© 2018 Deutscher Bundestag WD 1 - 3000 - 019/18 Informationen zur Amadeu Antonio Stiftung Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 1 - 3000 - 019/18 Seite 2 Informationen zur Amadeu Antonio Stiftung Aktenzeichen: WD 1 - 3000 - 019/18 Abschluss der Arbeit: 8. Juni 2018 Fachbereich: WD 1: Geschichte, Zeitgeschichte und Politik Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 1 - 3000 - 019/18 Seite 3 Inhaltsverzeichnis 1. Entwicklung 4 2. Organisation 4 3. Ziele und Aufgaben 5 4. Finanzierung 6 Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 1 - 3000 - 019/18 Seite 4 1. Entwicklung Die Amadeu Antonio Stiftung ist eine als gemeinnützig anerkannte Stiftung bürgerlichen Rechts mit Sitz in Heidelberg, die sich für eine demokratische Zivilgesellschaft einsetzt und sich gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus wendet. Sie wurde 1998 auf Initiative von Anetta Kahane von Karl Konrad von der Groeben gestiftet und nach Amadeu Antonio Kiowa benannt , einem der ersten Todesopfer rechtsextremer Gewalt in Deutschland seit der Wiedervereinigung 1990. Bis zur Gründung der Stiftung bürgerlichen Rechts im Jahr 2002 war sie seit 1998 eine unselbständige Stiftung der Forschungsgruppe Modellprojekte e.V.1 Im Oktober 1999 übernahm Wolgang Thierse, damals Bundestagspräsident, die Schirmherrschaft über die Stiftung.2 2. Organisation Satzungsgemäße Organe der Stiftung sind der Stiftungsrat und der Vorstand. Der Stiftungsrat wacht über die Einhaltung des Stifterwillens, entscheidet in Angelegenheiten von grundsätzlicher Bedeutung und bestellt den Vorstand.3 Aktuell gehören dem Rat acht Personen an. Vorsitzende ist Prof. Dr. Beate Küpper.4 Der auf fünf Jahre gewählte Vorstand führt die Geschäfte der Stiftung. Er erstellt die Vorlagen für die Beschlüsse des Stiftungsrates, führt diese aus und sorgt für eine ordnungsgemäße Verwaltung des Stiftungsvermögens und die Erfüllung des Stiftungszweckes . Darüber hinaus legt er dem Stiftungsrat jährlich einen Tätigkeitsbericht vor.5 Hauptamtliche Vorstandsvorsitzende ist die Gründerin der Stiftung Anetta Kahane. Ihr aktueller Stellvertreter und Geschäftsführer ist Timo Reinfrank.6 Aktuell beschäftigt die Stiftung 30 hauptamtliche Mitarbeiter. Als besonders wichtige Kooperationspartner nennt die Stiftung die Freudenberg Stiftung , das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie das Magazin stern, mit dem sie gemeinsam die Kampagne „Mut gegen rechte Gewalt“ betreibt. 7 Die Stiftung ist unter anderem Mitglied im Berliner Ratschlag für Demokratie, in der Bundesarbeitsgemeinschaft Demokratieentwicklung (BAGD), in der Bundesarbeitsgemeinschaft Kirche und Rechtsextremismus (BAGKR), im Bundesverband Deutscher Stiftungen, im Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement (BBE), bei Ariadne (European Funders for Social Change and Human Rights) bei EGAM (European Grassroots Antiracist Movement), im Deutschen Institut für 1 https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/wir-ueber-uns/auf-einen-blick/, (abgerufen am 6. Juni 2018). 2 https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/wir-ueber-uns/gremien/der-schirmherr/ (abgerufen am 6. Juni 2018). 3 Vgl. § 8 der Satzung vom November 2016, online verfügbar unter https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/w/files /pdfs/satzung_amadeu_antonio_stiftung.pdf, (abgerufen am 6. Juni 2018). 4 Vgl. die biografischen Angaben zu den Mitgliedern des Stiftungsrats unter https://www.amadeu-antonio-stiftung .de/wir-ueber-uns/gremien/, (abgerufen am 6. Juni 2018). 5 Vgl. § 10 der Satzung vom November 2016, online verfügbar unter https://www.amadeu-antonio-stiftung .de/w/files/pdfs/satzung_amadeu_antonio_stiftung.pdf, (abgerufen am 6. Juni 2018). 6 https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/wir-ueber-uns/gremien/, (abgerufen am 6. Juni 2018). 7 https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/wir-ueber-uns/auf-einen-blick/, (abgerufen am 6. Juni 2018). Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 1 - 3000 - 019/18 Seite 5 Menschenrechte e.V., bei MOBIT, in der National Coalition, im Netzwerk für Demokratie und Toleranz in Sachsen-Anhalt, im Netzwerk Tolerantes Sachsen, im Stiftungsnetzwerk Berlin, in der Task Force – Education on Antisemitism, bei Wandelstiftungen – Netzwerk Progressiver Stiftungen , bei WINGS (Worldwide Initiatives for Grantmaker Support) und bei Wir – Erfolg braucht Vielfalt in Mecklenburg-Vorpommern.8 3. Ziele und Aufgaben Nach § 2 Absatz 1 der Satzung ist der Zweck der Stiftung „der Förderung der Erziehung, Volksund Berufsbildung, der Förderung der Jugendhilfe sowie der Förderung der internationalen Gesinnung , der Toleranz und des Völkerverständigungsgedankens [zu dienen].