständigen wissenschaftlichen Infrastruktur im Bundesparlament, wie sie planmäßig seit den 60er Jahren vorangetrieben wurde. basierte auf der Erkenntnis , dass der Zufluss an Fachinformationen für die Abgeordneten im gleichen Maße gewährleistet sein müsse wie es bei den Ministerien der Fall ist: „Das einmlne Mitglied des Deutschen Bundestages muss jederzeit auf den aktuellen Wissensstand zurückgreifen können. Es muss sich Kenntnis des Problems, der einschlägigen Daten, Fakten, Argumente und Alternativen seines Handelns klar werden können. Nur so kann er die ihm in Art. 38 des Grundgesetzes verliehene Unabhängigkeit voll ausschöpfen. 's I Die Verwaltung des Deutschen Bundestages, insbesondere die im Zentrum dieser Ausarbeitung stehende Abteilung Wissenschaftliche Dienste, stellt zur Erfüllung dieser Aufgabe ein weit gespanntes Informationsangebot zur Verfügung. Der dafür eingesetzte Personalstand der Abteilung betrug im Juli diesen Jahres 505 Personen, darunter rund ein Drittel Angehörige des Höheren Dienstes, von denen der Großteil mit wissenschaftliehen Aufgaben im engeren Sinne befasst ist. Die Gesamtausgaben tur das aktive Personal der Abteilung W belief sich im Jahr 2003 auf Neben dieser in der Parlamentsvervvaltung verankerten wissenschaftlichen Infrastruktur stehen den Mitgliedern des Deutschen Bundestages durch ihre persönlichen und Fraktionsmitarbeiter , die häufig ebenfalls über einen universitären Abschluss vertilgen, weiterer wissenschaftlicher Sachverstand zur Verfügung. Auch die Ressorts der Bundesregierung , öffentliche Institutionen, Stiftungen, Verbände etc. stellen bei Bedarf und Zuståndigkeit Informationen tur den Deutschen Bundestag zur Verfügung. Das Servicebüro des Statistischen Bundesamtes sowie der Redaktionsstab der Gesellschaft flir deutsche Sprache, die räumlich dem Deutschen Bundestag angegliedert, organisatorisch aber von ihm unabhängig sind, bieten ebenfalls ihre Unterstützung an. 2. Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages arbeiten politisch neutral und nach den allgemeinen Prinzipien der wissenschaftlichen Recherche und Aufbereitung von Informationen. Sie greifen dabei auf vorliegende wissenschaftliche Erkenntnisse zurück und betreiben in der Regel keine eigene Forschung. Insofern unterscheiden sie sich beispielsweise von universitären Einrichtungen. Aufgrund der Zielrichtung und Rupert Schick, Gerhard Hahn, Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages, Hildburghausen 2000' .4- der organisatorischen Abwicklung ihrer Arbeit, die durch ein Auftraggeber (Abgeordnete /Abgeordneter) -und Auftragnehmer (Wiss. Dienst)- Verhältnis gekennzeichnet ist, bedienen sich die Wissenschaftlichen Dienste einer wissenschaftlich geprägten, aber auf parlamentarische Belange und den spezifischen Auftraggeber zugeschnittenen Sprache. 2.1. Unterabteilungen l. und 2. Wissenschaftlicher Fachdienst (WF) und Petitionen (Pet) Die Unterabteilungen 1. und 2. WF und Pet stellen die Mitarbeiter der Sekretariate der Ausschüsse des Deutschen Bundestages, in denen der wesentliche Teil der Sacharbeit des Parlamentes stagfindet. Für organisatorische Abwicklung und zur wissenschaftli- Chen Zuarbeit unterhält die Verwaltung für jeden ständigen Oder temporären Ausschuss ein Sekretariat, das je nach politischem Gewicht der Ausschüsse mit einer Anzahl wissenschaftlich ausgebildeter Mitarbeiter besetzt ist. Weiteren Zufluss an wissenschaftli- Chen Erkenntnissen erhalten die Ausschüsse des Deutschen Bundestages im Zuge von Anhörungen. Diese dienen dazu, sich mit Hilfe von Experten aus Wissenschaft und Verbänden ein vollständiges Bild einer Thematik zu verschaffen und die gesellschaftliche Diskussion nachzuvollziehen. Der Deutsche Bundestag setzt zur Bearbeitung von grundsätzlicher gesellschaftlicher und politischer Bedeutung Enquete-Kommissionen ein. Neben den gewählten Parlamentariern werden auch Sachverständige (häufig Wissenschaftler) Mitglieder dieser Kommissionen, Unterstützt werden die festangestellten Verwaltungsangehörigen der Ausschusssekretariate fur die Dauer der Arbeit der Enquete-Kommission durch fachlich ausgewiesene wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Die veranschlagten Personalkosten hierfür betragen jährlich die Vergabe von Gutachten steht jeder Enquete-Kommission per anno ein Budget von Zur Verfügung3. Eine besondere Stellung hat das Büro für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB), das zwar eine selbständige Forschungseinrichtung darstellt, organisatorisch aber dem Ausschuss tur Bildung und Forschung zugeordnet ist. Es führt im Auftrag des Parlaments Analysen durch, die dazu dienen, wichtige wissenschaftlichtechnische Trends und damit zusammenhängende technische und gesellschaftliche Folgen zu benennen und in Berichten fiir das Parlament zu dokumentieren. Als