© 2016 Deutscher Bundestag WD 1 - 3000 - 004/16 Zur Rolle von Politikberatungsinstitutionen in der Flüchtlingskrise Dokumentation Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W, Platz der Republik 1, 11011 Berlin. Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 1 - 3000 - 004/16 Seite 2 Zur Rolle von Politikberatungsinstitutionen in der Flüchtlingskrise Aktenzeichen: WD 1 - 3000 - 004/16 Abschluss der Arbeit: 20. Januar 2016 Fachbereich: WD 1: Geschichte, Zeitgeschichte und Politik Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 1 - 3000 - 004/16 Seite 3 1. Vorbemerkung Eine systematische Zusammenstellung oder eine zusammenfassende wissenschaftliche oder auch nur journalistische Übersicht über die Aktivitäten von Politikberatungsinstitutionen im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise liegt nicht vor. Auch die direkte Befragung von Organisationseinheiten des Deutschen Bundestages (u.a. Innenausschuss, Wissenschaftlicher Dienst), die sich mit der Thematik in besonderer Weise befassen, oder die Sichtung der Homepages von einschlägig aktiven Institutionen ergab keine weiterführenden Hinweise. Aus diesem Grund enthält die nachfolgende Dokumentation – wie besprochen – lediglich das Ergebnis einer einschlägigen Recherche in der Pressedokumentation des Deutschen Bundestages sowie eine Auflistung der Anhörungen der Bundestagsausschüsse, die die Flüchtlingsfrage thematisiert haben. 2. Presserecherche Die in Anlage 1 aufgelisteten Artikel sind das Ergebnis einer Recherche in der Pressedokumentation des Deutschen Bundestages für den Zeitraum ab 2014. Die der Recherche zugrunde gelegten Suchkriterien sind Artikel, die mit dem Schlagwort „Flüchtling“ gekennzeichnet sind und die Begriffe „Think Tank“ oder „Politikberatung“ oder „Unternehmensberatung“ oder „Forschungsinstitut“ enthalten . 3. Sachverständigenanhörungen in Ausschüsse Innenausschuss - Öffentliche Anhörung am 12. Oktober 2015 zur Asyl- und Flüchtlingspolitik. http://www.bundestag .de/bundestag/ausschuesse18/a04/anhoerungen/56_sitzung_inhalt/390856 [Stand 20.1.2016]. - Öffentliche Anhörung zum Thema Neubestimmung des Bleiberecht und der Aufenthaltsbeendigung am Montag, 23. März 2015, 14.00 Uhr. http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse 18/a04/anhoerungen/42_sitzung_inhalt/364474 [Stand 20.1.2016]. - Öffentliche Anhörung zum Thema EU-Flüchtlingspolitik am Mittwoch, dem 2. Juli 2014. http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse18/a04/anhoerungen/-/283864 [Stand 20.1.2016]. Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 1 - 3000 - 004/16 Seite 4 - Öffentliche Anhörung am Montag, dem 12. Oktober 2015, zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher u. a. http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse18/a13/anhoerungen/anhoerung -inhalt-20151012/390128 [Stand 20.1.2016]. Kinderkommission - Expertengespräch zum Thema "Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge" am 29. Januar 2015. http://www.bundestag.de/blob/367586/9ac72f404c8700972c9cca93a88aba50/to-data.pdf [Stand 20.1.2016]. Ausschuss für Arbeit und Soziales - Anhörung zu “Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes“ am 03.11.2014. http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse18/a11/anhoerungen /2014/23_sitzung_asylbewerberleistungsgesetz/333876 [Stand 20.1.2016]. Ausschuss für Menschenrecht und humanitäre Hilfe - Vorschau: Öffentliches Expertengespräch am Mittwoch, 17. Februar 2016, zum Thema „Humanitärer Weltgipfel: Globale Flüchtlingssituation – Finanzierung des wachsenden humanitären Bedarfs sicherstellen“. http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse18/a17/oeffentliches -expertengespraech/402620 [Stand 20.1.2016]. Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit - Öffentliches Fachgespräch zu dem Thema "Herausforderungen des verstärkten Zuzugs von Flüchtlingen für die Stadtentwicklung und den Wohnungsbau" am Mittwoch, 14. Oktober 2015. http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse18/a16/Oeffentliche_Anhoerungen/oeffentliches _fachgespraech_63_sitzung_fluechtlinge [Stand 20.1.2016]. - Öffentliche Anhörung am Montag, 3. November 2014, 13.30 bis 15.30 Uhr, zum Gesetzentwurf des Bundesrates „Entwurf eines Gesetzes über Maßnahmen im Bauplanungsrecht zur Erleichterung der Unterbringung von Flüchtlingen“. http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse 18/a16/Oeffentliche_Anhoerungen/oeffentliche_anhoerung_24_sitzung Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung - Öffentliche Anhörung am 4. Juni 2014: "Flüchtlinge, Migration und Entwicklungspolitik". http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse18/a19/oeffentliche_anhoerungen/-/280000 [Stand 20.1.2016]. 4. Weitere Hinweise Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 1 - 3000 - 004/16 Seite 5 Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 1 - 3000 - 004/16 Seite 6 Anlage 1