© 2020 Deutscher Bundestag WD 1 - 3000 - 022/19 Fragen zu den Außenstellen der Stasi-Unterlagen-Behörde Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 1 - 3000 - 022/19 Seite 2 Fragen zu den Außenstellen der Stasi-Unterlagen-Behörde Aktenzeichen: WD 1 - 3000 - 022/19 Abschluss der Arbeit: 8. Oktober 2019 Fachbereich: WD 1: Geschichte, Zeitgeschichte und Politik Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 1 - 3000 - 022/19 Seite 3 Seit 1991 hat der Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (BStU) den Auftrag, die Öffentlichkeit über Struktur, Methoden und Wirkungsweise des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR zu unterrichten. Aktenzugang erhalten Bürgerinnen und Bürger in Berlin und zwölf Außenstellen in den östlichen Bundesländern.1 Vor dem Hintergrund der geplanten Reorganisation der Behörde, richtete sich die Anfrage auf die Struktur und Tätigkeiten der Außenstellen. Die Beantwortung der nachfolgenden Fragen erfolgte durch die Behördenleitung des BStU. Darüber hinaus ist eine Auswahl an Presseartikeln zu den Tätigkeiten des BStU und der Außenstellen als Anhang beigefügt. 1. Wie stellt sich die Kostenstruktur der einzelnen Außenstellen der BStU dar? „Die Kosten der einzelnen Außenstellen werden im Haushaltsplan des BStU nicht gesondert erfasst. Konkret können daher nur die Personalkosten pro Außenstelle und Jahr benannt werden : Außenstellen Summe Personaleinzelkosten in Mio. Euro pro Jahr* (gerundet) Chemnitz 3,3 Dresden 3,2 Erfurt 2,7 Frankfurt 3.0 Gera 2.6 Halle 3.1 Leipzig 3.5 Magdeburg 3.1 Neubrandenburg 1.6 Rostock 2.8 Schwerin 2.5 Suhl 2.1 Gesamt 33,5 *Berechnung gemäß Rundschreiben BMF II A 3 - H 1012-10/07/0001:015 v. 12.04.2019“2 1 Vgl. die Angaben zu „Aufgaben und Struktur“ auf der Homepage des BStU, https://www.bstu.de/ueber-uns/aufgaben -und-struktur/ (abgerufen am 8. Oktober 2019). 2 E-Mail des Leitungsbüros des BStU vom 2. Oktober 2019. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 1 - 3000 - 022/19 Seite 4 2. Wie viele wissenschaftliche Mitarbeiter sind dort jeweils angestellt? „In den Außenstellen gibt es keine Beschäftigten, die als wiss. Mitarbeitende angestellt sind.“3 3. Mit welchen Hauptthemen setzen sich die Außenstellen der BStU auseinander? „Die Außenstellen des BStU setzen sich hauptsächlich mit folgenden Aufgabenstellungen auseinander: - Archivangelegenheiten Erschließung der Stasi-Unterlagen und Recherche Durchführung von Karteirecherchen Verwalten, Ausheben und Reponieren von Archivmaterial, Aktenausleihe, archivtechnische Aufbereitung der Unterlagen - Beauskunftung Bearbeitung von Anträgen und Ersuchen - Politische Bildung/Öffentlichkeitsarbeit Aufbereitung von Materialien für Projekte der politischen Bildungsarbeit - Verwaltungsangelegenheiten Durchführung der zentralen Verwaltungsaufgaben in der Außenstelle (z. B. Registratur , Poststelle und Telefonvermittlung, Botendienst, Haussicherungsdienst) Eine der wesentlichen Haupttätigkeiten in den Außenstellen ist die Bearbeitung von Anträgen auf persönliche Akteneinsicht.“4 4. Welche Bildungsprojekte wurden 2017/18 von den Außenstellen durchgeführt? Auf welche Resonanz stoßen die Bildungsangebote der Außenstellen? „In den Außenstellen existiert eine große Bandbreite von Veranstaltungsformaten, die im Kern alle der historisch-politischen Bildung dienen. Eine besondere Bedeutung haben hierbei Archivführungen und Veranstaltungen, bei denen Inhalte aus den Unterlagen präsentiert werden . Explizit als Bildungsprojekte können zwei Formate bezeichnet werden: alle Bildungsangebote , in denen Schülerinnen und Schüler betreut werden (Schülerprojekttage in den Schulen und in den Außenstellen, Schülerseminare und die Betreuung von besonderen Lernleistungen nach RRL der BL) sowie Weiterbildungsprogramme für Lehrkräfte und andere Multiplikatoren der Erwachsenenbildung. In diesem Sinne wurden in den Außenstellen in 2017 und 2018 insgesamt 373 Bildungsprojekte durchgeführt (davon 312 Schülerprojekte und 61 Weiterbildungsprogramme), die von 3 Ebd. 4 Ebd. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 1 - 3000 - 022/19 Seite 5 9.025 Teilnehmenden besucht wurden (8.088 Schülerinnen und Schüler, 937 Multiplikatorinnen und Multiplikatoren).“5 5. Welche Gesellschaftsschichten, welcher Altersstufen nutzen die Bildungsangebote der Außenstellen? „Angaben zu „Gesellschaftsschichten“ und Altersstufen werden in den Statistiken des BStU nicht erfasst.“6 *** 5 Ebd. 6 Ebd.