© 2017 Deutscher Bundestag WD 1 - 3000 - 019/17 Zum Begriff „konservativ“ Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. 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Geht man von der Wortbedeutung aus, meint „konservativ“ (von lateinisch „conservare“) „am Hergebrachten festhaltend“, aber auch „vorsichtig“ oder „zurückhaltend“.1 In politischer Hinsicht lassen sich grob zwei Kategorien des Konservatismus unterscheiden. Zum einen hat sich – insbesondere seit der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts – ein situatives und relationales Verständnis durchgesetzt, wonach es sich beim Konservatismus um eine stets zeitgebundene Weltanschauung handelt, die auf bestimmte Herausforderungen oder Ereignisse reagiert. Als politische Richtung kennzeichnet den Konservatismus demnach „eine Grundhaltung, die gegenüber dem sozialen Wandel das Bedürfnis nach Kontinuität, Identität und Sicherheit zur Geltung bringt. Der Konservativismus lehnt Neuerungen nicht schlechthin ab, verlangt jedoch von jedem, der sie fordert, den Beweis der Notwendigkeit. Konservativismus zielt auf Evolution, nicht auf Revolution, auf Tradition, nicht auf Reaktion, er blickt skeptisch auf den Menschen und die Gesellschaft, misstraut der modernen Fortschrittsdynamik und versucht, das Tempo der Veränderungen zu verlangsamen .“2 Zum anderen existiert ein essentialistisches Verständnis, wonach der Konservatismus nicht nur ein „Reaktionsphänomen“ ist, sondern über eigene, unveränderliche Werte von „transepochaler Relevanz“ verfügt („Gott, Familie, Vaterland“).3 Da es sich bei letzterer Definition eher um eine Außenseiterposition handelt, bleibt diese in der vorliegenden Abhandlung ausgeklammert . Vielmehr konzentrieren sich die Ausführungen darauf, einen kurzen historischen Abriss über den politischen Konservatismus zu skizzieren und schließlich eine Reihe älterer und neuerer Äußerungen zum Thema „Was ist konservativ?“ zusammenzustellen, die die politische Debatte abbilden. 2. Konservatismus von der Französischen Revolution bis 1945 Der Konservatismus entfaltete sich in der Auseinandersetzung mit den Ideen der Französischen Revolution. Insbesondere als sich die Revolution radikalisierte und in eine jakobinische Terrorherrschaft mündete, betonten Politiker und Schriftsteller die Vorzüge der „historischen Tradition “ und eines evolutionär gewachsenen Rechts gegenüber radikalen Gesellschaftsentwürfen. Bereits 1790 hatte der irisch-britische Politiker Edmund Burke diese Gedanken in seinen klassischen „Reflections on the Revolution in France“ formuliert, die in Frankreich unter anderem Joseph de Maistre und in Deutschland Friedrich Gentz aufgriffen. Von Gentz, der später zu einem 1 Duden online: Stichwort: konservativ, https://www.duden.de/rechtschreibung/konservativ (aufgerufen am 2. November 2017). 2 Brockhaus Enzyklopädie online: Stichwort: Konservativismus, https://deutscher-bundestag.brockhaus.de/enzyklopaedie /konservativismus; vgl. dazu auch Andreas Rödder: Was heißt heute konservativ? Zur Aktualität einer klassischen Denkform. In: Hans Zehetmair (Hg.): Zukunft braucht Konservative. Freiburg im Breisgau u.a. 2009, S. 61-78. 3 Felix Diersch: Authentischer Konservatismus. Studien zu einer klassischen Strömung des politischen Denkens. Münster 2012, S. 10. Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitung WD 1 - 3000 - 019/17 Seite 5 wichtigen Berater Metternichs wurde, stammt eine oft zitierte Definition einer gemäßigten Haltung , die – zum Teil abwertend – als „Gärtner-Konservatismus“ (Armin Mohler) bezeichnet wird: „Die Weltgeschichte ist ein ewiger Übergang vom Alten zum Neuen. [...] Soll aber dieser Kreislauf nicht zum schnellen Untergange alles Bestehenden, mithin auch alles Rechten und Guten führen, so muß es notwendig neben der großen, zuletzt immer überwiegenden Anzahl derer, welche für das Neue arbeiten, auch eine kleinere geben, die mit Maß und Ziel das Alte behaupten, und den Strom der Zeit, wenn sie ihn auch nicht aufhalten kann, noch will, in einem geregelten Bett zu erhalten sucht.