Zuschüsse an die eingebundenen Forschungsinstitute Nr Technikfolgenabschätzungen sind in diesem J 2.2. -5. Hotline W und Fachbereiche Die meistgenutzte Schnittstelle zwischen Auftraggeber (MdB oder Mitarbeiter der Abgeordneten bzw. Fraktionen) stellt die Hotline W dar, die als Stabsstelle bei der Abteilungsleitung angesiedelt ist. Sie erfasst zentral die Aufträge, delegiert sie an die zuständigen Fachbereiche und ffhrt eigenständige Datenbankrecherchen z.B. nach Presseartikeln oder Literatur durch. Die Ausgaben tur die kostenpflichtige Datenbankrecherche in den genutzten rund 20 deutschen und intemationalen Datenbankportalen beliefen sich im Jahr 2003 auf . Die Kosten hierfiir stagnieren derzeit, was aus der zunehmenden, qualitativ tönentwickelten und weitestgehend kostenfreien Informationsvielfalt des Internets resultiert. Der Deutsche Bundestag unterhält zur wissenschaftlichen Beratung der Parlamentarier zwölf Fachbereiche mit unterschiedlicher wissenschaftlicher Zielrichtung, die sich eng an der Ausrichtung der ständigen Ausschüsse orientieren. Die akademisch ausgebildeten Referentinnen und Referenten in den Fachbereichen, die größtenteils den Unterabteilungen l. und 2. WF zugeordnet sind, bearbeiten alle Fragen, die im Rahmen der Wahrnehmung des Mandats der Mitglieder des Bundestages anfallen. Die Ergebnisse werden sowohl in Form eigenständiger wissenschaftlicher Ausarbeitungen, (kommen. tierter) Materialsammlungen oder kurzen Hinweisen, je nach Fragestellung, den Auftraggebern zur weiteren Verwendung zur Verfigung gestellt. Die Bearbeiter bedienen sich dabei aller zugänglichen gedruckten und elektronischen Quellen, die irn wissenschaftlichen Sinne als zitiertühig gelten können. Auftrage, für deren Bearbeitung die Mitarbeiter der Wissenschaftlichen Dienste einen unvertretbar hohen Aufwand an Arbeitskapazitåt verwenden müssten und die von übergreifendem Interesse für viele Mitglieder des Deutschen Bundestages sind, können auch an externe und organisatorisch nicht mit dem Deutschen Bundestag verzahnte Forschungseinrichtungen , wie z.B. die Stiftung Wissenschaft und Politik", vergeben werden . Für derartige Fremdvergaben können im Jahr bis zu ufgewandt werden 6. Neben der auftragsbezogenen Bearbeitung von Themen bieten die Fachbereiche sogenannte „Aktive Informationen" an. Hierbei handelt es sich um kurze Zusammenfassungen aktuell in der Diskussion befindlicher Illemen (Aktueller Begriff) und Gerichtsent- Scheidungen (Aktuelle Gerichtsentscheidung). Ausffhrlichere und anlassbezogene Informationen gewähren die umfangreichen Info-Briefe des Deutschen Bundestages. Diese Informationsquellen sind ebenso über das Intranetangebot des Deutschen Bundestages abzurufen wie ausgewählte Ausarbeitungen, die von allgemeinem Interesse sind. 2.3. -6- Unterabteilung Wissenschaftliche Dokumentation (WD) Zur Unterabteilung WD gehört u.a. die Bibliothek des Deutschen Bundestages. Sie verfugt mit über 1,25 Mio. Werken, insbesondere auf den Gebieten der Rechts-, Wirtschafts -, Politik- und Sozialwissenschaften sowie der Zeitgeschichte, über die drittgrößte Sammlung parlamentsrelevanter Literatur in der Welt. Sie unterstützt die Nutzungsberechtigten (Abgeordnete, Mitarbeiter von Abgeordneten und Fraktionen, Bundestagsvenvaltung und Sondernutzer) bei der Suche nach Literatur und ermöglicht per Telefon oder durch Online-Zugriff auf den Katalog vom Büroschreibtisch aus eine komfortable Möglichkeit, Fachliteratur zu recherchieren und zu bestellen. In regelmäßigen Abständen werden die Nutzer über Neuerwerbungen und aktuelle Zeitschriftenaufsätze informiert . Die Bibliothek stellt zudem ein umfangreiches Angebot an elektronischen Nachschlagewerken , Textsammlungen und Internetlinks zur Vermgung, das online abrufbar ist. Im vergangenen Jahr wurden zur Anschaffung von Publikationen ca. Euro ) und aufgewandt. Monographien ( Loseblattwerke , Zeitschriften waren dabei die größten Einzelpositionen. Die zunehmende Bedeutung elektronischer Medien lässt sich daran erkennen. dass die Ausgaben für Online-Medien derzeit stark ansteigen und mit rund eine beachtliche Höhe erreicht haben'. Ebenfalls zur Unterabteilung WD gehören das Parlamentsarchiv und das Sach- und Sprechregister. Letzteres wertet die öffentlich zugänglichen Materialien des Deutschen Bundestages nach inhaltlichen und formalen Kriterien aus und ermöglicht somit, parlamentarische Prozesse mittels elektronisch abruffarer Datenbanken in ihrem Werdegang nachzuvollziehen. Das Referat WD I stellt neben seiner Eigenschaft als Fachbereich für Geschichte, Zeitgeschichte und Politik mit dem „Datenhandbuch zur Geschichte des Deutschen Bundestages", das in gedruckter und elektronischer Fassung vorliegt, ein umfangreiches Kompendium an Informationen aus der Geschichte des Bundesparlaments zur Verfügung.