© 2019 Deutscher Bundestag WD 1 - 3000 - 008/19 Die Debatte über die Neueinrichtung von Bundesbehörden in den neuen Ländern in den frühen 1990er-Jahren Dokumentation Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 1 - 3000 - 008/19 Seite 2 Die Debatte über die Neueinrichtung von Bundesbehörden in den neuen Ländern in den frühen 1990er-Jahren Aktenzeichen: WD 1 - 3000 - 008/19 Abschluss der Arbeit: 8. April 2019 Fachbereich: WD 1: Geschichte, Zeitgeschichte und Politik Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 1 - 3000 - 008/19 Seite 3 Inhaltsverzeichnis 1. Vorbemerkung 4 2. Wissenschaftliche Aufsätze 4 3. Pressedokumentation 4 Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 1 - 3000 - 008/19 Seite 4 1. Vorbemerkung Auftragsgemäß enthält die nachfolgende Dokumentation Texte, die die Diskussion über die Neueinrichtung von Bundesbehörden in den Neuen Ländern Anfang der 1990er-Jahre thematisieren. Diese Debatte, die insbesondere in und im Umfeld der (ersten) Unabhängigen Föderalismuskommission (1991-1992) geführt wurde, ist bislang weder in der zeithistorischen noch in der politikwissenschaftlichen Forschung eingehender untersucht worden. Trotz umfangreicher Quellenund Literaturrecherchen, an die auch die einschlägigen Fachdienste der Bundestagsbibliothek beteiligt waren, konnten keine monographischen Darstellungen zum Thema erschlossen werden. Insgesamt ergab die Suche in den hier zur Verfügung stehenden Literaturdatenbanken nur zwei Treffer. Dabei handelt es sich um zwei kürzere verwaltungswissenschaftliche Aufsätze, die in Fachperiodika erschienen sind und unter dieser Dokumentation beigefügt sind. Da aufgrund der Literaturlage eine Darstellung zum Sachverhalt aus geschichts- bzw. politikwissenschaftlicher Sicht nicht möglich ist, wurde eine Recherche nach einschlägigen Presseartikeln im Zeitungsausschnittsarchiv des Deutschen Bundestages durchgeführt. Die entsprechende Sammlung zum Regierungsumzug und zur Verlagerung von Bundesbehörden umfasst ca. 500 Veröffentlichungen, von denen die wichtigsten Artikel in die vorliegende Pressedokumentation aufgenommen wurden . Auf die Dokumentation der entsprechenden Parlamentsmaterialien (Protokolle, Drucksachen ) wurde verzichtet, da diese dem Auftraggeber gemäß Bundestagsdrucksache 19/8279 bereits bekannt sind. 2. Wissenschaftliche Aufsätze - Egerter, Wolfgang (2002). Die Unabhängige Föderalismuskommission von Bundestag und Bundesrat . Ein Bericht über ihre Arbeit unter besonderer Berücksichtigung der Umsetzung ihrer Empfehlungen im Freistaat Thüringen. In: Thüringische Verwaltungsblätter – Zeitschrift für öffentliches Recht und öffentliche Verwaltung. 11, 3, S. 58-65. - Heidemann, Fred Jürgen (1999). Das Ende einer Illusion. Zur weiteren Arbeit der Unabhängigen Föderalismuskommission. In: Die Verwaltung – Zeitschrift für Verwaltungsrecht und Verwaltungswissenschaften . 32, 1, S. 103-119 3. Pressedokumentation - Bonns Monostruktur ein auslaufendes Modell. Die Welt, 12.07.1991. - Schneller Absprung heißt das Ziel. Die Welt 16.07.1991. - Beamte sollen leer ausgehen. Die Welt 23.07.1991.Unnötiges Bonn-Gesetz. FAZ 26.07.1991. - Föderalismus ohne Ostdeutschland. Die Föderalismuskommission muss die Vorschläge des Arbeitsstabes der Bundesregierung korrigieren. Der Tagesspiegel 21.02.1992. - Neue Länder legen Forderungen vor. Sachsen bekräftigt Wunsch nach BGH / Klausur der Föderalismuskommission . Badische Neueste Nachrichten 21.02.1992. Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 1 - 3000 - 008/19 Seite 5 - Der Umzug von Bundesbehörden nach dem Osten. Wünsche der neuen Länder. Sachsen will Bundesgerichtshof für Leipzig / Nur Zwischenergebnisse / Fraktionen beraten am 10. März. FAZ 27.02.1992. - Zum Beispiel Leipzig. FAZ 27.02.1992. - Arbeit der Föderalismuskommission bleibt schwierig. Weiter Streit um Verteilung der Behörden . Landsmannschaftliche Interessen und Vorstellungen der Parteien kaum zu vereinbaren. SZ 27.02.1992. - Ermisch: Ich habe die Knappschaft nicht ins Spiel gebracht. General Anzeiger 26.03.1992. - Ost-Länder beanspruchen fünf Bundes-Institutionen. SZ 27.05.1992. - Föderalismus-Kommission einigt sich: Behörden ziehen nach Osten um. In westlichen Bundesländern 9000 Beschäftige betroffen. SZ 29.05.1992. - Hassel: Umzug kostet mehr als 50 Milliarden. Frankfurter Neue Presse 01.06.1992. - Seite verlangt Vorrang für Ostdeutsche bei neuen Stellen. Der Tagesspiegel 04.06.1992. - Abgeben ist schwer. FAZ 23.06.1992. - Streit um Preußens Liegenschaften. Brandenburg und seine Einbindung in den „Hauptstadtvertrag “. FAZ 29.07.1992. - Vor dem Umzug in die Bundeshauptstadt. Wechsel ins Ungewisse. Die Zeit, 07.08.1992. - Labors lassen sich nicht einfach verlagern. Das Bundesgesundheitsamt will in Berlin bleiben / Neustrukturierung? FAZ 13.08.1992. - Thierse will bessere Chancen für Ost-Bewerber. SZ 20.08.1992. - Hauptstadtverträge des Bundes mit Berlin und Brandenburg unterzeichnet. Kohl: Weiterer Schritt zur Vollendung der Einheit. Zur Abstimmung städtebaulicher Fragen werden paritätische Kommissionen gebildet. SZ 26.08.1992. - Hauptstadtvertrag. SZ 26.08.1992. - Marschbefehl für Militärarchiv? Weltbekannte Freiburger Einrichtung soll nach Berlin umziehen . Die Welt 20.11.1992. - Die Föderalismuskommission. Das Sankt-Florians-Prinzip wurde wieder eklatant bestätigt. Das Parlament 05.03.1993.