“4 In den 1830er Jahren etablierten sich in Europa erste Vereine oder Parteien, die sich – wie etwa die britischen Tories – selbst als „konservative Partei“ bezeichneten. In Deutschland entstanden im Kontext der Revolution von 1848/49 insbesondere in Preußen konservative Vereine, die Sozialismus und Liberalismus bekämpften und dem Motto der so genannten „Kreuzzeitung“ folgten: „Vorwärts mit Gott für König und Vaterland“. Intellektuelle Vordenker dafür waren unter anderem die Brüder Ernst Ludwig und Leopold von Gerlach sowie Friedrich Julius Stahl. In der Zeit des Kaiserreichs stützten die konservativen Parteien maßgeblich die Regierungspolitik Otto von Bismarcks gegen die Sozialdemokraten („Sozialistengesetze“) und das katholische Zentrum („Kulturkampf“).5 Nach dem Ende der Monarchie zählte der Konservatismus vielfach zu den entschiedenen Gegnern der Republik wie des Parlamentarismus. Darüber hinaus etablierte sich im Umfeld der so genannten „Konservativen Revolution“ eine radikale geistig-intellektuelle Strömung, die den Bruch mit den bisherigen Traditionen zur Voraussetzung eines „neuen Konservatismus“ erklärte. „Konservativ ist“, schrieb der Schriftsteller Arthur Moeller van den Bruck, „Dinge zu schaffen, die zu erhalten sich lohnt.“6 Das Verhältnis zum Nationalsozialismus blieb ambivalent. So schloss die DNVP 1933 eine Koalitionsregierung mit der NSDAP, während der konservative Widerstand um Stauffenberg am 20. Juli 1944 zum Attentat auf Hitler führte. 3. Konservatismus nach den Zweiten Weltkrieg Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges besaß der antidemokratische, antimoderne und antiparlamentarische Konservatismus preußischer Prägung keine Perspektive mehr. Von der Deutschen Partei abgesehen, integrierten in der Bundesrepublik vor allem die CDU und CSU konservative Strömungen. Ausgehend von einem christlichen Menschenbild betonten beide Parteien ihre sozialen , liberalen und konservativen Wurzeln. So heißt es etwa im Grundsatzprogramm der CSU 4 Friedrich Gentz an Amalie von Helvig, Oktober 1827, zit. nach: Thomas Mann: Betrachtungen eines Unpolitischen . Frankfurt am Main 1956, S. 574f. 5 Anzumerken bleibt in diesem Zusammenhang, dass auch andere Parteien zumindest konservative Elemente aufwiesen . So wollte etwa das Zentrum den Einfluss der römisch-katholischen Kirche bewahren und entwickelten sich die Nationalliberalen zunehmend zu einer staatstragenden Partei. 6 Brockhaus, Artikel „Konservatismus“. Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitung WD 1 - 3000 - 019/17 Seite 6 von 1976: „Die Christlich Soziale Union ist eine konservative Partei, weil sie sich einer dauerhaften Wertordnung verpflichtet weiß. Sie anerkennt Fortschritt auf der Basis des Bestehenden.“7 Häufig zitiert wird in diesem Zusammenhang Franz Josef Strauß, der seit 1968 – in mehreren Varianten – den Konservatismus zu einer progressiven Kraft erklärte: „Konservativ heißt, auf dem Boden des christlichen Sittengesetzes in der weitest möglichen Form seiner Auslegung mit liberaler Gesinnung an der Spitze des Fortschritts zu marschieren.“8 In den 1970er Jahre werteten jedoch nicht nur die Unionsparteien den Begriff „konservativ“ sichtbar auf. Einflussreich wurde in diesem Kontext der Beitrag des SPD-Politikers Erhard Eppler, der 1975 „strukturkonservative“ Haltungen von „wertkonservativen“ unterschied. Während es dem „Strukturkonservativen“ um die „Konservierung von Machtpositionen, von Privilegien, von Herrschaft“ gehe, stehe diesem ein „Wertkonservatismus“ entgegen, der den einzelnen Menschen in dem Mittelpunkt rücke.9 „In dieser Tradition haben Werte wie Dienst und Treue, Tugenden wie Sparsamkeit oder die Fähigkeit zu Verzicht noch keinen zynischen Beigeschmack. […] Vor allem geht es ihm heute um die Bewahrung unserer natürlichen Lebensgrundlagen.