“ Darüber hinaus gilt ihr Engagement (§ 2 Absatz 3) der „Dokumentation und Vermittlung von demokratischer Kultur und von Maßnahmen gegen Rechtsextremismus und Jugendgewalt“.9 Die damit verbundenen Aufgaben sind sowohl die finanzielle Unterstützung lokaler Projekte als auch die ideelle Stärkung der Eigeninitiative zivilgesellschaftlicher Akteure sowie deren Vernetzung . Dazu fördert die Amadeu Antonio Stiftung zahlreiche Projekte und Initiativen, die sich für eine demokratische Zivilgesellschaft engagieren, für Minderheitenschutz und die Menschenrechte eintreten und sich aktiv gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus einsetzen . Seit ihrer Gründung hat sie auf diese Weise über 1200 Projekte gefördert.10 Als Förderschwerpunkte nennt die Stiftung: Gelungene Beispiele demokratischer Jugendarbeit, Musik als Mittel zur Stärkung einer alternativen Gegenkultur, Arbeit mit Betroffenen rechtsextremer Gewalt und Stärkung von Minderheiten, Lokale und überregionale Netzwerke sowie Recherche , Dokumentation und Internet.11 Darüber hinaus gibt die Stiftung zahlreiche Publikationen heraus. Diese widmen sich unter anderem den Themen: Antisemitismus, Demokratieförderung, Flüchtlinge und Teilhabe, Gender und Rechtsextremismus, Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, Internet und soziale Netzwerke, Rassismus und Rechtsextremismus.12 Diese werden in der Öffentlichkeit zum Teil kritisch diskutiert . Dies betrifft auch die Biographie der Vorstandsvorsitzenden Anetta Kahane, die von 1974 8 https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/wir-ueber-uns/partner/, (abgerufen am 6. Juni 2018). 9 Satzung vom November 2016, online verfügbar unter https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/w/files/pdfs/satzung _amadeu_antonio_stiftung.pdf, (abgerufen am 6. Juni 2018). 10 https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/projektfoerderung/, (abgerufen am 6. Juni 2018). 11 https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/projektfoerderung/was-wir-foerdern/foerderschwerpunkte/, (abgerufen am 6. Juni 2018). 12 https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/publikationen/, (abgerufen am 6. Juni 2018). Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 1 - 3000 - 019/18 Seite 6 bis 1982 als IM mit dem Ministerium für Staatssicherheit der DDR kooperierte.13 Eine Auswahl an Presseartikeln ist als Anhang beigefügt. 4. Finanzierung Die Bilanz des Jahres 2016 weist Erträge in Höhe von 2.551.741,60 Euro auf. Diese verteilen sich auf Zuschüsse (1.627.322,62), Spenden (859.682,70) und sonstige Erträge (64.736,28).14 Juristische Personen, deren Zahlungen mindestens zehn Prozent des Gesamtbudgets ausmachen sind das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, die Dreilinden-Gesellschaft und die Freudenberg-Stiftung. Aus einer Antwort der Bundesregierung vom 1. März 2018 auf eine Anfrage der AfD-Fraktion geht hervor, dass folgende Projekte der Amadeu Antonio Stiftung im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit “ gefördert werden.15 Themen- / Strukturfeld Fördersumme 2015 Fördersumme 2016 Fördersumme 2017 Rechtsextremismus und Gender 219.000,00 Euro 200.000,00 Euro 300.000,00 Euro Praxisstelle antisemitismus - und rassismuskritische Jugendarbeit 124.800,00 Euro 124.800,00 Euro 138.216,25 Euro Debate – für digitale demokratische Kultur 130.000,00 Euro 134.800,00 Euro 179.958,99 Euro Im Projektbereich „Stärkung des Engagements im Netz – gegen Hass im Netz“ wurde im Jahr 2017 zudem das Projekt „Civic.net – Aktiv gegen Hass im Netz“ gefördert (43.333,33 Euro). *** 13 Vgl. die biografischen Angaben auf der Internetseite der Stiftung und das dort abrufbare Gutachten von Dr. Helmut Müller Enders, 26. November 2014, online verfügbar unter https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/wirueber -uns/team/anetta-kahane-vorsitzende-der-stiftung/, (abgerufen am 6. Juni 2018). 14 Bilanz- und Ergebnisrechnung 2016, online verfügbar unter https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/w/files /pdfs/pressemitteilungen/pruefbericht-amadeu-antonio-stiftung-2016-1.pdf, (abgerufen am 6. Juni 2018). 15 Drucksache 19/1012, online verfügbar unter http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/010/1901012.pdf, (abgerufen am 6. Juni 2018).