© 2016 Deutscher Bundestag WD 1 - 3000 - 019/16 Einfluss von Interessenverbänden auf die Ausschussarbeit des Deutschen Bundestages Zusammenstellung von Listen und Tagesordnungen Dokumentation Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 1 - 3000 - 019/16 Seite 2 Einfluss von Interessenverbände auf die Ausschussarbeit des Deutschen Bundestages Zusammenstellung von Listen und Tagesordnungen Aktenzeichen: WD 1 - 3000 - 019/16 Abschluss der Arbeit: 13. Juli 2016 Fachbereich: WD 1: Geschichte, Zeitgeschichte, Politik Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 1 - 3000 - 019/16 Seite 3 Vorbemerkung zur Dokumentation Die vorliegende Dokumentation soll die Grundlage für eine Einschätzung zum Einfluss von Interessenverbänden auf die Ausschussarbeit des Deutschen Bundestages legen. Dafür wurden exemplarisch die öffentlich zugänglichen Ausschussdokumente dreier Ausschüsse zusammengestellt . Sie enthalten die Namen von Einzelsachverständigen und Institutionen, die bisher in der 18. Wahlperiode zu Anhörungen der drei Ausschüsse geladen wurden. Die Unterlagen sind auch unter folgenden Links zu finden: Ausschuss für Arbeit und Soziales https://www.bundestag.de/arbeit Ausschuss für Gesundheit https://www.bundestag.de/gesundheit Ausschuss für Wirtschaft und Energie https://www.bundestag.de/wirtschaft Die Dokumentation erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Mit dem Auftraggeber wurde vereinbart, dass zunächst nur die Materialien von drei Ausschüssen zusammengestellt werden. Eine Auswertung von Ausschuss-Protokollen und eine abschließende Bewertung sollten nicht erfolgen. Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 1 - 3000 - 019/16 Seite 4 Inhaltsverzeichnis 1. Ausschuss für Arbeit und Soziales Die Dokumentation umfasst die Listen der Sachverständigen, denen Mitteilungen über die Tagesordnung voranstehen. Im Ausschuss fanden in der 18. Wahlperiode bisher 22 Anhörungen statt. 2. Ausschuss für Gesundheit Die Dokumentation umfasst die Listen der Sachverständigen sowie – soweit vorhanden – die Unterschriftenlisten und die Listen der abgegebenen Stellungnahmen. Wo sich ausnahmsweise keine Sachverständigenliste fand, wurde die erste Seite des Wortprotokolls beigefügt. Im Ausschuss fanden in der 18. Wahlperiode bisher 30 Anhörungen statt. 3. Ausschuss für Wirtschaft und Energie Die Dokumentation umfasst die Listen der Sachverständigen sowie – soweit vorhanden – die Unterschriftenlisten . Im Ausschuss fanden in der 18. Wahlperiode bisher 21 Anhörungen statt.