“10 Mit Blick auf aktuellere Äußerungen lässt sich festhalten, dass Epplers Unterscheidung die Debatte bis heute prägt. So berufen sich etwa Bündnis 90/Die Grünen in ihrem Grundsatzprogramm auf „wertkonservative Traditionen“, während die CSU sich als „konservative Zukunftspartei“ sieht und sich von „strukturkonservativen und reaktionären Kräften“ explizit distanziert.11 Die AfD bekennt sich in der Präambel ihres Grundsatzprogramms sowohl zum Liberalismus als auch zum Konservatismus, ohne dies begrifflich weiter auszuführen: „Wir sind Liberale und Konservative “.12 7 Grundsatzprogramm der Christlich-Sozialen-Union 1976, https://www.hss.de/fileadmin/migration/downloads /GSP_1976.pdf; vgl. auch das Ludwigshafener Programm der CDU von 1978, http://www.kas.de/upload /themen/programmatik_der_cdu/programme/1978_Ludwigshafen_Grundsatzprogramm-Freiheit-Solidaritaet -Ger.pdf (beides aufgerufen am 2. November 2017). 8 Heinrich Oberreuter: Was ist konservativ? In: Ulrich Sarcinelli, Volker Hörner (Hg.): Was ist? Konservativ – links – liberal – grün. Landau 2009, S. 20-30, hier S. 23, online verfügbar unter http://politische-bildungrlp .de//fileadmin/download_neu/Publikationen_2009/Akademiegespraeche.pdf (aufgerufen am 2. November 2017); vgl. dazu u.a. Horst Möller: Franz Josef Strauß. Herrscher und Rebell. München u.a. 2015, S. 633-640. Einen Einblick in neuere Programmdebatten der CSU um den Begriff „konservativ“ gibt der Sammelband Hans Zehetmair (Hg.): Zukunft braucht Konservative. 9 Erhard Eppler: Ende oder Wende. Von der Machbarkeit des Notwendigen. Stuttgart u.a. 1975, S. 29. Vgl. zu den Begriffsdebatten seit dem Zweiten Weltkrieg Martina Steber: Die Hüter der Begriffe. Politische Sprachen des Konservativen in Großbritannien und der Bundesrepublik Deutschland 1945-1980. London 2017. 10 Ebd, S. 29f. 11 Die Zukunft ist Grün. Grundsatzprogramm von Bündnis 90/Die Grünen. Berlin 2002, S. 9, online verfügbar unter https://www.gruene.de/fileadmin/user_upload/Dokumente/Grundsatzprogramm-2002.pdf; Die Ordnung. Grundsatzprogramm der Christlich-Sozialen Union. München 2016, S. 3, online verfügbar unter https://www.hss.de/fileadmin/user_upload/HSS/Dokumente/ACSP/Grundsatzprogramme/CSU_Grundsatzprogramm _2016.pdf (beides aufgerufen am 2. November 2017). 12 Programm für Deutschland. Das Grundsatzprogramm der Alternative für Deutschland, Juni 2016, S. 6, online verfügbar unter https://www.afd.de/wp-content/uploads/sites/111/2017/01/2016-06-27_afd-grundsatzprogramm _web-version.pdf (aufgerufen am 2. November 2017). Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitung WD 1 - 3000 - 019/17 Seite 7 4. Aktuelle Debatte Vor dem Hintergrund dieser Ausführungen sind im Folgenden aktuelle Aussagen zum Begriff „konservativ“ zusammengestellt. Sie erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit, sondern sollen das Spektrum der Debatte abbilden: - Wolfgang Schäuble (CDU), Bundestagspräsident: „Konservativ ist nicht das Gegenteil von radikal. Die großen Erneuerer der Geschichte waren Konservative. […] Warum soll ein Konservativer nicht Geldwechsler aus dem Tempel werfen können? Konservativ heißt doch nicht: der Macht ergeben zu sein, altmodisch oder reaktionär. Konservativ heißt: Erfahrungen nicht einfach beiseitezuschieben. […] Wir verdanken der Europäischen Union mehr als alle anderen Nationen. Dass wir diese Erfahrung auch in der Krise nicht vergessen , das ist konservativ. Konservativ ist es auch, nicht zu vergessen, was die Deutschen im vergangenen Jahrhundert getan haben. Konservativ ist, gegen den Verlust des Gedächtnisses zu sein. Und das ist auch christlich.“13 - Peter Tauber, Generalsekretär der CDU: „Die CDU ist deshalb eben nicht nur eine konservative Partei. Wir sind Christdemokaten. Das christliche Menschenbild ist die Grundlage unserer politischen Überzeugungen und speist unsere drei Wurzeln: die christlich-soziale, die liberale und die konservative. Alle drei sind gleichermaßen wichtig. Alle drei müssen gleichermaßen gepflegt werden. Und darum haben Konservative nicht nur ihren Platz in der Union. Es braucht sie. […] Der Mut, das Notwendige zu tun, um das zu bewahren, was einem lieb und teuer ist, also auch zu Veränderungen bereit zu sein, ja sie sogar anzutreiben, ist ebenfalls konservativ. Genau das wird die Union im 21. Jahrhundert leisten müssen. Dafür braucht es das Konservative. Franz Josef Strauß wird häufig die Aussage „Tradition heißt, an der Spitze des Fortschritts zu marschieren“ zugeschrieben. Dieser Satz ist richtig. Er stammt aber ursprünglich von Gerhard von Scharnhorst. Einem preußischen General und Reformer.“14 - Jens Spahn (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär im Finanzministerium: „Der Begriff [konservativ] ist in Deutschland furchtbar negativ belegt. Für mich geht es darum, mit Gelassenheit Zukunft zu gestalten. Wir nehmen den Menschen, wie er ist. […] Wir Konservativen sind am Ende nicht immer Avantgarde jedes Fortschritts. Wir verlangsamen die Veränderungen so, dass sie erträglich sind.“15 13 Markus Porsche-Ludwig, Jürgen Bellers (Hg.): Was ist konservativ? Eine Spurensuche in Politik, Philosophie, Wissenschaft und Literatur. Nordhausen 2013, S. 195. 14 Peter Tauber: „Was heißt konservativ heute?“, Online-Aufritt des Tagesspiegel, 5. Dezember 2016, https://causa.tagesspiegel.de/politik/was-ist-konservativ-heute/konservativ-sein-heisst-haltung-statt-zeitgeist .html (aufgerufen am 2. November 2017). 15 Interview mit Jens Spahn, Online-Aufritt der Südwestpresse, 18. April 2017, http://www.swp.de/ulm/nachrichten /politik/jens-spahn-im-interview_-_wir-duerfen-nicht-immer-so-schnell-beleidigt-sein_-14814892.html (aufgerufen am 2. November 2017). Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitung WD 1 - 3000 - 019/17 Seite 8 - Alexander Gauland, Fraktionsvorsitzender der AfD im Deutschen Bundestag: „Der Konservativismus ist nicht eine fest umrissene, genau identifizierte und längst abgeschlossene sozial- und geistesgeschichtliche Erscheinung, sondern eine Lebensnotwendigkeit für eine gleichgewichtige, das Humane achtende gesellschaftliche Entwicklung. Das Konservative ist nicht ein Hängen an dem, was gestern war, sondern ein Leben aus dem, was immer gilt.“16 - Boris Palmer (Bündnis 90/Die Grünen), Oberbürgermeister von Tübingen: „Was ist also heute konservativ? Im Grunde alles und nichts. Nichts, weil es Konservativismus nicht als definitorischen Konsens, nicht als relevante gesellschaftliche Haltung und nicht als politische Partei gibt. Alles, weil wir in unserem Land so viel Erhaltenswertes geerbt und geschaffen haben, dass kaum jemand sich der Forderung entziehen könnte, diesen überlieferten und erarbeiteten gesellschaftlichen, materiellen und natürlichen Reichtum zu bewahren.“17 - Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen), Ministerpräsident von Baden-Württemberg : „Unsere Kernthemen wie Nachhaltigkeit, Naturschutz, Generationengerechtigkeit und die Verbindung von Ökonomie und Ökologie waren seit jeher konservativ und sind es noch. Allerdings weniger im Sinne eines rückwärtsgewandten Spießertums, sondern vielmehr eines bodenständig-fortschrittlichen Konservatismus […]. Es gibt keine festen konservativen , liberalen, sozialdemokratischen oder grünen Lager mehr. Daher kann die endgültige Definition des Adjektivs ‚konservativ‘ meiner Meinung nach letztlich nur im Auge des Betrachters liegen.“18 - Reinhard Kardinal Marx, Erzbischof von München und Freising und Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz: „Konservative dürfen nicht stur an alten Mustern und Denkweisen festhalten. Vielmehr müssen sie eine Politik formulieren, die mehr Gerechtigkeit ermöglicht – auf Basis eines alten Leitgedankens: des christlichen Menschenbilds. […] Das Verharren in alten Mustern und nationalen Denkweisen hilft da nicht weiter. Es wäre konservativ im negativen Sinne. Wir brauchen eine neue Fortschrittsidee. Auf der Suche nach einer solchen neuen humanistischen Synthese eröffnet der Blick auf die christlichen Wurzeln unseres Gemeinwesens eine klare Perspektive.“19 16 Alexander Gauland: Was ist Konservativismus? Streitschrift gegen die falschen deutschen Traditionen. Frankfurt am Main 1991, S. 59. 2017 ist zudem eine Neuauflage des Buches erschienen: Alexander Gauland: Anleitung zum Konservativsein. Zur Geschichte eines Wortes. Lüdinghausen 2017. 17 Porsche-Ludwig, Bellers (Hg.): Was ist konservativ?, S. 168f. 18 Ebd, S. 129. 19 Gastbeitrag von Kardinal Reinhard Marx zur Frage „Was ist heute konservativ?“, Financial Times Deutschland vom 2. August 2011, online verfügbar unter https://www.erzbistum-muenchen.de/cms-media/media- 17557820.pdf (aufgerufen am 2. November 2017). Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitung WD 1 - 3000 - 019/17 Seite 9 5. Literaturverzeichnis 5.1. Lexikonartikel - Brockhaus Enzyklopädie online: Stichwort: Konservativismus, https://deutscher-bundestag .brockhaus.de/enzyklopaedie/konservativismus - Duden online: Stichwort: konservativ, https://www.duden.de/rechtschreibung/konservativ 5.2. Literatur - Diersch, Felix: Authentischer Konservatismus. Studien zu einer klassischen Strömung des politischen Denkens. Münster 2012. - Eppler, Erhard: Ende oder Wende. Von der Machbarkeit des Notwendigen. Stuttgart u.a. 1975. - Gauland, Alexander: Anleitung zum Konservativsein. Zur Geschichte eines Wortes. Lüdinghausen 2017. - Gauland, Alexander: Was ist Konservativismus? Streitschrift gegen die falschen deutschen Traditionen. Frankfurt am Main 1991. - Mann, Thomas: Betrachtungen eines Unpolitischen. Frankfurt am Main 1956. - Möller, Horst: Franz Josef Strauß. Herrscher und Rebell. München u.a. 2015. - Oberreuter, Heinrich: Was ist konservativ? In: Ulrich Sarcinelli, Volker Hörner (Hg.): Was ist? Konservativ – links – liberal – grün. Landau 2009, S. 20-30, online verfügbar unter http://politische-bildung-rlp.de//fileadmin/download_neu/Publikationen_2009/Akademiegespraeche .pdf - Porsche-Ludwig Markus/Jürgen Bellers (Hg.): Was ist konservativ? Eine Spurensuche in Politik, Philosophie, Wissenschaft und Literatur. Nordhausen 2013. - Rödder, Andreas: Was heißt heute konservativ? Zur Aktualität einer klassischen Denkform . In: Hans Zehetmair (Hg.): Zukunft braucht Konservative. Freiburg im Breisgau u.a. 2009, S. 61-78. - Steber, Martina: Die Hüter der Begriffe. Politische Sprachen des Konservativen in Großbritannien und der Bundesrepublik Deutschland 1945-1980. London 2017. - Zehetmair, Hans (Hg.): Zukunft braucht Konservative. Freiburg im Breisgau u.a. 2009. Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitung WD 1 - 3000 - 019/17 Seite 10 5.3. Zeitungsartikel, Pressemitteilungen und Parteiprogramme - Die Zukunft ist Grün. Grundsatzprogramm von Bündnis 90/Die Grünen. Berlin 2002, online verfügbar unter https://www.gruene.de/fileadmin/user_upload/Dokumente/Grundsatzprogramm -2002.pdf - Grundsatzprogramm der CDU, Ludwigshafen 1978, online verfügbar unter http://www.kas.de/upload/themen/programmatik_der_cdu/programme/1978_Ludwigshafen _Grundsatzprogramm-Freiheit-Solidaritaet-Ger.pdf - Grundsatzprogramm der Christlich-Sozialen-Union 1976, online verfügbar unter https://www.hss.de/fileadmin/migration/downloads/GSP_1976.pdf - Interview mit Jens Spahn, Online-Aufritt der Südwestpresse, 18. April 2017, http://www.swp.de/ulm/nachrichten/politik/jens-spahn-im-interview_-_wir-duerfennicht -immer-so-schnell-beleidigt-sein_-14814892.html - Marx, Reinhard: „Was ist heute konservativ?“, Financial Times Deutschland vom 2. August 2011, online verfügbar unter https://www.erzbistum-muenchen.de/cms-media/media -17557820.pdf - Programm für Deutschland. Das Grundsatzprogramm der Alternative für Deutschland, Juni 2016, online verfügbar unter https://www.afd.de/wp-content/uploads/sites /111/2017/01/2016-06-27_afd-grundsatzprogramm_web-version.pdf - Tauber, Peter: „Was heißt konservativ heute?“, Online-Aufritt des Tagesspiegel, 5. Dezember 2016, https://causa.tagesspiegel.de/politik/was-ist-konservativ-heute/konservativ-seinheisst -haltung-statt-zeitgeist.html ***